Parteien in Deutschland AfD

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Alternative für Deutschland (AfD)

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Wer und was steckt hinter der AfD

Die AfD ist eine noch junge Partei in Deutschands Parteienlandschaft. Die Blockparteien und insbesondere die Parteien der GroKo schädigen das Ansehen der Demokratie in Deutschland nachhaltig, indem in Form einer regelrechten Meinungsdiktatur die Meinungsäußerungen relevanter Bevölkerungsanteile regelrecht unterdrückt werden, wenn sie nicht der sogenannten herrschenden Meinung (= Regierungsmeinung) entsprechen. Ermöglicht wird dies insbesondere durch die per Rundfunkgebühren-Zwangsbeitrag finanzierten Staatssender wie ARD und ZDF. Das Land braucht im Bundestag und in den Landtagen eine wahrhaftige Opposition, die ohne Rücksicht auf die sogenannte 'Political Correctness' die Probleme öffentlich benennt, zur Diskussion zwingt, und die Regierungsparteien vor sich hertreibt. Nur so kann es gelingen, Deutschland vor der völlig unfähigen Regierung zu schützen und unsere Kultur und Stärke zu erhalten.Auf europäischer Ebene fordert die AfD ein Europa der Vaterländer. Das bedeutet weg vom europäischen Bundesstaat, hin zu mehr nationalen Souveränitätsrechten. Die Europapolitik muss subsidiär sein. Der Wertekanon der AfD lautet: liberal, wertkonservativ, und patriotisch weltoffen

Logo Logo der Alternative für Deutschland AfD
Name Alternative für Deutschland
Kurzname AfD
Homepage www.alternativefuer.de/
Programm AfD-Grundsatzprogramm
Ihr Landesverband AfD-Landesverbände
Fragen & Antworten FAQ AfD-Politik
AfD Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017, AfD-Bundestagswahlprogramm 2017
AfD-Kompakt, das Mitgliedermagazin der AfD

Zukunftsweisendes Projekt der AfD zu Migration und Remigration

Das 3-Säulen-Modell der AfD Baden-Württemberg
zur Migration in Deutschland

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Die Aussitz-Taktik der Kanzler-Darstellerin Merkel hat Deutschland im Zuge des Asylchaos Probleme bereitet, die allein in Geld schon gar nicht mehr zu beziffern sind.

Das schläfrig-überforderte Daherkommen von Merkel ist nicht wirklich ein ernsthaftes politisches Verhalten. Es ist Unwissenheit, Ideenlosigkeit, grenzenlose (im wahrsten Sinne des Wortes) Dummheit.

Nach Merkel's Vorbild handelt die gesamte Koalition aus Union und SPD. Keine der hochdotierten Schlafmützen hatte im Vorfeld erkannt, was sich in den Flüchtlingslagern in Libyen etc. zusammenbraute. Tatenlos sah man zu, wie dort die Lebensmittel ausgingen und die Lebensumstände immer schlechter wurden. Die Bewohner dieser Flüchtlingslager wurden zum Handeln regelrecht gezwungen, um ihrem elendigen Dasein einer Besserung zuzuführen.

Dies war die Initialzündung für eine regelrechte Völkerwanderung. Die sich rasend schnell herumsprechende Idee: ab ins Honigkuchenland. Da hängen wir uns dran, dachten sich wohl viele sogenannte Flüchtlinge, die noch ein Jahr zuvor nicht im Traum an diese Möglichkeit gedacht hatten.

Was insbesondere die besonders glorifizierten Syrer betrifft, sollte man sich ruhig einmal die Mühe machen und nach den historisch verbrieften und nicht durch den Propaganda-Funk der Bundesregierung verfälschten Tatsachen suchen. In Syrien handelt es sich nicht um einen Bürgerkrieg unterdrücktes Volk gegen brutale Diktatur. In Syrien herrscht ein waschechter Religionskrieg zwischen islamischen Glaubensrichtungen. Noch dazu verstärkt durch geopolitische Spielereien der USA, die insbesondere die sunnitischen Islamisten und Rebellen mit Waffen versorgten und versorgen. Ohne die Unterstütung der USA hätte es in Syrien einen Krieg in diesem Ausmaß niemals gegeben. Ohne die USA hätte der IS sich niemals in dieser Region ausbreiten können. Ohne die USA hätte Europa jetzt nicht das Flüchtlings-Problem am Hals. Und ohne die USA wären wir jetzt in Europa nicht mit kampferprobten Islamisten und Kriegsverbrechern überschwemmt, die im Zuge des Asylchaos bei uns mit eingesickert sind.

Von Seiten Merkel's diente die Grenzöffnung in 2015 vorrangig dem Zweck, sich den Friedensnobelpreis einzuheimsen. Dies misslang gründlich. Was sie im Rahmen der Übertünchung ihres rechtswidrigen Handelns schaffte, war das Aufleben eines Refugees-Welcome-Lifestyle-Hypes lautstarker linksgrünverdrehter Realitätsverweigerer, das in der Folge jedwede abweichende Meinungsäußerung nazifizierte und unser Land zum Spielball eines regierungsamtlichen Meinungskorridors machte. Demokratie und Innere Sicherheit haben durch Merkel einen nicht wieder gutzumachenden Schaden erlitten.

Der Bundesregierung fehlt jede Idee zum Flüchtlingsthema und Asylchaos, außer Milliarde um Milliarde Steuergelder in diese Sache zu pumpen. Merkel's Parteigänger und ihre linksgrünen Verbündeten wollen uns zudem weismachen, dass Flüchtlinge, also Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsrecht, integriert werden müssen. Eine reine Erfindung der Gutmenschen, aus welchen Gründen auch immer. Angenommen, Sie brechen sich ein Bein und liegen im Krankenhaus. Kämen Sie auf die Idee, dass irgendjemand es in Ordnung fände, wenn Sie nach der Genesung im Krankenhaus wohnen blieben? Sicher keine akzeptable Lösung für den mit normalem Werteempfinden ausgestatteten Bürger. Nicht so für die sogenannten Gutmenschen, die ihrer Ideologie-Welt auch noch fordern würden - um im Bild zu bleiben - dass Sie dann noch Medizin studieren.

Tatsache ist, dass Deutschland eine Lösung für die zügellose Migration - auch in unsere 70 Jahre lang aufgebauten Sozialsysteme - braucht. Warten Sie ab, bis nach der Bundestagswahl 2017 - egal ob Union oder SPD oder beide an der Macht sind oder bleiben - der Familiennachzug der eigentlich nur vorübergehend eingeladenen Flüchtlings-Gäste einsetzt.

Zeit für die AfD, hier ein Konzept vorzulegen, das Hand und Fuss hat.

  • Einwanderung aus wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Gründen
    Einwanderungsgesetz mit Kriterien, die dem Standort Deutschland dienen, insbesondere Qualifikationen
  • Asylbewerber nach Art. 16a GG
    Antragstellung und Bescheidung in Aufnahmezentren, bei Straftaten oder Asylbetrug sofortige, konsequente Abschiebung
  • Flüchtlinge, subsidiärer Aufenthalt
    Ausbildung und Unterricht in Sprache der Herkunftsländer, an die Herkunftsländer angepasste Ausbildungsstandards, Ertüchtigung zu Selbsthilfe und Wiederaufbau im Heimatland, baldmöglichste Remigration in die Herkunftsländer, keine zwanghafte Pseudo-Integration in die deutsche Leitkultur.

Die baden-württembergische AfD-Fraktion legt ein lösungsorientiertes Konzept zum Umgang mit schutzsuchenden Flüchtlingen vor.

Rund 1,5 bis 2 Millionen Einwanderer haben seit 2015 die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschritten. Mindestens 60 Prozent dieser Migranten halten sich illegal im Land auf. Auf sie kann das Asylgesetz nicht angewendet werden, das allein Schutz vor politischer, religiös und ethnisch bedingter Verfolgung vorsieht. Nur rund 0,3 Prozent der hier angeblich Schutz suchenden sind also echte Flüchtlinge. Eine weitere, relativ große Gruppe mit rund 37 Prozent bilden die Flüchtlinge, vorrangig Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die hier subsidiären Schutz genießen. Dies bedeutet, dass sie, sobald ihre Heimat oder Heimatregion wieder befriedet ist, nach Hause zurückkehren müssen. So sieht es der Paragraph 4 des Asylgesetzes vor.

Das Mantra angebliche „Flüchtlinge“ integrieren zu müssen, ist falsch „Kanzlerin Merkel, wie auch ihre rotgrünen Vasallen wiederholen gebetsmühlenartig das Mantra der Integration“, kritisiert AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Es ist eine Falschbehauptung, dass Kriegsflüchtlinge, denen rechtlich allein ein zeitlich begrenzter Schutz zusteht, integriert werden müssen “, stellt er fest. „Es hilft weder den Flüchtlingen noch unserer Gesellschaft, wenn Milliardensummen in Integrationsbemühungen gepumpt werden, um ein Sprach- und Bildungsniveau zu erreichen, mit dem es möglich ist, hier beruflich Fuß zu fassen und für sich selbst zu sorgen“, so Sänze. Das Beispiel türkischer Einwanderer und von Migranten aus dem moslemischen Kulturkreis zeige zudem, dass diese sich bei der Integration sehr schwer tun und sich viele unter ihnen selbst nach drei Generationen weder als Deutsche noch ihrer ursprünglichen Nationalität richtig verbunden fühlen. Diese Fakten waren der Ausgangspunkt für eine fraktionsinterne Projektgruppe, geleitet von Emil Sänze. Diese hat Ideen entwickelt, wie die finanziellen Ressourcen sinnvoller genutzt werden könnten und beide Seiten profitieren.

Perspektive für eine erfolgreiche Rückkehr: Bildung und handwerkliche Fähigkeiten „Die Integration, die angestrebt wird, stülpt den Menschen eine ihnen vollkommen fremde westliche Kultur über und beraubt sie ihrer Wurzeln“, zeigt sich Dr. Christina Baum überzeugt. „Viel wichtiger für die Rückkehr ins Heimatland ist die verstärkte Bildung in der Muttersprache, sowie die Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten, um ein zerstörtes Land wieder aufzubauen. Auf diese Weise werden keine zusätzlichen Parallelgesellschaften herangezogen, sondern die Menschen erhalten eine Perspektive“, erläutert Baum. Viele der Kriegsflüchtlinge möchten gerne wieder in ihre Heimat zurück. „Heimat lässt sich schließlich nicht durch Sprachkenntnisse, ein Dach über dem Kopf und finanzielle Unterstützung erschaffen“, gibt Baum zu bedenken. „Heimat ist mehr. Sie ist immer auch mit der eigenen Kultur verbunden, selbst wenn uns die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz etwas Anderes weismachen möchte.“

Hilfe zur Selbsthilfe – eine andere Form der Entwicklungshilfe Im Vordergrund stehen demgemäß nicht Ausbildungsabschlüsse auf europäischem Niveau. Viel pragmatischer ist es, Klempner auszubilden statt Mechatroniker, Maler statt Innenarchitekten oder Maurer statt Ingenieuren. „Es geht um Hilfe zur Selbsthilfe, um eine andere Form der Entwicklungshilfe“, erläutert Sänze. „Gleichzeitig sollen Deutschkenntnisse auf einem Niveau vermittelt werden, das ausreicht, um sich hier zurechtzufinden.“ Viel entscheidender sei die weiterführende Bildung in der Muttersprache. Hier könnten gebildete Kriegsflüchtlinge sinnvoll tätig werden, um die Alphabetisierung voranzutreiben, und je nach eigener Ausbildung berufliche Fähigkeiten vermitteln. „Auf diese Weise wären die Milliardensummen der bisherigen Flüchtlingshilfe zudem besser angelegt“, argumentiert Sänze. Das Konzept berücksichtige auch, dass durch die Rückkehr neugewonnener Aufbauhelfer das Herkunftsland nicht ausblute.

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Das Dreisäulenmodell steuert die Einwanderung und hilft den Schutzberechtigten

Die AfD bezeichnet seit langem die ungesteuerte Einreise von Menschen aus aller Welt als Rechtsbruch der Merkelregierung. Renommierte Fachleute, wie der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio haben dies bestätigt, ebenso wie der renommierte Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider. Seiner Meinung nach, sind außer denjenigen, die politisch, religiös oder ethnisch verfolgt werden, nahezu alle „Flüchtlinge“ illegale Einwanderer. Im Gegensatz zu verleumderischen Äußerungen in der Öffentlichkeit, lehnt die AfD Flüchtlinge und Zuwanderung nicht ab. „Wir fordern in unserem Wahlprogramm von Beginn an ein Einwanderungsgesetz“, erklärt Emil Sänze. Dieses sei die erste Säule, um Migration gezielt zu steuern. Die zweite Säule beinhaltet gezielte Abschiebungen sowie die Errichtung von Abschiebezentren außerhalb Europas, um Menschen, die hier keine Aufenthaltsberechtigung haben, fernzuhalten. Die dritte Säule bildet das von der AfD-Fraktion Baden-Württemberg entwickelte Programm ‚Fit4ReturnFlyer. Dieses bereitet Geflüchtete, die wieder zurückkehren müssen, auf ihr Leben im Heimatland vor.

„Unsere Devise heißt: Remigration statt Integration. Das Konzept ‚Fit4Return‘ bietet den schutzbedürftigen Flüchtlingen eine echte Perspektive“, fasst Emil Sänze zusammen.

Seite 1 Fit4Return-Flyer AfD Seite 2 Fit4Return-Flyer AfD Schließen
AfD Landesverband Bayern AfD-Kreisverbände in Bayern AfD Ansprechpartner in Bayern Alternative für Deutschland
heuchelei der staatsmedien,angeblicher und geheuchelter schiessbefehl der AfD, schiessender Soldat

Informatives Video über Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien

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Der angebliche Schießbefehl von Frauke Petry (AfD) im Einzelnen,die Heuchelei von Altparteien und Staatspresse im Allgemeinen

In diesem informativen Video wird die Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien und Regierungspolitikern anhand interessanter Beispiele dargestellt. Unter anderem der Aufschrei der Guten gegen den angeblichen Schießbefehl der AfD, den angeblich Frauke Petry und Beatrix von Storch gefordert haben sollen. Dieses Video ist ein MUSS für jeden denkenden und mündigen Bürger
Nachtrag 05/2016: Nach dem Flüchtlings-Deal zwischen Merkel und Erdogan baut die Türkei jetzt SELBSTSCHUSSANLAGEN an der Grenze zu Syrien.
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Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen in Deutschland. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft.

Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen

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Der Stand der Versammlungsfreiheit in Deutschland in der heutigen Zeit. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft. Dieses Verhalten ist weder im Sinne bestehender Strafvorschriften noch im Sinne demokratischer Kultur zu akzeptieren.

Liebe Bürger, lassen Sie uns über das Versammlungsrecht sprechen.

Bereits im Art. 8 des Grundgesetzes heißt es: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Das Versammlungsrecht konkretisiert dies. So heißt es im Niedersächsischen Versammlungsgesetz (NversG): "Es ist verboten, eine nicht verbotene Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Wie steht es jedoch um dieses Recht, wenn angemeldete Versammlungen einer politischen Partei durch organisierte Antidemokraten in einer Weise sabotiert werden, dass ihre Durchführung nicht mehr möglich ist? Für den 08. April hat die AfD eine Veranstaltung im Osnabrücker Stadtgebiet zum Thema "Gender Mainstreaming“ eingeladen.

Diese Veranstaltung muss nun kurzfristig auf einen neuen Ort verlegt werden.

Einmal mehr hatten in selbstherrlicher und unverfrorener Weise "Antifa“-nahe Verbünde Osnabrücks eine Drohkulisse gegen einen Gastronomen aufgebaut. "Beschauung“ nennen es diese Gegner der Versammlungsfreiheit und meinen damit einen politischen Aufmarsch mit dem Ziel der Einschüchterung und der daraus resultierenden Nicht-Durchführbarkeit unserer Veranstaltung. Akteure wie das sogenannte "Café Résistance” oder ein sogenanntes "EPOS“ formieren sich öffentlich gegen das Versammlungsrecht, indem sie mit Ziel der Veranstaltungsabsage ihre Anhänger auffordern, in Bewertungsportalen den Ruf der Gastronomien zu schädigen (Shit-Storms) sowie über Telefon und E-Mail "Druck” aufzubauen (Einschüchterung). Es ist nachvollziehbar, dass Osnabrücker Gastronomen entsprechend geschäftsschädigende Verhaltensweisen von Polit-Chaoten nicht über sich ergehen lassen wollen. Entsprechend ist das für diesmal gebuchte Lokal von seiner Raumzusage zurückgetreten.

Die Alternative für Deutschland ist eine zugelassene Partei. Als solche haben wir nach dem Grundgesetz die Aufgabe, an der politischen Willensbildung des Volkes teilzunehmen. Letzteres setzt aber voraus, dass wir, wie alle anderen Parteien auch, öffentliche Vortragsveranstaltungen durchführen und diese im Vorfeld auch bewerben können. Ist dies nicht mehr möglich, müssen wir unsere grundgesetzlichen Rechte als demokratische Partei in Frage gestellt sehen. Wir fühlen uns jedoch auch in der Pflicht, bei entsprechenden Anfragen offen darzulegen, welche Konsequenzen eine Vermietung an die AfD für den Vermieter haben kann ("Begehung", "Shitstorm im Internet"). Vor diesem Hintergrund wird die Suche nach Räumlichkeiten inzwischen deutlich erschwert und in Teilen unmöglich. Eine eindeutige Benachteiligung im politischen Wettbewerb.

Die AfD Osnabrück wird nicht hinnehmen, dass sich politische Akteure in diesem Land offen gegen Grundrechte einsetzen und ihr demokratiefeindliches Handeln den politischen Wettbewerb zwischen den Parteien entscheidend stört.  Heute haben die beiden AfD-Kreisvorsitzenden aus Osnabrück Stadt und Land gemeinsam dem Oberbürgermeister geschrieben. In einer Situation, in der wir als Partei rechtswidrig unsere Versammlungsfreiheit ausgehebelt sehen müssen, fordern wir die Stadt auf, uns für die abgesagte Veranstaltung städtische Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Wir werden in Bezug auf das Niedersächsische Versammlungsgesetz rechtlich gegen diejenigen vorgehen, die mit ihrer organisierten Drohkulisse und ihren organisierten Störaktionen unser Versammlungsrecht sabotieren. Selbst bei leider oft unwahrscheinlicher Strafverfolgung sind wir willens, Zeichen zu setzen, dass die Bekämpfung demokratischer Rechte in unserem Land nicht hinnehmbar ist!

Politisch radikal ist es, die Rechtsordnung des Staates und die Rechte seiner Bürger aushebeln zu wollen, um einer eigenen politischen Ideologie zur Geltung zu verhelfen und die Meinung anderer zu unterdrücken. Aus keinem politischen Spektrum darf dies hingenommen werden, auch nicht aus dem leider verharmlosten "autonomen Milieu”!

Wenn selbiges Milieu denkt, wir würden aufgrund dessen politisch einknicken, täuscht es sich zudem arg. Unser Wille zur demokratischen Verbesserung der Verhältnisse im Land wird dadurch nur umso stärker. Mit entsprechender durch Wahlen zu erringender politischer Verantwortung werden wir zudem – dies sei an dieser Stelle betont – gegen _jede_ Form von Extremismus konsequentes Vorgehen einfordern. Störaktionen oder Sabotageakte gegen die Versammlungsfreiheit, flächendeckende Zerstörung von Wahlmaterial, physische Angriffe auf politisch Andersdenkende, organisierte Diskriminierung aufgrund von Parteimitgliedschaften und ähnliches mehr wird unter unserem politischen Einfluss nicht mehr länger als "Kavaliersdelikt“ behandelt werden.

Wir lieben den Rechtsstaat, wir lieben die Demokratie, wir lieben als Patrioten unser Land. Denjenigen, die uns deshalb den Kampf ansagen, werden wir nicht weichen.

Hinweis: Vom für die Veranstaltung am 08. April ursprungs vorgesehenen Lokal kam heute die öffentliche Mitteilung, dieses habe gar nicht gewusst, dass es sich um eine AfD-Veranstaltung handele. Dies ist unwahr. Unser verantwortliches Mitglied hat die Veranstaltung von vornherein als politische Veranstaltung unserer Partei angekündigt und unter diesem Vorzeichen den Raum angemietet. Wir sehen in dem Statement des Gastronomen den Versuch, seine Geschäftstätigkeit zu schützen und sehen es ihm nach.

Den neuen Durchführungsort werden wir den namentlich angemeldeten Interessenten rechtzeitig mitteilen.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte. Bedenken Sie auch: die Erfahrung zeigt, dass der Islam solange den Wolfs im Schafspelz spielt, als er in der Minderheit ist. Erlangen die Moslems die Oberhand, kommt die ganze abergläubische Grauenhaftigkeit dieser ideologisch-religiösen Weltanschauung an den Tag.

Was Jeder unbedingt über den Islam wissen sollte.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte.

Und immer im Hinterkopf haben eine der wichtigsen Anweisungen Mohammeds zur Islamisierung der Welt: Solange Moslems in der Minderheit sind, sollen sie sich durch oberflächliche Anpassung friedlich zeigen, sobald Moslems an der Macht sind, Koran und Scharia in aller Härte zum Gefallen Mohammeds praktizieren. Zudem ist es Moslems erlaubt, zum Schutz des Islams zu lügen und zu täuschen.

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Beatrix von Storch Alternative für Deutschland AfD stellt unbequeme, aber notwendige Fragen zum Islam an den Vorsitzenden des Zentralrats der Mosleme in Deutschland, Aiman Mazyek

Beatrix von Storch (AfD) stellt unbequeme Fragen zum Islam an Aiman Mazyek (ZMD)

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Offener Brief von Beatrix von Storch zum Islam an Aiman Mazyek

Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD

Sehr geehrter Herr Mazyek,

Ihre beleidigenden Äußerungen über die AfD erschweren einen persönlichen Dialog. Das ist aber bei weitem nicht die schwierigste Hürde. Die größte Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat geht heute vom politischen Islam aus.

Entscheidend ist deswegen etwas anderes: Ihr ungeklärtes Verhältnis zum politischen Islam und zur Scharia.

Nachdem Sie so freundlich waren, uns am Tag des Grundgesetzes ein solches zu überreichen, hätte ich einige Fragen. Diese haben viel mit dem Grundgesetz zu tun und beziehen sich auf die „Islamische Charta“, welche sich der Zentralrat der Muslime gegeben hat.

  1. Distanzieren Sie sich vorbehaltslos von den rechtsrelevanten Teilen der Scharia? Unterstützen Sie eine Initiative zur Ächtung der menschenrechtsverachtenden Teile der Scharia, um Organisationen und Einzelpersonen, die derlei fordern und fördern, verbieten zu können?

  2. Artikel 3 Ihrer Islamischen Charta sagt, Sunna und Koran bilden zusammen die Grundlage des islamischen Glaubens, des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise.
    Insofern Teile des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise gegen Verfassung und Gesetze verstoßen, respektieren Sie unser Rechtssystem vorbehaltlos und uneingeschränkt als höherrangig und verzichten auf die Durchsetzung der eigenen religiösen Rechtsvorschriften?

  3. In Artikel 8 Ihrer Charta heißt es, „wo auch immer, sind Muslime dazu aufgerufen, mit Glaubensbrüdern und -schwestern in aller Welt solidarisch zu sein.“ Ihre weltweite Solidarität beschränken Sie also ausdrücklich auf Ihre muslimischen Glaubensbrüder und Schwestern.
    Mit Christen, Juden und Nichtgläubigen sind Sie also auch dann nicht solidarisch, wenn es Ihnen möglich wäre?

  4. In Artikel 10 Ihrer Islamischen Charta steht, daß das „islamische Recht Muslime in der Diaspora verpflichtet, sich grundsätzlich an die lokale Rechtsordnung zu halten. In diesem Sinne gelten Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung und Einbürgerung als Verträge, die von der muslimischen Minderheit einzuhalten sind.“
    „Das islamische Recht“ verpflichtet die Muslime, sich an unsere Gesetze zu halten. Bedeutet das, daß die Gesetze für Muslime also nicht unmittelbar gelten, sondern nur und solange und soweit das islamische Recht dies für sie anordnet?
    Diese Verpflichtung gilt ausdrücklich für Muslime „in der Diaspora“. Heißt das, nur solange die Muslime in der Minderheit sind, gilt diese Rechtstreue und danach fühlen sie sich nicht mehr an unsere Gesetzesordnung gebunden?
    Sie fühlen sich „grundsätzlich“ an die lokale Rechtsordnung gebunden. Das bedeutet, Ihre Rechtstreue gilt nicht uneingeschränkt. Welche Ausnahmen von unserer Rechtsordnung nehmen Sie für sich in Anspruch?
    Sie zählen drei Gesetze auf (Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung, Einbürgerung). Was ist mit allen anderen Gesetzen? Was bedeutet es, daß Sie unsere Gesetze nur „als Verträge“ gelten lassen? Ein Vertrag gilt, weil beide Seiten dem zustimmen und nur solange, bis eine Seite kündigt. Gesetze gelten per se, ohne daß man ihnen zustimmen muß und Gesetze kann man auch nicht kündigen.
    Was bedeutet es, dass die sog. Verträge von der „muslimischen Minderheit“ einzuhalten sind? Würde sich die muslimische Mehrheit an unsere Gesetze nicht mehr halten?
    Ist das die Ankündigung, daß eine muslimische Mehrheit die „Verträge“ dann (auf)kündigt, wie einen Vertrag eben?
    Welche neuen Gesetze beabsichtigen die Mehrheits-Muslime zu erlassen?

  5. Artikel 11 Ihrer Charta hat es mir besonders angetan.
    Danach bejahen die Muslime des Zentralrats „die vom Grundgesetz garantierte gewaltenteilige, rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich des Parteienpluralismus, des aktiven und passiven Wahlrechts der Frau sowie der Religionsfreiheit.“
    Was ist mit allen anderen Grundrechten, die in unserer Verfassung verankert sind? Frauen haben bei uns z.B. Rechte, die weit über das von Ihnen ausdrücklich zugestandene Wahlrecht hinausgehen.
    Stehen Sie uneingeschränkt hinter unserem gesamten Grundgesetz oder nur hinter den von Ihnen einzeln aufgezählten Prinzipien und Einzelrechten?

  6. In Artikel 11 Ihrer Charta heißt es, „zwischen den im Koran verankerten, von Gott gewährten Individualrechten und dem Kernbestand der westlichen Menschenrechtserklärung besteht kein Widerspruch.“
    Sie betonen, dass Widersprüche nicht mit dem „Kernbestand“ der westlichen Menschenrechte bestehen. Heißt das, jenseits dieses Kernbestandes bestehen doch Widersprüche? Welche Menschenrechte betrifft das?
    Weiter heißt es in Artikel 11: „Das Islamische Recht gebietet, Gleiches gleich zu behandeln, und erlaubt, Ungleiches ungleich zu behandeln.“
    Da Sie unter Artikel 2 Koran und Sunna zur Quelle des islamischen Rechtes erklärt haben, frage ich Sie, ob Männer und Frauen oder Muslime und Andersgläubige gleich und damit gleich an Rechten sind? Oder fallen diese nach islamischem Recht in die Kategorie „ungleich“? Und vor allem: Wann und in welchen Bereichen gilt islamisches Recht in Deutschland?

  7. Artikel 14 der Charta besagt, dass „die europäische Kultur ganz wesentlich von der islamischen Philosophie und Zivilisation beeinflusst ist“. Weiter dann, die „Muslime wollen einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung von Krisen leisten. Dazu zählen u.a. die Bejahung des vom Koran anerkannten religiösen Pluralismus.“
    Was bedeutet die Einschränkung auf den „vom Koran“ anerkannten religiösen Pluralismus?
    Heißt das, dass Sie keine uneingeschränkte Gleichberechtigung aller Religionen anerkennen und sich auf den schariabasierten „Dhimmi“-Status (ahl adh-dhimma / أهل الذمة / ahlu ʾḏ-ḏimma) für geduldete Nichtmuslime mit nur eingeschränkten Rechten beziehen?
    Sind Sie bereit, auf die Durchsetzung eines schariabasierten Rechtestatus für Nichtmuslime zu verzichten?

