Parteien in Deutschland AfD

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Alternative für Deutschland (AfD)

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Wer und was steckt hinter der AfD

Die AfD ist eine noch junge Partei in Deutschands Parteienlandschaft. Die Blockparteien und insbesondere die Parteien der GroKo schädigen das Ansehen der Demokratie in Deutschland nachhaltig, indem in Form einer regelrechten Meinungsdiktatur die Meinungsäußerungen relevanter Bevölkerungsanteile regelrecht unterdrückt werden, wenn sie nicht der sogenannten herrschenden Meinung (= Regierungsmeinung) entsprechen. Ermöglicht wird dies insbesondere durch die per Rundfunkgebühren-Zwangsbeitrag finanzierten Staatssender wie ARD und ZDF. Das Land braucht im Bundestag und in den Landtagen eine wahrhaftige Opposition, die ohne Rücksicht auf die sogenannte 'Political Correctness' die Probleme öffentlich benennt, zur Diskussion zwingt, und die Regierungsparteien vor sich hertreibt. Nur so kann es gelingen, Deutschland vor der völlig unfähigen Regierung zu schützen und unsere Kultur und Stärke zu erhalten.Auf europäischer Ebene fordert die AfD ein Europa der Vaterländer. Das bedeutet weg vom europäischen Bundesstaat, hin zu mehr nationalen Souveränitätsrechten. Die Europapolitik muss subsidiär sein. Der Wertekanon der AfD lautet: liberal, wertkonservativ, und patriotisch weltoffen

Logo Logo der Alternative für Deutschland AfD
Name Alternative für Deutschland
Kurzname AfD
Homepage www.alternativefuer.de/
Programm AfD-Grundsatzprogramm
Ihr Landesverband AfD-Landesverbände
Fragen & Antworten FAQ AfD-Politik
AfD Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017, AfD-Bundestagswahlprogramm 2017
AfD-Kompakt, das Mitgliedermagazin der AfD

Zukunftsweisendes Projekt der AfD zu Migration und Remigration

Das 3-Säulen-Modell der AfD Baden-Württemberg
zur Migration in Deutschland

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Die Aussitz-Taktik der Kanzler-Darstellerin Merkel hat Deutschland im Zuge des Asylchaos Probleme bereitet, die allein in Geld schon gar nicht mehr zu beziffern sind.

Das schläfrig-überforderte Daherkommen von Merkel ist nicht wirklich ein ernsthaftes politisches Verhalten. Es ist Unwissenheit, Ideenlosigkeit, grenzenlose (im wahrsten Sinne des Wortes) Dummheit.

Nach Merkel's Vorbild handelt die gesamte Koalition aus Union und SPD. Keine der hochdotierten Schlafmützen hatte im Vorfeld erkannt, was sich in den Flüchtlingslagern in Libyen etc. zusammenbraute. Tatenlos sah man zu, wie dort die Lebensmittel ausgingen und die Lebensumstände immer schlechter wurden. Die Bewohner dieser Flüchtlingslager wurden zum Handeln regelrecht gezwungen, um ihrem elendigen Dasein einer Besserung zuzuführen.

Dies war die Initialzündung für eine regelrechte Völkerwanderung. Die sich rasend schnell herumsprechende Idee: ab ins Honigkuchenland. Da hängen wir uns dran, dachten sich wohl viele sogenannte Flüchtlinge, die noch ein Jahr zuvor nicht im Traum an diese Möglichkeit gedacht hatten.

Was insbesondere die besonders glorifizierten Syrer betrifft, sollte man sich ruhig einmal die Mühe machen und nach den historisch verbrieften und nicht durch den Propaganda-Funk der Bundesregierung verfälschten Tatsachen suchen. In Syrien handelt es sich nicht um einen Bürgerkrieg unterdrücktes Volk gegen brutale Diktatur. In Syrien herrscht ein waschechter Religionskrieg zwischen islamischen Glaubensrichtungen. Noch dazu verstärkt durch geopolitische Spielereien der USA, die insbesondere die sunnitischen Islamisten und Rebellen mit Waffen versorgten und versorgen. Ohne die Unterstütung der USA hätte es in Syrien einen Krieg in diesem Ausmaß niemals gegeben. Ohne die USA hätte der IS sich niemals in dieser Region ausbreiten können. Ohne die USA hätte Europa jetzt nicht das Flüchtlings-Problem am Hals. Und ohne die USA wären wir jetzt in Europa nicht mit kampferprobten Islamisten und Kriegsverbrechern überschwemmt, die im Zuge des Asylchaos bei uns mit eingesickert sind.

Von Seiten Merkel's diente die Grenzöffnung in 2015 vorrangig dem Zweck, sich den Friedensnobelpreis einzuheimsen. Dies misslang gründlich. Was sie im Rahmen der Übertünchung ihres rechtswidrigen Handelns schaffte, war das Aufleben eines Refugees-Welcome-Lifestyle-Hypes lautstarker linksgrünverdrehter Realitätsverweigerer, das in der Folge jedwede abweichende Meinungsäußerung nazifizierte und unser Land zum Spielball eines regierungsamtlichen Meinungskorridors machte. Demokratie und Innere Sicherheit haben durch Merkel einen nicht wieder gutzumachenden Schaden erlitten.

Der Bundesregierung fehlt jede Idee zum Flüchtlingsthema und Asylchaos, außer Milliarde um Milliarde Steuergelder in diese Sache zu pumpen. Merkel's Parteigänger und ihre linksgrünen Verbündeten wollen uns zudem weismachen, dass Flüchtlinge, also Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsrecht, integriert werden müssen. Eine reine Erfindung der Gutmenschen, aus welchen Gründen auch immer. Angenommen, Sie brechen sich ein Bein und liegen im Krankenhaus. Kämen Sie auf die Idee, dass irgendjemand es in Ordnung fände, wenn Sie nach der Genesung im Krankenhaus wohnen blieben? Sicher keine akzeptable Lösung für den mit normalem Werteempfinden ausgestatteten Bürger. Nicht so für die sogenannten Gutmenschen, die ihrer Ideologie-Welt auch noch fordern würden - um im Bild zu bleiben - dass Sie dann noch Medizin studieren.

Tatsache ist, dass Deutschland eine Lösung für die zügellose Migration - auch in unsere 70 Jahre lang aufgebauten Sozialsysteme - braucht. Warten Sie ab, bis nach der Bundestagswahl 2017 - egal ob Union oder SPD oder beide an der Macht sind oder bleiben - der Familiennachzug der eigentlich nur vorübergehend eingeladenen Flüchtlings-Gäste einsetzt.

Zeit für die AfD, hier ein Konzept vorzulegen, das Hand und Fuss hat.

  • Einwanderung aus wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Gründen
    Einwanderungsgesetz mit Kriterien, die dem Standort Deutschland dienen, insbesondere Qualifikationen
  • Asylbewerber nach Art. 16a GG
    Antragstellung und Bescheidung in Aufnahmezentren, bei Straftaten oder Asylbetrug sofortige, konsequente Abschiebung
  • Flüchtlinge, subsidiärer Aufenthalt
    Ausbildung und Unterricht in Sprache der Herkunftsländer, an die Herkunftsländer angepasste Ausbildungsstandards, Ertüchtigung zu Selbsthilfe und Wiederaufbau im Heimatland, baldmöglichste Remigration in die Herkunftsländer, keine zwanghafte Pseudo-Integration in die deutsche Leitkultur.

Die baden-württembergische AfD-Fraktion legt ein lösungsorientiertes Konzept zum Umgang mit schutzsuchenden Flüchtlingen vor.

Rund 1,5 bis 2 Millionen Einwanderer haben seit 2015 die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschritten. Mindestens 60 Prozent dieser Migranten halten sich illegal im Land auf. Auf sie kann das Asylgesetz nicht angewendet werden, das allein Schutz vor politischer, religiös und ethnisch bedingter Verfolgung vorsieht. Nur rund 0,3 Prozent der hier angeblich Schutz suchenden sind also echte Flüchtlinge. Eine weitere, relativ große Gruppe mit rund 37 Prozent bilden die Flüchtlinge, vorrangig Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die hier subsidiären Schutz genießen. Dies bedeutet, dass sie, sobald ihre Heimat oder Heimatregion wieder befriedet ist, nach Hause zurückkehren müssen. So sieht es der Paragraph 4 des Asylgesetzes vor.

Das Mantra angebliche „Flüchtlinge“ integrieren zu müssen, ist falsch „Kanzlerin Merkel, wie auch ihre rotgrünen Vasallen wiederholen gebetsmühlenartig das Mantra der Integration“, kritisiert AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Es ist eine Falschbehauptung, dass Kriegsflüchtlinge, denen rechtlich allein ein zeitlich begrenzter Schutz zusteht, integriert werden müssen “, stellt er fest. „Es hilft weder den Flüchtlingen noch unserer Gesellschaft, wenn Milliardensummen in Integrationsbemühungen gepumpt werden, um ein Sprach- und Bildungsniveau zu erreichen, mit dem es möglich ist, hier beruflich Fuß zu fassen und für sich selbst zu sorgen“, so Sänze. Das Beispiel türkischer Einwanderer und von Migranten aus dem moslemischen Kulturkreis zeige zudem, dass diese sich bei der Integration sehr schwer tun und sich viele unter ihnen selbst nach drei Generationen weder als Deutsche noch ihrer ursprünglichen Nationalität richtig verbunden fühlen. Diese Fakten waren der Ausgangspunkt für eine fraktionsinterne Projektgruppe, geleitet von Emil Sänze. Diese hat Ideen entwickelt, wie die finanziellen Ressourcen sinnvoller genutzt werden könnten und beide Seiten profitieren.

