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Alternative für Deutschland (AfD)

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Wer und was steckt hinter der AfD

Die AfD ist eine noch junge Partei in Deutschands Parteienlandschaft. Die Blockparteien und insbesondere die Parteien der GroKo schädigen das Ansehen der Demokratie in Deutschland nachhaltig, indem in Form einer regelrechten Meinungsdiktatur die Meinungsäußerungen relevanter Bevölkerungsanteile regelrecht unterdrückt werden, wenn sie nicht der sogenannten herrschenden Meinung (= Regierungsmeinung) entsprechen. Ermöglicht wird dies insbesondere durch die per Rundfunkgebühren-Zwangsbeitrag finanzierten Staatssender wie ARD und ZDF. Das Land braucht im Bundestag und in den Landtagen eine wahrhaftige Opposition, die ohne Rücksicht auf die sogenannte 'Political Correctness' die Probleme öffentlich benennt, zur Diskussion zwingt, und die Regierungsparteien vor sich hertreibt. Nur so kann es gelingen, Deutschland vor der völlig unfähigen Regierung zu schützen und unsere Kultur und Stärke zu erhalten.Auf europäischer Ebene fordert die AfD ein Europa der Vaterländer. Das bedeutet weg vom europäischen Bundesstaat, hin zu mehr nationalen Souveränitätsrechten. Die Europapolitik muss subsidiär sein. Der Wertekanon der AfD lautet: liberal, wertkonservativ, und patriotisch weltoffen

Logo Logo der Alternative für Deutschland AfD
Name Alternative für Deutschland
Kurzname AfD
Homepage www.alternativefuer.de/
Programm AfD-Grundsatzprogramm
Ihr Landesverband AfD-Landesverbände
Fragen & Antworten FAQ AfD-Politik
AfD Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017, AfD-Bundestagswahlprogramm 2017
AfD-Kompakt, das Mitgliedermagazin der AfD

Zukunftsweisendes Projekt der AfD zu Migration und Remigration

Das 3-Säulen-Modell der AfD Baden-Württemberg
zur Migration in Deutschland

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Die Aussitz-Taktik der Kanzler-Darstellerin Merkel hat Deutschland im Zuge des Asylchaos Probleme bereitet, die allein in Geld schon gar nicht mehr zu beziffern sind.

Das schläfrig-überforderte Daherkommen von Merkel ist nicht wirklich ein ernsthaftes politisches Verhalten. Es ist Unwissenheit, Ideenlosigkeit, grenzenlose (im wahrsten Sinne des Wortes) Dummheit.

Nach Merkel's Vorbild handelt die gesamte Koalition aus Union und SPD. Keine der hochdotierten Schlafmützen hatte im Vorfeld erkannt, was sich in den Flüchtlingslagern in Libyen etc. zusammenbraute. Tatenlos sah man zu, wie dort die Lebensmittel ausgingen und die Lebensumstände immer schlechter wurden. Die Bewohner dieser Flüchtlingslager wurden zum Handeln regelrecht gezwungen, um ihrem elendigen Dasein einer Besserung zuzuführen.

Dies war die Initialzündung für eine regelrechte Völkerwanderung. Die sich rasend schnell herumsprechende Idee: ab ins Honigkuchenland. Da hängen wir uns dran, dachten sich wohl viele sogenannte Flüchtlinge, die noch ein Jahr zuvor nicht im Traum an diese Möglichkeit gedacht hatten.

Was insbesondere die besonders glorifizierten Syrer betrifft, sollte man sich ruhig einmal die Mühe machen und nach den historisch verbrieften und nicht durch den Propaganda-Funk der Bundesregierung verfälschten Tatsachen suchen. In Syrien handelt es sich nicht um einen Bürgerkrieg unterdrücktes Volk gegen brutale Diktatur. In Syrien herrscht ein waschechter Religionskrieg zwischen islamischen Glaubensrichtungen. Noch dazu verstärkt durch geopolitische Spielereien der USA, die insbesondere die sunnitischen Islamisten und Rebellen mit Waffen versorgten und versorgen. Ohne die Unterstütung der USA hätte es in Syrien einen Krieg in diesem Ausmaß niemals gegeben. Ohne die USA hätte der IS sich niemals in dieser Region ausbreiten können. Ohne die USA hätte Europa jetzt nicht das Flüchtlings-Problem am Hals. Und ohne die USA wären wir jetzt in Europa nicht mit kampferprobten Islamisten und Kriegsverbrechern überschwemmt, die im Zuge des Asylchaos bei uns mit eingesickert sind.

Von Seiten Merkel's diente die Grenzöffnung in 2015 vorrangig dem Zweck, sich den Friedensnobelpreis einzuheimsen. Dies misslang gründlich. Was sie im Rahmen der Übertünchung ihres rechtswidrigen Handelns schaffte, war das Aufleben eines Refugees-Welcome-Lifestyle-Hypes lautstarker linksgrünverdrehter Realitätsverweigerer, das in der Folge jedwede abweichende Meinungsäußerung nazifizierte und unser Land zum Spielball eines regierungsamtlichen Meinungskorridors machte. Demokratie und Innere Sicherheit haben durch Merkel einen nicht wieder gutzumachenden Schaden erlitten.

Der Bundesregierung fehlt jede Idee zum Flüchtlingsthema und Asylchaos, außer Milliarde um Milliarde Steuergelder in diese Sache zu pumpen. Merkel's Parteigänger und ihre linksgrünen Verbündeten wollen uns zudem weismachen, dass Flüchtlinge, also Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsrecht, integriert werden müssen. Eine reine Erfindung der Gutmenschen, aus welchen Gründen auch immer. Angenommen, Sie brechen sich ein Bein und liegen im Krankenhaus. Kämen Sie auf die Idee, dass irgendjemand es in Ordnung fände, wenn Sie nach der Genesung im Krankenhaus wohnen blieben? Sicher keine akzeptable Lösung für den mit normalem Werteempfinden ausgestatteten Bürger. Nicht so für die sogenannten Gutmenschen, die ihrer Ideologie-Welt auch noch fordern würden - um im Bild zu bleiben - dass Sie dann noch Medizin studieren.

Tatsache ist, dass Deutschland eine Lösung für die zügellose Migration - auch in unsere 70 Jahre lang aufgebauten Sozialsysteme - braucht. Warten Sie ab, bis nach der Bundestagswahl 2017 - egal ob Union oder SPD oder beide an der Macht sind oder bleiben - der Familiennachzug der eigentlich nur vorübergehend eingeladenen Flüchtlings-Gäste einsetzt.

Zeit für die AfD, hier ein Konzept vorzulegen, das Hand und Fuss hat.

  • Einwanderung aus wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Gründen
    Einwanderungsgesetz mit Kriterien, die dem Standort Deutschland dienen, insbesondere Qualifikationen
  • Asylbewerber nach Art. 16a GG
    Antragstellung und Bescheidung in Aufnahmezentren, bei Straftaten oder Asylbetrug sofortige, konsequente Abschiebung
  • Flüchtlinge, subsidiärer Aufenthalt
    Ausbildung und Unterricht in Sprache der Herkunftsländer, an die Herkunftsländer angepasste Ausbildungsstandards, Ertüchtigung zu Selbsthilfe und Wiederaufbau im Heimatland, baldmöglichste Remigration in die Herkunftsländer, keine zwanghafte Pseudo-Integration in die deutsche Leitkultur.

Die baden-württembergische AfD-Fraktion legt ein lösungsorientiertes Konzept zum Umgang mit schutzsuchenden Flüchtlingen vor.

Rund 1,5 bis 2 Millionen Einwanderer haben seit 2015 die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschritten. Mindestens 60 Prozent dieser Migranten halten sich illegal im Land auf. Auf sie kann das Asylgesetz nicht angewendet werden, das allein Schutz vor politischer, religiös und ethnisch bedingter Verfolgung vorsieht. Nur rund 0,3 Prozent der hier angeblich Schutz suchenden sind also echte Flüchtlinge. Eine weitere, relativ große Gruppe mit rund 37 Prozent bilden die Flüchtlinge, vorrangig Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die hier subsidiären Schutz genießen. Dies bedeutet, dass sie, sobald ihre Heimat oder Heimatregion wieder befriedet ist, nach Hause zurückkehren müssen. So sieht es der Paragraph 4 des Asylgesetzes vor.

Das Mantra angebliche „Flüchtlinge“ integrieren zu müssen, ist falsch „Kanzlerin Merkel, wie auch ihre rotgrünen Vasallen wiederholen gebetsmühlenartig das Mantra der Integration“, kritisiert AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Es ist eine Falschbehauptung, dass Kriegsflüchtlinge, denen rechtlich allein ein zeitlich begrenzter Schutz zusteht, integriert werden müssen “, stellt er fest. „Es hilft weder den Flüchtlingen noch unserer Gesellschaft, wenn Milliardensummen in Integrationsbemühungen gepumpt werden, um ein Sprach- und Bildungsniveau zu erreichen, mit dem es möglich ist, hier beruflich Fuß zu fassen und für sich selbst zu sorgen“, so Sänze. Das Beispiel türkischer Einwanderer und von Migranten aus dem moslemischen Kulturkreis zeige zudem, dass diese sich bei der Integration sehr schwer tun und sich viele unter ihnen selbst nach drei Generationen weder als Deutsche noch ihrer ursprünglichen Nationalität richtig verbunden fühlen. Diese Fakten waren der Ausgangspunkt für eine fraktionsinterne Projektgruppe, geleitet von Emil Sänze. Diese hat Ideen entwickelt, wie die finanziellen Ressourcen sinnvoller genutzt werden könnten und beide Seiten profitieren.