  8. In Ziffer 19 setzt sich der Zentralrat „ für die Integration der muslimischen Bevölkerung in die Gesellschaft ein, unter Bewahrung ihrer islamischen Identität“.
    Es heißt weiter, er „unterstützt alle Bemühungen, die in Richtung Sprachförderung und Einbürgerung gehen.“
    Sind Sie der Ansicht, daß Muslime nur Deutsch sprechen können müssen, um deutsche Staatsbürger werden zu können und damit abschließend „integriert“ zu sein?

Ihrer Rückantwort sehe ich gerne entgegen

Mit freundlichen Grüßen
Beatrix von Storch

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Der Gebetsruf oder Adhan des Muezzin über deutschen Dächern. Wer hätte das je gedacht. Sozialromantiker vergehen fast vor Glücksseligkeit. Doch hinter dem Gebetsruf steckt das komplette Glaubensbekenntnis der Muslime, das unter anderem verkündet, Allah ist der einzige Gott. Wer an einen anderen Gott glaubt ist ein Ungläubiger und damit jeglicher Gewalt von Seiten des Islam zugänglich. Nur Ungläubige, die nicht wissen, dass der Islam existiert, sollen nicht mit aller Härte bekämpft werden. Der typische Islam-Trick am Muezzinruf Adhan: wer ihn hört weiss vom Islam und kann daher nicht auf Gnade rechnen, wenn er nicht zum Islam konvertiert. Ein Vergleich mit dem Glockengeläut der christlichen Kirchen ist somit völlig abwegig.

Warum der Ruf des Muezzin, der Adhan, eine Drohung gegen Leib und Leben ist und nicht mit Kirchengeläut verglichen werden kann.

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Zur aktuellen Terrorkrise erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Vor dem Hintergrund der vielen schrecklichen Terroranschläge muss jetzt das Asylrecht für Muslime umgehend ausgesetzt werden bis alle Asylbewerber, die sich in Deutschland aufhalten registriert, kontrolliert und deren Anträge bearbeitet sind.

Nicht alle Muslime sind Terroristen, aber religiös motivierter Terror in Deutschland ist bisher immer muslimisch gewesen. Wir können es uns aus Sicherheitsgründen nicht mehr leisten, noch mehr Muslime unkontrolliert nach Deutschland einwandern zu lassen. Unter den illegal eingewanderten Muslimen sind Terroristen und deren Zahl steigt ständig.

Frau Merkel ignoriert die Terrorgefahr und isoliert sich damit immer weiter. Mittlerweile hat sich eine Phalanx vieler europäischer Staaten und Politiker gegen Deutschland gebildet. Deutschland ist durch die fahrlässige Politik von Frau Merkel zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden. Wenn Frau Merkel nicht endlich die Grenzen schließt, dafür sorgt, dass alle muslimischen Einwanderer in Deutschland registriert werden, und die Polizeipräsenz auf unseren Straßen massiv erhöht, ist sie mitverantwortlich für die zukünftigen Terroranschläge, die dann mit trauriger Gewissheit folgen werden." #Date:07.2016#

Zur aktuellen Terrorkrise erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: "Vor dem Hintergrund der vielen schrecklichen Terroranschläge muss jetzt das Asylrecht für Muslime umgehend ausgesetzt werden bis alle Asylbewerber, die sich in Deutschland aufhalten registriert, kontrolliert und deren Anträge bearbeitet sind. Nicht alle Muslime sind Terroristen, aber religiös motivierter Terror in Deutschland ist bisher immer muslimisch gewesen. Wir können es uns aus Sicherheitsgründen nicht mehr leisten, noch mehr Muslime unkontrolliert nach Deutschland einwandern zu lassen. Unter den illegal eingewanderten Muslimen sind Terroristen und deren Zahl steigt ständig. Frau Merkel ignoriert die Terrorgefahr und isoliert sich damit immer weiter. Mittlerweile hat sich eine Phalanx vieler europäischer Staaten und Politiker gegen Deutschland gebildet. Deutschland ist durch die fahrlässige Politik von Frau Merkel zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden. Wenn Frau Merkel nicht endlich die Grenzen schließt, dafür sorgt, dass alle muslimischen Einwanderer in Deutschland registriert werden, und die Polizeipräsenz auf unseren Straßen massiv erhöht, ist sie mitverantwortlich für die zukünftigen Terroranschläge, die dann mit trauriger Gewissheit folgen werden." #Date:07.2016#

Eine Kurzmeldung geht durch die Medien, deren Bedeutung niemand verstehen kann. Vielleicht wird sie auch nur deshalb verbreitet. Gegenüber dem ersten Halbjahr 2015 hat sich die Zahl der "unbegleiteten Jugendlichen", die einen Asylantrag in Deutschland stellen, versechsfacht. Es handelt sich um 17.909 Personen. Viele von ihnen haben in ihren Papieren dasselbe Geburtsdatum, nicht nachprüfbare Altersangaben und kommen alle aus sicheren Herkunftsstaaten. Nach Art. 16a Abs. 2 Grundgesetz haben sie daher alle kein Asylrecht in Deutschland, nicht einmal das Recht auf ein Prüfverfahren und überhaupt ein Recht auf Aufenthalt.

Nach deutschem Jugendhilferecht werden solche Personen in stationären Einrichtungen untergebracht bis zur Volljährigkeit. Die Jahreskosten pro Person betragen mindestens 75.000 Euro, vielfach bis 100.000 Euro. Diese unglaubliche Zahl ergibt sich, wie alle Fachleute wissen, daraus, dass solche Einrichtungen so mit Fachpersonal ausgestattet sind, dass eine familienähnliche Erziehungssituation bereit gestellt wird. Bei der unteren Grenze des Betreuungsaufwands entstehen für den hier angesprochenen Personenkreis dieses Zeitraums jährliche Kosten von 1.343.000.000 Euro. Im ungünstigeren Fall werden es bis zu 2 Milliarden sein. Man kann sich leicht vorstellen, welchen Nutzen man mit diesem Geld für echte Flüchtlinge in internationalen Lagern oder gar in deren Heimatländern stiften könnte. Der humanitäre Nutzen, der nicht geleistet wird, ist daher noch größer als die Probleme, die ohne Not im Inland geschaffen werden.

Die Integrationsperspektive für diesen Personenkreis ist minimal. D.h. die Folgeprobleme für das weitere Leben dieser Menschen und ein Aufnahmeland wie Deutschland kommen anschließend noch hinzu. Und diese ergeben sich für die kommenden Jahrzehnte. Dies alles gilt natürlich für alle diejenigen, die schon hier sind und die weiter über unkontrollierte Grenzen einreisen. Wie lange noch, hat allein diese Bundesregierung in Händen. "Die Verantwortungslosigkeit dieser Bundesregierung übertrifft auch in diesem Fall, der nur einen kleinen Ausschnitt aus dem Gesamtgeschehen der Migration darstellt, alles, was dieses Land seit Jahrzehnten erlebt hat", so Glaser. "Die Lage muss sich offenbar weiter zuspitzen, bis sich die elementare Vernunft Bahn brechen wird. Und das wird schmerzlich sein." #Date:07.2016#

Eine Kurzmeldung geht durch die Medien, deren Bedeutung niemand verstehen kann. Vielleicht wird sie auch nur deshalb verbreitet. Gegenüber dem ersten Halbjahr 2015 hat sich die Zahl der "unbegleiteten Jugendlichen", die einen Asylantrag in Deutschland stellen, versechsfacht. Es handelt sich um 17.909 Personen. Viele von ihnen haben in ihren Papieren dasselbe Geburtsdatum, nicht nachprüfbare Altersangaben und kommen alle aus sicheren Herkunftsstaaten. Nach Art. 16a Abs. 2 Grundgesetz haben sie daher alle kein Asylrecht in Deutschland, nicht einmal das Recht auf ein Prüfverfahren und überhaupt ein Recht auf Aufenthalt. Nach deutschem Jugendhilferecht werden solche Personen in stationären Einrichtungen untergebracht bis zur Volljährigkeit. Die Jahreskosten pro Person betragen mindestens 75.000 Euro, vielfach bis 100.000 Euro. Diese unglaubliche Zahl ergibt sich, wie alle Fachleute wissen, daraus, dass solche Einrichtungen so mit Fachpersonal ausgestattet sind, dass eine familienähnliche Erziehungssituation bereit gestellt wird. Bei der unteren Grenze des Betreuungsaufwands entstehen für den hier angesprochenen Personenkreis dieses Zeitraums jährliche Kosten von 1.343.000.000 Euro. Im ungünstigeren Fall werden es bis zu 2 Milliarden sein. Man kann sich leicht vorstellen, welchen Nutzen man mit diesem Geld für echte Flüchtlinge in internationalen Lagern oder gar in deren Heimatländern stiften könnte. Der humanitäre Nutzen, der nicht geleistet wird, ist daher noch größer als die Probleme, die ohne Not im Inland geschaffen werden. Die Integrationsperspektive für diesen Personenkreis ist minimal. D.h. die Folgeprobleme für das weitere Leben dieser Menschen und ein Aufnahmeland wie Deutschland kommen anschließend noch hinzu. Und diese ergeben sich für die kommenden Jahrzehnte. Dies alles gilt natürlich für alle diejenigen, die schon hier sind und die weiter über unkontrollierte Grenzen einreisen. Wie lange noch, hat allein diese Bundesregierung in Händen. "Die Verantwortungslosigkeit dieser Bundesregierung übertrifft auch in diesem Fall, der nur einen kleinen Ausschnitt aus dem Gesamtgeschehen der Migration darstellt, alles, was dieses Land seit Jahrzehnten erlebt hat", so Glaser. "Die Lage muss sich offenbar weiter zuspitzen, bis sich die elementare Vernunft Bahn brechen wird. Und das wird schmerzlich sein." #Date:07.2016#

An diesem Sonntag wollen in Köln rund 15.000 Erdogan-Anhänger für den türkischen Staatschef auf die Straße gehen. Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten hat die Demonstration angemeldet, sie unterstützt Erdogans AKP. 

Kurz nach dem Putschversuch in der Türkei kam es bei spontanen Demos in Deutschland bereits zu Ausschreitungen. Auch jetzt ist die Stimmung angespannt. Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies macht sich Sorgen, er erwartet, "dass extrem unterschiedliche politische Gesinnungen aufeinandertreffen und dass Teilnehmer der Versammlungen zum Teil stark emotionalisiert sind."

Wir wenden uns entschieden dagegen, dass innertürkische Konflikte nach Deutschland importiert werden. Ausschreitungen zwischen Erdogan Befürwortern und Gegnern können und dürfen wir nicht auf unseren Straßen dulden. Wer für Erdogan demonstrieren will, kann das gerne tun: In der Türkei! Hier müssen von Anfang an klare Grenzen gezogen werden.

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/koeln/recep-tayyip-erdogan-demo-mit-15000-tuerken-in-koeln-am-sonntag-aid-1.6143325 #Date:07.2016#

An diesem Sonntag wollen in Köln rund 15.000 Erdogan-Anhänger für den türkischen Staatschef auf die Straße gehen. Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten hat die Demonstration angemeldet, sie unterstützt Erdogans AKP. Kurz nach dem Putschversuch in der Türkei kam es bei spontanen Demos in Deutschland bereits zu Ausschreitungen. Auch jetzt ist die Stimmung angespannt. Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies macht sich Sorgen, er erwartet, "dass extrem unterschiedliche politische Gesinnungen aufeinandertreffen und dass Teilnehmer der Versammlungen zum Teil stark emotionalisiert sind." Wir wenden uns entschieden dagegen, dass innertürkische Konflikte nach Deutschland importiert werden. Ausschreitungen zwischen Erdogan Befürwortern und Gegnern können und dürfen wir nicht auf unseren Straßen dulden. Wer für Erdogan demonstrieren will, kann das gerne tun: In der Türkei! Hier müssen von Anfang an klare Grenzen gezogen werden. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! http://www.rp-online.de/nrw/staedte/koeln/recep-tayyip-erdogan-demo-mit-15000-tuerken-in-koeln-am-sonntag-aid-1.6143325 #Date:07.2016#

Zur Sicherheitslage in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"In immer kürzeren Abständen halten brutale Gewalttaten die deutsche Öffentlichkeit in Atem. Dabei sind diese Taten nur die schreckliche Spitze des Eisbergs. Nahezu täglich kommt es in Deutschland zu Übergriffen durch Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika. Die Berichterstattung darüber beschränkt sich in den allermeisten Fällen bestenfalls auf Lokalmedien.

Bundesweit präsentiert die veröffentlichte Meinung stattdessen Psychologen, die erklären, man müsse lernen mit der Angst zu leben. Das von der Politik herbeigeführte Chaos wird so zum unabwendbaren Naturgesetz erklärt, das man eben hinnehmen müsse. 

Anstatt endlich Maßnahmen zu ergreifen, um die immer katastrophalere Sicherheitslage in Deutschland zu verbessern, wird beschwichtigt. ‚Einzeltäter‘ ist das gebetsmühlenartig wiederholte Schlagwort der Stunde.

In einem nur noch als zynisch zu bezeichnenden Aktionismus, geraten derweil wieder einmal legale Waffenbesitzer in Visier. Rucksackverbote werden ins Spiel gebracht und das Uralthema ‚Killerspiele‘ wird wieder ausgegraben. Dabei haben weder Jäger und Sportschützen noch Computerspiele etwas mit dem Problem zu tun.

Von knapp einer Viertelmillion ausreisepflichtiger Ausländer sind in diesem Jahr gerade etwas mehr als 10.000 tatsächlich abgeschoben worden. Rund 150.000 Migranten sind noch nicht einmal erkennungsdienstlich erfasst.