Perspektive für eine erfolgreiche Rückkehr: Bildung und handwerkliche Fähigkeiten „Die Integration, die angestrebt wird, stülpt den Menschen eine ihnen vollkommen fremde westliche Kultur über und beraubt sie ihrer Wurzeln“, zeigt sich Dr. Christina Baum überzeugt. „Viel wichtiger für die Rückkehr ins Heimatland ist die verstärkte Bildung in der Muttersprache, sowie die Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten, um ein zerstörtes Land wieder aufzubauen. Auf diese Weise werden keine zusätzlichen Parallelgesellschaften herangezogen, sondern die Menschen erhalten eine Perspektive“, erläutert Baum. Viele der Kriegsflüchtlinge möchten gerne wieder in ihre Heimat zurück. „Heimat lässt sich schließlich nicht durch Sprachkenntnisse, ein Dach über dem Kopf und finanzielle Unterstützung erschaffen“, gibt Baum zu bedenken. „Heimat ist mehr. Sie ist immer auch mit der eigenen Kultur verbunden, selbst wenn uns die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz etwas Anderes weismachen möchte.“

Hilfe zur Selbsthilfe – eine andere Form der Entwicklungshilfe Im Vordergrund stehen demgemäß nicht Ausbildungsabschlüsse auf europäischem Niveau. Viel pragmatischer ist es, Klempner auszubilden statt Mechatroniker, Maler statt Innenarchitekten oder Maurer statt Ingenieuren. „Es geht um Hilfe zur Selbsthilfe, um eine andere Form der Entwicklungshilfe“, erläutert Sänze. „Gleichzeitig sollen Deutschkenntnisse auf einem Niveau vermittelt werden, das ausreicht, um sich hier zurechtzufinden.“ Viel entscheidender sei die weiterführende Bildung in der Muttersprache. Hier könnten gebildete Kriegsflüchtlinge sinnvoll tätig werden, um die Alphabetisierung voranzutreiben, und je nach eigener Ausbildung berufliche Fähigkeiten vermitteln. „Auf diese Weise wären die Milliardensummen der bisherigen Flüchtlingshilfe zudem besser angelegt“, argumentiert Sänze. Das Konzept berücksichtige auch, dass durch die Rückkehr neugewonnener Aufbauhelfer das Herkunftsland nicht ausblute.

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Das Dreisäulenmodell steuert die Einwanderung und hilft den Schutzberechtigten

Die AfD bezeichnet seit langem die ungesteuerte Einreise von Menschen aus aller Welt als Rechtsbruch der Merkelregierung. Renommierte Fachleute, wie der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio haben dies bestätigt, ebenso wie der renommierte Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider. Seiner Meinung nach, sind außer denjenigen, die politisch, religiös oder ethnisch verfolgt werden, nahezu alle „Flüchtlinge“ illegale Einwanderer. Im Gegensatz zu verleumderischen Äußerungen in der Öffentlichkeit, lehnt die AfD Flüchtlinge und Zuwanderung nicht ab. „Wir fordern in unserem Wahlprogramm von Beginn an ein Einwanderungsgesetz“, erklärt Emil Sänze. Dieses sei die erste Säule, um Migration gezielt zu steuern. Die zweite Säule beinhaltet gezielte Abschiebungen sowie die Errichtung von Abschiebezentren außerhalb Europas, um Menschen, die hier keine Aufenthaltsberechtigung haben, fernzuhalten. Die dritte Säule bildet das von der AfD-Fraktion Baden-Württemberg entwickelte Programm ‚Fit4ReturnFlyer. Dieses bereitet Geflüchtete, die wieder zurückkehren müssen, auf ihr Leben im Heimatland vor.

„Unsere Devise heißt: Remigration statt Integration. Das Konzept ‚Fit4Return‘ bietet den schutzbedürftigen Flüchtlingen eine echte Perspektive“, fasst Emil Sänze zusammen.

Seite 1 Fit4Return-Flyer AfD Seite 2 Fit4Return-Flyer AfD Schließen
AfD Landesverband Bayern AfD-Kreisverbände in Bayern AfD Ansprechpartner in Bayern Alternative für Deutschland
heuchelei der staatsmedien,angeblicher und geheuchelter schiessbefehl der AfD, schiessender Soldat

Informatives Video über Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien

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Der angebliche Schießbefehl von Frauke Petry (AfD) im Einzelnen,die Heuchelei von Altparteien und Staatspresse im Allgemeinen

In diesem informativen Video wird die Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien und Regierungspolitikern anhand interessanter Beispiele dargestellt. Unter anderem der Aufschrei der Guten gegen den angeblichen Schießbefehl der AfD, den angeblich Frauke Petry und Beatrix von Storch gefordert haben sollen. Dieses Video ist ein MUSS für jeden denkenden und mündigen Bürger
Nachtrag 05/2016: Nach dem Flüchtlings-Deal zwischen Merkel und Erdogan baut die Türkei jetzt SELBSTSCHUSSANLAGEN an der Grenze zu Syrien.
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Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen in Deutschland. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft.

Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen

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Der Stand der Versammlungsfreiheit in Deutschland in der heutigen Zeit. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft. Dieses Verhalten ist weder im Sinne bestehender Strafvorschriften noch im Sinne demokratischer Kultur zu akzeptieren.

Liebe Bürger, lassen Sie uns über das Versammlungsrecht sprechen.

Bereits im Art. 8 des Grundgesetzes heißt es: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Das Versammlungsrecht konkretisiert dies. So heißt es im Niedersächsischen Versammlungsgesetz (NversG): "Es ist verboten, eine nicht verbotene Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Wie steht es jedoch um dieses Recht, wenn angemeldete Versammlungen einer politischen Partei durch organisierte Antidemokraten in einer Weise sabotiert werden, dass ihre Durchführung nicht mehr möglich ist? Für den 08. April hat die AfD eine Veranstaltung im Osnabrücker Stadtgebiet zum Thema "Gender Mainstreaming“ eingeladen.

Diese Veranstaltung muss nun kurzfristig auf einen neuen Ort verlegt werden.

Einmal mehr hatten in selbstherrlicher und unverfrorener Weise "Antifa“-nahe Verbünde Osnabrücks eine Drohkulisse gegen einen Gastronomen aufgebaut. "Beschauung“ nennen es diese Gegner der Versammlungsfreiheit und meinen damit einen politischen Aufmarsch mit dem Ziel der Einschüchterung und der daraus resultierenden Nicht-Durchführbarkeit unserer Veranstaltung. Akteure wie das sogenannte "Café Résistance” oder ein sogenanntes "EPOS“ formieren sich öffentlich gegen das Versammlungsrecht, indem sie mit Ziel der Veranstaltungsabsage ihre Anhänger auffordern, in Bewertungsportalen den Ruf der Gastronomien zu schädigen (Shit-Storms) sowie über Telefon und E-Mail "Druck” aufzubauen (Einschüchterung). Es ist nachvollziehbar, dass Osnabrücker Gastronomen entsprechend geschäftsschädigende Verhaltensweisen von Polit-Chaoten nicht über sich ergehen lassen wollen. Entsprechend ist das für diesmal gebuchte Lokal von seiner Raumzusage zurückgetreten.

Die Alternative für Deutschland ist eine zugelassene Partei. Als solche haben wir nach dem Grundgesetz die Aufgabe, an der politischen Willensbildung des Volkes teilzunehmen. Letzteres setzt aber voraus, dass wir, wie alle anderen Parteien auch, öffentliche Vortragsveranstaltungen durchführen und diese im Vorfeld auch bewerben können. Ist dies nicht mehr möglich, müssen wir unsere grundgesetzlichen Rechte als demokratische Partei in Frage gestellt sehen. Wir fühlen uns jedoch auch in der Pflicht, bei entsprechenden Anfragen offen darzulegen, welche Konsequenzen eine Vermietung an die AfD für den Vermieter haben kann ("Begehung", "Shitstorm im Internet"). Vor diesem Hintergrund wird die Suche nach Räumlichkeiten inzwischen deutlich erschwert und in Teilen unmöglich. Eine eindeutige Benachteiligung im politischen Wettbewerb.

Die AfD Osnabrück wird nicht hinnehmen, dass sich politische Akteure in diesem Land offen gegen Grundrechte einsetzen und ihr demokratiefeindliches Handeln den politischen Wettbewerb zwischen den Parteien entscheidend stört.  Heute haben die beiden AfD-Kreisvorsitzenden aus Osnabrück Stadt und Land gemeinsam dem Oberbürgermeister geschrieben. In einer Situation, in der wir als Partei rechtswidrig unsere Versammlungsfreiheit ausgehebelt sehen müssen, fordern wir die Stadt auf, uns für die abgesagte Veranstaltung städtische Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Wir werden in Bezug auf das Niedersächsische Versammlungsgesetz rechtlich gegen diejenigen vorgehen, die mit ihrer organisierten Drohkulisse und ihren organisierten Störaktionen unser Versammlungsrecht sabotieren. Selbst bei leider oft unwahrscheinlicher Strafverfolgung sind wir willens, Zeichen zu setzen, dass die Bekämpfung demokratischer Rechte in unserem Land nicht hinnehmbar ist!

Politisch radikal ist es, die Rechtsordnung des Staates und die Rechte seiner Bürger aushebeln zu wollen, um einer eigenen politischen Ideologie zur Geltung zu verhelfen und die Meinung anderer zu unterdrücken. Aus keinem politischen Spektrum darf dies hingenommen werden, auch nicht aus dem leider verharmlosten "autonomen Milieu”!

Wenn selbiges Milieu denkt, wir würden aufgrund dessen politisch einknicken, täuscht es sich zudem arg. Unser Wille zur demokratischen Verbesserung der Verhältnisse im Land wird dadurch nur umso stärker. Mit entsprechender durch Wahlen zu erringender politischer Verantwortung werden wir zudem – dies sei an dieser Stelle betont – gegen _jede_ Form von Extremismus konsequentes Vorgehen einfordern. Störaktionen oder Sabotageakte gegen die Versammlungsfreiheit, flächendeckende Zerstörung von Wahlmaterial, physische Angriffe auf politisch Andersdenkende, organisierte Diskriminierung aufgrund von Parteimitgliedschaften und ähnliches mehr wird unter unserem politischen Einfluss nicht mehr länger als "Kavaliersdelikt“ behandelt werden.

Wir lieben den Rechtsstaat, wir lieben die Demokratie, wir lieben als Patrioten unser Land. Denjenigen, die uns deshalb den Kampf ansagen, werden wir nicht weichen.