Perspektive für eine erfolgreiche Rückkehr: Bildung und handwerkliche Fähigkeiten „Die Integration, die angestrebt wird, stülpt den Menschen eine ihnen vollkommen fremde westliche Kultur über und beraubt sie ihrer Wurzeln“, zeigt sich Dr. Christina Baum überzeugt. „Viel wichtiger für die Rückkehr ins Heimatland ist die verstärkte Bildung in der Muttersprache, sowie die Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten, um ein zerstörtes Land wieder aufzubauen. Auf diese Weise werden keine zusätzlichen Parallelgesellschaften herangezogen, sondern die Menschen erhalten eine Perspektive“, erläutert Baum. Viele der Kriegsflüchtlinge möchten gerne wieder in ihre Heimat zurück. „Heimat lässt sich schließlich nicht durch Sprachkenntnisse, ein Dach über dem Kopf und finanzielle Unterstützung erschaffen“, gibt Baum zu bedenken. „Heimat ist mehr. Sie ist immer auch mit der eigenen Kultur verbunden, selbst wenn uns die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz etwas Anderes weismachen möchte.“

Hilfe zur Selbsthilfe – eine andere Form der Entwicklungshilfe Im Vordergrund stehen demgemäß nicht Ausbildungsabschlüsse auf europäischem Niveau. Viel pragmatischer ist es, Klempner auszubilden statt Mechatroniker, Maler statt Innenarchitekten oder Maurer statt Ingenieuren. „Es geht um Hilfe zur Selbsthilfe, um eine andere Form der Entwicklungshilfe“, erläutert Sänze. „Gleichzeitig sollen Deutschkenntnisse auf einem Niveau vermittelt werden, das ausreicht, um sich hier zurechtzufinden.“ Viel entscheidender sei die weiterführende Bildung in der Muttersprache. Hier könnten gebildete Kriegsflüchtlinge sinnvoll tätig werden, um die Alphabetisierung voranzutreiben, und je nach eigener Ausbildung berufliche Fähigkeiten vermitteln. „Auf diese Weise wären die Milliardensummen der bisherigen Flüchtlingshilfe zudem besser angelegt“, argumentiert Sänze. Das Konzept berücksichtige auch, dass durch die Rückkehr neugewonnener Aufbauhelfer das Herkunftsland nicht ausblute.

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Das Dreisäulenmodell steuert die Einwanderung und hilft den Schutzberechtigten

Die AfD bezeichnet seit langem die ungesteuerte Einreise von Menschen aus aller Welt als Rechtsbruch der Merkelregierung. Renommierte Fachleute, wie der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio haben dies bestätigt, ebenso wie der renommierte Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider. Seiner Meinung nach, sind außer denjenigen, die politisch, religiös oder ethnisch verfolgt werden, nahezu alle „Flüchtlinge“ illegale Einwanderer. Im Gegensatz zu verleumderischen Äußerungen in der Öffentlichkeit, lehnt die AfD Flüchtlinge und Zuwanderung nicht ab. „Wir fordern in unserem Wahlprogramm von Beginn an ein Einwanderungsgesetz“, erklärt Emil Sänze. Dieses sei die erste Säule, um Migration gezielt zu steuern. Die zweite Säule beinhaltet gezielte Abschiebungen sowie die Errichtung von Abschiebezentren außerhalb Europas, um Menschen, die hier keine Aufenthaltsberechtigung haben, fernzuhalten. Die dritte Säule bildet das von der AfD-Fraktion Baden-Württemberg entwickelte Programm ‚Fit4ReturnFlyer. Dieses bereitet Geflüchtete, die wieder zurückkehren müssen, auf ihr Leben im Heimatland vor.

„Unsere Devise heißt: Remigration statt Integration. Das Konzept ‚Fit4Return‘ bietet den schutzbedürftigen Flüchtlingen eine echte Perspektive“, fasst Emil Sänze zusammen.

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AfD Landesverband Bayern AfD-Kreisverbände in Bayern AfD Ansprechpartner in Bayern Alternative für Deutschland
heuchelei der staatsmedien,angeblicher und geheuchelter schiessbefehl der AfD, schiessender Soldat

Informatives Video über Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien

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Der angebliche Schießbefehl von Frauke Petry (AfD) im Einzelnen,die Heuchelei von Altparteien und Staatspresse im Allgemeinen

In diesem informativen Video wird die Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien und Regierungspolitikern anhand interessanter Beispiele dargestellt. Unter anderem der Aufschrei der Guten gegen den angeblichen Schießbefehl der AfD, den angeblich Frauke Petry und Beatrix von Storch gefordert haben sollen. Dieses Video ist ein MUSS für jeden denkenden und mündigen Bürger
Nachtrag 05/2016: Nach dem Flüchtlings-Deal zwischen Merkel und Erdogan baut die Türkei jetzt SELBSTSCHUSSANLAGEN an der Grenze zu Syrien.
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Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen in Deutschland. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft.

Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen

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Der Stand der Versammlungsfreiheit in Deutschland in der heutigen Zeit. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft. Dieses Verhalten ist weder im Sinne bestehender Strafvorschriften noch im Sinne demokratischer Kultur zu akzeptieren.

Liebe Bürger, lassen Sie uns über das Versammlungsrecht sprechen.

Bereits im Art. 8 des Grundgesetzes heißt es: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Das Versammlungsrecht konkretisiert dies. So heißt es im Niedersächsischen Versammlungsgesetz (NversG): "Es ist verboten, eine nicht verbotene Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Wie steht es jedoch um dieses Recht, wenn angemeldete Versammlungen einer politischen Partei durch organisierte Antidemokraten in einer Weise sabotiert werden, dass ihre Durchführung nicht mehr möglich ist? Für den 08. April hat die AfD eine Veranstaltung im Osnabrücker Stadtgebiet zum Thema "Gender Mainstreaming“ eingeladen.

Diese Veranstaltung muss nun kurzfristig auf einen neuen Ort verlegt werden.

Einmal mehr hatten in selbstherrlicher und unverfrorener Weise "Antifa“-nahe Verbünde Osnabrücks eine Drohkulisse gegen einen Gastronomen aufgebaut. "Beschauung“ nennen es diese Gegner der Versammlungsfreiheit und meinen damit einen politischen Aufmarsch mit dem Ziel der Einschüchterung und der daraus resultierenden Nicht-Durchführbarkeit unserer Veranstaltung. Akteure wie das sogenannte "Café Résistance” oder ein sogenanntes "EPOS“ formieren sich öffentlich gegen das Versammlungsrecht, indem sie mit Ziel der Veranstaltungsabsage ihre Anhänger auffordern, in Bewertungsportalen den Ruf der Gastronomien zu schädigen (Shit-Storms) sowie über Telefon und E-Mail "Druck” aufzubauen (Einschüchterung). Es ist nachvollziehbar, dass Osnabrücker Gastronomen entsprechend geschäftsschädigende Verhaltensweisen von Polit-Chaoten nicht über sich ergehen lassen wollen. Entsprechend ist das für diesmal gebuchte Lokal von seiner Raumzusage zurückgetreten.

Die Alternative für Deutschland ist eine zugelassene Partei. Als solche haben wir nach dem Grundgesetz die Aufgabe, an der politischen Willensbildung des Volkes teilzunehmen. Letzteres setzt aber voraus, dass wir, wie alle anderen Parteien auch, öffentliche Vortragsveranstaltungen durchführen und diese im Vorfeld auch bewerben können. Ist dies nicht mehr möglich, müssen wir unsere grundgesetzlichen Rechte als demokratische Partei in Frage gestellt sehen. Wir fühlen uns jedoch auch in der Pflicht, bei entsprechenden Anfragen offen darzulegen, welche Konsequenzen eine Vermietung an die AfD für den Vermieter haben kann ("Begehung", "Shitstorm im Internet"). Vor diesem Hintergrund wird die Suche nach Räumlichkeiten inzwischen deutlich erschwert und in Teilen unmöglich. Eine eindeutige Benachteiligung im politischen Wettbewerb.

Die AfD Osnabrück wird nicht hinnehmen, dass sich politische Akteure in diesem Land offen gegen Grundrechte einsetzen und ihr demokratiefeindliches Handeln den politischen Wettbewerb zwischen den Parteien entscheidend stört.  Heute haben die beiden AfD-Kreisvorsitzenden aus Osnabrück Stadt und Land gemeinsam dem Oberbürgermeister geschrieben. In einer Situation, in der wir als Partei rechtswidrig unsere Versammlungsfreiheit ausgehebelt sehen müssen, fordern wir die Stadt auf, uns für die abgesagte Veranstaltung städtische Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Wir werden in Bezug auf das Niedersächsische Versammlungsgesetz rechtlich gegen diejenigen vorgehen, die mit ihrer organisierten Drohkulisse und ihren organisierten Störaktionen unser Versammlungsrecht sabotieren. Selbst bei leider oft unwahrscheinlicher Strafverfolgung sind wir willens, Zeichen zu setzen, dass die Bekämpfung demokratischer Rechte in unserem Land nicht hinnehmbar ist!

Politisch radikal ist es, die Rechtsordnung des Staates und die Rechte seiner Bürger aushebeln zu wollen, um einer eigenen politischen Ideologie zur Geltung zu verhelfen und die Meinung anderer zu unterdrücken. Aus keinem politischen Spektrum darf dies hingenommen werden, auch nicht aus dem leider verharmlosten "autonomen Milieu”!

Wenn selbiges Milieu denkt, wir würden aufgrund dessen politisch einknicken, täuscht es sich zudem arg. Unser Wille zur demokratischen Verbesserung der Verhältnisse im Land wird dadurch nur umso stärker. Mit entsprechender durch Wahlen zu erringender politischer Verantwortung werden wir zudem – dies sei an dieser Stelle betont – gegen _jede_ Form von Extremismus konsequentes Vorgehen einfordern. Störaktionen oder Sabotageakte gegen die Versammlungsfreiheit, flächendeckende Zerstörung von Wahlmaterial, physische Angriffe auf politisch Andersdenkende, organisierte Diskriminierung aufgrund von Parteimitgliedschaften und ähnliches mehr wird unter unserem politischen Einfluss nicht mehr länger als "Kavaliersdelikt“ behandelt werden.

Wir lieben den Rechtsstaat, wir lieben die Demokratie, wir lieben als Patrioten unser Land. Denjenigen, die uns deshalb den Kampf ansagen, werden wir nicht weichen.

Hinweis: Vom für die Veranstaltung am 08. April ursprungs vorgesehenen Lokal kam heute die öffentliche Mitteilung, dieses habe gar nicht gewusst, dass es sich um eine AfD-Veranstaltung handele. Dies ist unwahr. Unser verantwortliches Mitglied hat die Veranstaltung von vornherein als politische Veranstaltung unserer Partei angekündigt und unter diesem Vorzeichen den Raum angemietet. Wir sehen in dem Statement des Gastronomen den Versuch, seine Geschäftstätigkeit zu schützen und sehen es ihm nach.