Anstatt erneut die Freiheitsrechte unbescholtener Bürger noch weiter einzuschränken, müssen endlich die gravierenden Missstände in der Migrationspolitik beseitigt werden. Es muss Schluss sein mit Beschwichtigungen und der Verfemung der Mahner. Verfall von Rechtsstaatlichkeit und öffentlicher Ordnung sind eben kein Naturgesetz. Die Politik muss endlich tätig werden. Es ist bereits fünf nach zwölf." #Date:07.2016#

Zur Sicherheitslage in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "In immer kürzeren Abständen halten brutale Gewalttaten die deutsche Öffentlichkeit in Atem. Dabei sind diese Taten nur die schreckliche Spitze des Eisbergs. Nahezu täglich kommt es in Deutschland zu Übergriffen durch Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika. Die Berichterstattung darüber beschränkt sich in den allermeisten Fällen bestenfalls auf Lokalmedien. Bundesweit präsentiert die veröffentlichte Meinung stattdessen Psychologen, die erklären, man müsse lernen mit der Angst zu leben. Das von der Politik herbeigeführte Chaos wird so zum unabwendbaren Naturgesetz erklärt, das man eben hinnehmen müsse. Anstatt endlich Maßnahmen zu ergreifen, um die immer katastrophalere Sicherheitslage in Deutschland zu verbessern, wird beschwichtigt. ‚Einzeltäter‘ ist das gebetsmühlenartig wiederholte Schlagwort der Stunde. In einem nur noch als zynisch zu bezeichnenden Aktionismus, geraten derweil wieder einmal legale Waffenbesitzer in Visier. Rucksackverbote werden ins Spiel gebracht und das Uralthema ‚Killerspiele‘ wird wieder ausgegraben. Dabei haben weder Jäger und Sportschützen noch Computerspiele etwas mit dem Problem zu tun. Von knapp einer Viertelmillion ausreisepflichtiger Ausländer sind in diesem Jahr gerade etwas mehr als 10.000 tatsächlich abgeschoben worden. Rund 150.000 Migranten sind noch nicht einmal erkennungsdienstlich erfasst. Anstatt erneut die Freiheitsrechte unbescholtener Bürger noch weiter einzuschränken, müssen endlich die gravierenden Missstände in der Migrationspolitik beseitigt werden. Es muss Schluss sein mit Beschwichtigungen und der Verfemung der Mahner. Verfall von Rechtsstaatlichkeit und öffentlicher Ordnung sind eben kein Naturgesetz. Die Politik muss endlich tätig werden. Es ist bereits fünf nach zwölf." #Date:07.2016#

Der wichtigste (Fehl-)Anreiz, über das Asylrecht in das deutsche Sozialsystem einzuwandern, ist bereits seit Jahrzehnten die fehlende Durchsetzung der Ausreisepflicht gegenüber Ausländern, die unter keinem Gesichtspunkt bleibeberechtigt sind.

Rückführungen in die Herkunftsländer werden auf mannigfache Weise sabotiert. Daran beteiligt sind die Ausreisepflichtigen, inländische Helfer und teilweise auch die Herkunftsländer. 

Kampagnen der Einwanderungslobby und Medien zielen auf immer neue Bleiberechte. Landesregierungen halten sich häufig nicht an das Bundes-Abschieberecht, verschleppen seine Durchsetzung und setzen es vielfach praktisch außer Kraft.

Die #AfD will diese Missachtung des Rechtsstaats beenden. Sie fordert, das Abschieberecht zu ertüchtigen, zu vereinfachen und es konsequent anzuwenden; wo dies nicht geschieht, hat die Rechts-und Fachaufsicht des Bundes sofort einzugreifen. Die Ausländerbehörden müssen auf die uneingeschränkte Rückendeckung der Politik vertrauen können. 

Alle rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber sind unverzüglich außer Landes zu bringen, sofern sie nicht entsprechende Ausreiseaufforderungen freiwillig befolgen. Gewährung oder Streichung von Entwicklungshilfe und die Visapolitik müssen zum Hebel für die Kooperationsbereitschaft der Herkunftsstaaten bei der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen werden.

Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern dürfen nicht gleichzeitig Anreize zum Bleiben gegeben werden. Unter anderem ist ihre Sozialhilfe dauerhaft auf ein rechtlich zulässiges Minimum in Sachleistungen zurückzuführen. Obstruktionen bei der zur Rückführung erforderlichen Passbeschaffung und Täuschungen der Behörden sind zu ahnden. Altfall- und Bleiberechtsregelungen wollen wir streichen, denn als "Belohnung" für langjährige Verweigerungshaltung konterkarieren sie diese Absicht.

Eine freiwillige Ausreise ist besser als eine Abschiebung. Gerade wer aus rein wirtschaftlichen Motiven Asyl in Deutschland beantragt hat, kann – ggf. durch Gewährung einmaliger Starthilfe - zur freiwilligen Rückkehr bewogen werden.

Die AfD bekennt sich dazu, ökonomische Fluchtursachen zu vermeiden, auch wenn dies für die westliche Wirtschaft zunächst Nachteile mit sich bringen könnte. Dazu gehört beispielsweise ein Exportstopp für hochsubventionierte landwirtschaftliche Erzeugnisse nach Afrika, die dort die lokalen Märkte ruinieren und den Menschen ihre Lebens- grundlage nehmen. Dasselbe gilt für den Export von Waffen, Altkleidern, Giftmüll und andere westliche Abfallprodukte sowie für die EU-Fischerei vor den afrikanischen Küsten. #Date:07.2016#

Der wichtigste (Fehl-)Anreiz, über das Asylrecht in das deutsche Sozialsystem einzuwandern, ist bereits seit Jahrzehnten die fehlende Durchsetzung der Ausreisepflicht gegenüber Ausländern, die unter keinem Gesichtspunkt bleibeberechtigt sind. Rückführungen in die Herkunftsländer werden auf mannigfache Weise sabotiert. Daran beteiligt sind die Ausreisepflichtigen, inländische Helfer und teilweise auch die Herkunftsländer. Kampagnen der Einwanderungslobby und Medien zielen auf immer neue Bleiberechte. Landesregierungen halten sich häufig nicht an das Bundes-Abschieberecht, verschleppen seine Durchsetzung und setzen es vielfach praktisch außer Kraft. Die #AfD will diese Missachtung des Rechtsstaats beenden. Sie fordert, das Abschieberecht zu ertüchtigen, zu vereinfachen und es konsequent anzuwenden; wo dies nicht geschieht, hat die Rechts-und Fachaufsicht des Bundes sofort einzugreifen. Die Ausländerbehörden müssen auf die uneingeschränkte Rückendeckung der Politik vertrauen können. Alle rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber sind unverzüglich außer Landes zu bringen, sofern sie nicht entsprechende Ausreiseaufforderungen freiwillig befolgen. Gewährung oder Streichung von Entwicklungshilfe und die Visapolitik müssen zum Hebel für die Kooperationsbereitschaft der Herkunftsstaaten bei der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen werden. Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern dürfen nicht gleichzeitig Anreize zum Bleiben gegeben werden. Unter anderem ist ihre Sozialhilfe dauerhaft auf ein rechtlich zulässiges Minimum in Sachleistungen zurückzuführen. Obstruktionen bei der zur Rückführung erforderlichen Passbeschaffung und Täuschungen der Behörden sind zu ahnden. Altfall- und Bleiberechtsregelungen wollen wir streichen, denn als "Belohnung" für langjährige Verweigerungshaltung konterkarieren sie diese Absicht. Eine freiwillige Ausreise ist besser als eine Abschiebung. Gerade wer aus rein wirtschaftlichen Motiven Asyl in Deutschland beantragt hat, kann – ggf. durch Gewährung einmaliger Starthilfe - zur freiwilligen Rückkehr bewogen werden. Die AfD bekennt sich dazu, ökonomische Fluchtursachen zu vermeiden, auch wenn dies für die westliche Wirtschaft zunächst Nachteile mit sich bringen könnte. Dazu gehört beispielsweise ein Exportstopp für hochsubventionierte landwirtschaftliche Erzeugnisse nach Afrika, die dort die lokalen Märkte ruinieren und den Menschen ihre Lebens- grundlage nehmen. Dasselbe gilt für den Export von Waffen, Altkleidern, Giftmüll und andere westliche Abfallprodukte sowie für die EU-Fischerei vor den afrikanischen Küsten. #Date:07.2016#

Angesichts der sich akut häufenden, äußerst ernsten Vorfälle fordert die AfD die Bundesregierung eindringlich auf, ihre Pflicht zu erfüllen und die Sicherheitslage in Deutschland durch effektive Grenzkontrollen sowie die Rückkehr zu den Dublin-Abkommen in einem ersten Schritt wenigstens zu stabilisieren. Weitere Schritte wie die sofortige, konsequente Abschiebung Straffälliger müssen zwingend folgen.

Eine verantwortungsvolle Regierung darf nicht zusehen, wie unter der herrschenden Ideologie eines gefährlichen "Multikulturalismus" die innere Sicherheit und die innere Ordnung Deutschlands mehr und mehr zugrunde gehen. Tag für Tag kommen weiterhin Menschen über die offenen Grenzen zu uns, die bereits aufgrund ihrer kulturellen Prägung unweigerlich ein enormes Konfliktpotential in unsere Gesellschaft hineintragen. Auch dass sich Terroristen unter dem Migrationsstrom befinden, kann nicht ausgeschlossen werden.

Sollte die Regierung sich um eine klare Haltung in dieser Frage drücken, so macht sie sich automatisch mitschuldig an den Verbrechen, die leider erwartungsgemäß zukünftig noch stattfinden werden.

Niemand, auch nicht Kanzlerin oder Regierung, dürfen sich über Recht und Gesetz stellen. Die Politik der Regierung, die von der AfD seit Jahr und Tag kritisiert wird, erweist sich in diesen Tagen eindeutig als größte Bedrohungslage für Deutschland und Europa seit dem Ende des Kalten Krieges.

Fernab parteipolitischen Kalküls ist jetzt für die Regierung der Moment gekommen, Verantwortung zu übernehmen, den Amtseid ernst zu nehmen.

Frau Merkel, ändern Sie Ihren Kurs, sofort und konsequent. Werden Sie dadurch Ihrem Amtseid und Ihrer historischen Verantwortung vor den Menschen, vor Deutschland und Europa gerecht. Wer jetzt versagt, versündigt sich an unser aller Zukunft. #Date:07.2016#

Angesichts der sich akut häufenden, äußerst ernsten Vorfälle fordert die AfD die Bundesregierung eindringlich auf, ihre Pflicht zu erfüllen und die Sicherheitslage in Deutschland durch effektive Grenzkontrollen sowie die Rückkehr zu den Dublin-Abkommen in einem ersten Schritt wenigstens zu stabilisieren. Weitere Schritte wie die sofortige, konsequente Abschiebung Straffälliger müssen zwingend folgen. Eine verantwortungsvolle Regierung darf nicht zusehen, wie unter der herrschenden Ideologie eines gefährlichen "Multikulturalismus" die innere Sicherheit und die innere Ordnung Deutschlands mehr und mehr zugrunde gehen. Tag für Tag kommen weiterhin Menschen über die offenen Grenzen zu uns, die bereits aufgrund ihrer kulturellen Prägung unweigerlich ein enormes Konfliktpotential in unsere Gesellschaft hineintragen. Auch dass sich Terroristen unter dem Migrationsstrom befinden, kann nicht ausgeschlossen werden. Sollte die Regierung sich um eine klare Haltung in dieser Frage drücken, so macht sie sich automatisch mitschuldig an den Verbrechen, die leider erwartungsgemäß zukünftig noch stattfinden werden. Niemand, auch nicht Kanzlerin oder Regierung, dürfen sich über Recht und Gesetz stellen. Die Politik der Regierung, die von der AfD seit Jahr und Tag kritisiert wird, erweist sich in diesen Tagen eindeutig als größte Bedrohungslage für Deutschland und Europa seit dem Ende des Kalten Krieges. Fernab parteipolitischen Kalküls ist jetzt für die Regierung der Moment gekommen, Verantwortung zu übernehmen, den Amtseid ernst zu nehmen. Frau Merkel, ändern Sie Ihren Kurs, sofort und konsequent. Werden Sie dadurch Ihrem Amtseid und Ihrer historischen Verantwortung vor den Menschen, vor Deutschland und Europa gerecht. Wer jetzt versagt, versündigt sich an unser aller Zukunft. #Date:07.2016#

Sie wollen sich über die Anschläge in Deutschland informieren? Schauen Sie CNN und BBC, denn bei ARD und ZDF sitzen Sie in der letzten Reihe.

Mitten in der Nacht gab Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine Pressekonferenz zum Anschlag in Ansbach, sowohl die BBC als auch CNN übertrugen live, die Kollegen von ARD und ZDF schienen schon zu schlafen.

Heute morgen gab es bei ausländischen Sendern Diskussionsrunden und Analysen, die ARD zeigte "Seehund, Puma und Co.", das ZDF setzte auf "SOKO Stuttgart".