Hinweis: Vom für die Veranstaltung am 08. April ursprungs vorgesehenen Lokal kam heute die öffentliche Mitteilung, dieses habe gar nicht gewusst, dass es sich um eine AfD-Veranstaltung handele. Dies ist unwahr. Unser verantwortliches Mitglied hat die Veranstaltung von vornherein als politische Veranstaltung unserer Partei angekündigt und unter diesem Vorzeichen den Raum angemietet. Wir sehen in dem Statement des Gastronomen den Versuch, seine Geschäftstätigkeit zu schützen und sehen es ihm nach.

Den neuen Durchführungsort werden wir den namentlich angemeldeten Interessenten rechtzeitig mitteilen.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte. Bedenken Sie auch: die Erfahrung zeigt, dass der Islam solange den Wolfs im Schafspelz spielt, als er in der Minderheit ist. Erlangen die Moslems die Oberhand, kommt die ganze abergläubische Grauenhaftigkeit dieser ideologisch-religiösen Weltanschauung an den Tag.

Was Jeder unbedingt über den Islam wissen sollte.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte.

Und immer im Hinterkopf haben eine der wichtigsen Anweisungen Mohammeds zur Islamisierung der Welt: Solange Moslems in der Minderheit sind, sollen sie sich durch oberflächliche Anpassung friedlich zeigen, sobald Moslems an der Macht sind, Koran und Scharia in aller Härte zum Gefallen Mohammeds praktizieren. Zudem ist es Moslems erlaubt, zum Schutz des Islams zu lügen und zu täuschen.

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Beatrix von Storch Alternative für Deutschland AfD stellt unbequeme, aber notwendige Fragen zum Islam an den Vorsitzenden des Zentralrats der Mosleme in Deutschland, Aiman Mazyek

Beatrix von Storch (AfD) stellt unbequeme Fragen zum Islam an Aiman Mazyek (ZMD)

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Offener Brief von Beatrix von Storch zum Islam an Aiman Mazyek

Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD

Sehr geehrter Herr Mazyek,

Ihre beleidigenden Äußerungen über die AfD erschweren einen persönlichen Dialog. Das ist aber bei weitem nicht die schwierigste Hürde. Die größte Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat geht heute vom politischen Islam aus.

Entscheidend ist deswegen etwas anderes: Ihr ungeklärtes Verhältnis zum politischen Islam und zur Scharia.

Nachdem Sie so freundlich waren, uns am Tag des Grundgesetzes ein solches zu überreichen, hätte ich einige Fragen. Diese haben viel mit dem Grundgesetz zu tun und beziehen sich auf die „Islamische Charta“, welche sich der Zentralrat der Muslime gegeben hat.

  1. Distanzieren Sie sich vorbehaltslos von den rechtsrelevanten Teilen der Scharia? Unterstützen Sie eine Initiative zur Ächtung der menschenrechtsverachtenden Teile der Scharia, um Organisationen und Einzelpersonen, die derlei fordern und fördern, verbieten zu können?

  2. Artikel 3 Ihrer Islamischen Charta sagt, Sunna und Koran bilden zusammen die Grundlage des islamischen Glaubens, des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise.
    Insofern Teile des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise gegen Verfassung und Gesetze verstoßen, respektieren Sie unser Rechtssystem vorbehaltlos und uneingeschränkt als höherrangig und verzichten auf die Durchsetzung der eigenen religiösen Rechtsvorschriften?

  3. In Artikel 8 Ihrer Charta heißt es, „wo auch immer, sind Muslime dazu aufgerufen, mit Glaubensbrüdern und -schwestern in aller Welt solidarisch zu sein.“ Ihre weltweite Solidarität beschränken Sie also ausdrücklich auf Ihre muslimischen Glaubensbrüder und Schwestern.
    Mit Christen, Juden und Nichtgläubigen sind Sie also auch dann nicht solidarisch, wenn es Ihnen möglich wäre?

  4. In Artikel 10 Ihrer Islamischen Charta steht, daß das „islamische Recht Muslime in der Diaspora verpflichtet, sich grundsätzlich an die lokale Rechtsordnung zu halten. In diesem Sinne gelten Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung und Einbürgerung als Verträge, die von der muslimischen Minderheit einzuhalten sind.“
    „Das islamische Recht“ verpflichtet die Muslime, sich an unsere Gesetze zu halten. Bedeutet das, daß die Gesetze für Muslime also nicht unmittelbar gelten, sondern nur und solange und soweit das islamische Recht dies für sie anordnet?
    Diese Verpflichtung gilt ausdrücklich für Muslime „in der Diaspora“. Heißt das, nur solange die Muslime in der Minderheit sind, gilt diese Rechtstreue und danach fühlen sie sich nicht mehr an unsere Gesetzesordnung gebunden?
    Sie fühlen sich „grundsätzlich“ an die lokale Rechtsordnung gebunden. Das bedeutet, Ihre Rechtstreue gilt nicht uneingeschränkt. Welche Ausnahmen von unserer Rechtsordnung nehmen Sie für sich in Anspruch?
    Sie zählen drei Gesetze auf (Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung, Einbürgerung). Was ist mit allen anderen Gesetzen? Was bedeutet es, daß Sie unsere Gesetze nur „als Verträge“ gelten lassen? Ein Vertrag gilt, weil beide Seiten dem zustimmen und nur solange, bis eine Seite kündigt. Gesetze gelten per se, ohne daß man ihnen zustimmen muß und Gesetze kann man auch nicht kündigen.
    Was bedeutet es, dass die sog. Verträge von der „muslimischen Minderheit“ einzuhalten sind? Würde sich die muslimische Mehrheit an unsere Gesetze nicht mehr halten?
    Ist das die Ankündigung, daß eine muslimische Mehrheit die „Verträge“ dann (auf)kündigt, wie einen Vertrag eben?
    Welche neuen Gesetze beabsichtigen die Mehrheits-Muslime zu erlassen?

  5. Artikel 11 Ihrer Charta hat es mir besonders angetan.
    Danach bejahen die Muslime des Zentralrats „die vom Grundgesetz garantierte gewaltenteilige, rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich des Parteienpluralismus, des aktiven und passiven Wahlrechts der Frau sowie der Religionsfreiheit.“
    Was ist mit allen anderen Grundrechten, die in unserer Verfassung verankert sind? Frauen haben bei uns z.B. Rechte, die weit über das von Ihnen ausdrücklich zugestandene Wahlrecht hinausgehen.
    Stehen Sie uneingeschränkt hinter unserem gesamten Grundgesetz oder nur hinter den von Ihnen einzeln aufgezählten Prinzipien und Einzelrechten?

  6. In Artikel 11 Ihrer Charta heißt es, „zwischen den im Koran verankerten, von Gott gewährten Individualrechten und dem Kernbestand der westlichen Menschenrechtserklärung besteht kein Widerspruch.“
    Sie betonen, dass Widersprüche nicht mit dem „Kernbestand“ der westlichen Menschenrechte bestehen. Heißt das, jenseits dieses Kernbestandes bestehen doch Widersprüche? Welche Menschenrechte betrifft das?
    Weiter heißt es in Artikel 11: „Das Islamische Recht gebietet, Gleiches gleich zu behandeln, und erlaubt, Ungleiches ungleich zu behandeln.“
    Da Sie unter Artikel 2 Koran und Sunna zur Quelle des islamischen Rechtes erklärt haben, frage ich Sie, ob Männer und Frauen oder Muslime und Andersgläubige gleich und damit gleich an Rechten sind? Oder fallen diese nach islamischem Recht in die Kategorie „ungleich“? Und vor allem: Wann und in welchen Bereichen gilt islamisches Recht in Deutschland?

  7. Artikel 14 der Charta besagt, dass „die europäische Kultur ganz wesentlich von der islamischen Philosophie und Zivilisation beeinflusst ist“. Weiter dann, die „Muslime wollen einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung von Krisen leisten. Dazu zählen u.a. die Bejahung des vom Koran anerkannten religiösen Pluralismus.“
    Was bedeutet die Einschränkung auf den „vom Koran“ anerkannten religiösen Pluralismus?
    Heißt das, dass Sie keine uneingeschränkte Gleichberechtigung aller Religionen anerkennen und sich auf den schariabasierten „Dhimmi“-Status (ahl adh-dhimma / أهل الذمة / ahlu ʾḏ-ḏimma) für geduldete Nichtmuslime mit nur eingeschränkten Rechten beziehen?
    Sind Sie bereit, auf die Durchsetzung eines schariabasierten Rechtestatus für Nichtmuslime zu verzichten?

  8. In Ziffer 19 setzt sich der Zentralrat „ für die Integration der muslimischen Bevölkerung in die Gesellschaft ein, unter Bewahrung ihrer islamischen Identität“.
    Es heißt weiter, er „unterstützt alle Bemühungen, die in Richtung Sprachförderung und Einbürgerung gehen.“
    Sind Sie der Ansicht, daß Muslime nur Deutsch sprechen können müssen, um deutsche Staatsbürger werden zu können und damit abschließend „integriert“ zu sein?

Ihrer Rückantwort sehe ich gerne entgegen

Mit freundlichen Grüßen
Beatrix von Storch

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Der Gebetsruf oder Adhan des Muezzin über deutschen Dächern. Wer hätte das je gedacht. Sozialromantiker vergehen fast vor Glücksseligkeit. Doch hinter dem Gebetsruf steckt das komplette Glaubensbekenntnis der Muslime, das unter anderem verkündet, Allah ist der einzige Gott. Wer an einen anderen Gott glaubt ist ein Ungläubiger und damit jeglicher Gewalt von Seiten des Islam zugänglich. Nur Ungläubige, die nicht wissen, dass der Islam existiert, sollen nicht mit aller Härte bekämpft werden. Der typische Islam-Trick am Muezzinruf Adhan: wer ihn hört weiss vom Islam und kann daher nicht auf Gnade rechnen, wenn er nicht zum Islam konvertiert. Ein Vergleich mit dem Glockengeläut der christlichen Kirchen ist somit völlig abwegig.