Den neuen Durchführungsort werden wir den namentlich angemeldeten Interessenten rechtzeitig mitteilen.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte. Bedenken Sie auch: die Erfahrung zeigt, dass der Islam solange den Wolfs im Schafspelz spielt, als er in der Minderheit ist. Erlangen die Moslems die Oberhand, kommt die ganze abergläubische Grauenhaftigkeit dieser ideologisch-religiösen Weltanschauung an den Tag.

Was Jeder unbedingt über den Islam wissen sollte.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte.

Und immer im Hinterkopf haben eine der wichtigsen Anweisungen Mohammeds zur Islamisierung der Welt: Solange Moslems in der Minderheit sind, sollen sie sich durch oberflächliche Anpassung friedlich zeigen, sobald Moslems an der Macht sind, Koran und Scharia in aller Härte zum Gefallen Mohammeds praktizieren. Zudem ist es Moslems erlaubt, zum Schutz des Islams zu lügen und zu täuschen.

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Beatrix von Storch Alternative für Deutschland AfD stellt unbequeme, aber notwendige Fragen zum Islam an den Vorsitzenden des Zentralrats der Mosleme in Deutschland, Aiman Mazyek

Beatrix von Storch (AfD) stellt unbequeme Fragen zum Islam an Aiman Mazyek (ZMD)

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Offener Brief von Beatrix von Storch zum Islam an Aiman Mazyek

Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD

Sehr geehrter Herr Mazyek,

Ihre beleidigenden Äußerungen über die AfD erschweren einen persönlichen Dialog. Das ist aber bei weitem nicht die schwierigste Hürde. Die größte Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat geht heute vom politischen Islam aus.

Entscheidend ist deswegen etwas anderes: Ihr ungeklärtes Verhältnis zum politischen Islam und zur Scharia.

Nachdem Sie so freundlich waren, uns am Tag des Grundgesetzes ein solches zu überreichen, hätte ich einige Fragen. Diese haben viel mit dem Grundgesetz zu tun und beziehen sich auf die „Islamische Charta“, welche sich der Zentralrat der Muslime gegeben hat.

  1. Distanzieren Sie sich vorbehaltslos von den rechtsrelevanten Teilen der Scharia? Unterstützen Sie eine Initiative zur Ächtung der menschenrechtsverachtenden Teile der Scharia, um Organisationen und Einzelpersonen, die derlei fordern und fördern, verbieten zu können?

  2. Artikel 3 Ihrer Islamischen Charta sagt, Sunna und Koran bilden zusammen die Grundlage des islamischen Glaubens, des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise.
    Insofern Teile des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise gegen Verfassung und Gesetze verstoßen, respektieren Sie unser Rechtssystem vorbehaltlos und uneingeschränkt als höherrangig und verzichten auf die Durchsetzung der eigenen religiösen Rechtsvorschriften?

  3. In Artikel 8 Ihrer Charta heißt es, „wo auch immer, sind Muslime dazu aufgerufen, mit Glaubensbrüdern und -schwestern in aller Welt solidarisch zu sein.“ Ihre weltweite Solidarität beschränken Sie also ausdrücklich auf Ihre muslimischen Glaubensbrüder und Schwestern.
    Mit Christen, Juden und Nichtgläubigen sind Sie also auch dann nicht solidarisch, wenn es Ihnen möglich wäre?

  4. In Artikel 10 Ihrer Islamischen Charta steht, daß das „islamische Recht Muslime in der Diaspora verpflichtet, sich grundsätzlich an die lokale Rechtsordnung zu halten. In diesem Sinne gelten Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung und Einbürgerung als Verträge, die von der muslimischen Minderheit einzuhalten sind.“
    „Das islamische Recht“ verpflichtet die Muslime, sich an unsere Gesetze zu halten. Bedeutet das, daß die Gesetze für Muslime also nicht unmittelbar gelten, sondern nur und solange und soweit das islamische Recht dies für sie anordnet?
    Diese Verpflichtung gilt ausdrücklich für Muslime „in der Diaspora“. Heißt das, nur solange die Muslime in der Minderheit sind, gilt diese Rechtstreue und danach fühlen sie sich nicht mehr an unsere Gesetzesordnung gebunden?
    Sie fühlen sich „grundsätzlich“ an die lokale Rechtsordnung gebunden. Das bedeutet, Ihre Rechtstreue gilt nicht uneingeschränkt. Welche Ausnahmen von unserer Rechtsordnung nehmen Sie für sich in Anspruch?
    Sie zählen drei Gesetze auf (Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung, Einbürgerung). Was ist mit allen anderen Gesetzen? Was bedeutet es, daß Sie unsere Gesetze nur „als Verträge“ gelten lassen? Ein Vertrag gilt, weil beide Seiten dem zustimmen und nur solange, bis eine Seite kündigt. Gesetze gelten per se, ohne daß man ihnen zustimmen muß und Gesetze kann man auch nicht kündigen.
    Was bedeutet es, dass die sog. Verträge von der „muslimischen Minderheit“ einzuhalten sind? Würde sich die muslimische Mehrheit an unsere Gesetze nicht mehr halten?
    Ist das die Ankündigung, daß eine muslimische Mehrheit die „Verträge“ dann (auf)kündigt, wie einen Vertrag eben?
    Welche neuen Gesetze beabsichtigen die Mehrheits-Muslime zu erlassen?

  5. Artikel 11 Ihrer Charta hat es mir besonders angetan.
    Danach bejahen die Muslime des Zentralrats „die vom Grundgesetz garantierte gewaltenteilige, rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich des Parteienpluralismus, des aktiven und passiven Wahlrechts der Frau sowie der Religionsfreiheit.“
    Was ist mit allen anderen Grundrechten, die in unserer Verfassung verankert sind? Frauen haben bei uns z.B. Rechte, die weit über das von Ihnen ausdrücklich zugestandene Wahlrecht hinausgehen.
    Stehen Sie uneingeschränkt hinter unserem gesamten Grundgesetz oder nur hinter den von Ihnen einzeln aufgezählten Prinzipien und Einzelrechten?

  6. In Artikel 11 Ihrer Charta heißt es, „zwischen den im Koran verankerten, von Gott gewährten Individualrechten und dem Kernbestand der westlichen Menschenrechtserklärung besteht kein Widerspruch.“
    Sie betonen, dass Widersprüche nicht mit dem „Kernbestand“ der westlichen Menschenrechte bestehen. Heißt das, jenseits dieses Kernbestandes bestehen doch Widersprüche? Welche Menschenrechte betrifft das?
    Weiter heißt es in Artikel 11: „Das Islamische Recht gebietet, Gleiches gleich zu behandeln, und erlaubt, Ungleiches ungleich zu behandeln.“
    Da Sie unter Artikel 2 Koran und Sunna zur Quelle des islamischen Rechtes erklärt haben, frage ich Sie, ob Männer und Frauen oder Muslime und Andersgläubige gleich und damit gleich an Rechten sind? Oder fallen diese nach islamischem Recht in die Kategorie „ungleich“? Und vor allem: Wann und in welchen Bereichen gilt islamisches Recht in Deutschland?

  7. Artikel 14 der Charta besagt, dass „die europäische Kultur ganz wesentlich von der islamischen Philosophie und Zivilisation beeinflusst ist“. Weiter dann, die „Muslime wollen einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung von Krisen leisten. Dazu zählen u.a. die Bejahung des vom Koran anerkannten religiösen Pluralismus.“
    Was bedeutet die Einschränkung auf den „vom Koran“ anerkannten religiösen Pluralismus?
    Heißt das, dass Sie keine uneingeschränkte Gleichberechtigung aller Religionen anerkennen und sich auf den schariabasierten „Dhimmi“-Status (ahl adh-dhimma / أهل الذمة / ahlu ʾḏ-ḏimma) für geduldete Nichtmuslime mit nur eingeschränkten Rechten beziehen?
    Sind Sie bereit, auf die Durchsetzung eines schariabasierten Rechtestatus für Nichtmuslime zu verzichten?

  8. In Ziffer 19 setzt sich der Zentralrat „ für die Integration der muslimischen Bevölkerung in die Gesellschaft ein, unter Bewahrung ihrer islamischen Identität“.
    Es heißt weiter, er „unterstützt alle Bemühungen, die in Richtung Sprachförderung und Einbürgerung gehen.“
    Sind Sie der Ansicht, daß Muslime nur Deutsch sprechen können müssen, um deutsche Staatsbürger werden zu können und damit abschließend „integriert“ zu sein?

Ihrer Rückantwort sehe ich gerne entgegen

Mit freundlichen Grüßen
Beatrix von Storch

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Der Gebetsruf oder Adhan des Muezzin über deutschen Dächern. Wer hätte das je gedacht. Sozialromantiker vergehen fast vor Glücksseligkeit. Doch hinter dem Gebetsruf steckt das komplette Glaubensbekenntnis der Muslime, das unter anderem verkündet, Allah ist der einzige Gott. Wer an einen anderen Gott glaubt ist ein Ungläubiger und damit jeglicher Gewalt von Seiten des Islam zugänglich. Nur Ungläubige, die nicht wissen, dass der Islam existiert, sollen nicht mit aller Härte bekämpft werden. Der typische Islam-Trick am Muezzinruf Adhan: wer ihn hört weiss vom Islam und kann daher nicht auf Gnade rechnen, wenn er nicht zum Islam konvertiert. Ein Vergleich mit dem Glockengeläut der christlichen Kirchen ist somit völlig abwegig.

Warum der Ruf des Muezzin, der Adhan, eine Drohung gegen Leib und Leben ist und nicht mit Kirchengeläut verglichen werden kann.

