Parteien in Deutschland AfD

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Alternative für Deutschland (AfD)

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Wer und was steckt hinter der AfD

Die AfD ist eine noch junge Partei in Deutschands Parteienlandschaft. Die Blockparteien und insbesondere die Parteien der GroKo schädigen das Ansehen der Demokratie in Deutschland nachhaltig, indem in Form einer regelrechten Meinungsdiktatur die Meinungsäußerungen relevanter Bevölkerungsanteile regelrecht unterdrückt werden, wenn sie nicht der sogenannten herrschenden Meinung (= Regierungsmeinung) entsprechen. Ermöglicht wird dies insbesondere durch die per Rundfunkgebühren-Zwangsbeitrag finanzierten Staatssender wie ARD und ZDF. Das Land braucht im Bundestag und in den Landtagen eine wahrhaftige Opposition, die ohne Rücksicht auf die sogenannte 'Political Correctness' die Probleme öffentlich benennt, zur Diskussion zwingt, und die Regierungsparteien vor sich hertreibt. Nur so kann es gelingen, Deutschland vor der völlig unfähigen Regierung zu schützen und unsere Kultur und Stärke zu erhalten.Auf europäischer Ebene fordert die AfD ein Europa der Vaterländer. Das bedeutet weg vom europäischen Bundesstaat, hin zu mehr nationalen Souveränitätsrechten. Die Europapolitik muss subsidiär sein. Der Wertekanon der AfD lautet: liberal, wertkonservativ, und patriotisch weltoffen

Logo Logo der Alternative für Deutschland AfD
Name Alternative für Deutschland
Kurzname AfD
Homepage www.alternativefuer.de/
Programm AfD-Grundsatzprogramm
Ihr Landesverband AfD-Landesverbände
Fragen & Antworten FAQ AfD-Politik
AfD Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017, AfD-Bundestagswahlprogramm 2017
AfD-Kompakt, das Mitgliedermagazin der AfD

Zukunftsweisendes Projekt der AfD zu Migration und Remigration

Das 3-Säulen-Modell der AfD Baden-Württemberg
zur Migration in Deutschland

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Die Aussitz-Taktik der Kanzler-Darstellerin Merkel hat Deutschland im Zuge des Asylchaos Probleme bereitet, die allein in Geld schon gar nicht mehr zu beziffern sind.

Das schläfrig-überforderte Daherkommen von Merkel ist nicht wirklich ein ernsthaftes politisches Verhalten. Es ist Unwissenheit, Ideenlosigkeit, grenzenlose (im wahrsten Sinne des Wortes) Dummheit.

Nach Merkel's Vorbild handelt die gesamte Koalition aus Union und SPD. Keine der hochdotierten Schlafmützen hatte im Vorfeld erkannt, was sich in den Flüchtlingslagern in Libyen etc. zusammenbraute. Tatenlos sah man zu, wie dort die Lebensmittel ausgingen und die Lebensumstände immer schlechter wurden. Die Bewohner dieser Flüchtlingslager wurden zum Handeln regelrecht gezwungen, um ihrem elendigen Dasein einer Besserung zuzuführen.

Dies war die Initialzündung für eine regelrechte Völkerwanderung. Die sich rasend schnell herumsprechende Idee: ab ins Honigkuchenland. Da hängen wir uns dran, dachten sich wohl viele sogenannte Flüchtlinge, die noch ein Jahr zuvor nicht im Traum an diese Möglichkeit gedacht hatten.

Was insbesondere die besonders glorifizierten Syrer betrifft, sollte man sich ruhig einmal die Mühe machen und nach den historisch verbrieften und nicht durch den Propaganda-Funk der Bundesregierung verfälschten Tatsachen suchen. In Syrien handelt es sich nicht um einen Bürgerkrieg unterdrücktes Volk gegen brutale Diktatur. In Syrien herrscht ein waschechter Religionskrieg zwischen islamischen Glaubensrichtungen. Noch dazu verstärkt durch geopolitische Spielereien der USA, die insbesondere die sunnitischen Islamisten und Rebellen mit Waffen versorgten und versorgen. Ohne die Unterstütung der USA hätte es in Syrien einen Krieg in diesem Ausmaß niemals gegeben. Ohne die USA hätte der IS sich niemals in dieser Region ausbreiten können. Ohne die USA hätte Europa jetzt nicht das Flüchtlings-Problem am Hals. Und ohne die USA wären wir jetzt in Europa nicht mit kampferprobten Islamisten und Kriegsverbrechern überschwemmt, die im Zuge des Asylchaos bei uns mit eingesickert sind.

Von Seiten Merkel's diente die Grenzöffnung in 2015 vorrangig dem Zweck, sich den Friedensnobelpreis einzuheimsen. Dies misslang gründlich. Was sie im Rahmen der Übertünchung ihres rechtswidrigen Handelns schaffte, war das Aufleben eines Refugees-Welcome-Lifestyle-Hypes lautstarker linksgrünverdrehter Realitätsverweigerer, das in der Folge jedwede abweichende Meinungsäußerung nazifizierte und unser Land zum Spielball eines regierungsamtlichen Meinungskorridors machte. Demokratie und Innere Sicherheit haben durch Merkel einen nicht wieder gutzumachenden Schaden erlitten.

Der Bundesregierung fehlt jede Idee zum Flüchtlingsthema und Asylchaos, außer Milliarde um Milliarde Steuergelder in diese Sache zu pumpen. Merkel's Parteigänger und ihre linksgrünen Verbündeten wollen uns zudem weismachen, dass Flüchtlinge, also Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsrecht, integriert werden müssen. Eine reine Erfindung der Gutmenschen, aus welchen Gründen auch immer. Angenommen, Sie brechen sich ein Bein und liegen im Krankenhaus. Kämen Sie auf die Idee, dass irgendjemand es in Ordnung fände, wenn Sie nach der Genesung im Krankenhaus wohnen blieben? Sicher keine akzeptable Lösung für den mit normalem Werteempfinden ausgestatteten Bürger. Nicht so für die sogenannten Gutmenschen, die ihrer Ideologie-Welt auch noch fordern würden - um im Bild zu bleiben - dass Sie dann noch Medizin studieren.

Tatsache ist, dass Deutschland eine Lösung für die zügellose Migration - auch in unsere 70 Jahre lang aufgebauten Sozialsysteme - braucht. Warten Sie ab, bis nach der Bundestagswahl 2017 - egal ob Union oder SPD oder beide an der Macht sind oder bleiben - der Familiennachzug der eigentlich nur vorübergehend eingeladenen Flüchtlings-Gäste einsetzt.

Zeit für die AfD, hier ein Konzept vorzulegen, das Hand und Fuss hat.

  • Einwanderung aus wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Gründen
    Einwanderungsgesetz mit Kriterien, die dem Standort Deutschland dienen, insbesondere Qualifikationen
  • Asylbewerber nach Art. 16a GG
    Antragstellung und Bescheidung in Aufnahmezentren, bei Straftaten oder Asylbetrug sofortige, konsequente Abschiebung
  • Flüchtlinge, subsidiärer Aufenthalt
    Ausbildung und Unterricht in Sprache der Herkunftsländer, an die Herkunftsländer angepasste Ausbildungsstandards, Ertüchtigung zu Selbsthilfe und Wiederaufbau im Heimatland, baldmöglichste Remigration in die Herkunftsländer, keine zwanghafte Pseudo-Integration in die deutsche Leitkultur.

Die baden-württembergische AfD-Fraktion legt ein lösungsorientiertes Konzept zum Umgang mit schutzsuchenden Flüchtlingen vor.