Warum der Ruf des Muezzin, der Adhan, eine Drohung gegen Leib und Leben ist und nicht mit Kirchengeläut verglichen werden kann.

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"Kanzlerin" Angela Merkel ist um keine Ausrede verlegen, wenn es darum geht, etwas zu rechtfertigen, was nicht mehr zu rechtfertigen ist. Und so boten sich gestern so manche Stilblüten. Eine davon ist diese: "Syrien grenzt an den Schengenraum."
 #Date:07.2016#

"Kanzlerin" Angela Merkel ist um keine Ausrede verlegen, wenn es darum geht, etwas zu rechtfertigen, was nicht mehr zu rechtfertigen ist. Und so boten sich gestern so manche Stilblüten. Eine davon ist diese: "Syrien grenzt an den Schengenraum." #Date:07.2016#

Angela Merkel hat völlig den Bezug zur Realität verloren. Da "psychische Labilität" ja gerade zum Sommertrend wird, schlagen wir eine schnellstmögliche Überprüfung des Geisteszustands der Kanzlerin vor!

Statt endlich wirksame Maßnahmen anzukündigen, lässt uns die Bundeskanzlerin gleich zu Anfang der gerade stattfindenden Pressekonferenz wissen: "Wir schaffen das!" Und das gleich viermal nacheinander, nicht ohne zu betonen, was wir "bereits geschafft" haben.

Die gesamte Pressekonferenz wird von dieser allgemeinen Floskel getragen, Fragen nach sexuellen Übergriffen werden ausweichend beantwortet, angeblich gäbe es hier bereits Mittel, um die Täter auszuweisen. Passiert nur nicht.

Auch zum Thema Terrorismus: Keine klare Kante, keine Einsicht. 

Zum Thema Türkei: Keine Kritik, stattdessen stetige Wiederholung des Erfolgs des EU-Türkei-Deals.

Der #Merkelsommer geht weiter, auch weiterhin werden unsere Frauen und Töchter in den Schwimmbädern dieser Republik sexuell genötigt oder gleich vergewaltigt. Praktisch führungslos sieht Deutschland einer dunklen Zukunft entgegen. Kritische Selbstreflexion im Kanzleramt findet nicht statt.

Merkel macht sich mitschuldig ob ihrer Uneinsichtigkeit. Sie gehört nicht in ein Kanzleramt, sondern in eine psychiatrische Praxis, in der ihre Zurechnungsfähigkeit umgehend festgestellt werden sollte.

Bonbon am Ende: Auch Journalisten stellen nun endlich wichtige und kritische Fragen, beispielsweise die, wann Merkel den Weg freimacht zur Behebung des von ihr angerichteten Chaos. "Was muss passieren, damit Sie einem Neustart nicht im Wege stehen?" #Date:07.2016#

Angela Merkel hat völlig den Bezug zur Realität verloren. Da "psychische Labilität" ja gerade zum Sommertrend wird, schlagen wir eine schnellstmögliche Überprüfung des Geisteszustands der Kanzlerin vor! Statt endlich wirksame Maßnahmen anzukündigen, lässt uns die Bundeskanzlerin gleich zu Anfang der gerade stattfindenden Pressekonferenz wissen: "Wir schaffen das!" Und das gleich viermal nacheinander, nicht ohne zu betonen, was wir "bereits geschafft" haben. Die gesamte Pressekonferenz wird von dieser allgemeinen Floskel getragen, Fragen nach sexuellen Übergriffen werden ausweichend beantwortet, angeblich gäbe es hier bereits Mittel, um die Täter auszuweisen. Passiert nur nicht. Auch zum Thema Terrorismus: Keine klare Kante, keine Einsicht. Zum Thema Türkei: Keine Kritik, stattdessen stetige Wiederholung des Erfolgs des EU-Türkei-Deals. Der #Merkelsommer geht weiter, auch weiterhin werden unsere Frauen und Töchter in den Schwimmbädern dieser Republik sexuell genötigt oder gleich vergewaltigt. Praktisch führungslos sieht Deutschland einer dunklen Zukunft entgegen. Kritische Selbstreflexion im Kanzleramt findet nicht statt. Merkel macht sich mitschuldig ob ihrer Uneinsichtigkeit. Sie gehört nicht in ein Kanzleramt, sondern in eine psychiatrische Praxis, in der ihre Zurechnungsfähigkeit umgehend festgestellt werden sollte. Bonbon am Ende: Auch Journalisten stellen nun endlich wichtige und kritische Fragen, beispielsweise die, wann Merkel den Weg freimacht zur Behebung des von ihr angerichteten Chaos. "Was muss passieren, damit Sie einem Neustart nicht im Wege stehen?" #Date:07.2016#

Als Schiit waren Ali Sonboli Türken und Araber verhasst. Schon zu Beginn der Ermittlungen teilte man der Öffentlichkeit mit, dass Sonboli aufgrund von Mobbings in psychiatrischer Behandlung gewesen sei, so soll er vor allem mit türkischen und arabischen Schülern Probleme gehabt haben. Das rechtfertigt natürlich nicht seine Tat, die aber keinen rechtsextremistischen, sondern allem Anschein nach einen kulturell motivierten Hintergrund hatte.

Sunniten und Schiiten stehen sich äußert feindlich gegenüber, dieser Konflikt ist es, den Ali Sonboli auf unseren Straßen austrug. Ihn nun zu einem "Rechtsextremen" zu stilisieren, nachdem man gestern schon bekanntmachte, er sei angeblich AfD-Sympathisant, zeigt den Grad der Instrumentalisierung dieser Tat. München/OEZ
 #Date:07.2016#

Als Schiit waren Ali Sonboli Türken und Araber verhasst. Schon zu Beginn der Ermittlungen teilte man der Öffentlichkeit mit, dass Sonboli aufgrund von Mobbings in psychiatrischer Behandlung gewesen sei, so soll er vor allem mit türkischen und arabischen Schülern Probleme gehabt haben. Das rechtfertigt natürlich nicht seine Tat, die aber keinen rechtsextremistischen, sondern allem Anschein nach einen kulturell motivierten Hintergrund hatte. Sunniten und Schiiten stehen sich äußert feindlich gegenüber, dieser Konflikt ist es, den Ali Sonboli auf unseren Straßen austrug. Ihn nun zu einem "Rechtsextremen" zu stilisieren, nachdem man gestern schon bekanntmachte, er sei angeblich AfD-Sympathisant, zeigt den Grad der Instrumentalisierung dieser Tat. München/OEZ #Date:07.2016#

Die Bildzeitung übertrifft sich selbst: Im ersten Absatz lautet es, die Integration sei aus Sicht der Deutschen eine der drängendsten Aufgaben. Erst weiter unten im Text widerlegt die Bild dann selbst diese Aussage: Nur jeder Siebte möchte die bestehenden Probleme über Integration lösen.

Der Glaube daran, dass die Asylpolitik der Altparteien noch fruchtet, schwindet also immer mehr.

Deshalb #AfD! 

#Merkelsommer

http://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise-in-deutschland/gfk-studie-besorgnis-deutschland-46993192.bild.html #Date:07.2016#

Die Bildzeitung übertrifft sich selbst: Im ersten Absatz lautet es, die Integration sei aus Sicht der Deutschen eine der drängendsten Aufgaben. Erst weiter unten im Text widerlegt die Bild dann selbst diese Aussage: Nur jeder Siebte möchte die bestehenden Probleme über Integration lösen. Der Glaube daran, dass die Asylpolitik der Altparteien noch fruchtet, schwindet also immer mehr. Deshalb #AfD! #Merkelsommer http://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise-in-deutschland/gfk-studie-besorgnis-deutschland-46993192.bild.html #Date:07.2016#

Soeben ging die Pressekonferenz im Bundesinnenministerium zu Ende. Gelernt haben wir, dass der arme syrische Täter psychisch labil war, er hat gar versucht, sich zweimal umzubringen, bevor er auf die Idee kam, sich unter 2.000 Festival-Besuchern in Ansbach in die Luft zu sprengen. Dass das nicht funktioniert hat, ist einzig dem Umstand zu verdanken, dass er am Eingang abgewiesen wurde.

Die weitere Verharmlosung seitens der Regierenden ist jedoch nicht länger hinnehmbar, es müssen nun Konsequenzen folgen hinsichtlich der verheerenden Asylpolitik, die sowohl die Taten in Würzburg, als auch in Ansbach und Reutlingen möglich gemacht hat. Denn es handelte sich in diesen drei Fällen stets um Asylbewerber.

#Merkelsommer
 #Date:07.2016#

Soeben ging die Pressekonferenz im Bundesinnenministerium zu Ende. Gelernt haben wir, dass der arme syrische Täter psychisch labil war, er hat gar versucht, sich zweimal umzubringen, bevor er auf die Idee kam, sich unter 2.000 Festival-Besuchern in Ansbach in die Luft zu sprengen. Dass das nicht funktioniert hat, ist einzig dem Umstand zu verdanken, dass er am Eingang abgewiesen wurde. Die weitere Verharmlosung seitens der Regierenden ist jedoch nicht länger hinnehmbar, es müssen nun Konsequenzen folgen hinsichtlich der verheerenden Asylpolitik, die sowohl die Taten in Würzburg, als auch in Ansbach und Reutlingen möglich gemacht hat. Denn es handelte sich in diesen drei Fällen stets um Asylbewerber. #Merkelsommer #Date:07.2016#

Hat er wirklich? Ja, er hat. Nach einer für Deutschland verheerenden Woche teilt CDU-Generalsekretär Peter Tauber mit:
"Wir schaffen das" ist Wirklichkeit geworden. 