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Heute hat Ministerpräsidentin Marie-Luise Dreyer (SPD) den Muslimen ein schönes Zuckerfest gewünscht, das traditionell den Fastenmonat Ramadan beendet. Woher ihre Begeisterung für den Ramadan kommt? Das könnte eine Erklärung sein: #Date:07.2016#

Heute hat Ministerpräsidentin Marie-Luise Dreyer (SPD) den Muslimen ein schönes Zuckerfest gewünscht, das traditionell den Fastenmonat Ramadan beendet. Woher ihre Begeisterung für den Ramadan kommt? Das könnte eine Erklärung sein: #Date:07.2016#

BKA und Bundesinnenministerium (BMI) bewerben eine Hetzschrift der Antonio-Amadeu-Stiftung. Müssen sie auch: Schließlich hat das BMI den beworbenen Leitfaden in Auftrag gegeben, nachdem beispielsweise auch der ein Rassist ist, der von "Wirtschaftsflüchtlingen" spricht, "die nur aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen." Unter anderem wird gefordert: "Blocken, blocken, blocken!"

Tweet des BKA bzw. BMI:
https://twitter.com/bka/status/750013164847243264

Hetzschrift der Amadeu-Antonio-Stiftung:
http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/hetze-gegen-fluechtlinge.pdf #Date:07.2016#

BKA und Bundesinnenministerium (BMI) bewerben eine Hetzschrift der Antonio-Amadeu-Stiftung. Müssen sie auch: Schließlich hat das BMI den beworbenen Leitfaden in Auftrag gegeben, nachdem beispielsweise auch der ein Rassist ist, der von "Wirtschaftsflüchtlingen" spricht, "die nur aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen." Unter anderem wird gefordert: "Blocken, blocken, blocken!" Tweet des BKA bzw. BMI: https://twitter.com/bka/status/750013164847243264 Hetzschrift der Amadeu-Antonio-Stiftung: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/hetze-gegen-fluechtlinge.pdf #Date:07.2016#

Das BKA und die vom Verfassungsschutz beobachtete Antifa Hand in Hand: Auf Zuruf der Extremisten teilt das BKA in vorauseilendem Gehorsam mit, gegen Frauke Petry tätig zu werden. Petry hatte in einem Tweet Bezug auf Wolfgang Schäubles "in Inzucht degenerierendes Europa" genommen und sarkastisch mitgeteilt, der Viertelfinal-Einzug der "inzestuösen Isländer" müsse ein Alptraum für Schäuble sein. 

https://twitter.com/bka/status/749926893110063104 #Date:07.2016#

Das BKA und die vom Verfassungsschutz beobachtete Antifa Hand in Hand: Auf Zuruf der Extremisten teilt das BKA in vorauseilendem Gehorsam mit, gegen Frauke Petry tätig zu werden. Petry hatte in einem Tweet Bezug auf Wolfgang Schäubles "in Inzucht degenerierendes Europa" genommen und sarkastisch mitgeteilt, der Viertelfinal-Einzug der "inzestuösen Isländer" müsse ein Alptraum für Schäuble sein. https://twitter.com/bka/status/749926893110063104 #Date:07.2016#

VW-Chef Matthias Müller äußerte sich am Wochenende über die AfD. Unsere Politik finde er "schockierend", er beobachte eine europaweite Zunahme von "Rassismus". Das ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten, denn der Konzern beschäftigt keinen einzigen Flüchtling, wie eine Umfrage der FAZ ergab. Insgesamt werden in allen DAX-Konzernen nur ganze 54 Asylbewerber beschäftigt. 

50 davon arbeiten bei der "Deutschen Post", 2 beim Pharmakonzern Merck und weitere 2 bei SAP. Viele DAX-Konzerne nutzen den Flüchtlings-Hype dennoch zu Marketing-Zwecken, so auch VW mit der Kampagne "Gemeinsam Helfen".

Wenn es aber darum geht, Arbeitsstellen zu Verfügung zu stellen, ist es mit der Hilfe ganz schnell vorbei. Und das wiederum finden wir nicht nur "schockierend", sondern mehr als scheinheilig.

Links:
VW-Chef Müller über die AfD:
http://www.welt.de/wirtschaft/article156761682/VW-Chef-empfindet-Politik-der-AfD-als-schockierend.html

FAZ-Umfrage: "Welche DAX-Konzerne stellen Flüchtlinge ein?"
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/welcher-konzern-stellte-fluechtlinge-ein-14322168.html
 #Date:07.2016#

VW-Chef Matthias Müller äußerte sich am Wochenende über die AfD. Unsere Politik finde er "schockierend", er beobachte eine europaweite Zunahme von "Rassismus". Das ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten, denn der Konzern beschäftigt keinen einzigen Flüchtling, wie eine Umfrage der FAZ ergab. Insgesamt werden in allen DAX-Konzernen nur ganze 54 Asylbewerber beschäftigt. 50 davon arbeiten bei der "Deutschen Post", 2 beim Pharmakonzern Merck und weitere 2 bei SAP. Viele DAX-Konzerne nutzen den Flüchtlings-Hype dennoch zu Marketing-Zwecken, so auch VW mit der Kampagne "Gemeinsam Helfen". Wenn es aber darum geht, Arbeitsstellen zu Verfügung zu stellen, ist es mit der Hilfe ganz schnell vorbei. Und das wiederum finden wir nicht nur "schockierend", sondern mehr als scheinheilig. Links: VW-Chef Müller über die AfD: http://www.welt.de/wirtschaft/article156761682/VW-Chef-empfindet-Politik-der-AfD-als-schockierend.html FAZ-Umfrage: "Welche DAX-Konzerne stellen Flüchtlinge ein?" http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/welcher-konzern-stellte-fluechtlinge-ein-14322168.html #Date:07.2016#

Seehofer CSU ist der größte Sprücheklopfer in Deutschland. Grosse Schnauze, nix dahinter. Merkel macht weiter wie bisher. Toxisch #Date:07.2016#

Seehofer CSU ist der größte Sprücheklopfer in Deutschland. Grosse Schnauze, nix dahinter. Merkel macht weiter wie bisher. Toxisch #Date:07.2016#

Im vergangenen Jahr kamen mehr als eine Million Menschen nach Deutschland, vor allem Männer. Bevölkerungswissenschaftler wissen, dass ihre Frauen in der Heimat auf den Startschuss zum Nachzug warten. Bald werden sie kommen, und es ist davon auszugehen, dass es dann einen wirklichen Babyboom geben wird. Es werden Babys arabischer Neubürger sein. Das Wir wird sich erneut wandeln. Dramatisch #Date:07.2016#

Im vergangenen Jahr kamen mehr als eine Million Menschen nach Deutschland, vor allem Männer. Bevölkerungswissenschaftler wissen, dass ihre Frauen in der Heimat auf den Startschuss zum Nachzug warten. Bald werden sie kommen, und es ist davon auszugehen, dass es dann einen wirklichen Babyboom geben wird. Es werden Babys arabischer Neubürger sein. Das Wir wird sich erneut wandeln. Dramatisch #Date:07.2016#

Aktuell werden Asylbewerber, die in ihren Unterkünften, etwa bei der Essensausgabe oder in der Wäscherei arbeiten, als "Ein-Euro-Jobber" beschäftigt. Die SPD will nun 100.000 "80-Cent-Jobs" schaffen und diese Aufwandsentschädigung um 20 Cent kürzen. 

Insgesamt stellt sich jedoch die Frage: Warum wird hier überhaupt etwas gezahlt? Kann man von den Gästen in den Unterkünften nicht verlangen, dass sie unentgeltlich solche Aufgaben übernehmen, im Gegenzug für die Gastfreundschaft, die ihnen hier gewährt wird?
 #Date:06.2016#

Aktuell werden Asylbewerber, die in ihren Unterkünften, etwa bei der Essensausgabe oder in der Wäscherei arbeiten, als "Ein-Euro-Jobber" beschäftigt. Die SPD will nun 100.000 "80-Cent-Jobs" schaffen und diese Aufwandsentschädigung um 20 Cent kürzen. Insgesamt stellt sich jedoch die Frage: Warum wird hier überhaupt etwas gezahlt? Kann man von den Gästen in den Unterkünften nicht verlangen, dass sie unentgeltlich solche Aufgaben übernehmen, im Gegenzug für die Gastfreundschaft, die ihnen hier gewährt wird? #Date:06.2016#

Wenn Malu Dreyer den türkischen Staatspräsidenten kritisiert, dann vergisst sie dabei, dass Erdogans politischer Ausleger Ditib ihr im Wahlkampf eine willkommene Anlaufstelle war, um Stimmen einzusammeln. 

Auch sie unterstützt damit das System Erdogans, der sich mit Hilfe der Ditib Einfluss in Deutschland verschafft. Dreyer ging sogar so weit, die Ditib als unverzichtbar in Sachen Integration zu bezeichnen. Wir verzichten im Gegensatz gerne darauf, von Erdogans verlängertem Arm unterstützt zu werden oder ihm gar Einfluss in Deutschland zuzugestehen. 

https://www.facebook.com/malu.dreyer/posts/1813753878846208 #Date:06.2016#

Wenn Malu Dreyer den türkischen Staatspräsidenten kritisiert, dann vergisst sie dabei, dass Erdogans politischer Ausleger Ditib ihr im Wahlkampf eine willkommene Anlaufstelle war, um Stimmen einzusammeln. Auch sie unterstützt damit das System Erdogans, der sich mit Hilfe der Ditib Einfluss in Deutschland verschafft. Dreyer ging sogar so weit, die Ditib als unverzichtbar in Sachen Integration zu bezeichnen. Wir verzichten im Gegensatz gerne darauf, von Erdogans verlängertem Arm unterstützt zu werden oder ihm gar Einfluss in Deutschland zuzugestehen. https://www.facebook.com/malu.dreyer/posts/1813753878846208 #Date:06.2016#

Wir sind ja einiges gewohnt, doch manchmal bleibt auch uns die Spucke weg, so wie heute: "Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe." So äußerte sich Finanzminister Schäuble zur Asylkrise. Und er setzt noch einen drauf: Die Einwanderung bringe ein "enormes innovatorisches Potenzial" mit.

Die angebliche "Inzucht" damit zu bekämpfen, eine Kultur zu importieren, in der Eheschließungen zwischen Cousin und Cousine an der Tagesordnung sind, halten wir für ziemlich abwegig. Stattdessen bringt uns die unkontrollierte Einwanderung Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe in Massen. Ob Köln, Darmstadt oder anderswo: Hier wird die europäische "Inzucht" tatsächlich bekämpft, allerdings gegen den Willen der Opfer. Und besonders für die müssen Schäubles Worte wie blanker Hohn klingen.