Rund 1,5 bis 2 Millionen Einwanderer haben seit 2015 die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschritten. Mindestens 60 Prozent dieser Migranten halten sich illegal im Land auf. Auf sie kann das Asylgesetz nicht angewendet werden, das allein Schutz vor politischer, religiös und ethnisch bedingter Verfolgung vorsieht. Nur rund 0,3 Prozent der hier angeblich Schutz suchenden sind also echte Flüchtlinge. Eine weitere, relativ große Gruppe mit rund 37 Prozent bilden die Flüchtlinge, vorrangig Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die hier subsidiären Schutz genießen. Dies bedeutet, dass sie, sobald ihre Heimat oder Heimatregion wieder befriedet ist, nach Hause zurückkehren müssen. So sieht es der Paragraph 4 des Asylgesetzes vor.

Das Mantra angebliche „Flüchtlinge“ integrieren zu müssen, ist falsch „Kanzlerin Merkel, wie auch ihre rotgrünen Vasallen wiederholen gebetsmühlenartig das Mantra der Integration“, kritisiert AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Es ist eine Falschbehauptung, dass Kriegsflüchtlinge, denen rechtlich allein ein zeitlich begrenzter Schutz zusteht, integriert werden müssen “, stellt er fest. „Es hilft weder den Flüchtlingen noch unserer Gesellschaft, wenn Milliardensummen in Integrationsbemühungen gepumpt werden, um ein Sprach- und Bildungsniveau zu erreichen, mit dem es möglich ist, hier beruflich Fuß zu fassen und für sich selbst zu sorgen“, so Sänze. Das Beispiel türkischer Einwanderer und von Migranten aus dem moslemischen Kulturkreis zeige zudem, dass diese sich bei der Integration sehr schwer tun und sich viele unter ihnen selbst nach drei Generationen weder als Deutsche noch ihrer ursprünglichen Nationalität richtig verbunden fühlen. Diese Fakten waren der Ausgangspunkt für eine fraktionsinterne Projektgruppe, geleitet von Emil Sänze. Diese hat Ideen entwickelt, wie die finanziellen Ressourcen sinnvoller genutzt werden könnten und beide Seiten profitieren.

Perspektive für eine erfolgreiche Rückkehr: Bildung und handwerkliche Fähigkeiten „Die Integration, die angestrebt wird, stülpt den Menschen eine ihnen vollkommen fremde westliche Kultur über und beraubt sie ihrer Wurzeln“, zeigt sich Dr. Christina Baum überzeugt. „Viel wichtiger für die Rückkehr ins Heimatland ist die verstärkte Bildung in der Muttersprache, sowie die Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten, um ein zerstörtes Land wieder aufzubauen. Auf diese Weise werden keine zusätzlichen Parallelgesellschaften herangezogen, sondern die Menschen erhalten eine Perspektive“, erläutert Baum. Viele der Kriegsflüchtlinge möchten gerne wieder in ihre Heimat zurück. „Heimat lässt sich schließlich nicht durch Sprachkenntnisse, ein Dach über dem Kopf und finanzielle Unterstützung erschaffen“, gibt Baum zu bedenken. „Heimat ist mehr. Sie ist immer auch mit der eigenen Kultur verbunden, selbst wenn uns die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz etwas Anderes weismachen möchte.“

Hilfe zur Selbsthilfe – eine andere Form der Entwicklungshilfe Im Vordergrund stehen demgemäß nicht Ausbildungsabschlüsse auf europäischem Niveau. Viel pragmatischer ist es, Klempner auszubilden statt Mechatroniker, Maler statt Innenarchitekten oder Maurer statt Ingenieuren. „Es geht um Hilfe zur Selbsthilfe, um eine andere Form der Entwicklungshilfe“, erläutert Sänze. „Gleichzeitig sollen Deutschkenntnisse auf einem Niveau vermittelt werden, das ausreicht, um sich hier zurechtzufinden.“ Viel entscheidender sei die weiterführende Bildung in der Muttersprache. Hier könnten gebildete Kriegsflüchtlinge sinnvoll tätig werden, um die Alphabetisierung voranzutreiben, und je nach eigener Ausbildung berufliche Fähigkeiten vermitteln. „Auf diese Weise wären die Milliardensummen der bisherigen Flüchtlingshilfe zudem besser angelegt“, argumentiert Sänze. Das Konzept berücksichtige auch, dass durch die Rückkehr neugewonnener Aufbauhelfer das Herkunftsland nicht ausblute.

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Das Dreisäulenmodell steuert die Einwanderung und hilft den Schutzberechtigten

Die AfD bezeichnet seit langem die ungesteuerte Einreise von Menschen aus aller Welt als Rechtsbruch der Merkelregierung. Renommierte Fachleute, wie der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio haben dies bestätigt, ebenso wie der renommierte Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider. Seiner Meinung nach, sind außer denjenigen, die politisch, religiös oder ethnisch verfolgt werden, nahezu alle „Flüchtlinge“ illegale Einwanderer. Im Gegensatz zu verleumderischen Äußerungen in der Öffentlichkeit, lehnt die AfD Flüchtlinge und Zuwanderung nicht ab. „Wir fordern in unserem Wahlprogramm von Beginn an ein Einwanderungsgesetz“, erklärt Emil Sänze. Dieses sei die erste Säule, um Migration gezielt zu steuern. Die zweite Säule beinhaltet gezielte Abschiebungen sowie die Errichtung von Abschiebezentren außerhalb Europas, um Menschen, die hier keine Aufenthaltsberechtigung haben, fernzuhalten. Die dritte Säule bildet das von der AfD-Fraktion Baden-Württemberg entwickelte Programm ‚Fit4ReturnFlyer. Dieses bereitet Geflüchtete, die wieder zurückkehren müssen, auf ihr Leben im Heimatland vor.

„Unsere Devise heißt: Remigration statt Integration. Das Konzept ‚Fit4Return‘ bietet den schutzbedürftigen Flüchtlingen eine echte Perspektive“, fasst Emil Sänze zusammen.

Seite 1 Fit4Return-Flyer AfD Seite 2 Fit4Return-Flyer AfD Schließen
AfD Landesverband Bayern AfD-Kreisverbände in Bayern AfD Ansprechpartner in Bayern Alternative für Deutschland
heuchelei der staatsmedien,angeblicher und geheuchelter schiessbefehl der AfD, schiessender Soldat

Informatives Video über Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien

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Der angebliche Schießbefehl von Frauke Petry (AfD) im Einzelnen,die Heuchelei von Altparteien und Staatspresse im Allgemeinen

In diesem informativen Video wird die Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien und Regierungspolitikern anhand interessanter Beispiele dargestellt. Unter anderem der Aufschrei der Guten gegen den angeblichen Schießbefehl der AfD, den angeblich Frauke Petry und Beatrix von Storch gefordert haben sollen. Dieses Video ist ein MUSS für jeden denkenden und mündigen Bürger
Nachtrag 05/2016: Nach dem Flüchtlings-Deal zwischen Merkel und Erdogan baut die Türkei jetzt SELBSTSCHUSSANLAGEN an der Grenze zu Syrien.
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Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen in Deutschland. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft.

Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen

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Der Stand der Versammlungsfreiheit in Deutschland in der heutigen Zeit. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft. Dieses Verhalten ist weder im Sinne bestehender Strafvorschriften noch im Sinne demokratischer Kultur zu akzeptieren.

Liebe Bürger, lassen Sie uns über das Versammlungsrecht sprechen.

Bereits im Art. 8 des Grundgesetzes heißt es: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Das Versammlungsrecht konkretisiert dies. So heißt es im Niedersächsischen Versammlungsgesetz (NversG): "Es ist verboten, eine nicht verbotene Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Wie steht es jedoch um dieses Recht, wenn angemeldete Versammlungen einer politischen Partei durch organisierte Antidemokraten in einer Weise sabotiert werden, dass ihre Durchführung nicht mehr möglich ist? Für den 08. April hat die AfD eine Veranstaltung im Osnabrücker Stadtgebiet zum Thema "Gender Mainstreaming“ eingeladen.

Diese Veranstaltung muss nun kurzfristig auf einen neuen Ort verlegt werden.