Rundfunkbeitrag abschalten!
Zeit für Wahlen! Zeit für die #AfD!
 #Date:07.2016#

Sie wollen sich über die Anschläge in Deutschland informieren? Schauen Sie CNN und BBC, denn bei ARD und ZDF sitzen Sie in der letzten Reihe. Mitten in der Nacht gab Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine Pressekonferenz zum Anschlag in Ansbach, sowohl die BBC als auch CNN übertrugen live, die Kollegen von ARD und ZDF schienen schon zu schlafen. Heute morgen gab es bei ausländischen Sendern Diskussionsrunden und Analysen, die ARD zeigte "Seehund, Puma und Co.", das ZDF setzte auf "SOKO Stuttgart". Rundfunkbeitrag abschalten! Zeit für Wahlen! Zeit für die #AfD! #Date:07.2016#

In Reutlingen in Baden-Württemberg tötete gestern Nachmittag ein polizeibekannter Asylbewerber aus Syrien eine Frau mit einer Machete und verletzte zwei andere Menschen. Der Tagesschau war dies eine Meldung von 20 Sekunden wert, drei Minuten vor Ende der Sendung, kurz vor dem Sport, die Herkunft des Mannes verschwieg sie. Details könnten die Menschen verunsichern.

http://www.welt.de/newsticker/news1/article157265243/Eine-Tote-und-zwei-Verletzte-bei-Machetenangriff-in-Reutlingen.html

Gestern Nacht dann zündete ein polizeibekannter Flüchtling aus Syrien bei einem Musikfestival im fränkischen Ansbach eine Mettallsplitterbombe. Er tötete sich und verletzte zwölf Menschen, drei von ihnen schwer. Man hatte den Mann zum Glück nicht reingelassen, weil er keine Eintrittskarte hatte. Nicht auszudenken, was passiert wäre, hätte er den Sprengsatz in der Menschenmenge gezündet.

http://www.focus.de/politik/deutschland/ansbach-so-lief-das-bomben-attentat-ab_id_5759345.html

Erst vor wenigen Tagen hatte ein Terrorist in einer Regionalbahn bei Würzburg mehrere Menschen mit einer Axt verletzt.

http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/axt-attentaeter-von-wuerzburg-reiste-unkontrolliert-ein-14351538.html

Wie sagte Frau Merkel bezogen auf die Asylkrise?
"Deutschland wird sich verändern." 
Hier hatte sie ausnahmsweise einmal Recht. Nur hat uns niemand gefragt, ob wie diese schreckliche Veränderung auch wollen.

Zeit für Wahlen! Zeit für die #AfD! #Date:07.2016#

In Reutlingen in Baden-Württemberg tötete gestern Nachmittag ein polizeibekannter Asylbewerber aus Syrien eine Frau mit einer Machete und verletzte zwei andere Menschen. Der Tagesschau war dies eine Meldung von 20 Sekunden wert, drei Minuten vor Ende der Sendung, kurz vor dem Sport, die Herkunft des Mannes verschwieg sie. Details könnten die Menschen verunsichern. http://www.welt.de/newsticker/news1/article157265243/Eine-Tote-und-zwei-Verletzte-bei-Machetenangriff-in-Reutlingen.html Gestern Nacht dann zündete ein polizeibekannter Flüchtling aus Syrien bei einem Musikfestival im fränkischen Ansbach eine Mettallsplitterbombe. Er tötete sich und verletzte zwölf Menschen, drei von ihnen schwer. Man hatte den Mann zum Glück nicht reingelassen, weil er keine Eintrittskarte hatte. Nicht auszudenken, was passiert wäre, hätte er den Sprengsatz in der Menschenmenge gezündet. http://www.focus.de/politik/deutschland/ansbach-so-lief-das-bomben-attentat-ab_id_5759345.html Erst vor wenigen Tagen hatte ein Terrorist in einer Regionalbahn bei Würzburg mehrere Menschen mit einer Axt verletzt. http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/axt-attentaeter-von-wuerzburg-reiste-unkontrolliert-ein-14351538.html Wie sagte Frau Merkel bezogen auf die Asylkrise? "Deutschland wird sich verändern." Hier hatte sie ausnahmsweise einmal Recht. Nur hat uns niemand gefragt, ob wie diese schreckliche Veränderung auch wollen. Zeit für Wahlen! Zeit für die #AfD! #Date:07.2016#

Der Terror ist die akute Bedrohung, der wir uns im Moment ausgesetzt sehen. Langfristig gesehen, wartet auf uns aber auch eine finanzielle Katastrophe.

Deutschland muss sich entscheiden. 
Wollen wir den Sozialstaat behalten?

Dann müssen wir die Grenzen sofort schließen. Denn schon jetzt beträgt unsere Gesamtverschuldung 198 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Flüchtlingswelle erhöht diese Verschuldung im allerbesten Fall auf 212 Prozent, im schlechteren Fall auf 251 Prozent - und selbst das ist optimistisch gerechnet. 

Das kann der Staat auf Dauer nicht stemmen. Wenn die Regierung die offenen Grenzen behalten will, muss sie also den Wohlfahrtsstaat abschaffen und sich ein Beispiel an den USA nehmen.

Die Stiftung Marktwirtschaft bestätigt die Aussagen der AfD und widerspricht vehement der These, Deutschland profitiere von dem starken Andrang an Asylbewerbern. Wenn wir unseren Kindern also die Sicherheit des Sozialstaates nicht nehmen wollen, müssen wir die Grenzen so schnell wie möglich schließen. Schon jetzt hinterlassen wir ihnen eine Gesamtverschuldung von rund 6,2 Billionen Euro - durch die Asylkrise steigt sie auf 7,7 Billionen und durch die offenen Grenzen wird es jeden Tag mehr.

Zeit für Veränderung! 
Zeit für eine Politik, die auch an unsere Kinder denkt!
Zeit für die #AfD!

http://www.welt.de/wirtschaft/article157171883/Auf-unsere-Kinder-wartet-die-7-7-Billionen-Euro-Luecke.html #Date:07.2016#

Der Terror ist die akute Bedrohung, der wir uns im Moment ausgesetzt sehen. Langfristig gesehen, wartet auf uns aber auch eine finanzielle Katastrophe. Deutschland muss sich entscheiden. Wollen wir den Sozialstaat behalten? Dann müssen wir die Grenzen sofort schließen. Denn schon jetzt beträgt unsere Gesamtverschuldung 198 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Flüchtlingswelle erhöht diese Verschuldung im allerbesten Fall auf 212 Prozent, im schlechteren Fall auf 251 Prozent - und selbst das ist optimistisch gerechnet. Das kann der Staat auf Dauer nicht stemmen. Wenn die Regierung die offenen Grenzen behalten will, muss sie also den Wohlfahrtsstaat abschaffen und sich ein Beispiel an den USA nehmen. Die Stiftung Marktwirtschaft bestätigt die Aussagen der AfD und widerspricht vehement der These, Deutschland profitiere von dem starken Andrang an Asylbewerbern. Wenn wir unseren Kindern also die Sicherheit des Sozialstaates nicht nehmen wollen, müssen wir die Grenzen so schnell wie möglich schließen. Schon jetzt hinterlassen wir ihnen eine Gesamtverschuldung von rund 6,2 Billionen Euro - durch die Asylkrise steigt sie auf 7,7 Billionen und durch die offenen Grenzen wird es jeden Tag mehr. Zeit für Veränderung! Zeit für eine Politik, die auch an unsere Kinder denkt! Zeit für die #AfD! http://www.welt.de/wirtschaft/article157171883/Auf-unsere-Kinder-wartet-die-7-7-Billionen-Euro-Luecke.html #Date:07.2016#

Die Polizei ist ausgezehrt: Jahrelange so genannte "Polizeireformen" haben zu einem deutlichen Personalabbau geführt. Dies führte in allen Bereichen zu unzumutbaren und unverantwortlichen Mangelsituationen. Daher sind, um sie zu beheben, die Stellenpläne im erforderlichen Maß aufzustocken und die Ausrüstung auf den modernsten Stand zu bringen. Vor allem im IT-Bereich sollten in Bund und Ländern einheitliche Standards gelten. Zur besseren Evalu-ierung ist eine Kriminalstatistik ohne politische Vorgaben als möglichst getreues Abbild der Realität zu erstellen und durch eine Dunkelfeldstudie zu ergänzen.

Die AfD setzt sich für eine schnelle Verbesserung der Justizorganisation, für eine Wiederherstellung unseres Rechtssystems und für einen effektiven Rechtsschutz der Bürger ein. Die Justiz muss in allen Bereichen wieder schneller und zuverlässiger arbeiten.

Vor dem Hintergrund der steigenden Brutalität jugendlicher Krimineller und der gravierenden Problematik jugendlicher Intensivtäter halten wir es für wichtig und zweckmäßig, auf volljährige Täter das Erwachsenenstrafrecht anzuwenden und das Strafmündigkeitsalter auf zwölf Jahre zu senken. Der Staat muss durch die konsequente Bestrafung schwerer Delikte Signale der Warnung und Prävention aussenden sowie den verloren gegangenen Respekt bei diesen jugendlichen Serientätern wiederherstellen.

Wir sind dafür, das Anordnen der Untersuchungshaft schon dann möglich zu machen, wenn der dringende Tatverdacht eines Verbrechens im Sinne des § 12 Abs. 1 StGB besteht.

Die Strafjustiz hat derzeit mit einer Strafprozessordnung zu arbeiten, die noch aus dem 19. Jahrhundert stammt. Sie ist personell zu stärken, die Verfahren sind durch geeignete Verfahrensmaßnahmen zu beschleunigen, doch dabei sind selbstverständlich die verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein faires Verfahren zu wahren. Die Möglichkeiten des Strafbefehlsverfahrens sind ebenso wie die des beschleunigten Strafverfahrens zu verbessern. Das Rechtsmittelsys-tem ist so zu gestalten, dass zügigere Entscheidungen möglich werden, indem insbesondere Urteilsaufhebungen und Zurückweisungen zur Neuverhandlung abgeschafft werden. #Date:07.2016#

Die Polizei ist ausgezehrt: Jahrelange so genannte "Polizeireformen" haben zu einem deutlichen Personalabbau geführt. Dies führte in allen Bereichen zu unzumutbaren und unverantwortlichen Mangelsituationen. Daher sind, um sie zu beheben, die Stellenpläne im erforderlichen Maß aufzustocken und die Ausrüstung auf den modernsten Stand zu bringen. Vor allem im IT-Bereich sollten in Bund und Ländern einheitliche Standards gelten. Zur besseren Evalu-ierung ist eine Kriminalstatistik ohne politische Vorgaben als möglichst getreues Abbild der Realität zu erstellen und durch eine Dunkelfeldstudie zu ergänzen. Die AfD setzt sich für eine schnelle Verbesserung der Justizorganisation, für eine Wiederherstellung unseres Rechtssystems und für einen effektiven Rechtsschutz der Bürger ein. Die Justiz muss in allen Bereichen wieder schneller und zuverlässiger arbeiten. Vor dem Hintergrund der steigenden Brutalität jugendlicher Krimineller und der gravierenden Problematik jugendlicher Intensivtäter halten wir es für wichtig und zweckmäßig, auf volljährige Täter das Erwachsenenstrafrecht anzuwenden und das Strafmündigkeitsalter auf zwölf Jahre zu senken. Der Staat muss durch die konsequente Bestrafung schwerer Delikte Signale der Warnung und Prävention aussenden sowie den verloren gegangenen Respekt bei diesen jugendlichen Serientätern wiederherstellen. Wir sind dafür, das Anordnen der Untersuchungshaft schon dann möglich zu machen, wenn der dringende Tatverdacht eines Verbrechens im Sinne des § 12 Abs. 1 StGB besteht. Die Strafjustiz hat derzeit mit einer Strafprozessordnung zu arbeiten, die noch aus dem 19. Jahrhundert stammt. Sie ist personell zu stärken, die Verfahren sind durch geeignete Verfahrensmaßnahmen zu beschleunigen, doch dabei sind selbstverständlich die verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein faires Verfahren zu wahren. Die Möglichkeiten des Strafbefehlsverfahrens sind ebenso wie die des beschleunigten Strafverfahrens zu verbessern. Das Rechtsmittelsys-tem ist so zu gestalten, dass zügigere Entscheidungen möglich werden, indem insbesondere Urteilsaufhebungen und Zurückweisungen zur Neuverhandlung abgeschafft werden. #Date:07.2016#

Zu den aktuellen Vorgängen in der Türkei erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Die aktuellen Vorgänge in der Türkei und die haarsträubenden Maßnahmen, die Präsident Erdogan jetzt ergreift, beweisen lediglich, dass die Türkei nicht zu Europa gehört und noch nie gehört hat. Sie ist ein eurasisches Land mit osmanischer Tradition, das in Europa nichts verloren hat. Selbstverständlich ist alles, was Erdogan jetzt unternimmt, nach unseren Wertvorstellungen falsch und undemokratisch. Aber gerade weil die Türkei nicht zu uns gehört, sollten wir uns in deren innere Angelegenheiten nicht weiter einmischen.

Frau Merkel sollte nun erkennen, dass das Abkommen mit Erdogan falsch und endgültig hinfällig ist. Mit einer solchen Regierung, die Wissenschaftler einsperrt und tausende Tote zu verantworten hat, schließt man keine Abkommen. Es ist gut, dass Erdogan in dieser unglücklichen Situation endlich sein wahres Gesicht gezeigt hat. Denn das hilft nun auch dem letzten Europäer zu verstehen, dass der Türkei die Tür nach Europa endgültig zugeschlagen werden muss." #Date:07.2016#

Zu den aktuellen Vorgängen in der Türkei erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Die aktuellen Vorgänge in der Türkei und die haarsträubenden Maßnahmen, die Präsident Erdogan jetzt ergreift, beweisen lediglich, dass die Türkei nicht zu Europa gehört und noch nie gehört hat. Sie ist ein eurasisches Land mit osmanischer Tradition, das in Europa nichts verloren hat. Selbstverständlich ist alles, was Erdogan jetzt unternimmt, nach unseren Wertvorstellungen falsch und undemokratisch. Aber gerade weil die Türkei nicht zu uns gehört, sollten wir uns in deren innere Angelegenheiten nicht weiter einmischen. Frau Merkel sollte nun erkennen, dass das Abkommen mit Erdogan falsch und endgültig hinfällig ist. Mit einer solchen Regierung, die Wissenschaftler einsperrt und tausende Tote zu verantworten hat, schließt man keine Abkommen. Es ist gut, dass Erdogan in dieser unglücklichen Situation endlich sein wahres Gesicht gezeigt hat. Denn das hilft nun auch dem letzten Europäer zu verstehen, dass der Türkei die Tür nach Europa endgültig zugeschlagen werden muss." #Date:07.2016#

Ich möchte als gewesene und gelernte DDR-Bürgerin nicht, dass wir Zustände bekommen, und wir sind auf dem besten Weg dahin, wie ich sie, als Lehrerin wohlgemerkt, in der DDR erleben musste … durfte. Ich hatte zu essen, ich hatte zu trinken, ich hatte ein Dach über dem Kopf, aber mir fehlte die freie Meinungs-, ja, nicht nur -bildung, sondern auch, dass man darüber reden durfte."