Die Abgehobenheit unserer Politelite während der letzten Monate übertrifft alles bisher Dagewesene. Es ist im wahrsten Sinne des Wortes widerlich!

http://www.faz.net/aktuell/politik/wolfgang-schaeuble-abschottung-wuerde-europa-in-inzucht-degenerieren-lassen-14275838.html#/elections
 #Date:06.2016#

Wir sind ja einiges gewohnt, doch manchmal bleibt auch uns die Spucke weg, so wie heute: "Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe." So äußerte sich Finanzminister Schäuble zur Asylkrise. Und er setzt noch einen drauf: Die Einwanderung bringe ein "enormes innovatorisches Potenzial" mit. Die angebliche "Inzucht" damit zu bekämpfen, eine Kultur zu importieren, in der Eheschließungen zwischen Cousin und Cousine an der Tagesordnung sind, halten wir für ziemlich abwegig. Stattdessen bringt uns die unkontrollierte Einwanderung Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe in Massen. Ob Köln, Darmstadt oder anderswo: Hier wird die europäische "Inzucht" tatsächlich bekämpft, allerdings gegen den Willen der Opfer. Und besonders für die müssen Schäubles Worte wie blanker Hohn klingen. Die Abgehobenheit unserer Politelite während der letzten Monate übertrifft alles bisher Dagewesene. Es ist im wahrsten Sinne des Wortes widerlich! http://www.faz.net/aktuell/politik/wolfgang-schaeuble-abschottung-wuerde-europa-in-inzucht-degenerieren-lassen-14275838.html#/elections #Date:06.2016#

Die Sache mit der Demokratie bereitet den Grünen nach wie vor Schwierigkeiten: Eine AfD-Veranstaltung in Worms, bei der ein Vortrag zum Thema "Stammzellen-Forschung" gehalten werden sollte, musste kurzfristig abgesagt werden. Eine Linksaktivistin, nach eigenen Angaben Mitglied bei den Grünen, rief zur Gegendemo auf. Daraufhin wurde der AfD in Worms der Vertrag gekündigt.

Erkenntnis: Stammzellen sind "voll Nazi", auch wenn man gar nicht weiß, was denn der Inhalt des Vortrages gewesen wäre. Und: Die Forschung nach Gehirnzellen bei solchen "Demokraten" sollte man sich sparen, für eine Versuchsreihe würde vermutlich viel zu wenig Material gefunden werden.
 #Date:06.2016#

Die Sache mit der Demokratie bereitet den Grünen nach wie vor Schwierigkeiten: Eine AfD-Veranstaltung in Worms, bei der ein Vortrag zum Thema "Stammzellen-Forschung" gehalten werden sollte, musste kurzfristig abgesagt werden. Eine Linksaktivistin, nach eigenen Angaben Mitglied bei den Grünen, rief zur Gegendemo auf. Daraufhin wurde der AfD in Worms der Vertrag gekündigt. Erkenntnis: Stammzellen sind "voll Nazi", auch wenn man gar nicht weiß, was denn der Inhalt des Vortrages gewesen wäre. Und: Die Forschung nach Gehirnzellen bei solchen "Demokraten" sollte man sich sparen, für eine Versuchsreihe würde vermutlich viel zu wenig Material gefunden werden. #Date:06.2016#

In Syrien heiraten Cousin und Cousine, sie angeblich 14, er ist 21 Jahre alt. In Deutschland angekommen, stellt das Jugendamt richtigerweise fest: Diese Ehe ist in Deutschland nicht zulässig, das Jugendamt, das das Alter der "Ehefrau" niedriger als 14 einschätzt, nimmt das Kind in seine Obhut. Die Rechnung hat das Amt jedoch ohne das OLG Bamberg gemacht, denn das erkennt die Ehe als rechtmäßig an. Schließlich habe man sich in Syrien (!) nach der Rechtslage erkundigt. 

Für uns als AfD ist klar: In Deutschland gelten deutsche Gesetze. Und nach der deutschen Rechtslage ist eine Heirat Minderjähriger erst ab dem 16. Lebensjahr, und nur in Ausnahmefällen, zulässig. Wer nach Deutschland "flüchtet", hat das deutsche Recht zu akzeptieren. Anderenfalls steht ihm die Rückreise in die Heimat jederzeit offen.

Eine Unterwanderung unserer Gesetzgebung ist öffentlichkeitswirksam zu verhindern, statt das Scharia-Gesetze als rechtmäßig anerkannt werden!

http://www.main-echo.de/regional/stadt-kreis-aschaffenburg/art11846,4118026 #Date:06.2016#

In Syrien heiraten Cousin und Cousine, sie angeblich 14, er ist 21 Jahre alt. In Deutschland angekommen, stellt das Jugendamt richtigerweise fest: Diese Ehe ist in Deutschland nicht zulässig, das Jugendamt, das das Alter der "Ehefrau" niedriger als 14 einschätzt, nimmt das Kind in seine Obhut. Die Rechnung hat das Amt jedoch ohne das OLG Bamberg gemacht, denn das erkennt die Ehe als rechtmäßig an. Schließlich habe man sich in Syrien (!) nach der Rechtslage erkundigt. Für uns als AfD ist klar: In Deutschland gelten deutsche Gesetze. Und nach der deutschen Rechtslage ist eine Heirat Minderjähriger erst ab dem 16. Lebensjahr, und nur in Ausnahmefällen, zulässig. Wer nach Deutschland "flüchtet", hat das deutsche Recht zu akzeptieren. Anderenfalls steht ihm die Rückreise in die Heimat jederzeit offen. Eine Unterwanderung unserer Gesetzgebung ist öffentlichkeitswirksam zu verhindern, statt das Scharia-Gesetze als rechtmäßig anerkannt werden! http://www.main-echo.de/regional/stadt-kreis-aschaffenburg/art11846,4118026 #Date:06.2016#

"Gewöhn dich dran: Wir sind hier, werden immer mehr und beanspruchen Deutschland für uns. Ob du willst oder nicht." 

Hasnain Kazim, Spiegel Korrespondent, an den Twitter-Account der AfD gewandt. Zwischenzeitlich löschte er den Tweet, doch das Netz vergisst so schnell nichts (siehe Link am Ende).

Wer sich immer noch fragt, ob unsere Medien objektiv berichten, dem liefert Kazim damit seine ganz eigene Antwort. Dass er angesichts solcher Äußerungen die vorhandene Spaltung der Gesellschaft offensiv vorantreibt, ist ihm scheinbar egal. 

Der Spiegel ist ein linkes Revolverblatt mit sinkender Auflage, dessen einziger Sinn noch darin besteht, den Altparteien im Kampf gegen die böse #AfD beizustehen. Das richtige Personal dafür scheint man gefunden zu haben.

https://tweetsave.com/hasnainkazim/status/739485214221729793 #Date:06.2016#

"Gewöhn dich dran: Wir sind hier, werden immer mehr und beanspruchen Deutschland für uns. Ob du willst oder nicht." Hasnain Kazim, Spiegel Korrespondent, an den Twitter-Account der AfD gewandt. Zwischenzeitlich löschte er den Tweet, doch das Netz vergisst so schnell nichts (siehe Link am Ende). Wer sich immer noch fragt, ob unsere Medien objektiv berichten, dem liefert Kazim damit seine ganz eigene Antwort. Dass er angesichts solcher Äußerungen die vorhandene Spaltung der Gesellschaft offensiv vorantreibt, ist ihm scheinbar egal. Der Spiegel ist ein linkes Revolverblatt mit sinkender Auflage, dessen einziger Sinn noch darin besteht, den Altparteien im Kampf gegen die böse #AfD beizustehen. Das richtige Personal dafür scheint man gefunden zu haben. https://tweetsave.com/hasnainkazim/status/739485214221729793 #Date:06.2016#

Wie schiebt man 15 abgelehnte Asylbewerber ab? Auf dem gleichen Weg, auf dem sie gekommen sind, möchte man meinen. Nicht so in Deutschland: Hier mietet man eigens für diesen Zweck eine ganze Boeing 737, um die Ausreisepflichtigen nach Mazedonien, Serbien und Bosnien auszufliegen. Eine weitere Posse aus Absurdistan:

http://www.focus.de/politik/videos/fluechtlingskrise-behoerde-chartert-boeing-737-um-15-abgelehnte-asylbewerber-auszufliegen_id_5595244.html #Date:06.2016#

Wie schiebt man 15 abgelehnte Asylbewerber ab? Auf dem gleichen Weg, auf dem sie gekommen sind, möchte man meinen. Nicht so in Deutschland: Hier mietet man eigens für diesen Zweck eine ganze Boeing 737, um die Ausreisepflichtigen nach Mazedonien, Serbien und Bosnien auszufliegen. Eine weitere Posse aus Absurdistan: http://www.focus.de/politik/videos/fluechtlingskrise-behoerde-chartert-boeing-737-um-15-abgelehnte-asylbewerber-auszufliegen_id_5595244.html #Date:06.2016#

In Schwäbisch Gmünd, das vom Hochwasser stark betroffen war, schlug Mitte der Woche ein Kamerateam des ORF auf. Dieses wurde begleitet von mehreren Asylbewerbern, gefilmt wurden angebliche Aufräumarbeiten. Die Asylbewerber "halfen" hierbei, indem sie Sperrmüll vom Straßenrand erst in, und dann für die Kameras des ORF wieder aus dem Keller beförderten. Hier wird also augenscheinlich das Leid der Menschen in den Überschwemmungsgebieten als Bühnenbild genutzt, um das Bild helfender "Flüchtlinge" zu vermitteln.