Einmal mehr hatten in selbstherrlicher und unverfrorener Weise "Antifa“-nahe Verbünde Osnabrücks eine Drohkulisse gegen einen Gastronomen aufgebaut. "Beschauung“ nennen es diese Gegner der Versammlungsfreiheit und meinen damit einen politischen Aufmarsch mit dem Ziel der Einschüchterung und der daraus resultierenden Nicht-Durchführbarkeit unserer Veranstaltung. Akteure wie das sogenannte "Café Résistance” oder ein sogenanntes "EPOS“ formieren sich öffentlich gegen das Versammlungsrecht, indem sie mit Ziel der Veranstaltungsabsage ihre Anhänger auffordern, in Bewertungsportalen den Ruf der Gastronomien zu schädigen (Shit-Storms) sowie über Telefon und E-Mail "Druck” aufzubauen (Einschüchterung). Es ist nachvollziehbar, dass Osnabrücker Gastronomen entsprechend geschäftsschädigende Verhaltensweisen von Polit-Chaoten nicht über sich ergehen lassen wollen. Entsprechend ist das für diesmal gebuchte Lokal von seiner Raumzusage zurückgetreten.

Die Alternative für Deutschland ist eine zugelassene Partei. Als solche haben wir nach dem Grundgesetz die Aufgabe, an der politischen Willensbildung des Volkes teilzunehmen. Letzteres setzt aber voraus, dass wir, wie alle anderen Parteien auch, öffentliche Vortragsveranstaltungen durchführen und diese im Vorfeld auch bewerben können. Ist dies nicht mehr möglich, müssen wir unsere grundgesetzlichen Rechte als demokratische Partei in Frage gestellt sehen. Wir fühlen uns jedoch auch in der Pflicht, bei entsprechenden Anfragen offen darzulegen, welche Konsequenzen eine Vermietung an die AfD für den Vermieter haben kann ("Begehung", "Shitstorm im Internet"). Vor diesem Hintergrund wird die Suche nach Räumlichkeiten inzwischen deutlich erschwert und in Teilen unmöglich. Eine eindeutige Benachteiligung im politischen Wettbewerb.

Die AfD Osnabrück wird nicht hinnehmen, dass sich politische Akteure in diesem Land offen gegen Grundrechte einsetzen und ihr demokratiefeindliches Handeln den politischen Wettbewerb zwischen den Parteien entscheidend stört.  Heute haben die beiden AfD-Kreisvorsitzenden aus Osnabrück Stadt und Land gemeinsam dem Oberbürgermeister geschrieben. In einer Situation, in der wir als Partei rechtswidrig unsere Versammlungsfreiheit ausgehebelt sehen müssen, fordern wir die Stadt auf, uns für die abgesagte Veranstaltung städtische Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Wir werden in Bezug auf das Niedersächsische Versammlungsgesetz rechtlich gegen diejenigen vorgehen, die mit ihrer organisierten Drohkulisse und ihren organisierten Störaktionen unser Versammlungsrecht sabotieren. Selbst bei leider oft unwahrscheinlicher Strafverfolgung sind wir willens, Zeichen zu setzen, dass die Bekämpfung demokratischer Rechte in unserem Land nicht hinnehmbar ist!

Politisch radikal ist es, die Rechtsordnung des Staates und die Rechte seiner Bürger aushebeln zu wollen, um einer eigenen politischen Ideologie zur Geltung zu verhelfen und die Meinung anderer zu unterdrücken. Aus keinem politischen Spektrum darf dies hingenommen werden, auch nicht aus dem leider verharmlosten "autonomen Milieu”!

Wenn selbiges Milieu denkt, wir würden aufgrund dessen politisch einknicken, täuscht es sich zudem arg. Unser Wille zur demokratischen Verbesserung der Verhältnisse im Land wird dadurch nur umso stärker. Mit entsprechender durch Wahlen zu erringender politischer Verantwortung werden wir zudem – dies sei an dieser Stelle betont – gegen _jede_ Form von Extremismus konsequentes Vorgehen einfordern. Störaktionen oder Sabotageakte gegen die Versammlungsfreiheit, flächendeckende Zerstörung von Wahlmaterial, physische Angriffe auf politisch Andersdenkende, organisierte Diskriminierung aufgrund von Parteimitgliedschaften und ähnliches mehr wird unter unserem politischen Einfluss nicht mehr länger als "Kavaliersdelikt“ behandelt werden.

Wir lieben den Rechtsstaat, wir lieben die Demokratie, wir lieben als Patrioten unser Land. Denjenigen, die uns deshalb den Kampf ansagen, werden wir nicht weichen.

Hinweis: Vom für die Veranstaltung am 08. April ursprungs vorgesehenen Lokal kam heute die öffentliche Mitteilung, dieses habe gar nicht gewusst, dass es sich um eine AfD-Veranstaltung handele. Dies ist unwahr. Unser verantwortliches Mitglied hat die Veranstaltung von vornherein als politische Veranstaltung unserer Partei angekündigt und unter diesem Vorzeichen den Raum angemietet. Wir sehen in dem Statement des Gastronomen den Versuch, seine Geschäftstätigkeit zu schützen und sehen es ihm nach.

Den neuen Durchführungsort werden wir den namentlich angemeldeten Interessenten rechtzeitig mitteilen.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte. Bedenken Sie auch: die Erfahrung zeigt, dass der Islam solange den Wolfs im Schafspelz spielt, als er in der Minderheit ist. Erlangen die Moslems die Oberhand, kommt die ganze abergläubische Grauenhaftigkeit dieser ideologisch-religiösen Weltanschauung an den Tag.

Was Jeder unbedingt über den Islam wissen sollte.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte.

Und immer im Hinterkopf haben eine der wichtigsen Anweisungen Mohammeds zur Islamisierung der Welt: Solange Moslems in der Minderheit sind, sollen sie sich durch oberflächliche Anpassung friedlich zeigen, sobald Moslems an der Macht sind, Koran und Scharia in aller Härte zum Gefallen Mohammeds praktizieren. Zudem ist es Moslems erlaubt, zum Schutz des Islams zu lügen und zu täuschen.

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Beatrix von Storch Alternative für Deutschland AfD stellt unbequeme, aber notwendige Fragen zum Islam an den Vorsitzenden des Zentralrats der Mosleme in Deutschland, Aiman Mazyek

Beatrix von Storch (AfD) stellt unbequeme Fragen zum Islam an Aiman Mazyek (ZMD)

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Offener Brief von Beatrix von Storch zum Islam an Aiman Mazyek

Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD

Sehr geehrter Herr Mazyek,

Ihre beleidigenden Äußerungen über die AfD erschweren einen persönlichen Dialog. Das ist aber bei weitem nicht die schwierigste Hürde. Die größte Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat geht heute vom politischen Islam aus.

Entscheidend ist deswegen etwas anderes: Ihr ungeklärtes Verhältnis zum politischen Islam und zur Scharia.

Nachdem Sie so freundlich waren, uns am Tag des Grundgesetzes ein solches zu überreichen, hätte ich einige Fragen. Diese haben viel mit dem Grundgesetz zu tun und beziehen sich auf die „Islamische Charta“, welche sich der Zentralrat der Muslime gegeben hat.

  1. Distanzieren Sie sich vorbehaltslos von den rechtsrelevanten Teilen der Scharia? Unterstützen Sie eine Initiative zur Ächtung der menschenrechtsverachtenden Teile der Scharia, um Organisationen und Einzelpersonen, die derlei fordern und fördern, verbieten zu können?

  2. Artikel 3 Ihrer Islamischen Charta sagt, Sunna und Koran bilden zusammen die Grundlage des islamischen Glaubens, des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise.
    Insofern Teile des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise gegen Verfassung und Gesetze verstoßen, respektieren Sie unser Rechtssystem vorbehaltlos und uneingeschränkt als höherrangig und verzichten auf die Durchsetzung der eigenen religiösen Rechtsvorschriften?