Glauben Sie nicht? Hier nachlesen:
http://www.n-tv.de/der_tag/Tauber-Wir-schaffen-das-ist-wahr-geworden-article18266621.html #Date:07.2016#

Hat er wirklich? Ja, er hat. Nach einer für Deutschland verheerenden Woche teilt CDU-Generalsekretär Peter Tauber mit: "Wir schaffen das" ist Wirklichkeit geworden. Glauben Sie nicht? Hier nachlesen: http://www.n-tv.de/der_tag/Tauber-Wir-schaffen-das-ist-wahr-geworden-article18266621.html #Date:07.2016#

Die CDU-Fraktion in der Bundesregierung handelt: Man hat sich nun den Kampf gegen das "Darknet" auf die Fahnen geschrieben, um Terroristen die Waffenbeschaffung zu erschweren. Müssen Baumärkte nun um ihre Existenz fürchten? #Date:07.2016#

Die CDU-Fraktion in der Bundesregierung handelt: Man hat sich nun den Kampf gegen das "Darknet" auf die Fahnen geschrieben, um Terroristen die Waffenbeschaffung zu erschweren. Müssen Baumärkte nun um ihre Existenz fürchten? #Date:07.2016#

Die Verharmloser und Integrierer sind völlig gescheitert: Nicht nur die Bundesregierung blendete alle Gefahren aus und verharmloste Straftaten flächendeckend. Das, was wir in den letzten sieben Tagen in Süddeutschland gesehen haben, ist nur die Spitze des Eisbergs. Dazu gesellen sich sexuelle Übergriffe und Raubdelikte in nicht mehr überschaubarer Menge.

Mit ihrer Asylpolitik haben die Altparteien die Bürger unseres Landes einem unkalkulierbaren Risiko für Leib und Leben ausgesetzt, alle Warnungen ignorierend. Es ist Zeit, sich dieser Verantwortung zu stellen! #Date:07.2016#

Die Verharmloser und Integrierer sind völlig gescheitert: Nicht nur die Bundesregierung blendete alle Gefahren aus und verharmloste Straftaten flächendeckend. Das, was wir in den letzten sieben Tagen in Süddeutschland gesehen haben, ist nur die Spitze des Eisbergs. Dazu gesellen sich sexuelle Übergriffe und Raubdelikte in nicht mehr überschaubarer Menge. Mit ihrer Asylpolitik haben die Altparteien die Bürger unseres Landes einem unkalkulierbaren Risiko für Leib und Leben ausgesetzt, alle Warnungen ignorierend. Es ist Zeit, sich dieser Verantwortung zu stellen! #Date:07.2016#

Im Falle der Schwangeren, die heute von einem syrischen Asylbewerber mit einer Machete ermordet wurde, gibt die Polizei nun an, die "Herkunft des Täters" sei "nicht relevant" für die Tat. Stimmt: Es ist die Kultur, oder besser der Kulturkreis, der relevant ist!

Hier eine kurze, auf die Schnelle recherchierte Einsicht in einige Straftaten, die sich am Wochenende bundesweit ereigneten. Ist hier die Herkunft auch nicht relevant?

Vier bis fünf Asylbewerber überfallen einen Dresdner (50) und rauben ihn aus:
https://mopo24.de/#!nachrichten/brutaler-raubueberfall-in-der-dresdner-neustadt-72035

Südländer überfallen Seniorin in Stuttgart:
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/3386200

Oldenburg: Fünf Asylbewerber greifen grundlos Mann an.
http://www.nwzonline.de/oldenburg/blaulicht/fuenf-taeter-schlagen-am-lappan-auf-mann-ein_a_31,0,2810790821.html

Krefeld, gestern: Aus einer Gruppe von sechs Asylbewerbern heraus 15jährige in ein Gebüsch gezerrt, einer der sechs verübte sexuelle Handlungen an ihr.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50667/3386395

Celle in der Nacht von Freitag auf Samstag: Sechs nichtdeutsche Täter umringen einen 49jährigen Mann, bedrohen ihn und rauben ihn aus.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59457/3386185

Chemnitz: Asylbewerber zündet Asylheim an.
https://mopo24.de/#!nachrichten/brand-in-chemnitzer-asylheim-annaberger-strasse-feuerwehr-polizei-72022

Xanten (NRW): Im FKK-Bereich eines Strandbads bedroht eine Gruppe Muslime Frauen und Kinder mit dem Tode. Sie seien "Schlampen", sie würden alle "ausrotten". Begleitet von Allahu Akbar Rufen bespuckte die Gruppe die Schwimmbad-Gäste, die in Panik gerieten.
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-rheinberg-xanten-alpen-und-sonsbeck/wueste-beschimpfungen-im-fkk-bereich-des-strandbads-xanten-id12031884.html

Reutlingen: Syrischer Asylbewerber (21) tötet Schwangere mit Machete, Täter war polizeibekannt.
http://www.focus.de/panorama/welt/eine-tote-zwei-verletzte-mann-mit-machete-sorgt-fuer-schrecken-in-reutlingen_id_5758513.html #Date:07.2016#

Im Falle der Schwangeren, die heute von einem syrischen Asylbewerber mit einer Machete ermordet wurde, gibt die Polizei nun an, die "Herkunft des Täters" sei "nicht relevant" für die Tat. Stimmt: Es ist die Kultur, oder besser der Kulturkreis, der relevant ist! Hier eine kurze, auf die Schnelle recherchierte Einsicht in einige Straftaten, die sich am Wochenende bundesweit ereigneten. Ist hier die Herkunft auch nicht relevant? Vier bis fünf Asylbewerber überfallen einen Dresdner (50) und rauben ihn aus: https://mopo24.de/#!nachrichten/brutaler-raubueberfall-in-der-dresdner-neustadt-72035 Südländer überfallen Seniorin in Stuttgart: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/3386200 Oldenburg: Fünf Asylbewerber greifen grundlos Mann an. http://www.nwzonline.de/oldenburg/blaulicht/fuenf-taeter-schlagen-am-lappan-auf-mann-ein_a_31,0,2810790821.html Krefeld, gestern: Aus einer Gruppe von sechs Asylbewerbern heraus 15jährige in ein Gebüsch gezerrt, einer der sechs verübte sexuelle Handlungen an ihr. http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50667/3386395 Celle in der Nacht von Freitag auf Samstag: Sechs nichtdeutsche Täter umringen einen 49jährigen Mann, bedrohen ihn und rauben ihn aus. http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59457/3386185 Chemnitz: Asylbewerber zündet Asylheim an. https://mopo24.de/#!nachrichten/brand-in-chemnitzer-asylheim-annaberger-strasse-feuerwehr-polizei-72022 Xanten (NRW): Im FKK-Bereich eines Strandbads bedroht eine Gruppe Muslime Frauen und Kinder mit dem Tode. Sie seien "Schlampen", sie würden alle "ausrotten". Begleitet von Allahu Akbar Rufen bespuckte die Gruppe die Schwimmbad-Gäste, die in Panik gerieten. http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-rheinberg-xanten-alpen-und-sonsbeck/wueste-beschimpfungen-im-fkk-bereich-des-strandbads-xanten-id12031884.html Reutlingen: Syrischer Asylbewerber (21) tötet Schwangere mit Machete, Täter war polizeibekannt. http://www.focus.de/panorama/welt/eine-tote-zwei-verletzte-mann-mit-machete-sorgt-fuer-schrecken-in-reutlingen_id_5758513.html #Date:07.2016#

Du bist Terrorist!: Mit diesem Spruch, angelehnt an "Du bist Deutschland!", wurde 2009 darauf aufmerksam gemacht, dass die Menschen in Sachen Terrorismus durch die Vorratsdatenspeicherung unter Generalverdacht gestellt werden.

Peter Altmaier (CDU), der im heute-journal tatsächlich sagte, dass die Gefahr des Terrorismus bei Flüchtlingen gleich groß sei wie bei der "übrigen" Bevölkerung, stellt die Bürger praktisch wieder unter Generalverdacht. 

Die Verharmlosung islamistischen Terrors nimmt unglaubliche Züge an und zeigt, warum diese Bundesregierung nicht dazu in der Lage ist, die richtigen Schlüsse aus Taten wie der in Würzburg zu ziehen.

Deshalb: AfD! #Date:07.2016#

Du bist Terrorist!: Mit diesem Spruch, angelehnt an "Du bist Deutschland!", wurde 2009 darauf aufmerksam gemacht, dass die Menschen in Sachen Terrorismus durch die Vorratsdatenspeicherung unter Generalverdacht gestellt werden. Peter Altmaier (CDU), der im heute-journal tatsächlich sagte, dass die Gefahr des Terrorismus bei Flüchtlingen gleich groß sei wie bei der "übrigen" Bevölkerung, stellt die Bürger praktisch wieder unter Generalverdacht. Die Verharmlosung islamistischen Terrors nimmt unglaubliche Züge an und zeigt, warum diese Bundesregierung nicht dazu in der Lage ist, die richtigen Schlüsse aus Taten wie der in Würzburg zu ziehen. Deshalb: AfD! #Date:07.2016#

Mit Entsetzen denken wir zurück an den 13. November 2015, als der islamistische Terrorismus Paris heimsuchte. Mehr als 130 Menschen kamen an diesem Abend ums Leben, besonders schlimm traf es das "Bataclan". Seit einigen Tagen nun ist das Protokoll des Untersuchungsausschusses auf den Seiten der franz. Nationalversammlung einzusehen, und es offenbart Schockierendes. Doch während Medien im Ausland darüber berichten und informieren, hat es deutschen Journalisten scheinbar die Sprache verschlagen.

http://www.alternative-rlp.de/bataclan-der-horror-der-verschwiegen-wurde

Update: Aufgrund einiger Nachfragen hier der Link zum Original-Dokument des Untersuchungsausschusses, zu finden auf der Homepage der französischen Nationalversammlung

http://www.assemblee-nationale.fr/14/rap-enq/r3922-t2.asp #Date:07.2016#

Mit Entsetzen denken wir zurück an den 13. November 2015, als der islamistische Terrorismus Paris heimsuchte. Mehr als 130 Menschen kamen an diesem Abend ums Leben, besonders schlimm traf es das "Bataclan". Seit einigen Tagen nun ist das Protokoll des Untersuchungsausschusses auf den Seiten der franz. Nationalversammlung einzusehen, und es offenbart Schockierendes. Doch während Medien im Ausland darüber berichten und informieren, hat es deutschen Journalisten scheinbar die Sprache verschlagen. http://www.alternative-rlp.de/bataclan-der-horror-der-verschwiegen-wurde Update: Aufgrund einiger Nachfragen hier der Link zum Original-Dokument des Untersuchungsausschusses, zu finden auf der Homepage der französischen Nationalversammlung http://www.assemblee-nationale.fr/14/rap-enq/r3922-t2.asp #Date:07.2016#

Kopftuch-Aktivistin Betül Ulusoy erreichte im vergangenen Jahr Bekanntheit, als sie dafür prozessierte, mit Kopftuch in einem Berliner Rathaus arbeiten zu können. Anlässlich des Putschversuchs in der Türkei zeigte sie nun in einem Facebook-Post ihr wahres Gesicht: "Der "Putsch" geht zu Ende, noch bevor er begonnen hat. Alles hat doch sein Gutes: zumindest kann jetzt die Säuberung vom Schmutz erfolgen. Und jeder bekommt das, was er verdient. Wir geben es nicht mehr so schnell her, mit Gottes Hilfe."