Stellt sich natürlich die Frage, was der ORF überhaupt in Schwäbisch Gmünd zu suchen hat, Das erklärt sich aber mit Blick auf die Kooperationspartner des ORF, zu denen sowohl die ARD als auch 3sat gehören.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/nach-hochwasser-fluechtlinge-stellen-aufraeumarbeiten-nach/ #Date:06.2016#

In Schwäbisch Gmünd, das vom Hochwasser stark betroffen war, schlug Mitte der Woche ein Kamerateam des ORF auf. Dieses wurde begleitet von mehreren Asylbewerbern, gefilmt wurden angebliche Aufräumarbeiten. Die Asylbewerber "halfen" hierbei, indem sie Sperrmüll vom Straßenrand erst in, und dann für die Kameras des ORF wieder aus dem Keller beförderten. Hier wird also augenscheinlich das Leid der Menschen in den Überschwemmungsgebieten als Bühnenbild genutzt, um das Bild helfender "Flüchtlinge" zu vermitteln. Stellt sich natürlich die Frage, was der ORF überhaupt in Schwäbisch Gmünd zu suchen hat, Das erklärt sich aber mit Blick auf die Kooperationspartner des ORF, zu denen sowohl die ARD als auch 3sat gehören. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/nach-hochwasser-fluechtlinge-stellen-aufraeumarbeiten-nach/ #Date:06.2016#

In Kassel wurden über mehrere Wochen hinweg Schülerinnen von Asylbewerbern sexuell belästigt. Aus Angst davor, die "Flüchtlinge" pauschal zu verurteilen, schwiegen die Mädchen. Tatsächlich ist im unten verlinkten Artikel sogar davon die Rede, dass die Taten aus Gründen der "politischen Korrektheit" nicht gemeldet wurden.

Das linksgrüne Buntschland hat es geschafft, dass sich Opfer von Übergriffen schämen und nicht in den Verdacht geraten wollen, fremdenfeindlich zu sein, und diese Übergriffe deshalb über sich ergehen lassen. Was ist nur aus diesem Land geworden?

Diese Frage beantwortete Wolfgang Schäuble bereits vor einigen Tagen: Mit der Einwanderung solle die angeblich vorherrschende "Inzucht" und "Degeneration" bekämpft werden. Sind es Fälle wie der in Kassel, mit denen diese frei erfundenen "Missstände" beseitigt werden sollen?

http://www.hna.de/kassel/herderschuelerinnen-schulweg-belaestigt-6471442.html #Date:06.2016#

In Kassel wurden über mehrere Wochen hinweg Schülerinnen von Asylbewerbern sexuell belästigt. Aus Angst davor, die "Flüchtlinge" pauschal zu verurteilen, schwiegen die Mädchen. Tatsächlich ist im unten verlinkten Artikel sogar davon die Rede, dass die Taten aus Gründen der "politischen Korrektheit" nicht gemeldet wurden. Das linksgrüne Buntschland hat es geschafft, dass sich Opfer von Übergriffen schämen und nicht in den Verdacht geraten wollen, fremdenfeindlich zu sein, und diese Übergriffe deshalb über sich ergehen lassen. Was ist nur aus diesem Land geworden? Diese Frage beantwortete Wolfgang Schäuble bereits vor einigen Tagen: Mit der Einwanderung solle die angeblich vorherrschende "Inzucht" und "Degeneration" bekämpft werden. Sind es Fälle wie der in Kassel, mit denen diese frei erfundenen "Missstände" beseitigt werden sollen? http://www.hna.de/kassel/herderschuelerinnen-schulweg-belaestigt-6471442.html #Date:06.2016#

Türkischstämmige Abgeordnete des Bundestags werden von türkischen Organisationen unter Druck gesetzt, und die Integrationsbeauftragte des Bundestags, Aydan Özoguz, macht sich zum Sprachrohr Erdogans: Es geht um die Abstimmung zur Armenien-Resolution, in der das Massaker an 1,5 Millionen Armeniern als das bezeichnet wird, was es war: Völkermord. Özoguz lehnt das ab und bezeichnet die Resolution als "Instrumentalisierung". 

https://www.tagesschau.de/inland/armenien-resolution-proteste-103.html #Date:05.2016#

Türkischstämmige Abgeordnete des Bundestags werden von türkischen Organisationen unter Druck gesetzt, und die Integrationsbeauftragte des Bundestags, Aydan Özoguz, macht sich zum Sprachrohr Erdogans: Es geht um die Abstimmung zur Armenien-Resolution, in der das Massaker an 1,5 Millionen Armeniern als das bezeichnet wird, was es war: Völkermord. Özoguz lehnt das ab und bezeichnet die Resolution als "Instrumentalisierung". https://www.tagesschau.de/inland/armenien-resolution-proteste-103.html #Date:05.2016#

Ein Repräsentant ohne Volk beleidigt demokratische Parteien, die vom Volk gewählt wurden. Das allein ist schon ein Treppenwitz, oder?

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/joachim-gauck-nennt-afd-mitglieder-doedel-aid-1.6005344 #Date:05.2016#

Ein Repräsentant ohne Volk beleidigt demokratische Parteien, die vom Volk gewählt wurden. Das allein ist schon ein Treppenwitz, oder? http://www.rp-online.de/politik/deutschland/joachim-gauck-nennt-afd-mitglieder-doedel-aid-1.6005344 #Date:05.2016#

Ralf Stegner SPD ist ein Anti-Demokrat der schlimmsten Sorte. Und wieder verlor er vor Gericht. Er hatte behauptet, die AfD sei für die Todesstrafe für demokratische Politiker. Ein Volldepp. Projekt SPD-unter-5% #Date:08.2016#

Ralf Stegner SPD ist ein Anti-Demokrat der schlimmsten Sorte. Und wieder verlor er vor Gericht. Er hatte behauptet, die AfD sei für die Todesstrafe für demokratische Politiker. Ein Volldepp. Projekt SPD-unter-5% #Date:08.2016#

Irgendwas müssen diese Grünen doch einnehmen. Anders sind solche Minus-Typen nicht zu erklären. Jedenfalls nicht evolutionär. #Date:08.2016#

Irgendwas müssen diese Grünen doch einnehmen. Anders sind solche Minus-Typen nicht zu erklären. Jedenfalls nicht evolutionär. #Date:08.2016#

Die Alternative für Deutschland lebt von ihren aktiven Mitgliedern, von mutigen Menschen, die sich und ihre Ideen einbringen. Die Basis bestimmt bei uns die Politik, gemeinsam bringen wir Deutschland voran.

Werden auch Sie Mitglied bei der am schnellsten wachsenden Partei Deutschlands – Ihre Stimme verändert Politik.

https://www.alternativefuer.de/mitwirken/beitreten/ #Date:08.2016#

Die Alternative für Deutschland lebt von ihren aktiven Mitgliedern, von mutigen Menschen, die sich und ihre Ideen einbringen. Die Basis bestimmt bei uns die Politik, gemeinsam bringen wir Deutschland voran. Werden auch Sie Mitglied bei der am schnellsten wachsenden Partei Deutschlands – Ihre Stimme verändert Politik. https://www.alternativefuer.de/mitwirken/beitreten/ #Date:08.2016#

Regierungssprecher Steffen Seibert, 21 Jahre als Journalist beim ZDF tätig und Christiane Wirtz, seine bisherige Stellvertreterin, genießen interessante Privilegien. Anstatt ihre Arbeitsverträge beim öffentlich- rechtlichen Rundfunk zu kündigen, als sie in die Dienste der Bundesregierung eintraten, ließen sie diese nur ruhen und vereinbarten ein Rückkehrrecht.

Auch wenn die Grenzen zwischen den Aufgaben eines Regierungssprechers und denen eines Heute- Moderators inzwischen fließend sind – dieses "Rückfahrtticket" hat ein Geschmäckle. 

Unabhängige Sender oder Regierungs- Wunschprogramm?

Zeit, die Rundfunkgebühren abzuschaffen! Zeit für die #AfD!

http://www.spiegel.de/spiegel/steffen-seibert-darf-zum-zdf-zurueckkehren-a-1105441.html#js-article-comments-box-pager #Date:08.2016#

Regierungssprecher Steffen Seibert, 21 Jahre als Journalist beim ZDF tätig und Christiane Wirtz, seine bisherige Stellvertreterin, genießen interessante Privilegien. Anstatt ihre Arbeitsverträge beim öffentlich- rechtlichen Rundfunk zu kündigen, als sie in die Dienste der Bundesregierung eintraten, ließen sie diese nur ruhen und vereinbarten ein Rückkehrrecht. Auch wenn die Grenzen zwischen den Aufgaben eines Regierungssprechers und denen eines Heute- Moderators inzwischen fließend sind – dieses "Rückfahrtticket" hat ein Geschmäckle. Unabhängige Sender oder Regierungs- Wunschprogramm? Zeit, die Rundfunkgebühren abzuschaffen! Zeit für die #AfD! http://www.spiegel.de/spiegel/steffen-seibert-darf-zum-zdf-zurueckkehren-a-1105441.html#js-article-comments-box-pager #Date:08.2016#

Gestern machte eine Nachricht die Runde, die uns alle verwundert hat. Quasi über Nacht seien nun ALLE im vergangenen Jahr eingereisten Flüchtlinge registriert – inkl. Fingerabdrücke, Fotos und Personendaten. 

Zauberei? Nicht wirklich.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rudert jetzt zurück und räumt Falschaussagen ein. Die Flüchtlinge seien nur "größtenteils registriert". Was "größtenteils" heißt, bleibt offen, genauso wie die Frage, wie es zu der Lüge, Verzeihung, zu der falschen Darstellung kommen konnte....

http://www.merkur.de/politik/fluechtlinge-bundesamt-raeumt-falschaussage-morgenmagazin-ein-6631153.html
http://www.n-tv.de/politik/Minister-Nicht-alle-Fluechtlinge-registriert-article18329166.html #Date:08.2016#

Gestern machte eine Nachricht die Runde, die uns alle verwundert hat. Quasi über Nacht seien nun ALLE im vergangenen Jahr eingereisten Flüchtlinge registriert – inkl. Fingerabdrücke, Fotos und Personendaten. Zauberei? Nicht wirklich. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rudert jetzt zurück und räumt Falschaussagen ein. Die Flüchtlinge seien nur "größtenteils registriert". Was "größtenteils" heißt, bleibt offen, genauso wie die Frage, wie es zu der Lüge, Verzeihung, zu der falschen Darstellung kommen konnte.... http://www.merkur.de/politik/fluechtlinge-bundesamt-raeumt-falschaussage-morgenmagazin-ein-6631153.html http://www.n-tv.de/politik/Minister-Nicht-alle-Fluechtlinge-registriert-article18329166.html #Date:08.2016#

Zum Plan der Bundesregierung, die Mittel für den ‚Kampf gegen Rechts‘ zu verdoppeln, erklärt die stellvertretende AfD- Vorsitzende Beatrix von Storch:

"Der Terrorismus ist eine dauernde Bedrohung in Westeuropa geworden. Auch die Gewalt-Kriminalität gehört in Deutschland zur traurigen Realität. Es wird viel über die Täter und die Ursachen diskutiert. Politiker und Journalisten überbieten sich darin, zusätzliche Mittel zu fordern, um potentielle Terroristen und Gewalttäter zu integrieren und davon zu überzeugen, sich an unsere Gesetze zu halten.