  3. In Artikel 8 Ihrer Charta heißt es, „wo auch immer, sind Muslime dazu aufgerufen, mit Glaubensbrüdern und -schwestern in aller Welt solidarisch zu sein.“ Ihre weltweite Solidarität beschränken Sie also ausdrücklich auf Ihre muslimischen Glaubensbrüder und Schwestern.
    Mit Christen, Juden und Nichtgläubigen sind Sie also auch dann nicht solidarisch, wenn es Ihnen möglich wäre?

  4. In Artikel 10 Ihrer Islamischen Charta steht, daß das „islamische Recht Muslime in der Diaspora verpflichtet, sich grundsätzlich an die lokale Rechtsordnung zu halten. In diesem Sinne gelten Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung und Einbürgerung als Verträge, die von der muslimischen Minderheit einzuhalten sind.“
    „Das islamische Recht“ verpflichtet die Muslime, sich an unsere Gesetze zu halten. Bedeutet das, daß die Gesetze für Muslime also nicht unmittelbar gelten, sondern nur und solange und soweit das islamische Recht dies für sie anordnet?
    Diese Verpflichtung gilt ausdrücklich für Muslime „in der Diaspora“. Heißt das, nur solange die Muslime in der Minderheit sind, gilt diese Rechtstreue und danach fühlen sie sich nicht mehr an unsere Gesetzesordnung gebunden?
    Sie fühlen sich „grundsätzlich“ an die lokale Rechtsordnung gebunden. Das bedeutet, Ihre Rechtstreue gilt nicht uneingeschränkt. Welche Ausnahmen von unserer Rechtsordnung nehmen Sie für sich in Anspruch?
    Sie zählen drei Gesetze auf (Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung, Einbürgerung). Was ist mit allen anderen Gesetzen? Was bedeutet es, daß Sie unsere Gesetze nur „als Verträge“ gelten lassen? Ein Vertrag gilt, weil beide Seiten dem zustimmen und nur solange, bis eine Seite kündigt. Gesetze gelten per se, ohne daß man ihnen zustimmen muß und Gesetze kann man auch nicht kündigen.
    Was bedeutet es, dass die sog. Verträge von der „muslimischen Minderheit“ einzuhalten sind? Würde sich die muslimische Mehrheit an unsere Gesetze nicht mehr halten?
    Ist das die Ankündigung, daß eine muslimische Mehrheit die „Verträge“ dann (auf)kündigt, wie einen Vertrag eben?
    Welche neuen Gesetze beabsichtigen die Mehrheits-Muslime zu erlassen?

  5. Artikel 11 Ihrer Charta hat es mir besonders angetan.
    Danach bejahen die Muslime des Zentralrats „die vom Grundgesetz garantierte gewaltenteilige, rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich des Parteienpluralismus, des aktiven und passiven Wahlrechts der Frau sowie der Religionsfreiheit.“
    Was ist mit allen anderen Grundrechten, die in unserer Verfassung verankert sind? Frauen haben bei uns z.B. Rechte, die weit über das von Ihnen ausdrücklich zugestandene Wahlrecht hinausgehen.
    Stehen Sie uneingeschränkt hinter unserem gesamten Grundgesetz oder nur hinter den von Ihnen einzeln aufgezählten Prinzipien und Einzelrechten?

  6. In Artikel 11 Ihrer Charta heißt es, „zwischen den im Koran verankerten, von Gott gewährten Individualrechten und dem Kernbestand der westlichen Menschenrechtserklärung besteht kein Widerspruch.“
    Sie betonen, dass Widersprüche nicht mit dem „Kernbestand“ der westlichen Menschenrechte bestehen. Heißt das, jenseits dieses Kernbestandes bestehen doch Widersprüche? Welche Menschenrechte betrifft das?
    Weiter heißt es in Artikel 11: „Das Islamische Recht gebietet, Gleiches gleich zu behandeln, und erlaubt, Ungleiches ungleich zu behandeln.“
    Da Sie unter Artikel 2 Koran und Sunna zur Quelle des islamischen Rechtes erklärt haben, frage ich Sie, ob Männer und Frauen oder Muslime und Andersgläubige gleich und damit gleich an Rechten sind? Oder fallen diese nach islamischem Recht in die Kategorie „ungleich“? Und vor allem: Wann und in welchen Bereichen gilt islamisches Recht in Deutschland?

  7. Artikel 14 der Charta besagt, dass „die europäische Kultur ganz wesentlich von der islamischen Philosophie und Zivilisation beeinflusst ist“. Weiter dann, die „Muslime wollen einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung von Krisen leisten. Dazu zählen u.a. die Bejahung des vom Koran anerkannten religiösen Pluralismus.“
    Was bedeutet die Einschränkung auf den „vom Koran“ anerkannten religiösen Pluralismus?
    Heißt das, dass Sie keine uneingeschränkte Gleichberechtigung aller Religionen anerkennen und sich auf den schariabasierten „Dhimmi“-Status (ahl adh-dhimma / أهل الذمة / ahlu ʾḏ-ḏimma) für geduldete Nichtmuslime mit nur eingeschränkten Rechten beziehen?
    Sind Sie bereit, auf die Durchsetzung eines schariabasierten Rechtestatus für Nichtmuslime zu verzichten?

  8. In Ziffer 19 setzt sich der Zentralrat „ für die Integration der muslimischen Bevölkerung in die Gesellschaft ein, unter Bewahrung ihrer islamischen Identität“.
    Es heißt weiter, er „unterstützt alle Bemühungen, die in Richtung Sprachförderung und Einbürgerung gehen.“
    Sind Sie der Ansicht, daß Muslime nur Deutsch sprechen können müssen, um deutsche Staatsbürger werden zu können und damit abschließend „integriert“ zu sein?

Ihrer Rückantwort sehe ich gerne entgegen

Mit freundlichen Grüßen
Beatrix von Storch

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Der Gebetsruf oder Adhan des Muezzin über deutschen Dächern. Wer hätte das je gedacht. Sozialromantiker vergehen fast vor Glücksseligkeit. Doch hinter dem Gebetsruf steckt das komplette Glaubensbekenntnis der Muslime, das unter anderem verkündet, Allah ist der einzige Gott. Wer an einen anderen Gott glaubt ist ein Ungläubiger und damit jeglicher Gewalt von Seiten des Islam zugänglich. Nur Ungläubige, die nicht wissen, dass der Islam existiert, sollen nicht mit aller Härte bekämpft werden. Der typische Islam-Trick am Muezzinruf Adhan: wer ihn hört weiss vom Islam und kann daher nicht auf Gnade rechnen, wenn er nicht zum Islam konvertiert. Ein Vergleich mit dem Glockengeläut der christlichen Kirchen ist somit völlig abwegig.

Warum der Ruf des Muezzin, der Adhan, eine Drohung gegen Leib und Leben ist und nicht mit Kirchengeläut verglichen werden kann.