Wir empfehlen Frau Ulusoy die schnelle Heimreise in die Türkei.

http://www.bild.de/politik/ausland/militaer-putsch-tuerkei/kopftuch-juristin-hetzt-fuer-erdogan-46875448.bild.html — mit Heiko Maas. #Date:07.2016#

Kopftuch-Aktivistin Betül Ulusoy erreichte im vergangenen Jahr Bekanntheit, als sie dafür prozessierte, mit Kopftuch in einem Berliner Rathaus arbeiten zu können. Anlässlich des Putschversuchs in der Türkei zeigte sie nun in einem Facebook-Post ihr wahres Gesicht: "Der "Putsch" geht zu Ende, noch bevor er begonnen hat. Alles hat doch sein Gutes: zumindest kann jetzt die Säuberung vom Schmutz erfolgen. Und jeder bekommt das, was er verdient. Wir geben es nicht mehr so schnell her, mit Gottes Hilfe." Wir empfehlen Frau Ulusoy die schnelle Heimreise in die Türkei. http://www.bild.de/politik/ausland/militaer-putsch-tuerkei/kopftuch-juristin-hetzt-fuer-erdogan-46875448.bild.html — mit Heiko Maas. #Date:07.2016#

Diese Bundesregierung ist ein schwarzes Loch, sie saugt das Geld und die Rechte der Bürger ein und heraus strahlt kein Lichtblick. Aber schauen wir uns verschiedene Politikfelder an:

Verteidigungspolitik: Militär in einem desolaten Zustand, Gewehre, die nicht treffen, kaum Fahrzeuge und Flugzeuge einsatzbereit. 

Türkeipolitik: In der Türkei unterstützt man einen Autokraten dabei, die Demokratie abzuschaffen. In Deutschland skandieren Tausende Türken auf einer Demo: "Idam isteriz" also "Wir wollen die Todesstrafe" und am nächsten Tag hört man sich schweigend an, wie einem von einer autokratischen Regierung große Mangel in der Meinungsfreiheit bescheinigt werden. 

Europapolitik: Die Politik Deutschlands spaltet nicht nur die Bevölkerung im eigenen Land, sondern führt auch dazu, dass sich immer mehr Menschen in Europa von der von der Bundesregierung eingeschlagenen Politik insbesondere in der Asylfrage bedroht sehen. Letztes und prominentestes Beispiel dafür, der Brexit, den Angela Merkel mit ihrer Politik massiv voran getrieben hat. 

Finanzpolitik: Die Asylpolitik belastet alle staatlichen Haushalte massiv. Im Rahmen der Eurorettung müssen weiterhin massiv Banken und ganze Länder mit deutschem Geld gerettet werden.

Innenpolitik: Die Politik der Bundesregierung spaltet unser Land. Die Sicherheitslage hat sich insbesondere in den Großstädten massiv verschlechtert. Hunderttausende sind unregistriert im Land abgetaucht, der Staat hat den Überblick verloren und versucht es durch Bespitzelung der eigenen Bevölkerung und Einschränkung der Freiheitsrechte wieder wett zu machen. 

Asylpolitik: In der Asylpolitik drückt man weiter auf die Tränendrüse und verkündet "Wir schaffen das", obwohl die Belastung für das Sozialsystem, die innere Sicherheit und den Rechtsstaat immens ist. Jeder 4. HartzIV Empfänger ist inzwischen Ausländer. Recht wird an allen Ecken und Enden gebrochen und sogar Rassismus ist inzwischen zulässig, wenn er die eigene Bevölkerung schlechter stellt als "Flüchtlinge". 

Meinungsfreiheit: Man versucht mit dem Begriff Hetze Zensur voran zu treiben gegen Meinungen, die dem Staat unangenehm sind und geht selektiv gegen kritische Stimmen vor. Linksextremistische Gewalt blüht auf, aber der Staat zeigt sich weiter auf dem linken Auge vollkommen blind. #Date:08.2016#

Diese Bundesregierung ist ein schwarzes Loch, sie saugt das Geld und die Rechte der Bürger ein und heraus strahlt kein Lichtblick. Aber schauen wir uns verschiedene Politikfelder an: Verteidigungspolitik: Militär in einem desolaten Zustand, Gewehre, die nicht treffen, kaum Fahrzeuge und Flugzeuge einsatzbereit. Türkeipolitik: In der Türkei unterstützt man einen Autokraten dabei, die Demokratie abzuschaffen. In Deutschland skandieren Tausende Türken auf einer Demo: "Idam isteriz" also "Wir wollen die Todesstrafe" und am nächsten Tag hört man sich schweigend an, wie einem von einer autokratischen Regierung große Mangel in der Meinungsfreiheit bescheinigt werden. Europapolitik: Die Politik Deutschlands spaltet nicht nur die Bevölkerung im eigenen Land, sondern führt auch dazu, dass sich immer mehr Menschen in Europa von der von der Bundesregierung eingeschlagenen Politik insbesondere in der Asylfrage bedroht sehen. Letztes und prominentestes Beispiel dafür, der Brexit, den Angela Merkel mit ihrer Politik massiv voran getrieben hat. Finanzpolitik: Die Asylpolitik belastet alle staatlichen Haushalte massiv. Im Rahmen der Eurorettung müssen weiterhin massiv Banken und ganze Länder mit deutschem Geld gerettet werden. Innenpolitik: Die Politik der Bundesregierung spaltet unser Land. Die Sicherheitslage hat sich insbesondere in den Großstädten massiv verschlechtert. Hunderttausende sind unregistriert im Land abgetaucht, der Staat hat den Überblick verloren und versucht es durch Bespitzelung der eigenen Bevölkerung und Einschränkung der Freiheitsrechte wieder wett zu machen. Asylpolitik: In der Asylpolitik drückt man weiter auf die Tränendrüse und verkündet "Wir schaffen das", obwohl die Belastung für das Sozialsystem, die innere Sicherheit und den Rechtsstaat immens ist. Jeder 4. HartzIV Empfänger ist inzwischen Ausländer. Recht wird an allen Ecken und Enden gebrochen und sogar Rassismus ist inzwischen zulässig, wenn er die eigene Bevölkerung schlechter stellt als "Flüchtlinge". Meinungsfreiheit: Man versucht mit dem Begriff Hetze Zensur voran zu treiben gegen Meinungen, die dem Staat unangenehm sind und geht selektiv gegen kritische Stimmen vor. Linksextremistische Gewalt blüht auf, aber der Staat zeigt sich weiter auf dem linken Auge vollkommen blind. #Date:08.2016#

Bei einigen unserer Veranstaltungen finden sich mitunter bunte Gegendemonstranten ein, die mit einem gekippten AfD-Logo ihren Protest gegen Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zum Ausdruck bringen möchten.

Liebe Gegendemonstranten, ihr müsst jetzt zwar nicht gleich zum Aluhut greifen, aber schaut mal genau hin, was es mit dem gekippten AfD-Logo tatsächlich auf sich hat… #Date:07.2016#

Bei einigen unserer Veranstaltungen finden sich mitunter bunte Gegendemonstranten ein, die mit einem gekippten AfD-Logo ihren Protest gegen Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zum Ausdruck bringen möchten. Liebe Gegendemonstranten, ihr müsst jetzt zwar nicht gleich zum Aluhut greifen, aber schaut mal genau hin, was es mit dem gekippten AfD-Logo tatsächlich auf sich hat… #Date:07.2016#

Wie in einem schlechten Film: Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hat im aktuellen Verfassungsschutzbericht bestätigt, was die AfD schon seit Monaten sagt und was der AfD oft als Rassismus und Menschenfeindlichkeit ausgelegt wurde: Terroristen nutzen die Flüchtlingsroute, um unbehelligt nach Europa zu gelangen.

Nun ist die CSU bekanntlich aber Partner in genau jener Bundesregierung, die für eben diese offenen Grenzen verantwortlich ist!

Herrmann warnt also vor den Folgen der eigenen Politik! Er erkennt die Probleme, löst diese aber nicht! Mit unzähligen Warnungen und viel heißer Luft kann man die Bürger nicht schützen. Vor lauer Merkelhörigkeit scheint der CSU das politische Handeln abhanden gekommen zu sein.

Es wird höchste Zeit, diese Regierung und all ihre Mitläufer abzulösen.