So wird in einem Beitrag des Deutschlandfunks eine AfD-Wählerin zitiert und ein anderer sagt:

"Ich komme aus Spandau und habe den Eindruck, den sicheren Eindruck, dass alle etablierten Parteien Politik gegen die Interessen des deutschen Volkes machen."

Beide treffen den Nagel auf den Kopf. 
Gerade bei politisch heiklen Themen wie z.B. Asyl und Einwanderung sorgt das ideologisch vergiftete Klima der "politischen Korrektheit" für Sprachverbote und Sprachregelungen. Verstöße führen zu gesellschaftlicher Stigmatisierung, teilweise sogar zu beruflichen Nachteilen; diese Art von Umgang mit unangepassten Meinungen war in der Vergangenheit tatsächlich Merkmal totalitärer Staaten, aber nicht von freien Demokratien. 

Niemand sollte in Deutschland Angst haben müssen, seine Meinung zu sagen. Wir wollen dem Bürger nicht nur eine Stimme geben, wir wollen sie ihm in vielen Fällen "zurückgeben"! Politik für die Bürger, nicht gegen sie!

Zeit für Wahlen! Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

http://www.deutschlandfunk.de/eine-soziologische-analyse-der-afd-waehler-das-unbekannte.724.de.html?dram%3Aarticle_id=360821 #Date:07.2016#

Ich möchte als gewesene und gelernte DDR-Bürgerin nicht, dass wir Zustände bekommen, und wir sind auf dem besten Weg dahin, wie ich sie, als Lehrerin wohlgemerkt, in der DDR erleben musste … durfte. Ich hatte zu essen, ich hatte zu trinken, ich hatte ein Dach über dem Kopf, aber mir fehlte die freie Meinungs-, ja, nicht nur -bildung, sondern auch, dass man darüber reden durfte." So wird in einem Beitrag des Deutschlandfunks eine AfD-Wählerin zitiert und ein anderer sagt: "Ich komme aus Spandau und habe den Eindruck, den sicheren Eindruck, dass alle etablierten Parteien Politik gegen die Interessen des deutschen Volkes machen." Beide treffen den Nagel auf den Kopf. Gerade bei politisch heiklen Themen wie z.B. Asyl und Einwanderung sorgt das ideologisch vergiftete Klima der "politischen Korrektheit" für Sprachverbote und Sprachregelungen. Verstöße führen zu gesellschaftlicher Stigmatisierung, teilweise sogar zu beruflichen Nachteilen; diese Art von Umgang mit unangepassten Meinungen war in der Vergangenheit tatsächlich Merkmal totalitärer Staaten, aber nicht von freien Demokratien. Niemand sollte in Deutschland Angst haben müssen, seine Meinung zu sagen. Wir wollen dem Bürger nicht nur eine Stimme geben, wir wollen sie ihm in vielen Fällen "zurückgeben"! Politik für die Bürger, nicht gegen sie! Zeit für Wahlen! Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! http://www.deutschlandfunk.de/eine-soziologische-analyse-der-afd-waehler-das-unbekannte.724.de.html?dram%3Aarticle_id=360821 #Date:07.2016#

Es ist bezeichnend, dass sich die Altparteien nach dem schrecklichen Vorfall in Würzburg weniger um die Gefahr sorgen, die von den Islamisten im Land ausgeht, sondern darum, dass dieser Vorfall die AfD stärken könnte.

Als "Brandbeschleuniger für die AfD und Pegida" bezeichnete z.B. der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki die Axt-Attacke.

Werter Herr Kubicki, liebe Altparteien, so eine Terrorattacke ist kein Brandbeschleuniger für die AfD, sie ist ein Armutszeugnis für die deutsche Flüchtlingspolitik! 

Wir wissen nicht, wer der Attentäter war, woher er kam, wie alt er tatsächlich war, welche Verbindungen er zum IS hatte - wir wissen gar nichts. Vielleicht haben wir ihn sogar mit einem Teddy begrüßt. Das ist schlicht und einfach eine Bankrotterklärung des Staates. Genau davor haben wir immer gewarnt!

Zeit für Wahlen! Zeit für echte Veränderungen! Zeit für die #AfD!

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/axt-attacke-in-regionalzug-ein-brandbeschleuniger-fuer-afd-und-pegida-14349083.html #Date:07.2016#

Es ist bezeichnend, dass sich die Altparteien nach dem schrecklichen Vorfall in Würzburg weniger um die Gefahr sorgen, die von den Islamisten im Land ausgeht, sondern darum, dass dieser Vorfall die AfD stärken könnte. Als "Brandbeschleuniger für die AfD und Pegida" bezeichnete z.B. der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki die Axt-Attacke. Werter Herr Kubicki, liebe Altparteien, so eine Terrorattacke ist kein Brandbeschleuniger für die AfD, sie ist ein Armutszeugnis für die deutsche Flüchtlingspolitik! Wir wissen nicht, wer der Attentäter war, woher er kam, wie alt er tatsächlich war, welche Verbindungen er zum IS hatte - wir wissen gar nichts. Vielleicht haben wir ihn sogar mit einem Teddy begrüßt. Das ist schlicht und einfach eine Bankrotterklärung des Staates. Genau davor haben wir immer gewarnt! Zeit für Wahlen! Zeit für echte Veränderungen! Zeit für die #AfD! http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/axt-attacke-in-regionalzug-ein-brandbeschleuniger-fuer-afd-und-pegida-14349083.html #Date:07.2016#

Das Bildungsministerium in der Türkei entlässt 15.000 Beamte. 
24 Radio- und Fernsehsendern wurde die Sendelizenz entzogen.
Es gibt ein Ausreiseverbot für Akademiker.

Wann wird die Bundesregierung ihre Politik gegenüber der Türkei ändern? Wann werden die EU-Beitrittsverhandlungen endlich gestoppt? 

Erdogan möchte sein eigenes Kalifat aufbauen, er ist kein vertretbarer Partner für Deutschland oder die EU.

Die #AfD fordert die Regierenden auf, nicht nur durch Worte, sondern auch durch Taten zu demonstrieren, dass wir für unsere Werte, für Menschenrechte, Bürgerrechte und Demokratie einstehen!

Wir fordern die Regierung auch dazu auf, dafür zu sorgen, dass in Deutschland keine innertürkischen Konflikte auf offener Straße ausgetragen werden! Solche Bilder wie in Gelsenkirchen, wo Erdogan-Anhänger einen Jugendtreff attackierten, dürfen sich nicht mehr wiederholen. Hier gilt: Klare Kante!

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/tuerkei/tuerkei-verhaengt-ausreiseverbot-fuer-akademiker-14349110.html #Date:07.2016#

Das Bildungsministerium in der Türkei entlässt 15.000 Beamte. 24 Radio- und Fernsehsendern wurde die Sendelizenz entzogen. Es gibt ein Ausreiseverbot für Akademiker. Wann wird die Bundesregierung ihre Politik gegenüber der Türkei ändern? Wann werden die EU-Beitrittsverhandlungen endlich gestoppt? Erdogan möchte sein eigenes Kalifat aufbauen, er ist kein vertretbarer Partner für Deutschland oder die EU. Die #AfD fordert die Regierenden auf, nicht nur durch Worte, sondern auch durch Taten zu demonstrieren, dass wir für unsere Werte, für Menschenrechte, Bürgerrechte und Demokratie einstehen! Wir fordern die Regierung auch dazu auf, dafür zu sorgen, dass in Deutschland keine innertürkischen Konflikte auf offener Straße ausgetragen werden! Solche Bilder wie in Gelsenkirchen, wo Erdogan-Anhänger einen Jugendtreff attackierten, dürfen sich nicht mehr wiederholen. Hier gilt: Klare Kante! http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/tuerkei/tuerkei-verhaengt-ausreiseverbot-fuer-akademiker-14349110.html #Date:07.2016#

Kanzleramtsminister Peter Altmaier sieht durch die Asylkrise letztes Jahr und die vielen eingereisten Migranten keine erhöhte Terrorgefahr für Deutschland.

Spannend ist, dass er gleichzeitig betont, dass die Behörden schon bei der Einreise von Asylbewerbern großen Wert auf den Abgleich mit Datenbanken legen, in denen terroristische Gefährder registriert seien.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wuerzburg-peter-altmaier-sieht-keine-erhoehte-terrorgefahr-durch-fluechtlinge-a-1103789.html

Diese Aussage steht im krassen Widerspruch zu den Warnungen der Polizei im Dezember 2015, die vor einer "staatsgefährdenden" Situation sprach. Denn nur ein kleiner Teil der "Flüchtlinge" wurde nach Angaben der Polizei bei der Einreise kontrolliert und erfasst. 

Da die Bundespolizei mehrheitlich nicht wusste, wer einreiste, wurde unter anderem das "Sammeln von Hinweisen auf Ausnutzung der Flüchtlingsströme durch Terrorkommandos vereitelt". Die zuständige Grenzpolizei habe "in Hunderttausenden Fällen" nicht mehr erfahren, wer unter welchem Namen und aus welchem Grunde einreist ist.

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7802594/polizei-sieht--staatsgefaehrdende--situation.html

Mag sein, dass die Behörden jetzt bei der Einreise besser arbeiten, doch die große Welle ist erst einmal vorbei. Dass der IS die Flüchtlingsrouten auch zum Einschleusen von Terroristen benutzt hat, wird mittlerweile auch in Deutschland offen zugegeben. Daher sollte jetzt nicht mehr abgewiegelt und beschwichtigt, sondern gehandelt werden. Der Schutz der Bürger muss an erster Stelle stehen!

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! #Date:07.2016#

Kanzleramtsminister Peter Altmaier sieht durch die Asylkrise letztes Jahr und die vielen eingereisten Migranten keine erhöhte Terrorgefahr für Deutschland. Spannend ist, dass er gleichzeitig betont, dass die Behörden schon bei der Einreise von Asylbewerbern großen Wert auf den Abgleich mit Datenbanken legen, in denen terroristische Gefährder registriert seien. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wuerzburg-peter-altmaier-sieht-keine-erhoehte-terrorgefahr-durch-fluechtlinge-a-1103789.html Diese Aussage steht im krassen Widerspruch zu den Warnungen der Polizei im Dezember 2015, die vor einer "staatsgefährdenden" Situation sprach. Denn nur ein kleiner Teil der "Flüchtlinge" wurde nach Angaben der Polizei bei der Einreise kontrolliert und erfasst. Da die Bundespolizei mehrheitlich nicht wusste, wer einreiste, wurde unter anderem das "Sammeln von Hinweisen auf Ausnutzung der Flüchtlingsströme durch Terrorkommandos vereitelt". Die zuständige Grenzpolizei habe "in Hunderttausenden Fällen" nicht mehr erfahren, wer unter welchem Namen und aus welchem Grunde einreist ist. http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7802594/polizei-sieht--staatsgefaehrdende--situation.html Mag sein, dass die Behörden jetzt bei der Einreise besser arbeiten, doch die große Welle ist erst einmal vorbei. Dass der IS die Flüchtlingsrouten auch zum Einschleusen von Terroristen benutzt hat, wird mittlerweile auch in Deutschland offen zugegeben. Daher sollte jetzt nicht mehr abgewiegelt und beschwichtigt, sondern gehandelt werden. Der Schutz der Bürger muss an erster Stelle stehen! Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! #Date:07.2016#

Er hat "Allahu akbar" gerufen und ging dann mit einer Axt auf die Menschen los. 

Ein 17-jähriger Flüchtling aus Afghanistan verletzte gestern in einem Zug vier Menschen schwer und einen weiteren Reisenden leicht bevor er fliehen konnte. Ein Sondereinsatzkommando stellte den Täter und erschoss ihn.

Würzburg, Nizza, Magnanville, Orlando, Essen, Brüssel, Paris....
Hat alles nichts mit dem Islam zu tun? 
Was muss noch alles passieren, bevor die Politik aufwacht und nicht mehr von "verwirrten Einzeltätern" spricht, sondern das Problem endlich beim Namen nennt?!

Wir wünschen den Verletzten schnelle Genesung!

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/bei-wuerzburg-mann-attackiert-reisende-im-zug-mehrere-schwerverletzte-a-1103596.html #Date:07.2016#

Er hat "Allahu akbar" gerufen und ging dann mit einer Axt auf die Menschen los. Ein 17-jähriger Flüchtling aus Afghanistan verletzte gestern in einem Zug vier Menschen schwer und einen weiteren Reisenden leicht bevor er fliehen konnte. Ein Sondereinsatzkommando stellte den Täter und erschoss ihn. Würzburg, Nizza, Magnanville, Orlando, Essen, Brüssel, Paris.... Hat alles nichts mit dem Islam zu tun? Was muss noch alles passieren, bevor die Politik aufwacht und nicht mehr von "verwirrten Einzeltätern" spricht, sondern das Problem endlich beim Namen nennt?! Wir wünschen den Verletzten schnelle Genesung! http://www.spiegel.de/panorama/justiz/bei-wuerzburg-mann-attackiert-reisende-im-zug-mehrere-schwerverletzte-a-1103596.html #Date:07.2016#

Erdogan nannte den gescheiterten Putsch ein "Geschenk Allahs", der ihm die Gelegenheit gibt, die Streitkräfte "zu säubern".

Und es trifft nicht nur das Militär. Über 6000 Festnahmen, Lynchjustiz, über 2700 Richter abgesetzt, Diskussionen über die Wiedereinführung der Todesstrafe...

Wie ironisch wirkt es da, dass Ministerpräsident Binali Yildirim den 15. Juli - den Tag des gescheiterten Putsches - zum künftigen "Demokratie-Festtag" erklärt. Wenn etwas nicht gesiegt hat in dieser Nacht, dann die Demokratie.

Angesichts der erschreckenden Nachrichten ist es irritierend, dass Frau Merkel und die EU Erdogan ihre Unterstützung versichern. Die mahnenden Worte, dass rechtsstaatliche Prinzipien gewahrt werden, klingen angesichts des harten Vorgehens wie Hohn.