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Ralf Stegner SPD lässt im Zuge seiner jüngsten Verbaldiarrhoe in Verbindung mit Mundfäule und Hirnkrämpfen wieder einmal seiner Dummheit freien Lauf. #Date:07.2016#

Ralf Stegner SPD lässt im Zuge seiner jüngsten Verbaldiarrhoe in Verbindung mit Mundfäule und Hirnkrämpfen wieder einmal seiner Dummheit freien Lauf. #Date:07.2016#

Eine Polizeiwache schürt Angst bei den Bürgern, meint der Stadtrat in Stuttgart. Die AfD Alternative für Deutschland hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. #Date:07.2016#

Eine Polizeiwache schürt Angst bei den Bürgern, meint der Stadtrat in Stuttgart. Die AfD Alternative für Deutschland hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. #Date:07.2016#

Nach dem Anschlag in Nizza mittels LKW  holt Merkel ihre Rede zu den Pariser-Anschlägen aus der Schublade und schwafelt sinnentleerte Gemeinplätze. Statt geheuchelter Anteilnahme sollte Merkel überlegen, mit welcher Politik solche Täter ins Land geschleust werden. #Date:07.2016#

Nach dem Anschlag in Nizza mittels LKW holt Merkel ihre Rede zu den Pariser-Anschlägen aus der Schublade und schwafelt sinnentleerte Gemeinplätze. Statt geheuchelter Anteilnahme sollte Merkel überlegen, mit welcher Politik solche Täter ins Land geschleust werden. #Date:07.2016#

ARD-Doku lässt die weiblichen Opfer des Taharrush Gamea zu Silvester in Köln als die Dummen dastehen. Man fordert Verständnis für die armen Täter. Zustände wie im alten Rom. Lehrbuchmässiger Regierungsjournalismus. 
#GedankenPolizei?
#ZensurStaat?????
#Lügenpresse?
#Lückenpresse?
#Schweigepresse?
#Regierungsfunk?
#MerkelJournaille?
#merkelmussweg?
#MerkelDeutschland?
#KrimigrantenRaus?
#PC_OFF_Wahrheit_ON?? #Date:07.2016#

ARD-Doku lässt die weiblichen Opfer des Taharrush Gamea zu Silvester in Köln als die Dummen dastehen. Man fordert Verständnis für die armen Täter. Zustände wie im alten Rom. Lehrbuchmässiger Regierungsjournalismus. #GedankenPolizei? #ZensurStaat????? #Lügenpresse? #Lückenpresse? #Schweigepresse? #Regierungsfunk? #MerkelJournaille? #merkelmussweg? #MerkelDeutschland? #KrimigrantenRaus? #PC_OFF_Wahrheit_ON?? #Date:07.2016#

Die deutschen Qualitätsmedien auf der Suche nach Liderlichem bei der AfD, während die Euro-Krise, Flüchtlingschaos und Merkel-Regime wenig Beachtung finden. #Date:07.2016#

Die deutschen Qualitätsmedien auf der Suche nach Liderlichem bei der AfD, während die Euro-Krise, Flüchtlingschaos und Merkel-Regime wenig Beachtung finden. #Date:07.2016#

Wieder ein Einzelfall, wie tausende andere, seitdem die Bereicherer von Merkel eingeladen wurden. Diesmal Axt- und Messerattacke im Regionalzug bei Würzburg durch Afghanen. #Date:07.2016#

Wieder ein Einzelfall, wie tausende andere, seitdem die Bereicherer von Merkel eingeladen wurden. Diesmal Axt- und Messerattacke im Regionalzug bei Würzburg durch Afghanen. #Date:07.2016#

Bundeszensurminister Heiko Maas SPD drängt bei Facebook auf striktere Löschung von Einträgen. Natürlcih nur, sofern diese seiner politischen Ideologie  im Wege stehen. Bekanntlich ist Herr Maas auf dem linken Auge nicht nur blind, sondern der linken Szene aus familiären Gründen (Sohn) mehr als zugewandt. #Date:07.2016#

Bundeszensurminister Heiko Maas SPD drängt bei Facebook auf striktere Löschung von Einträgen. Natürlcih nur, sofern diese seiner politischen Ideologie im Wege stehen. Bekanntlich ist Herr Maas auf dem linken Auge nicht nur blind, sondern der linken Szene aus familiären Gründen (Sohn) mehr als zugewandt. #Date:07.2016#

Ein wahres Dreamteam. Die Türkin Betül Ulusoy aus Berlin und Bundeszensurminister Heiko Maas. Ulusoy begrüßt nach dem Putschversuch gegen Erdogan dessen Absicht, die Türkei von Schmutz säubern zu können. Jeder weiss, dass die Säuberungen in der Türkei Folter, Mord, Menschenrechtsverletzungen ungeheueren Ausmaßes bedeuten. #Date:07.2016#

Ein wahres Dreamteam. Die Türkin Betül Ulusoy aus Berlin und Bundeszensurminister Heiko Maas. Ulusoy begrüßt nach dem Putschversuch gegen Erdogan dessen Absicht, die Türkei von Schmutz säubern zu können. Jeder weiss, dass die Säuberungen in der Türkei Folter, Mord, Menschenrechtsverletzungen ungeheueren Ausmaßes bedeuten. #Date:07.2016#

Peter Altmaier CDU ist immer gut für einen Spruch direkt aus dem Arsch von Merkel. Die Gefahr von Terrorismus ist bei Flüchtlingen nicht größer, als bei Deutschen. So sehr war noch keiner von uns Terrorist #Date:07.2016#

Peter Altmaier CDU ist immer gut für einen Spruch direkt aus dem Arsch von Merkel. Die Gefahr von Terrorismus ist bei Flüchtlingen nicht größer, als bei Deutschen. So sehr war noch keiner von uns Terrorist #Date:07.2016#

Die Unterstützergruppe der 45 abschiebepflichtigen in einem Pfarrhaus in Regensburg von der Kirche untergebrachten Personen sind echte Demokraten. Verwaltungsgericht ist Scheißverein. Stopp Deportation. Bleiberecht für alle. #Date:07.2016#

Die Unterstützergruppe der 45 abschiebepflichtigen in einem Pfarrhaus in Regensburg von der Kirche untergebrachten Personen sind echte Demokraten. Verwaltungsgericht ist Scheißverein. Stopp Deportation. Bleiberecht für alle. #Date:07.2016#

Die Verharmloser und Integrierer sind völlig gescheitert: Nicht nur die Bundesregierung blendete alle Gefahren aus und verharmloste Straftaten flächendeckend. Das, was wir in den letzten sieben Tagen in Süddeutschland gesehen haben, ist nur die Spitze des Eisbergs. Dazu gesellen sich sexuelle Übergriffe und Raubdelikte in nicht mehr überschaubarer Menge.

Mit ihrer Asylpolitik haben die Altparteien die Bürger unseres Landes einem unkalkulierbaren Risiko für Leib und Leben ausgesetzt, alle Warnungen ignorierend. Es ist Zeit, sich dieser Verantwortung zu stellen! #Date:07.2016#

Die Verharmloser und Integrierer sind völlig gescheitert: Nicht nur die Bundesregierung blendete alle Gefahren aus und verharmloste Straftaten flächendeckend. Das, was wir in den letzten sieben Tagen in Süddeutschland gesehen haben, ist nur die Spitze des Eisbergs. Dazu gesellen sich sexuelle Übergriffe und Raubdelikte in nicht mehr überschaubarer Menge. Mit ihrer Asylpolitik haben die Altparteien die Bürger unseres Landes einem unkalkulierbaren Risiko für Leib und Leben ausgesetzt, alle Warnungen ignorierend. Es ist Zeit, sich dieser Verantwortung zu stellen! #Date:07.2016#

Die Bundeskanzlerin Merkel auf ihrer vorgezogenen Jahrespressekonferenz im Juli 2016. Naives Aussitzen und als 9 Punkte-Plan verkaufen, was ihr andere schon vor 11 Monaten ins Stammbuch schrieben. Ein einziges unfassbar alternativloses Elend. Zustände wie beim Karneval. #Date:07.2016#

Die Bundeskanzlerin Merkel auf ihrer vorgezogenen Jahrespressekonferenz im Juli 2016. Naives Aussitzen und als 9 Punkte-Plan verkaufen, was ihr andere schon vor 11 Monaten ins Stammbuch schrieben. Ein einziges unfassbar alternativloses Elend. Zustände wie beim Karneval. #Date:07.2016#

Nach ihrer Bundespressekonferenz verspricht Merkel mit ihrer alternativlos toxischen Politik weiter zu machen wie bisher. Sie ist völlig unbeeindruckt von den katastrophalen Ergebnissen ihrer Flüchtlingspolitik. #Date:07.2016#