Doch eine Gruppe von Menschen findet dabei kaum Beachtung: Die Opfer und ihre Familien. Von den Opfern terroristischer Anschläge und Gewaltverbrechen spricht schnell niemand mehr. Sie müssen den Verlust geliebter Menschen oder Verletzungen an Leib und Seele dauerhaft ertragen. Ihre Traumata werden nicht behandelt. Das kann nicht so bleiben. Darum sollte jetzt ein Fonds mit 50 Millionen Euro eingerichtet werden, aus dem Leistungen für die Opfer bezahlt werden können. Psychologische und möglicherweise aufwendige medizinische Betreuung, Hilfe bei Berufsunfähigkeit, Traumabewältigung und die Unterstützung der Familien, das alles kostet Geld- und dieses Geld ist da:

Die Bundesregierung plant, die Mittel für den ‚Kampf gegen Rechts‘ um 50 Millionen Euro auf 100 Millionen zu verdoppeln. Mindestens der Erhöhungsbetrag von 50 Millionen Euro ist umzuwidmen. Das Geld dient vor allem dem ideologischen Kampf der Allparteienkoalition gegen unliebsame politische Konkurrenz und der Unterstützung linksradikaler Gruppen. Das Geld ist also sehr viel sinnvoller verwendet, wenn es denen zu Gute kommt, die Opfer von Terror und Gewalt geworden sind.

Der Fonds soll allen Opfer, unabhängig von ihrer Herkunft oder der Herkunft und der Gesinnung der Täter zu Gute kommen. Das ist die richtige Schlussfolgerung aus den furchtbaren Ereignissen, die uns alle so erschüttern: Ich fordere die Bundesregierung auf, den Opfern zu helfen und nicht den Tätern oder linksradikalen Ideologen." #Date:07.2016#

Zum Plan der Bundesregierung, die Mittel für den ‚Kampf gegen Rechts‘ zu verdoppeln, erklärt die stellvertretende AfD- Vorsitzende Beatrix von Storch: "Der Terrorismus ist eine dauernde Bedrohung in Westeuropa geworden. Auch die Gewalt-Kriminalität gehört in Deutschland zur traurigen Realität. Es wird viel über die Täter und die Ursachen diskutiert. Politiker und Journalisten überbieten sich darin, zusätzliche Mittel zu fordern, um potentielle Terroristen und Gewalttäter zu integrieren und davon zu überzeugen, sich an unsere Gesetze zu halten. Doch eine Gruppe von Menschen findet dabei kaum Beachtung: Die Opfer und ihre Familien. Von den Opfern terroristischer Anschläge und Gewaltverbrechen spricht schnell niemand mehr. Sie müssen den Verlust geliebter Menschen oder Verletzungen an Leib und Seele dauerhaft ertragen. Ihre Traumata werden nicht behandelt. Das kann nicht so bleiben. Darum sollte jetzt ein Fonds mit 50 Millionen Euro eingerichtet werden, aus dem Leistungen für die Opfer bezahlt werden können. Psychologische und möglicherweise aufwendige medizinische Betreuung, Hilfe bei Berufsunfähigkeit, Traumabewältigung und die Unterstützung der Familien, das alles kostet Geld- und dieses Geld ist da: Die Bundesregierung plant, die Mittel für den ‚Kampf gegen Rechts‘ um 50 Millionen Euro auf 100 Millionen zu verdoppeln. Mindestens der Erhöhungsbetrag von 50 Millionen Euro ist umzuwidmen. Das Geld dient vor allem dem ideologischen Kampf der Allparteienkoalition gegen unliebsame politische Konkurrenz und der Unterstützung linksradikaler Gruppen. Das Geld ist also sehr viel sinnvoller verwendet, wenn es denen zu Gute kommt, die Opfer von Terror und Gewalt geworden sind. Der Fonds soll allen Opfer, unabhängig von ihrer Herkunft oder der Herkunft und der Gesinnung der Täter zu Gute kommen. Das ist die richtige Schlussfolgerung aus den furchtbaren Ereignissen, die uns alle so erschüttern: Ich fordere die Bundesregierung auf, den Opfern zu helfen und nicht den Tätern oder linksradikalen Ideologen." #Date:07.2016#

Asylrechtsexperte Kay Hailbronner, emeritierter Professor der Universität Konstanz und Leiter des dortigen Forschungszentrums für Internationales und Europäisches Ausländer- und Asylrecht redet Klartext: Die Flüchtlingspolitik der Regierung erhöht das Risiko in Deutschland. 

"Wir werden für die Politik grundsätzlich unbegrenzter Einwanderung über das Asylrecht mit einer steigenden Gefährdung durch eine große Zahl von Flüchtlingen aus fremden Kulturkreisen – und häufig großen Schwierigkeiten für eine Integration, die wirklich als nachhaltig gelten kann – zahlen müssen. Das ist der Preis für die im internationalen Vergleich einmalige Anstrengung des zurückliegenden Jahres."

Er fordert, wie die #AfD, die Rückführung von Migranten und eine Revision des ganzen Systems.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article157429490/Werden-fuer-unbegrenzte-Einwanderung-zahlen-muessen.html
 #Date:08.2016#

Asylrechtsexperte Kay Hailbronner, emeritierter Professor der Universität Konstanz und Leiter des dortigen Forschungszentrums für Internationales und Europäisches Ausländer- und Asylrecht redet Klartext: Die Flüchtlingspolitik der Regierung erhöht das Risiko in Deutschland. "Wir werden für die Politik grundsätzlich unbegrenzter Einwanderung über das Asylrecht mit einer steigenden Gefährdung durch eine große Zahl von Flüchtlingen aus fremden Kulturkreisen – und häufig großen Schwierigkeiten für eine Integration, die wirklich als nachhaltig gelten kann – zahlen müssen. Das ist der Preis für die im internationalen Vergleich einmalige Anstrengung des zurückliegenden Jahres." Er fordert, wie die #AfD, die Rückführung von Migranten und eine Revision des ganzen Systems. http://www.welt.de/politik/deutschland/article157429490/Werden-fuer-unbegrenzte-Einwanderung-zahlen-muessen.html #Date:08.2016#

Wir sehen einen Reformbedarf bei der Altersversorgung der Bundestagsabgeordneten. Sie haben sich ein Pensionssystem geschaffen, das keine eigenen Beitragsleistungen vorsieht. Nach einem halben Arbeitsleben (27 Jahre) haben die Parlamentarier bereits den Maximalanspruch von derzeit 6.130 EURO erreicht, im Vergleich hierzu erhält ein Arbeitnehmer mittleren Einkommens nach 43 Berufsjahren und jahrelanger Rentenbeitragszahlungen eine Bruttomonatsrente von unter 1.200 EURO. 

Die #AfD möchte das kostspielige und den Steuerzahler übermäßig belastende Versorgungsmodell der Abgeordneten grundlegend reformieren und z. B. die Parlamentarier auf eine private Rentenvorsorge verweisen. #Date:08.2016#

Wir sehen einen Reformbedarf bei der Altersversorgung der Bundestagsabgeordneten. Sie haben sich ein Pensionssystem geschaffen, das keine eigenen Beitragsleistungen vorsieht. Nach einem halben Arbeitsleben (27 Jahre) haben die Parlamentarier bereits den Maximalanspruch von derzeit 6.130 EURO erreicht, im Vergleich hierzu erhält ein Arbeitnehmer mittleren Einkommens nach 43 Berufsjahren und jahrelanger Rentenbeitragszahlungen eine Bruttomonatsrente von unter 1.200 EURO. Die #AfD möchte das kostspielige und den Steuerzahler übermäßig belastende Versorgungsmodell der Abgeordneten grundlegend reformieren und z. B. die Parlamentarier auf eine private Rentenvorsorge verweisen. #Date:08.2016#

Aus Angst vor Kriminalität und Terror bewaffnen sich immer mehr Deutsche. Die Zahl der "kleinen Waffenscheine" ist im ersten Halbjahr sprunghaft um fast 50 Prozent gestiegen. 

Beschwichtigungen und Statistiken beruhigen die Menschen nicht mehr. Sie haben das Vertrauen in die Regierung verloren und glauben nicht mehr, dass der Staat sie beschützen kann.

Es ist aber die Kernaufgabe des Staates, seine Bürger zu schützen. Die AfD will einen klaren Systemwechsel hin zu Behörden, die zum maximalen Schutz der Bürger in der Lage sind: Ausländerbehörden, Polizei und Strafverfolgung. 

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

http://www.welt.de/politik/deutschland/article157407416/Antraege-auf-Waffenscheine-steigen-sprunghaft-an.html #Date:08.2016#

Aus Angst vor Kriminalität und Terror bewaffnen sich immer mehr Deutsche. Die Zahl der "kleinen Waffenscheine" ist im ersten Halbjahr sprunghaft um fast 50 Prozent gestiegen. Beschwichtigungen und Statistiken beruhigen die Menschen nicht mehr. Sie haben das Vertrauen in die Regierung verloren und glauben nicht mehr, dass der Staat sie beschützen kann. Es ist aber die Kernaufgabe des Staates, seine Bürger zu schützen. Die AfD will einen klaren Systemwechsel hin zu Behörden, die zum maximalen Schutz der Bürger in der Lage sind: Ausländerbehörden, Polizei und Strafverfolgung. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! http://www.welt.de/politik/deutschland/article157407416/Antraege-auf-Waffenscheine-steigen-sprunghaft-an.html #Date:08.2016#

Die Erdogan-Demonstration von rund 40.000 Türken in Köln hat einmal mehr gezeigt, dass die doppelte Staatsbürgerschaft auf den Prüfstand gehört. Wer in der dritten oder vierten Generation immer noch Türkei-Fahne schwenkend durch Deutschland läuft und dabei "Allahu Akbar" ruft, ist ganz sicher noch nicht in der Gesellschaft angekommen.