Die AfD fordert schon lange den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, die Ereignisse der letzten Tage bestärken uns in dieser Forderung. Europa endet am Bosporus!

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!
 #Date:07.2016#

Erdogan nannte den gescheiterten Putsch ein "Geschenk Allahs", der ihm die Gelegenheit gibt, die Streitkräfte "zu säubern". Und es trifft nicht nur das Militär. Über 6000 Festnahmen, Lynchjustiz, über 2700 Richter abgesetzt, Diskussionen über die Wiedereinführung der Todesstrafe... Wie ironisch wirkt es da, dass Ministerpräsident Binali Yildirim den 15. Juli - den Tag des gescheiterten Putsches - zum künftigen "Demokratie-Festtag" erklärt. Wenn etwas nicht gesiegt hat in dieser Nacht, dann die Demokratie. Angesichts der erschreckenden Nachrichten ist es irritierend, dass Frau Merkel und die EU Erdogan ihre Unterstützung versichern. Die mahnenden Worte, dass rechtsstaatliche Prinzipien gewahrt werden, klingen angesichts des harten Vorgehens wie Hohn. Die AfD fordert schon lange den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, die Ereignisse der letzten Tage bestärken uns in dieser Forderung. Europa endet am Bosporus! Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! #Date:07.2016#

Angesichts der linksextremistischen Gewalt in Berlin, der rekordverdächtigen Einbruchszahlen und der islamistischen Terrorgefahr sollte man meinen, dass Justizminister Heiko Maas beschäftigt genug ist. Doch nein, er widmet sich lieber wieder seinem Lieblingsthema: der Überwachung der Bürger auf Facebook.

Facebook lösche zu langsam und zu oft auch das Falsche. Was das Richtige und das Falsche ist, bestimmt jedoch kein Gericht, sondern Herr Maas und seine Taskforce selbst. 

Einen Leitfaden wie man User denunziert hat die Amadeu Antonio Stiftung bereits auf den Markt gebracht. Parallelen zur Türkei, wo die Polizei gerade die Bürger zur Denunziation in sozialen Medien auffordert, sind sicher nur zufällig.... 

In der Türkei warnt die Polizei vor "schwarzer Propaganda", die über soziale Medien verbreitet werde. Sie empfahl den Bürgern, Screenshots anzufertigen und die Profilinformationen der verdächtigen Nutzer weiterzugeben. 

Bei der Amadeu Antonio Stiftung liest sich das so: 

Anzeigen und melden
"Deswegen immer Screenshots mit Zeitstempel fertigen. Aus dem Screenshot sollte auch die URL hervorgehen."

Erschreckend? In der Tat! 
Herr Maas wird langsam zu einer echten Gefahr für die deutsche Demokratie. 

Zeit für Veränderung! Zeit für Wahlen! Zeit für die #AfD!

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-droht-facebook-wegen-hasskommentaren-a-1103167.html
http://www.rp-online.de/politik/ausland/nach-dem-putschversuch-polizei-fordert-buerger-zur-denunziation-in-sozialen-medien-auf-aid-1.6125568 #Date:07.2016#

Angesichts der linksextremistischen Gewalt in Berlin, der rekordverdächtigen Einbruchszahlen und der islamistischen Terrorgefahr sollte man meinen, dass Justizminister Heiko Maas beschäftigt genug ist. Doch nein, er widmet sich lieber wieder seinem Lieblingsthema: der Überwachung der Bürger auf Facebook. Facebook lösche zu langsam und zu oft auch das Falsche. Was das Richtige und das Falsche ist, bestimmt jedoch kein Gericht, sondern Herr Maas und seine Taskforce selbst. Einen Leitfaden wie man User denunziert hat die Amadeu Antonio Stiftung bereits auf den Markt gebracht. Parallelen zur Türkei, wo die Polizei gerade die Bürger zur Denunziation in sozialen Medien auffordert, sind sicher nur zufällig.... In der Türkei warnt die Polizei vor "schwarzer Propaganda", die über soziale Medien verbreitet werde. Sie empfahl den Bürgern, Screenshots anzufertigen und die Profilinformationen der verdächtigen Nutzer weiterzugeben. Bei der Amadeu Antonio Stiftung liest sich das so: Anzeigen und melden "Deswegen immer Screenshots mit Zeitstempel fertigen. Aus dem Screenshot sollte auch die URL hervorgehen." Erschreckend? In der Tat! Herr Maas wird langsam zu einer echten Gefahr für die deutsche Demokratie. Zeit für Veränderung! Zeit für Wahlen! Zeit für die #AfD! http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-droht-facebook-wegen-hasskommentaren-a-1103167.html http://www.rp-online.de/politik/ausland/nach-dem-putschversuch-polizei-fordert-buerger-zur-denunziation-in-sozialen-medien-auf-aid-1.6125568 #Date:07.2016#

Die Kosten der Asylkrise kommen nun langsam aber sicher beim Bürger an.

Nach den Prognosen der Kassen steigen die Zusatzbeiträge für gesetzlich Versicherte deutlich und werden 2019 wohl im Schnitt bei 1,8 Prozent liegen.

Als Grund gab der Versicherungsverband unter anderem die steigenden Kosten durch die Asylwelle an. In den kommenden Jahren würden immer mehr Asylbewerber anerkannt, Hartz-IV beziehen und so Mehrkosten verursachen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen spricht bereits von einer Finanzierungslücke für 2016 von 2,3 Milliarden Euro.

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/zusatzbeitraege-fuer-krankenversicherung-steigen-weiter/
http://www.focus.de/finanzen/krankenkassen-zusatzbeitraege-steigen-auf-1-4-prozent_id_5732978.htm #Date:07.2016#

Die Kosten der Asylkrise kommen nun langsam aber sicher beim Bürger an. Nach den Prognosen der Kassen steigen die Zusatzbeiträge für gesetzlich Versicherte deutlich und werden 2019 wohl im Schnitt bei 1,8 Prozent liegen. Als Grund gab der Versicherungsverband unter anderem die steigenden Kosten durch die Asylwelle an. In den kommenden Jahren würden immer mehr Asylbewerber anerkannt, Hartz-IV beziehen und so Mehrkosten verursachen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen spricht bereits von einer Finanzierungslücke für 2016 von 2,3 Milliarden Euro. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/zusatzbeitraege-fuer-krankenversicherung-steigen-weiter/ http://www.focus.de/finanzen/krankenkassen-zusatzbeitraege-steigen-auf-1-4-prozent_id_5732978.htm #Date:07.2016#

In der Schweiz kann das Verweigern eines Handschlages ein 
Bußgeld bis zu 5000 Franken nach sich ziehen.

http://www.welt.de/vermischtes/article155672936/Muslimische-Schueler-muessen-Lehrerinnen-die-Hand-geben.html

In Deutschland entschuldigt sich die Berliner Schule für den "Handschlag-Eklat" bei Imam Kerim Ucar - man habe niemanden in seiner "Religionsfreiheit oder Persönlichkeit” verletzen wollen.

http://www.spiegel.de/schulspiegel/handschlag-eklat-in-berlin-schule-entschuldigt-sich-bei-imam-a-1102960.html

Doch das reicht dem Imam nicht, er fordert ein "offenes und ehrliches Gespräch unter allen Beteiligten". Dies diene dem Kindeswohl, da sein Sohn mitansehen musste, wie sein Vater "in empfindlichem Maße herabgewürdigt wurde".

Ein erschreckend falsches und unterwürfiges Zeichen, das die Schule da aussendet. Nicht der Vater wurde herabgewürdigt, sondern die Lehrerin als Frau. Genau so funktioniert Integration nicht!

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! #Date:07.2016#

In der Schweiz kann das Verweigern eines Handschlages ein Bußgeld bis zu 5000 Franken nach sich ziehen. http://www.welt.de/vermischtes/article155672936/Muslimische-Schueler-muessen-Lehrerinnen-die-Hand-geben.html In Deutschland entschuldigt sich die Berliner Schule für den "Handschlag-Eklat" bei Imam Kerim Ucar - man habe niemanden in seiner "Religionsfreiheit oder Persönlichkeit” verletzen wollen. http://www.spiegel.de/schulspiegel/handschlag-eklat-in-berlin-schule-entschuldigt-sich-bei-imam-a-1102960.html Doch das reicht dem Imam nicht, er fordert ein "offenes und ehrliches Gespräch unter allen Beteiligten". Dies diene dem Kindeswohl, da sein Sohn mitansehen musste, wie sein Vater "in empfindlichem Maße herabgewürdigt wurde". Ein erschreckend falsches und unterwürfiges Zeichen, das die Schule da aussendet. Nicht der Vater wurde herabgewürdigt, sondern die Lehrerin als Frau. Genau so funktioniert Integration nicht! Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! #Date:07.2016#

Attentat mit LKW in Menschenmenge in Nizza. Wir sind erschüttert.
Unser aufrichtiges Beileid den Angehörigen der Opfer.

Wir verurteilen diesen unmenschlichen und feigen Anschlag auf friedliche Menschen aufs Schärfste!

http://www.welt.de/politik/ausland/article157059629/Mindestens-84-Tote-in-Nizza-Terrorist-von-Polizei-ausgeschaltet.html #Date:07.2016#

Attentat mit LKW in Menschenmenge in Nizza. Wir sind erschüttert. Unser aufrichtiges Beileid den Angehörigen der Opfer. Wir verurteilen diesen unmenschlichen und feigen Anschlag auf friedliche Menschen aufs Schärfste! http://www.welt.de/politik/ausland/article157059629/Mindestens-84-Tote-in-Nizza-Terrorist-von-Polizei-ausgeschaltet.html #Date:07.2016#

Der Islam gehört nicht zu Deutschland. 

In seiner Ausbreitung und in der Präsenz einer ständig wachsenden Zahl von Muslimen sieht die AfD eine große Gefahr für unseren Staat, unsere Gesellschaft und unsere Werteordnung. Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar. 

Viele Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte und geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die #AfD verlangt jedoch zu verhindern, dass sich islamische Parallelgesellschaften mit Scharia-Richtern bilden und zunehmend abschotten. Sie will verhindern, dass sich Muslime bis zum gewaltbereiten Salafismus und Terror religiös radikalisieren. #Date:07.2016#

Der Islam gehört nicht zu Deutschland. In seiner Ausbreitung und in der Präsenz einer ständig wachsenden Zahl von Muslimen sieht die AfD eine große Gefahr für unseren Staat, unsere Gesellschaft und unsere Werteordnung. Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar. Viele Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte und geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die #AfD verlangt jedoch zu verhindern, dass sich islamische Parallelgesellschaften mit Scharia-Richtern bilden und zunehmend abschotten. Sie will verhindern, dass sich Muslime bis zum gewaltbereiten Salafismus und Terror religiös radikalisieren. #Date:07.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

Die Altparteien haben Angst vor uns. Und das aus gutem Grund!

Die Politik dieser Kanzlerin, die Politik dieser Regierung orientiert sich schon lange nicht mehr an den Menschen hier im Land. Die Ängste und Sorgen der Bürger interessieren die Altparteien nicht.

Nun greift Erwin Sellering, Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, die Kanzlerin direkt an. Die Flüchtlingskrise habe Deutschland aus der Balance gebracht, im Land das Gefühl der Unsicherheit verstärkt und die Gesellschaft gespalten. Er beobachte, dass in der Migrationspolitik "die Sorgen vieler ganz normaler Bürger nicht ausreichend ernst genommen wurden."

Eine späte Erkenntnis. Es ist die reine Angst vor den Wahlen, die ihn so sprechen lässt. Eine berechtigte Angst, denn mit der #AfD tritt eine Partei in Mecklenburg-Vorpommern an, die die Menschen hier im Land von Anfang an ernst genommen hat. Ja mehr noch, die aus diesen Menschen besteht, denen die Altparteien nicht mehr zuhören wollten und die alles daran setzen werden, es anders - es besser - zu machen.

Und nicht vergessen, in Mecklenburg-Vorpommern ist Frau Merkels persönlicher Wahlkreis - es ist ihr Heimatrevier. Lassen Sie uns gemeinsam genau dort triumphieren und deutlich machen: Frau Merkel, sie schaffen das nicht mehr!

http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Die-nackte-Angst-vor-der-AfD-article18374396.html #Date:08.2016#

Die Altparteien haben Angst vor uns. Und das aus gutem Grund! Die Politik dieser Kanzlerin, die Politik dieser Regierung orientiert sich schon lange nicht mehr an den Menschen hier im Land. Die Ängste und Sorgen der Bürger interessieren die Altparteien nicht. Nun greift Erwin Sellering, Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, die Kanzlerin direkt an. Die Flüchtlingskrise habe Deutschland aus der Balance gebracht, im Land das Gefühl der Unsicherheit verstärkt und die Gesellschaft gespalten. Er beobachte, dass in der Migrationspolitik "die Sorgen vieler ganz normaler Bürger nicht ausreichend ernst genommen wurden." Eine späte Erkenntnis. Es ist die reine Angst vor den Wahlen, die ihn so sprechen lässt. Eine berechtigte Angst, denn mit der #AfD tritt eine Partei in Mecklenburg-Vorpommern an, die die Menschen hier im Land von Anfang an ernst genommen hat. Ja mehr noch, die aus diesen Menschen besteht, denen die Altparteien nicht mehr zuhören wollten und die alles daran setzen werden, es anders - es besser - zu machen. Und nicht vergessen, in Mecklenburg-Vorpommern ist Frau Merkels persönlicher Wahlkreis - es ist ihr Heimatrevier. Lassen Sie uns gemeinsam genau dort triumphieren und deutlich machen: Frau Merkel, sie schaffen das nicht mehr! http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Die-nackte-Angst-vor-der-AfD-article18374396.html #Date:08.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

Bundesinteressengemeinschaft "Homosexuelle in der AfD" mit einem Info-Stand in Nürnberg. #Date:08.2016#

Bundesinteressengemeinschaft "Homosexuelle in der AfD" mit einem Info-Stand in Nürnberg. #Date:08.2016#

Ein enger Erdogan-Berater beleidigt über Twitter Österreichs Bundeskanzler Christian Kern: "Verpiss dich, Ungläubiger! Die EU wird untergehen, und in der NATO geht ohne Türkei nichts." 