Nach ihrer Bundespressekonferenz verspricht Merkel mit ihrer alternativlos toxischen Politik weiter zu machen wie bisher. Sie ist völlig unbeeindruckt von den katastrophalen Ergebnissen ihrer Flüchtlingspolitik. #Date:07.2016#

Wer überprüft endlich den Geisteszustand von Merkel und ihren Claqueuren. Eine entsprechende Regelung muss umgehend gesetzlich fixiert werden. #Date:07.2016#

Wer überprüft endlich den Geisteszustand von Merkel und ihren Claqueuren. Eine entsprechende Regelung muss umgehend gesetzlich fixiert werden. #Date:07.2016#

Merkel hat auf der Bundespressekonferenz im Juli 2016 zugegeben, dass ihr der Terrorimport im Zuge ihrer toxischen Flüchltinigspolitik klar war. Ein Offenbarungseid gegenüber dem Volk ohne Konsequenzen. Rücktritt – never. #Date:07.2016#

Merkel hat auf der Bundespressekonferenz im Juli 2016 zugegeben, dass ihr der Terrorimport im Zuge ihrer toxischen Flüchltinigspolitik klar war. Ein Offenbarungseid gegenüber dem Volk ohne Konsequenzen. Rücktritt – never. #Date:07.2016#

Das angebliche Super-Grundrecht der Religionsfreiheit muss in einem säkularen Staat wie Deutschland auf ein erträgliches Maß zurecht gestutzt werden. Sämtliche Sonderregelungen abschaffen. Professor Meuther, AfD, Alternative für Deutschland.  #Date:08.2016#

Das angebliche Super-Grundrecht der Religionsfreiheit muss in einem säkularen Staat wie Deutschland auf ein erträgliches Maß zurecht gestutzt werden. Sämtliche Sonderregelungen abschaffen. Professor Meuther, AfD, Alternative für Deutschland. #Date:08.2016#

Linksfaschisten der Antifa versuchen die Wohnung von Frauke Petry und ihrer 4 Kinder auszuspähen. In Bayern wurde bereits das Wohnhaus einer AfD-Funktionärin in Anwesenheit der Kinder angegriffen #Date:07.2016#

Linksfaschisten der Antifa versuchen die Wohnung von Frauke Petry und ihrer 4 Kinder auszuspähen. In Bayern wurde bereits das Wohnhaus einer AfD-Funktionärin in Anwesenheit der Kinder angegriffen #Date:07.2016#

#ERROR! #Date:07.2016#

#ERROR! #Date:07.2016#

 ++ Aus unserem Grundsatzprogramm ++
Familiensplitting einführen
Eltern, die Kinder bekommen und großziehen, haben für ihre Erwerbsbiographie erhebliche Erschwernisse.
Zudem entstehen ihnen gegenüber Kinderlosen erhöhte Lebenshaltungskosten, die im derzeitigen Steuersystem
nicht angemessen berücksichtigt werden. 
Wir wollen analog zum Ehegattensplitting die Familie als Erwerbsgemeinschaft verstehen und sie so steuerlich entlasten (Familiensplitting). 
https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/07/2016-06-20_afd-kurzfassung_grundsatzprogramm_webversion.pdf #Date:07.2016#

++ Aus unserem Grundsatzprogramm ++ Familiensplitting einführen Eltern, die Kinder bekommen und großziehen, haben für ihre Erwerbsbiographie erhebliche Erschwernisse. Zudem entstehen ihnen gegenüber Kinderlosen erhöhte Lebenshaltungskosten, die im derzeitigen Steuersystem nicht angemessen berücksichtigt werden. Wir wollen analog zum Ehegattensplitting die Familie als Erwerbsgemeinschaft verstehen und sie so steuerlich entlasten (Familiensplitting). https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/07/2016-06-20_afd-kurzfassung_grundsatzprogramm_webversion.pdf #Date:07.2016#

Die sich fortsetzende Tendenz zum Berufspolitikertum hat der Monopolisierung der Macht Vorschub geleistet und die unübersehbare Kluft zwischen dem Volk und der sich herausgebildeten politischen Klasse vergrößert. Vetternwirtschaft, Filz, korruptionsfördernde Strukturen und verwerflicher Lobbyismus sind die Folge.
Die Amtszeitbegrenzung von Mandatsträgern kann dieser gesellschaftsschädigenden Entwicklung entgegenwirken und das Machtmonopol der Parteien beschneiden. So können wir unser Ideal des Bürgerabgeordneten wiederherstellen.
Konkret fordern wir eine Amtszeitbegrenzung für Abgeordnete auf höchstens vier Legislaturperioden. Diese Regelung gilt nicht für direkt gewählte Abgeordnete. #Date:07.2016#

Die sich fortsetzende Tendenz zum Berufspolitikertum hat der Monopolisierung der Macht Vorschub geleistet und die unübersehbare Kluft zwischen dem Volk und der sich herausgebildeten politischen Klasse vergrößert. Vetternwirtschaft, Filz, korruptionsfördernde Strukturen und verwerflicher Lobbyismus sind die Folge. Die Amtszeitbegrenzung von Mandatsträgern kann dieser gesellschaftsschädigenden Entwicklung entgegenwirken und das Machtmonopol der Parteien beschneiden. So können wir unser Ideal des Bürgerabgeordneten wiederherstellen. Konkret fordern wir eine Amtszeitbegrenzung für Abgeordnete auf höchstens vier Legislaturperioden. Diese Regelung gilt nicht für direkt gewählte Abgeordnete. #Date:07.2016#

Integration scheitert leider an Muslimen. Sie wollen ihren eigenen Gottesstaat und kämpfen mit allen Kräften dafür. #Date:07.2016#

Integration scheitert leider an Muslimen. Sie wollen ihren eigenen Gottesstaat und kämpfen mit allen Kräften dafür. #Date:07.2016#

Der Terror ist die akute Bedrohung, der wir uns im Moment ausgesetzt sehen. Langfristig gesehen, wartet auf uns aber auch eine finanzielle Katastrophe.

Deutschland muss sich entscheiden. 
Wollen wir den Sozialstaat behalten?

Dann müssen wir die Grenzen sofort schließen. Denn schon jetzt beträgt unsere Gesamtverschuldung 198 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Flüchtlingswelle erhöht diese Verschuldung im allerbesten Fall auf 212 Prozent, im schlechteren Fall auf 251 Prozent - und selbst das ist optimistisch gerechnet. 

Das kann der Staat auf Dauer nicht stemmen. Wenn die Regierung die offenen Grenzen behalten will, muss sie also den Wohlfahrtsstaat abschaffen und sich ein Beispiel an den USA nehmen.

Die Stiftung Marktwirtschaft bestätigt die Aussagen der AfD und widerspricht vehement der These, Deutschland profitiere von dem starken Andrang an Asylbewerbern. Wenn wir unseren Kindern also die Sicherheit des Sozialstaates nicht nehmen wollen, müssen wir die Grenzen so schnell wie möglich schließen. Schon jetzt hinterlassen wir ihnen eine Gesamtverschuldung von rund 6,2 Billionen Euro - durch die Asylkrise steigt sie auf 7,7 Billionen und durch die offenen Grenzen wird es jeden Tag mehr.