Die breite Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit sollte - gerade bei Türken - die Integration fördern, doch das Gegenteil ist passiert. Heute erntet man die Früchte dieser falschen Entscheidung, daraus sollten wir - gerade angesichts der aktuellen Einwanderungswelle - lernen.

Die Einbürgerung ist Ausdruck einer geglückten Integration und Sozialisation in Deutschland. Wer sich einbürgern lassen will, muss sich klar für die Bundesrepublik Deutschland entscheiden. Die Beibehaltung der bisherigen Staatsangehörigkeit wirkt sich, wie wir sehen, eher integrationshemmend aus, weil sie eine eindeutige Hinwendung zu Deutschland erschwert bzw. gar nicht erst fordert. Wer Deutscher werden will, muss also grundsätzlich seine alte Staatsangehörigkeit aufgeben.

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! #Date:08.2016#

Die Erdogan-Demonstration von rund 40.000 Türken in Köln hat einmal mehr gezeigt, dass die doppelte Staatsbürgerschaft auf den Prüfstand gehört. Wer in der dritten oder vierten Generation immer noch Türkei-Fahne schwenkend durch Deutschland läuft und dabei "Allahu Akbar" ruft, ist ganz sicher noch nicht in der Gesellschaft angekommen. Die breite Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit sollte - gerade bei Türken - die Integration fördern, doch das Gegenteil ist passiert. Heute erntet man die Früchte dieser falschen Entscheidung, daraus sollten wir - gerade angesichts der aktuellen Einwanderungswelle - lernen. Die Einbürgerung ist Ausdruck einer geglückten Integration und Sozialisation in Deutschland. Wer sich einbürgern lassen will, muss sich klar für die Bundesrepublik Deutschland entscheiden. Die Beibehaltung der bisherigen Staatsangehörigkeit wirkt sich, wie wir sehen, eher integrationshemmend aus, weil sie eine eindeutige Hinwendung zu Deutschland erschwert bzw. gar nicht erst fordert. Wer Deutscher werden will, muss also grundsätzlich seine alte Staatsangehörigkeit aufgeben. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! #Date:08.2016#

Wenn es nach dem Willen der EU geht, wird im Zuge der Reform des Dublin-Abkommens der Begriff der Familienangehörigen erweitert. 

Bis jetzt gilt er nur für die Kernfamilie: Partner und minderjährige Kinder im Herkunftsland. Sollte sich die EU durchsetzen, würde er auch auf Geschwister und auf Familien zutreffen, die sich erst in Transit-Ländern gebildet haben. 

Das würde einen sprunghaften Anstieg der Zuwanderung bedeuten. Die AfD lehnt die schrankenlose Möglichkeit des Familiennachzugs für anerkannte Asylbewerber ab, sie ermöglicht einen direkten und dauerhaften Nachzug in das soziale Netz. Schon jetzt stammen 26 Prozent der Hartz-IV-Bezieher aus dem Ausland. Insgesamt erhielten Ende April rund 1,54 Millionen Ausländer Leistungen nach Hartz IV, das sind 12,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

Im ersten Halbjahr 2016 sind bereits etwa 220.000 Asylsuchende neu nach Deutschland eingereist, bis Ende des Jahres könnten also wieder eine halbe Million Zuwanderer nach Deutschland kommen. Ein Familiennachzug, wie die EU ihn sich vorstellt, würde dafür sorgen, die Zahlen drastisch zu erhöhen.

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

http://www.welt.de/politik/deutschland/article157413489/EU-will-Begriff-Familie-bei-Nachzug-weiter-fassen.html
http://www.welt.de/wirtschaft/article157422408/Jeder-vierte-Hartz-IV-Empfaenger-ist-Migrant.html #Date:08.2016#

Wenn es nach dem Willen der EU geht, wird im Zuge der Reform des Dublin-Abkommens der Begriff der Familienangehörigen erweitert. Bis jetzt gilt er nur für die Kernfamilie: Partner und minderjährige Kinder im Herkunftsland. Sollte sich die EU durchsetzen, würde er auch auf Geschwister und auf Familien zutreffen, die sich erst in Transit-Ländern gebildet haben. Das würde einen sprunghaften Anstieg der Zuwanderung bedeuten. Die AfD lehnt die schrankenlose Möglichkeit des Familiennachzugs für anerkannte Asylbewerber ab, sie ermöglicht einen direkten und dauerhaften Nachzug in das soziale Netz. Schon jetzt stammen 26 Prozent der Hartz-IV-Bezieher aus dem Ausland. Insgesamt erhielten Ende April rund 1,54 Millionen Ausländer Leistungen nach Hartz IV, das sind 12,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Im ersten Halbjahr 2016 sind bereits etwa 220.000 Asylsuchende neu nach Deutschland eingereist, bis Ende des Jahres könnten also wieder eine halbe Million Zuwanderer nach Deutschland kommen. Ein Familiennachzug, wie die EU ihn sich vorstellt, würde dafür sorgen, die Zahlen drastisch zu erhöhen. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! http://www.welt.de/politik/deutschland/article157413489/EU-will-Begriff-Familie-bei-Nachzug-weiter-fassen.html http://www.welt.de/wirtschaft/article157422408/Jeder-vierte-Hartz-IV-Empfaenger-ist-Migrant.html #Date:08.2016#

Die sich fortsetzende Tendenz zum Berufspolitikertum hat der Monopolisierung der Macht Vorschub geleistet und die unübersehbare Kluft zwischen dem Volk und der sich herausgebildeten politischen Klasse vergrößert. Vetternwirtschaft, Filz, korruptionsfördernde Strukturen und verwerflicher Lobbyismus sind die Folge.

Die Amtszeitbegrenzung von Mandatsträgern kann dieser gesellschaftsschädigenden Entwicklung entgegenwirken und das Machtmonopol der Parteien beschneiden. So können wir unser Ideal des Bürgerabgeordneten wiederherstellen.

Konkret fordern wir eine Amtszeitbegrenzung für Abgeordnete auf höchstens vier Legislaturperioden. Diese Regelung gilt nicht für direkt gewählte Abgeordnete. #Date:07.2016#

Die sich fortsetzende Tendenz zum Berufspolitikertum hat der Monopolisierung der Macht Vorschub geleistet und die unübersehbare Kluft zwischen dem Volk und der sich herausgebildeten politischen Klasse vergrößert. Vetternwirtschaft, Filz, korruptionsfördernde Strukturen und verwerflicher Lobbyismus sind die Folge. Die Amtszeitbegrenzung von Mandatsträgern kann dieser gesellschaftsschädigenden Entwicklung entgegenwirken und das Machtmonopol der Parteien beschneiden. So können wir unser Ideal des Bürgerabgeordneten wiederherstellen. Konkret fordern wir eine Amtszeitbegrenzung für Abgeordnete auf höchstens vier Legislaturperioden. Diese Regelung gilt nicht für direkt gewählte Abgeordnete. #Date:07.2016#

Bei der Pressekonferenz wirkte die Kanzlerin eigentlich ganz zufrieden mit sich und ihrer Politik. Ja, wir schaffen das, was eigentlich nicht zu schaffen ist, auch weiterhin. Nein, Fehler habe sie nicht gemacht. Ausserdem habe sie ja einen Plan, wie man auf die Bedrohung im eigenen Land reagieren sollte.

Doch, wie gestern berichtet, enthält dieser 9-Punkte-Plan nichts Neues, er ist wenig konkret und im Prinzip wurde alles schon öfters gefordert und vorgeschlagen. Gebracht hat es bisher wenig, im Gegenteil.

Da ist es kein Wunder, dass die Bevölkerung Merkels Selbstgefälligkeit nicht teilt. Die Mehrheit hält ihre Asylpolitik für gescheitert, nur 32 Prozent halten die Politik der Kanzlerin noch für richtig. 

Doch scheinbar sind Frau Merkel diese Zahlen egal, so egal wie die Folgen ihrer Flüchtlingspolitik. Für die Bürger, die sich Sorgen machen, hatte sie vorgestern kaum ein Wort übrig. Die Empathie, die sie 2015 den Flüchtlingen und Asylbewerbern entgegengebracht hat, versagt sie den eigenen Bürgern! 

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

http://www.welt.de/politik/deutschland/article157356285/Mehrheit-der-Deutschen-haelt-Merkels-Asylpolitik-fuer-gescheitert.html #Date:07.2016#

Bei der Pressekonferenz wirkte die Kanzlerin eigentlich ganz zufrieden mit sich und ihrer Politik. Ja, wir schaffen das, was eigentlich nicht zu schaffen ist, auch weiterhin. Nein, Fehler habe sie nicht gemacht. Ausserdem habe sie ja einen Plan, wie man auf die Bedrohung im eigenen Land reagieren sollte. Doch, wie gestern berichtet, enthält dieser 9-Punkte-Plan nichts Neues, er ist wenig konkret und im Prinzip wurde alles schon öfters gefordert und vorgeschlagen. Gebracht hat es bisher wenig, im Gegenteil. Da ist es kein Wunder, dass die Bevölkerung Merkels Selbstgefälligkeit nicht teilt. Die Mehrheit hält ihre Asylpolitik für gescheitert, nur 32 Prozent halten die Politik der Kanzlerin noch für richtig. Doch scheinbar sind Frau Merkel diese Zahlen egal, so egal wie die Folgen ihrer Flüchtlingspolitik. Für die Bürger, die sich Sorgen machen, hatte sie vorgestern kaum ein Wort übrig. Die Empathie, die sie 2015 den Flüchtlingen und Asylbewerbern entgegengebracht hat, versagt sie den eigenen Bürgern! Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! http://www.welt.de/politik/deutschland/article157356285/Mehrheit-der-Deutschen-haelt-Merkels-Asylpolitik-fuer-gescheitert.html #Date:07.2016#

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