Erdogan selbst stellt bei einer Demonstration erneut die Todesstrafe in Aussicht und bezeichnet Deutschland als Nährboden für PKK-Terroristen.

Und die Reaktion der deutschen Altparteien?
Sie halten tatsächlich immer noch an den EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei fest!

Elmar Brok (CDU) bezeichnete ein sofortiges Aussetzen der Verhandlungen als diplomatischer Unsinn, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, fände es verantwortungslos, auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will weiter mit Ankara verhandeln.

Keinen dieser Politiker interessiert der Wille des deutschen Volkes. In einer neuen Umfrage sprechen sich 66 Prozent der Befragten dafür aus, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen, 69 Prozent wollen einen sofortigen Stopp der EU-Milliardenzahlungen an die Türkei.

Die #AfD fordert die Bundesregierung dazu auf, den Willen der Mehrheit der Deutschen zu respektieren und die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei sofort abzubrechen! Keine Appeasement-Politik gegenüber Erdogan!

http://www.welt.de/newsticker/news1/article157532199/Umgang-mit-der-Tuerkei-unter-deutschen-Parteien-weiter-umstritten.html #Date:08.2016#

Ein enger Erdogan-Berater beleidigt über Twitter Österreichs Bundeskanzler Christian Kern: "Verpiss dich, Ungläubiger! Die EU wird untergehen, und in der NATO geht ohne Türkei nichts." Erdogan selbst stellt bei einer Demonstration erneut die Todesstrafe in Aussicht und bezeichnet Deutschland als Nährboden für PKK-Terroristen. Und die Reaktion der deutschen Altparteien? Sie halten tatsächlich immer noch an den EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei fest! Elmar Brok (CDU) bezeichnete ein sofortiges Aussetzen der Verhandlungen als diplomatischer Unsinn, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, fände es verantwortungslos, auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will weiter mit Ankara verhandeln. Keinen dieser Politiker interessiert der Wille des deutschen Volkes. In einer neuen Umfrage sprechen sich 66 Prozent der Befragten dafür aus, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen, 69 Prozent wollen einen sofortigen Stopp der EU-Milliardenzahlungen an die Türkei. Die #AfD fordert die Bundesregierung dazu auf, den Willen der Mehrheit der Deutschen zu respektieren und die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei sofort abzubrechen! Keine Appeasement-Politik gegenüber Erdogan! http://www.welt.de/newsticker/news1/article157532199/Umgang-mit-der-Tuerkei-unter-deutschen-Parteien-weiter-umstritten.html #Date:08.2016#

Die Türkei wird bis 2020 einen zweistelligen Milliardenbetrag von der EU erhalten haben, falls die Beitrittsverhandlungen weitergehen. Bis heute hat allein Deutschland bereits knapp 1,4 Mrd. € gezahlt. Vor diesem Hintergrund ist klar, dass die Türkei ein enormes Interesse daran hat, die Gespräche weiterzuführen – obwohl die Gelder natürlich NICHT, wie eigentlich vorgesehen, zur Förderung von Menschenrechten, freien Medien oder unabhängiger Justiz verwendet werden.

Dementsprechend schroff und unwirsch reagiert die Türkei auf die Forderungen aus Österreich, die Verhandlungen sofort zu beenden. Der österreichische Außenminister ist in dieser Hinsicht mehr als deutlich, während sein deutscher Kollege Steinmeier nur diplomatische und inhaltsleere Sprechblasen produziert. Überhaupt herrscht bei den Altparteien überwiegend Appeasement-Stimmung gegenüber Erdogan, man hat sich ja mit dem EU-Flüchtlingsdeal auch abhängig und erpressbar gemacht.

Wir als AfD haben bereits in unserem Grundsatzprogramm die sofortige Beendigung der Beitrittsverhandlungen gefordert. Dementsprechend sind natürlich auch die wahnwitzigen "Heranführungshilfen" sofort einzustellen. Es ist unverantwortlich von unserer Regierung, der Türkei jährlich dreistellige Millionenbeiträge zu überweisen, die dort zweckentfremdet werden – diese Gelder sollten in unserem eigenen Land sinnvoll verwendet werden.

http://www.achgut.com/artikel/eu-milliarden_als_heranfuehrungshilfe_fuer_erdogan #Date:08.2016#

Die Türkei wird bis 2020 einen zweistelligen Milliardenbetrag von der EU erhalten haben, falls die Beitrittsverhandlungen weitergehen. Bis heute hat allein Deutschland bereits knapp 1,4 Mrd. € gezahlt. Vor diesem Hintergrund ist klar, dass die Türkei ein enormes Interesse daran hat, die Gespräche weiterzuführen – obwohl die Gelder natürlich NICHT, wie eigentlich vorgesehen, zur Förderung von Menschenrechten, freien Medien oder unabhängiger Justiz verwendet werden. Dementsprechend schroff und unwirsch reagiert die Türkei auf die Forderungen aus Österreich, die Verhandlungen sofort zu beenden. Der österreichische Außenminister ist in dieser Hinsicht mehr als deutlich, während sein deutscher Kollege Steinmeier nur diplomatische und inhaltsleere Sprechblasen produziert. Überhaupt herrscht bei den Altparteien überwiegend Appeasement-Stimmung gegenüber Erdogan, man hat sich ja mit dem EU-Flüchtlingsdeal auch abhängig und erpressbar gemacht. Wir als AfD haben bereits in unserem Grundsatzprogramm die sofortige Beendigung der Beitrittsverhandlungen gefordert. Dementsprechend sind natürlich auch die wahnwitzigen "Heranführungshilfen" sofort einzustellen. Es ist unverantwortlich von unserer Regierung, der Türkei jährlich dreistellige Millionenbeiträge zu überweisen, die dort zweckentfremdet werden – diese Gelder sollten in unserem eigenen Land sinnvoll verwendet werden. http://www.achgut.com/artikel/eu-milliarden_als_heranfuehrungshilfe_fuer_erdogan #Date:08.2016#

Klarer Fall von Schwarmintelligenz: An der automatischen Vervollständigung bei der Google-Suche erkennt man sofort, was die Mehrheit der Internetnutzer tatsächlich von den Grünen hält. #Date:08.2016#

Klarer Fall von Schwarmintelligenz: An der automatischen Vervollständigung bei der Google-Suche erkennt man sofort, was die Mehrheit der Internetnutzer tatsächlich von den Grünen hält. #Date:08.2016#

226.000 Migranten sind bereits bis jetzt im Jahr 2016 in Deutschland angekommen. In den Zeitungen werden sie "Asylsuchende" und "Flüchtlinge" genannt. Im ganzen Jahr 1992 waren 438.191 "Asylbewerber", wie man damals sagte, nach Deutschland gekommen. Dieser Vorgang wurde von allen Parteien, außer den Grünen, als Staatskrise angesehen. Folgerichtig löste er die Verfassungsänderung aus, im Rahmen derer der heutige Art. 16 a) GG geschaffen wurde. Alle aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland kommenden Migranten sollten keinen Zugang mehr haben. Da Deutschland ausschließlich von EU-Staaten umgeben ist, sollte auf diese Weise ein Ende des Zustroms von "Schein- bzw. Wirtschaftsasylanten", wie es damals hieß, erreicht werden. Dass die Tatsachenbeschreibung der weit überwiegenden Wirtschaftswanderung zutreffend war, konnte dadurch bewiesen werden, dass nur 4,3 % der Zuwanderer als Asylanten anerkannt wurden.

Trotz Ablehnung von 95,7 % der Zuwanderer wurde nur eine Minderheit auch tatsächlich in die Herkunftsländer zurückgeführt. Gelungene "Integrationen" waren und sind die Ausnahme, wie alle seriösen Quellen zeigen. Die nunmehr ca. 1,5 Millionen entgegen der Intention der Verfassungsänderung von 1993 in 2015 und 2016 zugewanderten Menschen scheinen die heutige politische Oligarchie nicht zu erschrecken. Dies, obwohl die nahzeitlichen Kosten der Unterbringung und Versorgung nach Regierungsangaben ca. 100 Mrd. Euro betragen werden. Und an "Integration" ist nicht zu denken. Allein jeder unbegleitete Jugendliche kostet rund 100.000 € jährlich, weil diese in Jugendhilfeeinrichtungen mit Rundumpersonal betreut werden müssen. Die Wirtschaftsbosse waren zu Gefälligkeitserklärungen genötigt worden bezüglich der "Arbeitsintegration". Die Bilanz ist erschütternd: Die 30 Großunternehmen des DAX haben bisher 54 "Flüchtlinge" angestellt, davon allein 50 die Deutsche Post.

Da echte Fachleute, sofern ihnen Redefreiheit zugestanden wird, zugeben, dass die elementarsten Bildungsvoraussetzungen für die breite Mehrheit der Migranten keinerlei Chancen eröffnen für den Arbeitsmarkt eines Hochtechnologielandes, wird eine Armee von Transferleistungsbeziehern entstehen, deren Kosten in die Billionen gehen werden. Die kulturelle Segregation in muslimische Milieus, die weder Menschenrechte noch die laizistische Demokratie akzeptieren, wird dieses Land umgestalten in Richtung der Strukturen der Herkunftsländer. Dieses säkulare politische Versagen der Politik wird nunmehr noch durch ein "Integrationsgesetz" gekrönt, dass selbst abgelehnten Asylbewerbern ein Aufenthaltsrecht gewährt, wenn sie einen Ausbildungsplatz bekommen und zwei Jahre arbeiten. Die Art und die Zahl der Scheinfirmen, die solche besorgen, kann man sich schon jetzt vorstellen.

"Noch scheint die Unterdrückung dieser einfachen Zusammenhänge die Ruhe der Bürger nicht zu stören", sagt der stellvertretende Bundessprecher Albrecht Glaser. "Da die Arbeitslosenzahlen, die Transferleistungen und die Kriminalität in den nächsten Monaten nach oben schnellen werden, wird das bittere Erwachen sich bald einstellen. Helmut Schmidt hat 2008 schon vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen gewarnt, die er genau solchen Szenarien zugeordnet hat. Aber auf ihn hat schon zu seiner Regierungszeit niemand gehört. Das wird sich rächen", so Glaser. #Date:08.2016#

226.000 Migranten sind bereits bis jetzt im Jahr 2016 in Deutschland angekommen. In den Zeitungen werden sie "Asylsuchende" und "Flüchtlinge" genannt. Im ganzen Jahr 1992 waren 438.191 "Asylbewerber", wie man damals sagte, nach Deutschland gekommen. Dieser Vorgang wurde von allen Parteien, außer den Grünen, als Staatskrise angesehen. Folgerichtig löste er die Verfassungsänderung aus, im Rahmen derer der heutige Art. 16 a) GG geschaffen wurde. Alle aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland kommenden Migranten sollten keinen Zugang mehr haben. Da Deutschland ausschließlich von EU-Staaten umgeben ist, sollte auf diese Weise ein Ende des Zustroms von "Schein- bzw. Wirtschaftsasylanten", wie es damals hieß, erreicht werden. Dass die Tatsachenbeschreibung der weit überwiegenden Wirtschaftswanderung zutreffend war, konnte dadurch bewiesen werden, dass nur 4,3 % der Zuwanderer als Asylanten anerkannt wurden. Trotz Ablehnung von 95,7 % der Zuwanderer wurde nur eine Minderheit auch tatsächlich in die Herkunftsländer zurückgeführt. Gelungene "Integrationen" waren und sind die Ausnahme, wie alle seriösen Quellen zeigen. Die nunmehr ca. 1,5 Millionen entgegen der Intention der Verfassungsänderung von 1993 in 2015 und 2016 zugewanderten Menschen scheinen die heutige politische Oligarchie nicht zu erschrecken. Dies, obwohl die nahzeitlichen Kosten der Unterbringung und Versorgung nach Regierungsangaben ca. 100 Mrd. Euro betragen werden. Und an "Integration" ist nicht zu denken. Allein jeder unbegleitete Jugendliche kostet rund 100.000 € jährlich, weil diese in Jugendhilfeeinrichtungen mit Rundumpersonal betreut werden müssen. Die Wirtschaftsbosse waren zu Gefälligkeitserklärungen genötigt worden bezüglich der "Arbeitsintegration". Die Bilanz ist erschütternd: Die 30 Großunternehmen des DAX haben bisher 54 "Flüchtlinge" angestellt, davon allein 50 die Deutsche Post. Da echte Fachleute, sofern ihnen Redefreiheit zugestanden wird, zugeben, dass die elementarsten Bildungsvoraussetzungen für die breite Mehrheit der Migranten keinerlei Chancen eröffnen für den Arbeitsmarkt eines Hochtechnologielandes, wird eine Armee von Transferleistungsbeziehern entstehen, deren Kosten in die Billionen gehen werden. Die kulturelle Segregation in muslimische Milieus, die weder Menschenrechte noch die laizistische Demokratie akzeptieren, wird dieses Land umgestalten in Richtung der Strukturen der Herkunftsländer. Dieses säkulare politische Versagen der Politik wird nunmehr noch durch ein "Integrationsgesetz" gekrönt, dass selbst abgelehnten Asylbewerbern ein Aufenthaltsrecht gewährt, wenn sie einen Ausbildungsplatz bekommen und zwei Jahre arbeiten. Die Art und die Zahl der Scheinfirmen, die solche besorgen, kann man sich schon jetzt vorstellen. "Noch scheint die Unterdrückung dieser einfachen Zusammenhänge die Ruhe der Bürger nicht zu stören", sagt der stellvertretende Bundessprecher Albrecht Glaser. "Da die Arbeitslosenzahlen, die Transferleistungen und die Kriminalität in den nächsten Monaten nach oben schnellen werden, wird das bittere Erwachen sich bald einstellen. Helmut Schmidt hat 2008 schon vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen gewarnt, die er genau solchen Szenarien zugeordnet hat. Aber auf ihn hat schon zu seiner Regierungszeit niemand gehört. Das wird sich rächen", so Glaser. #Date:08.2016#

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