Zeit für Veränderung! 
Zeit für eine Politik, die auch an unsere Kinder denkt!
Zeit für die #AfD!

http://www.welt.de/wirtschaft/article157171883/Auf-unsere-Kinder-wartet-die-7-7-Billionen-Euro-Luecke.html" #Date:07.2016#

Der Terror ist die akute Bedrohung, der wir uns im Moment ausgesetzt sehen. Langfristig gesehen, wartet auf uns aber auch eine finanzielle Katastrophe. Deutschland muss sich entscheiden. Wollen wir den Sozialstaat behalten? Dann müssen wir die Grenzen sofort schließen. Denn schon jetzt beträgt unsere Gesamtverschuldung 198 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Flüchtlingswelle erhöht diese Verschuldung im allerbesten Fall auf 212 Prozent, im schlechteren Fall auf 251 Prozent - und selbst das ist optimistisch gerechnet. Das kann der Staat auf Dauer nicht stemmen. Wenn die Regierung die offenen Grenzen behalten will, muss sie also den Wohlfahrtsstaat abschaffen und sich ein Beispiel an den USA nehmen. Die Stiftung Marktwirtschaft bestätigt die Aussagen der AfD und widerspricht vehement der These, Deutschland profitiere von dem starken Andrang an Asylbewerbern. Wenn wir unseren Kindern also die Sicherheit des Sozialstaates nicht nehmen wollen, müssen wir die Grenzen so schnell wie möglich schließen. Schon jetzt hinterlassen wir ihnen eine Gesamtverschuldung von rund 6,2 Billionen Euro - durch die Asylkrise steigt sie auf 7,7 Billionen und durch die offenen Grenzen wird es jeden Tag mehr. Zeit für Veränderung! Zeit für eine Politik, die auch an unsere Kinder denkt! Zeit für die #AfD! http://www.welt.de/wirtschaft/article157171883/Auf-unsere-Kinder-wartet-die-7-7-Billionen-Euro-Luecke.html" #Date:07.2016#

Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat die Sicherheitsbehörden angewiesen, die Fakten zu fälschen: So solle man in Interviews darauf hinweisen, dass "nahezu alle Anschläge in Europa" nicht von "Flüchtlingen" begangen würden.

Der Würzburger Attentäter: Ein Flüchtling.
Der Ansbacher Attentäter. Ein Flüchtling.
Der Reutlinger Täter: Ein Flüchtling.
Einer der Pariser Attentäter: Ein Flüchtling.

Um die "Bevölkerung nicht zu beunruhigen", wird sie also gezielt falsch informiert? Wir fordern volle Transparenz und Aufklärung der Bürger über Ermittlungsergebnisse der Sicherheitsbehörden! Verkaufen Sie das Volk nicht länger für dumm, Herr Altmaier!

#Merkelsommer

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/politik-und-gesellschaft-amok-fuer-allah_id_5753741.html #Date:08.2016#

Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat die Sicherheitsbehörden angewiesen, die Fakten zu fälschen: So solle man in Interviews darauf hinweisen, dass "nahezu alle Anschläge in Europa" nicht von "Flüchtlingen" begangen würden. Der Würzburger Attentäter: Ein Flüchtling. Der Ansbacher Attentäter. Ein Flüchtling. Der Reutlinger Täter: Ein Flüchtling. Einer der Pariser Attentäter: Ein Flüchtling. Um die "Bevölkerung nicht zu beunruhigen", wird sie also gezielt falsch informiert? Wir fordern volle Transparenz und Aufklärung der Bürger über Ermittlungsergebnisse der Sicherheitsbehörden! Verkaufen Sie das Volk nicht länger für dumm, Herr Altmaier! #Merkelsommer Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/politik-und-gesellschaft-amok-fuer-allah_id_5753741.html #Date:08.2016#

57% der Deutschen lehnen "Kanzlerin" Merkels Asylpolitik ab: Das ergab eine aktuelle Umfrage des Umfrageinstituts "Emnid". Durchaus berechtigt also die Frage eines Journalisten: "Wann stehen Sie einem Neuanfang nicht mehr im Weg?"

http://www.focus.de/politik/videos/umfrage-zeigt-57-prozent-der-deutschen-halten-merkels-asylpolitik-fuer-gescheitert_id_5771744.html #Date:08.2016#

57% der Deutschen lehnen "Kanzlerin" Merkels Asylpolitik ab: Das ergab eine aktuelle Umfrage des Umfrageinstituts "Emnid". Durchaus berechtigt also die Frage eines Journalisten: "Wann stehen Sie einem Neuanfang nicht mehr im Weg?" http://www.focus.de/politik/videos/umfrage-zeigt-57-prozent-der-deutschen-halten-merkels-asylpolitik-fuer-gescheitert_id_5771744.html #Date:08.2016#

Während der gestrigen Pressekonferenz teilte "Bundeskanzlerin" Angela Merkel mit, man habe bereits seit den Anschlägen in Paris gewusst, dass der IS die Flüchtlingsströme zur Einschleusung von Terroristen nutze. Dennoch weigert sie sich bis zum heutigen Tag, die deutschen Grenzen zu schließen oder Gefährder abzuschieben.

Stattdessen lesen wir immer öfter: "Täter war polizeibekannt." #Date:08.2016#

Während der gestrigen Pressekonferenz teilte "Bundeskanzlerin" Angela Merkel mit, man habe bereits seit den Anschlägen in Paris gewusst, dass der IS die Flüchtlingsströme zur Einschleusung von Terroristen nutze. Dennoch weigert sie sich bis zum heutigen Tag, die deutschen Grenzen zu schließen oder Gefährder abzuschieben. Stattdessen lesen wir immer öfter: "Täter war polizeibekannt." #Date:08.2016#

"Kanzlerin" Angela Merkel wurde bei ihrer Sommerpressekonferenz gefragt, wie denn mit den vielen nichtdeutschen Sexualtätern umgegangen werden müsse. Antwort: Hier seien bereits Gesetze so geändert worden, dass solche Täter abgeschoben werden könnten.

Die Fakten: Sexualtäter werden nicht abgeschoben, die meisten sehen eine Gefängniszelle nicht einmal anlässlich einer U-Haft von innen. Die bisher verhängten Urteile zur Kölner Silvesternacht sprechen eine klare Sprache, doch nicht nur in Köln zeigt sich der Staat gegenüber straffälligen Asylbewerbern von seiner weichen Seite. So vergewaltigten vier Syrer zwei Mädchen (14 & 15) in Weil am Rhein. Das Gericht verhängte lediglich Bewährungsstrafen, eine Abschiebung erfolgte selbstverständlich nicht.

Von einem Durchgreifen des Staates, oder gar von Abschiebungen, kann keine Rede sein! Genau das ist es aber, was unserer Ansicht nach umgehend erfolgen muss: Wer glaubt, in Deutschland Kinder & Frauen sexuell nötigen oder gar vergewaltigen zu können, der hat in unserem Land nichts, aber auch gar nichts verloren und muss dieses auf dem schnellsten Wege verlassen!

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.weil-am-rhein-freiburg-vergewaltigung-vier-junge-syrer-verurteilt.d8f96f23-e47d-4740-9880-51fc7a8e0308.html #Date:08.2016#

"Kanzlerin" Angela Merkel wurde bei ihrer Sommerpressekonferenz gefragt, wie denn mit den vielen nichtdeutschen Sexualtätern umgegangen werden müsse. Antwort: Hier seien bereits Gesetze so geändert worden, dass solche Täter abgeschoben werden könnten. Die Fakten: Sexualtäter werden nicht abgeschoben, die meisten sehen eine Gefängniszelle nicht einmal anlässlich einer U-Haft von innen. Die bisher verhängten Urteile zur Kölner Silvesternacht sprechen eine klare Sprache, doch nicht nur in Köln zeigt sich der Staat gegenüber straffälligen Asylbewerbern von seiner weichen Seite. So vergewaltigten vier Syrer zwei Mädchen (14 & 15) in Weil am Rhein. Das Gericht verhängte lediglich Bewährungsstrafen, eine Abschiebung erfolgte selbstverständlich nicht. Von einem Durchgreifen des Staates, oder gar von Abschiebungen, kann keine Rede sein! Genau das ist es aber, was unserer Ansicht nach umgehend erfolgen muss: Wer glaubt, in Deutschland Kinder & Frauen sexuell nötigen oder gar vergewaltigen zu können, der hat in unserem Land nichts, aber auch gar nichts verloren und muss dieses auf dem schnellsten Wege verlassen! http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.weil-am-rhein-freiburg-vergewaltigung-vier-junge-syrer-verurteilt.d8f96f23-e47d-4740-9880-51fc7a8e0308.html #Date:08.2016#