Quelle:
http://www.stmi.bayern.de/med/aktuell/archiv/2016/160801verfassungsschutz/ #Date:08.2016#

Wie in einem schlechten Film: Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hat im aktuellen Verfassungsschutzbericht bestätigt, was die AfD schon seit Monaten sagt und was der AfD oft als Rassismus und Menschenfeindlichkeit ausgelegt wurde: Terroristen nutzen die Flüchtlingsroute, um unbehelligt nach Europa zu gelangen. Nun ist die CSU bekanntlich aber Partner in genau jener Bundesregierung, die für eben diese offenen Grenzen verantwortlich ist! Herrmann warnt also vor den Folgen der eigenen Politik! Er erkennt die Probleme, löst diese aber nicht! Mit unzähligen Warnungen und viel heißer Luft kann man die Bürger nicht schützen. Vor lauer Merkelhörigkeit scheint der CSU das politische Handeln abhanden gekommen zu sein. Es wird höchste Zeit, diese Regierung und all ihre Mitläufer abzulösen. Quelle: http://www.stmi.bayern.de/med/aktuell/archiv/2016/160801verfassungsschutz/ #Date:08.2016#

Warum die AfD für uns Homosexuelle wählbar ist? Ganz einfach! #Date:07.2016#

Warum die AfD für uns Homosexuelle wählbar ist? Ganz einfach! #Date:07.2016#

 #Date:08.2016#

#Date:08.2016#

Mindestens fragwürdig ist die augenscheinliche Nähe der SPD zum Despoten Erdogan: So ist Malu Dreyer ein gern gesehener Gast bei der DiTiB, und verspricht sich davon vermutlich mehr Wählerstimmen. Die Pro-Erdogan-Demo in Köln hat ein SPD-Mitglied angemeldet. Und die SPD ist es auch, die sich dafür einsetzt, dass Organisationen wie die DiTiB an unseren Schulen unterrichten dürfen.

Wie viel Erdogan steckt also in der SPD? Und wann kommt die Ministerpräsidentin von sich aus auf die Idee, sich von der DiTiB zu distanzieren???? Fragen!
 #Date:08.2016#

Mindestens fragwürdig ist die augenscheinliche Nähe der SPD zum Despoten Erdogan: So ist Malu Dreyer ein gern gesehener Gast bei der DiTiB, und verspricht sich davon vermutlich mehr Wählerstimmen. Die Pro-Erdogan-Demo in Köln hat ein SPD-Mitglied angemeldet. Und die SPD ist es auch, die sich dafür einsetzt, dass Organisationen wie die DiTiB an unseren Schulen unterrichten dürfen. Wie viel Erdogan steckt also in der SPD? Und wann kommt die Ministerpräsidentin von sich aus auf die Idee, sich von der DiTiB zu distanzieren???? Fragen! #Date:08.2016#

Der islamistische Terrorismus fasst Fuß in Deutschland: Bei einem Attentat in einem Zug in Bayern wurden 4 Menschen bei einem Axt-Angriff schwer und ein fünfter leicht verletzt. Der Terrorist wurde von der Polizei erschossen. 

Und um wen sorgt sich Renate Künast? Um den Islamisten! Vermutlich sollte die Polizei, nach Meinung der Grünen, Attentäter zukünftig mit Teddybären bewerfen.

Wir sind der Meinung, die Polizei muss mit der vollen Härte reagieren, vor allem wenn die Gefahr besteht, dass weitere Personen oder die Beamten selbst verletzt oder getötet werden könnten. Keine Kompromisse im Umgang mit Islamisten!

https://twitter.com/RenateKuenast/status/755165764060078081
 #Date:07.2016#

Der islamistische Terrorismus fasst Fuß in Deutschland: Bei einem Attentat in einem Zug in Bayern wurden 4 Menschen bei einem Axt-Angriff schwer und ein fünfter leicht verletzt. Der Terrorist wurde von der Polizei erschossen. Und um wen sorgt sich Renate Künast? Um den Islamisten! Vermutlich sollte die Polizei, nach Meinung der Grünen, Attentäter zukünftig mit Teddybären bewerfen. Wir sind der Meinung, die Polizei muss mit der vollen Härte reagieren, vor allem wenn die Gefahr besteht, dass weitere Personen oder die Beamten selbst verletzt oder getötet werden könnten. Keine Kompromisse im Umgang mit Islamisten! https://twitter.com/RenateKuenast/status/755165764060078081 #Date:07.2016#

Justizminister Heiko Maas (SPD) setzt Facebook unter Druck. Weil das soziale Netzwerk immer noch zu langsam und zu wenige Inhalte löscht, droht der Minister nun mit EU-Regularien. 

Oft würden auch die "falschen" Inhalte gelöscht, was Gesinnungsminister Maas natürlich so nicht gefällt. Schließlich ist er es, der bestimmt, was richtig und was falsch ist. 

Es wird Zeit für Wahlen! Für Veränderungen! Zeit für die #AfD!

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/hasskommentare-justizminister-heiko-maas-droht-facebook-14344625.html #Date:07.2016#

Justizminister Heiko Maas (SPD) setzt Facebook unter Druck. Weil das soziale Netzwerk immer noch zu langsam und zu wenige Inhalte löscht, droht der Minister nun mit EU-Regularien. Oft würden auch die "falschen" Inhalte gelöscht, was Gesinnungsminister Maas natürlich so nicht gefällt. Schließlich ist er es, der bestimmt, was richtig und was falsch ist. Es wird Zeit für Wahlen! Für Veränderungen! Zeit für die #AfD! http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/hasskommentare-justizminister-heiko-maas-droht-facebook-14344625.html #Date:07.2016#

Sinnbildlicher könnte man die Betriebsblindheit der Bundesregierung wohl kaum darstellen, als das im Newsticker der "Welt" heute der Fall war: Um 16:53 Uhr teilt Peter Altmaier mit, das "Flüchlingsabkommen sei nicht gefährdet", um 18:47 Uhr hört man dann aus der Türkei, dass Erdogan die Todesstrafe möglichst schnell einführen will. 

Sich so weit aus dem Fenster zu lehnen, wie das Herr Altmaier tat, spricht nicht nur für Betriebsblindheit, sondern für chronische Realitätsverweigerung. 

http://www.welt.de/politik/article157086934/Pro-Erdogan-Demos-auch-in-kurdischen-Staedten.html#live-ticker-entry-3550 #Date:07.2016#

Sinnbildlicher könnte man die Betriebsblindheit der Bundesregierung wohl kaum darstellen, als das im Newsticker der "Welt" heute der Fall war: Um 16:53 Uhr teilt Peter Altmaier mit, das "Flüchlingsabkommen sei nicht gefährdet", um 18:47 Uhr hört man dann aus der Türkei, dass Erdogan die Todesstrafe möglichst schnell einführen will. Sich so weit aus dem Fenster zu lehnen, wie das Herr Altmaier tat, spricht nicht nur für Betriebsblindheit, sondern für chronische Realitätsverweigerung. http://www.welt.de/politik/article157086934/Pro-Erdogan-Demos-auch-in-kurdischen-Staedten.html#live-ticker-entry-3550 #Date:07.2016#

Erst gestern berichteten wir darüber, dass in Sachen Integration das Geld nach dem Gießkannenprinzip verteilt wird, und man dabei versehentlich auch solche Verbände begünstigte, die Kontakte zu Islamisten pflegen. Heute, nach dem verheerenden Anschlag in Nizza, hören wir Merkels erste Statements, die uns nur allzu bekannt vorkommen, denn es sind die gleichen hohlen Phrasen, die man nach den beiden Terroranschlägen in Paris und Brüssel von Angela Merkel hörte.

Handeln Sie endlich, Frau Merkel, und sparen Sie sich Ihre geheuchelte Anteilnahme! #Date:07.2016#

Erst gestern berichteten wir darüber, dass in Sachen Integration das Geld nach dem Gießkannenprinzip verteilt wird, und man dabei versehentlich auch solche Verbände begünstigte, die Kontakte zu Islamisten pflegen. Heute, nach dem verheerenden Anschlag in Nizza, hören wir Merkels erste Statements, die uns nur allzu bekannt vorkommen, denn es sind die gleichen hohlen Phrasen, die man nach den beiden Terroranschlägen in Paris und Brüssel von Angela Merkel hörte. Handeln Sie endlich, Frau Merkel, und sparen Sie sich Ihre geheuchelte Anteilnahme! #Date:07.2016#

Integration über alles: Das Bundesfamilienministerium stellte Fördermittel aus dem "Anti-Radikalisierungs-Programm" zu Verfügung, das Bundesinnenministerium verlieh über ein Toleranz-Projekt einen Preis an den "deutsch-islamischen Dachverband" (DIV). Nun stellt sich heraus, dass dem DIV, der Mitglied im Zentralrat der Muslime ist, auch Moschee-Vereine angehören, die Kontakte zu Islamisten pflegen.

Zwar wurden die Zahlungen eingestellt, der Umgang mit dem DIV ist jedoch symptomatisch für das tägliche Versagen der Bundesregierung, die die Grenzen weit geöffnet hat und die Folgen dieser Politik längst nicht mehr überblickt.

http://www.alternative-rlp.de/kommentar-wie-die-bundesregierung-islamisten-hofiert #Date:07.2016#

Integration über alles: Das Bundesfamilienministerium stellte Fördermittel aus dem "Anti-Radikalisierungs-Programm" zu Verfügung, das Bundesinnenministerium verlieh über ein Toleranz-Projekt einen Preis an den "deutsch-islamischen Dachverband" (DIV). Nun stellt sich heraus, dass dem DIV, der Mitglied im Zentralrat der Muslime ist, auch Moschee-Vereine angehören, die Kontakte zu Islamisten pflegen. Zwar wurden die Zahlungen eingestellt, der Umgang mit dem DIV ist jedoch symptomatisch für das tägliche Versagen der Bundesregierung, die die Grenzen weit geöffnet hat und die Folgen dieser Politik längst nicht mehr überblickt. http://www.alternative-rlp.de/kommentar-wie-die-bundesregierung-islamisten-hofiert #Date:07.2016#

Mit 52 zu 49 Stimmen verfehlte der Misstrauensantrag der CDU die Zustimmung. CDU und AfD hatten dafür, die Ampel geschlossen dagegen gestimmt. Somit wird Rheinland-Pfalz auch weiterhin einer völlig unfähigen Landesregierung ausgeliefert sein, deren Mindesthaltbarkeitsdatum schon jetzt überschritten ist. #Date:07.2016#

Mit 52 zu 49 Stimmen verfehlte der Misstrauensantrag der CDU die Zustimmung. CDU und AfD hatten dafür, die Ampel geschlossen dagegen gestimmt. Somit wird Rheinland-Pfalz auch weiterhin einer völlig unfähigen Landesregierung ausgeliefert sein, deren Mindesthaltbarkeitsdatum schon jetzt überschritten ist. #Date:07.2016#

In einem Theaterstück, das an einem Trierer Gymnasium anlässlich eines Latein-Wettbewerbs konzipiert wurde, wird Bundeskanzlerin Merkel deutlich überhöht dargestellt: Als Mischwesen "Mercules", Herkules und Merkel in einer Person. Sie rettet Asylbewerber aus brennenden Heimen, nebenbei findet sie auch noch ein Heilmittel, um Ebola zu heilen. Und so lernen die Schüler, was sie lernen müssen: Merkel ist die Übermutter der Nation, unsere unbesiegbare Führerin. 