"Kanzlerin" Angela Merkel ist um keine Ausrede verlegen, wenn es darum geht, etwas zu rechtfertigen, was nicht mehr zu rechtfertigen ist. Und so boten sich gestern so manche Stilblüten. Eine davon ist diese: "Syrien grenzt an den Schengenraum."
 #Date:07.2016#

"Kanzlerin" Angela Merkel ist um keine Ausrede verlegen, wenn es darum geht, etwas zu rechtfertigen, was nicht mehr zu rechtfertigen ist. Und so boten sich gestern so manche Stilblüten. Eine davon ist diese: "Syrien grenzt an den Schengenraum." #Date:07.2016#

Angela Merkel hat völlig den Bezug zur Realität verloren. Da "psychische Labilität" ja gerade zum Sommertrend wird, schlagen wir eine schnellstmögliche Überprüfung des Geisteszustands der Kanzlerin vor!

Statt endlich wirksame Maßnahmen anzukündigen, lässt uns die Bundeskanzlerin gleich zu Anfang der gerade stattfindenden Pressekonferenz wissen: "Wir schaffen das!" Und das gleich viermal nacheinander, nicht ohne zu betonen, was wir "bereits geschafft" haben.

Die gesamte Pressekonferenz wird von dieser allgemeinen Floskel getragen, Fragen nach sexuellen Übergriffen werden ausweichend beantwortet, angeblich gäbe es hier bereits Mittel, um die Täter auszuweisen. Passiert nur nicht.

Auch zum Thema Terrorismus: Keine klare Kante, keine Einsicht. 

Zum Thema Türkei: Keine Kritik, stattdessen stetige Wiederholung des Erfolgs des EU-Türkei-Deals.

Der #Merkelsommer geht weiter, auch weiterhin werden unsere Frauen und Töchter in den Schwimmbädern dieser Republik sexuell genötigt oder gleich vergewaltigt. Praktisch führungslos sieht Deutschland einer dunklen Zukunft entgegen. Kritische Selbstreflexion im Kanzleramt findet nicht statt.

Merkel macht sich mitschuldig ob ihrer Uneinsichtigkeit. Sie gehört nicht in ein Kanzleramt, sondern in eine psychiatrische Praxis, in der ihre Zurechnungsfähigkeit umgehend festgestellt werden sollte.

Bonbon am Ende: Auch Journalisten stellen nun endlich wichtige und kritische Fragen, beispielsweise die, wann Merkel den Weg freimacht zur Behebung des von ihr angerichteten Chaos. "Was muss passieren, damit Sie einem Neustart nicht im Wege stehen?" #Date:07.2016#

Angela Merkel hat völlig den Bezug zur Realität verloren. Da "psychische Labilität" ja gerade zum Sommertrend wird, schlagen wir eine schnellstmögliche Überprüfung des Geisteszustands der Kanzlerin vor! Statt endlich wirksame Maßnahmen anzukündigen, lässt uns die Bundeskanzlerin gleich zu Anfang der gerade stattfindenden Pressekonferenz wissen: "Wir schaffen das!" Und das gleich viermal nacheinander, nicht ohne zu betonen, was wir "bereits geschafft" haben. Die gesamte Pressekonferenz wird von dieser allgemeinen Floskel getragen, Fragen nach sexuellen Übergriffen werden ausweichend beantwortet, angeblich gäbe es hier bereits Mittel, um die Täter auszuweisen. Passiert nur nicht. Auch zum Thema Terrorismus: Keine klare Kante, keine Einsicht. Zum Thema Türkei: Keine Kritik, stattdessen stetige Wiederholung des Erfolgs des EU-Türkei-Deals. Der #Merkelsommer geht weiter, auch weiterhin werden unsere Frauen und Töchter in den Schwimmbädern dieser Republik sexuell genötigt oder gleich vergewaltigt. Praktisch führungslos sieht Deutschland einer dunklen Zukunft entgegen. Kritische Selbstreflexion im Kanzleramt findet nicht statt. Merkel macht sich mitschuldig ob ihrer Uneinsichtigkeit. Sie gehört nicht in ein Kanzleramt, sondern in eine psychiatrische Praxis, in der ihre Zurechnungsfähigkeit umgehend festgestellt werden sollte. Bonbon am Ende: Auch Journalisten stellen nun endlich wichtige und kritische Fragen, beispielsweise die, wann Merkel den Weg freimacht zur Behebung des von ihr angerichteten Chaos. "Was muss passieren, damit Sie einem Neustart nicht im Wege stehen?" #Date:07.2016#

Als Schiit waren Ali Sonboli Türken und Araber verhasst. Schon zu Beginn der Ermittlungen teilte man der Öffentlichkeit mit, dass Sonboli aufgrund von Mobbings in psychiatrischer Behandlung gewesen sei, so soll er vor allem mit türkischen und arabischen Schülern Probleme gehabt haben. Das rechtfertigt natürlich nicht seine Tat, die aber keinen rechtsextremistischen, sondern allem Anschein nach einen kulturell motivierten Hintergrund hatte.

Sunniten und Schiiten stehen sich äußert feindlich gegenüber, dieser Konflikt ist es, den Ali Sonboli auf unseren Straßen austrug. Ihn nun zu einem "Rechtsextremen" zu stilisieren, nachdem man gestern schon bekanntmachte, er sei angeblich AfD-Sympathisant, zeigt den Grad der Instrumentalisierung dieser Tat. München/OEZ
 #Date:07.2016#

Als Schiit waren Ali Sonboli Türken und Araber verhasst. Schon zu Beginn der Ermittlungen teilte man der Öffentlichkeit mit, dass Sonboli aufgrund von Mobbings in psychiatrischer Behandlung gewesen sei, so soll er vor allem mit türkischen und arabischen Schülern Probleme gehabt haben. Das rechtfertigt natürlich nicht seine Tat, die aber keinen rechtsextremistischen, sondern allem Anschein nach einen kulturell motivierten Hintergrund hatte. Sunniten und Schiiten stehen sich äußert feindlich gegenüber, dieser Konflikt ist es, den Ali Sonboli auf unseren Straßen austrug. Ihn nun zu einem "Rechtsextremen" zu stilisieren, nachdem man gestern schon bekanntmachte, er sei angeblich AfD-Sympathisant, zeigt den Grad der Instrumentalisierung dieser Tat. München/OEZ #Date:07.2016#

Die Bildzeitung übertrifft sich selbst: Im ersten Absatz lautet es, die Integration sei aus Sicht der Deutschen eine der drängendsten Aufgaben. Erst weiter unten im Text widerlegt die Bild dann selbst diese Aussage: Nur jeder Siebte möchte die bestehenden Probleme über Integration lösen.

Der Glaube daran, dass die Asylpolitik der Altparteien noch fruchtet, schwindet also immer mehr.

Deshalb #AfD! 

#Merkelsommer

http://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise-in-deutschland/gfk-studie-besorgnis-deutschland-46993192.bild.html #Date:07.2016#

Die Bildzeitung übertrifft sich selbst: Im ersten Absatz lautet es, die Integration sei aus Sicht der Deutschen eine der drängendsten Aufgaben. Erst weiter unten im Text widerlegt die Bild dann selbst diese Aussage: Nur jeder Siebte möchte die bestehenden Probleme über Integration lösen. Der Glaube daran, dass die Asylpolitik der Altparteien noch fruchtet, schwindet also immer mehr. Deshalb #AfD! #Merkelsommer http://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise-in-deutschland/gfk-studie-besorgnis-deutschland-46993192.bild.html #Date:07.2016#

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