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/bitburg/aktuell/Heute-in-der-Bitburger-Zeitung-Auf-Latein-die-Fluechtlingskrise-loesen;art752,4505691 #Date:07.2016#

In einem Theaterstück, das an einem Trierer Gymnasium anlässlich eines Latein-Wettbewerbs konzipiert wurde, wird Bundeskanzlerin Merkel deutlich überhöht dargestellt: Als Mischwesen "Mercules", Herkules und Merkel in einer Person. Sie rettet Asylbewerber aus brennenden Heimen, nebenbei findet sie auch noch ein Heilmittel, um Ebola zu heilen. Und so lernen die Schüler, was sie lernen müssen: Merkel ist die Übermutter der Nation, unsere unbesiegbare Führerin. http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/bitburg/aktuell/Heute-in-der-Bitburger-Zeitung-Auf-Latein-die-Fluechtlingskrise-loesen;art752,4505691 #Date:07.2016#

Die SPD schrumpft flächendeckend: Seit 1990 hat sich ihre Basis halbiert. Woran das wohl liegt? 

Übrigens: Während sich die Basis bei der SPD halbiert, wächst sie bei uns kontinuierlich an. Machen auch Sie mit!

www.alternative-rlp.de/mitwirken

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-verliert-weiter-an-mitgliedern-basis-seit-1990-halbiert-14336467.html #Date:07.2016#

Die SPD schrumpft flächendeckend: Seit 1990 hat sich ihre Basis halbiert. Woran das wohl liegt? Übrigens: Während sich die Basis bei der SPD halbiert, wächst sie bei uns kontinuierlich an. Machen auch Sie mit! www.alternative-rlp.de/mitwirken http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-verliert-weiter-an-mitgliedern-basis-seit-1990-halbiert-14336467.html #Date:07.2016#

Ralf Stegner SPD, der gestern das Endspiel "Frankreich gegen Italien" verfolgte, während Portugal Europameister wurde, teilt mit, "AfD bedeutet Arbeitslosigkeit für Deutschland." Und führt unter anderem unsere Positionen zur Grenzkontrolle und EU-Reform als Beleg hierfür an.

Echte Positionen für seine kruden Theorien kann er auch nicht haben: Von 1980 bis 1989 studierte er und begann 1990 seine Karriere in der Politik. Schlussendlich ging Stegner noch nie in seinem Leben einer geregelten Arbeit in der Privatwirtschaft nach, und so mangelt es ihm eben an Erfahrung.

Das ist aber nicht schlimm, wir können das kompensieren: Beispielsweise mit 333 Jahren Berufserfahrung, die unsere 14 Mandatsträger zusammen in den Landtag Rheinland-Pfalz einbringen. 

http://www.welt.de/politik/deutschland/article156959311/Stegner-nennt-AfD-Arbeitslosigkeit-fuer-Deutschland.html #Date:07.2016#

Ralf Stegner SPD, der gestern das Endspiel "Frankreich gegen Italien" verfolgte, während Portugal Europameister wurde, teilt mit, "AfD bedeutet Arbeitslosigkeit für Deutschland." Und führt unter anderem unsere Positionen zur Grenzkontrolle und EU-Reform als Beleg hierfür an. Echte Positionen für seine kruden Theorien kann er auch nicht haben: Von 1980 bis 1989 studierte er und begann 1990 seine Karriere in der Politik. Schlussendlich ging Stegner noch nie in seinem Leben einer geregelten Arbeit in der Privatwirtschaft nach, und so mangelt es ihm eben an Erfahrung. Das ist aber nicht schlimm, wir können das kompensieren: Beispielsweise mit 333 Jahren Berufserfahrung, die unsere 14 Mandatsträger zusammen in den Landtag Rheinland-Pfalz einbringen. http://www.welt.de/politik/deutschland/article156959311/Stegner-nennt-AfD-Arbeitslosigkeit-fuer-Deutschland.html #Date:07.2016#

Die AfD ist weiterhin kein Fall für den Verfassungsschutz, auch wenn sich nicht nur die FDP das natürlich wünscht. Wirksamer könnte man die politische Konkurrenz nicht bekämpfen, doch selbst das Bundesinnenministerium bestätigt, dass die AfD "keine extremistische Partei" sei. Diese Bestätigung hätten wir gar nicht gebraucht, und wer uns beobachten will, soll das gerne tun. Zu verbergen haben wir nämlich nichts, im Gegensatz zu anderen Parteien.

Wie wäre es beispielsweise mit der SPD, die am Wochenende gemeinsam mit der linksextremen Antifa demonstrierte und damit auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Denn die Antifa ist eine Gruppierung, die bereits als extremistisch eingeordnet ist und beobachtet wird, und die nicht etwa nur die AfD bekämpft, sondern auch den Staat als solches. 

http://de.reuters.com/article/deutschland-afd-verfassungsschutz-idDEKCN0ZR16O #Date:07.2016#

Die AfD ist weiterhin kein Fall für den Verfassungsschutz, auch wenn sich nicht nur die FDP das natürlich wünscht. Wirksamer könnte man die politische Konkurrenz nicht bekämpfen, doch selbst das Bundesinnenministerium bestätigt, dass die AfD "keine extremistische Partei" sei. Diese Bestätigung hätten wir gar nicht gebraucht, und wer uns beobachten will, soll das gerne tun. Zu verbergen haben wir nämlich nichts, im Gegensatz zu anderen Parteien. Wie wäre es beispielsweise mit der SPD, die am Wochenende gemeinsam mit der linksextremen Antifa demonstrierte und damit auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Denn die Antifa ist eine Gruppierung, die bereits als extremistisch eingeordnet ist und beobachtet wird, und die nicht etwa nur die AfD bekämpft, sondern auch den Staat als solches. http://de.reuters.com/article/deutschland-afd-verfassungsschutz-idDEKCN0ZR16O #Date:07.2016#

Da freut sich Sexualstraftäter Hassan T., der wegen Beihilfe zu sexueller Nötigung zu einem Jahr Haft auch Bewährung verurteilt wurde: Nachdem er zusammen mit einem Mitangeklagten Opfer auswählte und fotografiert, wurde diese anschließend umringt und bedrängt. Griffe in den Schritt und an den Po folgten, außerdem habe ein Angeklagter dem Opfer durchs Gesicht geleckt.

Der Täter kommt auf freien Fuß. Er wird nicht abgeschoben, und auch sonst hat sein Handeln kaum Konsequenzen. 

http://www.express.de/koeln/sex-uebergriffe-silvester-prozess--bewaehrungsstrafe---so-verhoehnt-hassan-t--die-opfer--24358150
 #Date:07.2016#

Da freut sich Sexualstraftäter Hassan T., der wegen Beihilfe zu sexueller Nötigung zu einem Jahr Haft auch Bewährung verurteilt wurde: Nachdem er zusammen mit einem Mitangeklagten Opfer auswählte und fotografiert, wurde diese anschließend umringt und bedrängt. Griffe in den Schritt und an den Po folgten, außerdem habe ein Angeklagter dem Opfer durchs Gesicht geleckt. Der Täter kommt auf freien Fuß. Er wird nicht abgeschoben, und auch sonst hat sein Handeln kaum Konsequenzen. http://www.express.de/koeln/sex-uebergriffe-silvester-prozess--bewaehrungsstrafe---so-verhoehnt-hassan-t--die-opfer--24358150 #Date:07.2016#

Die AfD ist natürlich dafür, in Seenot geratene Menschen zu retten. Allerdings wissen die Schlepper und Migranten sehr genau, dass die EU hier praktisch eine Dienstleistung erbringt, und nutzen diesen Umstand aus, was dazu führt, dass noch mehr Menschen diesen Weg auf sich nehmen und nicht wenige von ihnen ertrinken.

Dementsprechend kann die Lösung nur das australische "No Way" sein, das eine Einreise dadurch unterbindet, dass es die Migranten wieder zurückschickt. Statt also praktisch Fährlinien zwischen Sizilien und Libyen zu betreiben, sollte die EU um Abschreckung bemüht sein, fahrtüchtige Boote umdrehen und zurückschicken. Aufgelesene Migranten sind nach Möglichkeit am libyschen Festland abzusetzen. 

Sofort hätte man die Aktivitäten der Schlepper unterbunden und deutlich gemacht, dass eine illegale Einreise in die EU keinen Erfolg verspricht.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article143553915/Seenotrettung-lockt-mehr-Fluechtlinge-aufs-Meer.html #Date:07.2016#

Die AfD ist natürlich dafür, in Seenot geratene Menschen zu retten. Allerdings wissen die Schlepper und Migranten sehr genau, dass die EU hier praktisch eine Dienstleistung erbringt, und nutzen diesen Umstand aus, was dazu führt, dass noch mehr Menschen diesen Weg auf sich nehmen und nicht wenige von ihnen ertrinken. Dementsprechend kann die Lösung nur das australische "No Way" sein, das eine Einreise dadurch unterbindet, dass es die Migranten wieder zurückschickt. Statt also praktisch Fährlinien zwischen Sizilien und Libyen zu betreiben, sollte die EU um Abschreckung bemüht sein, fahrtüchtige Boote umdrehen und zurückschicken. Aufgelesene Migranten sind nach Möglichkeit am libyschen Festland abzusetzen. Sofort hätte man die Aktivitäten der Schlepper unterbunden und deutlich gemacht, dass eine illegale Einreise in die EU keinen Erfolg verspricht. http://www.welt.de/politik/deutschland/article143553915/Seenotrettung-lockt-mehr-Fluechtlinge-aufs-Meer.html #Date:07.2016#

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