Parteien in Deutschland AfD

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Alternative für Deutschland (AfD)

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Wer und was steckt hinter der AfD

Die AfD ist eine noch junge Partei in Deutschands Parteienlandschaft. Die Blockparteien und insbesondere die Parteien der GroKo schädigen das Ansehen der Demokratie in Deutschland nachhaltig, indem in Form einer regelrechten Meinungsdiktatur die Meinungsäußerungen relevanter Bevölkerungsanteile regelrecht unterdrückt werden, wenn sie nicht der sogenannten herrschenden Meinung (= Regierungsmeinung) entsprechen. Ermöglicht wird dies insbesondere durch die per Rundfunkgebühren-Zwangsbeitrag finanzierten Staatssender wie ARD und ZDF. Das Land braucht im Bundestag und in den Landtagen eine wahrhaftige Opposition, die ohne Rücksicht auf die sogenannte 'Political Correctness' die Probleme öffentlich benennt, zur Diskussion zwingt, und die Regierungsparteien vor sich hertreibt. Nur so kann es gelingen, Deutschland vor der völlig unfähigen Regierung zu schützen und unsere Kultur und Stärke zu erhalten.Auf europäischer Ebene fordert die AfD ein Europa der Vaterländer. Das bedeutet weg vom europäischen Bundesstaat, hin zu mehr nationalen Souveränitätsrechten. Die Europapolitik muss subsidiär sein. Der Wertekanon der AfD lautet: liberal, wertkonservativ, und patriotisch weltoffen

Logo Logo der Alternative für Deutschland AfD
Name Alternative für Deutschland
Kurzname AfD
Homepage www.alternativefuer.de/
Programm AfD-Grundsatzprogramm
Ihr Landesverband AfD-Landesverbände
Fragen & Antworten FAQ AfD-Politik
AfD Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017, AfD-Bundestagswahlprogramm 2017
AfD-Kompakt, das Mitgliedermagazin der AfD

Zukunftsweisendes Projekt der AfD zu Migration und Remigration

Das 3-Säulen-Modell der AfD Baden-Württemberg
zur Migration in Deutschland

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Die Aussitz-Taktik der Kanzler-Darstellerin Merkel hat Deutschland im Zuge des Asylchaos Probleme bereitet, die allein in Geld schon gar nicht mehr zu beziffern sind.

Das schläfrig-überforderte Daherkommen von Merkel ist nicht wirklich ein ernsthaftes politisches Verhalten. Es ist Unwissenheit, Ideenlosigkeit, grenzenlose (im wahrsten Sinne des Wortes) Dummheit.

Nach Merkel's Vorbild handelt die gesamte Koalition aus Union und SPD. Keine der hochdotierten Schlafmützen hatte im Vorfeld erkannt, was sich in den Flüchtlingslagern in Libyen etc. zusammenbraute. Tatenlos sah man zu, wie dort die Lebensmittel ausgingen und die Lebensumstände immer schlechter wurden. Die Bewohner dieser Flüchtlingslager wurden zum Handeln regelrecht gezwungen, um ihrem elendigen Dasein einer Besserung zuzuführen.

Dies war die Initialzündung für eine regelrechte Völkerwanderung. Die sich rasend schnell herumsprechende Idee: ab ins Honigkuchenland. Da hängen wir uns dran, dachten sich wohl viele sogenannte Flüchtlinge, die noch ein Jahr zuvor nicht im Traum an diese Möglichkeit gedacht hatten.

Was insbesondere die besonders glorifizierten Syrer betrifft, sollte man sich ruhig einmal die Mühe machen und nach den historisch verbrieften und nicht durch den Propaganda-Funk der Bundesregierung verfälschten Tatsachen suchen. In Syrien handelt es sich nicht um einen Bürgerkrieg unterdrücktes Volk gegen brutale Diktatur. In Syrien herrscht ein waschechter Religionskrieg zwischen islamischen Glaubensrichtungen. Noch dazu verstärkt durch geopolitische Spielereien der USA, die insbesondere die sunnitischen Islamisten und Rebellen mit Waffen versorgten und versorgen. Ohne die Unterstütung der USA hätte es in Syrien einen Krieg in diesem Ausmaß niemals gegeben. Ohne die USA hätte der IS sich niemals in dieser Region ausbreiten können. Ohne die USA hätte Europa jetzt nicht das Flüchtlings-Problem am Hals. Und ohne die USA wären wir jetzt in Europa nicht mit kampferprobten Islamisten und Kriegsverbrechern überschwemmt, die im Zuge des Asylchaos bei uns mit eingesickert sind.

Von Seiten Merkel's diente die Grenzöffnung in 2015 vorrangig dem Zweck, sich den Friedensnobelpreis einzuheimsen. Dies misslang gründlich. Was sie im Rahmen der Übertünchung ihres rechtswidrigen Handelns schaffte, war das Aufleben eines Refugees-Welcome-Lifestyle-Hypes lautstarker linksgrünverdrehter Realitätsverweigerer, das in der Folge jedwede abweichende Meinungsäußerung nazifizierte und unser Land zum Spielball eines regierungsamtlichen Meinungskorridors machte. Demokratie und Innere Sicherheit haben durch Merkel einen nicht wieder gutzumachenden Schaden erlitten.

Der Bundesregierung fehlt jede Idee zum Flüchtlingsthema und Asylchaos, außer Milliarde um Milliarde Steuergelder in diese Sache zu pumpen. Merkel's Parteigänger und ihre linksgrünen Verbündeten wollen uns zudem weismachen, dass Flüchtlinge, also Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsrecht, integriert werden müssen. Eine reine Erfindung der Gutmenschen, aus welchen Gründen auch immer. Angenommen, Sie brechen sich ein Bein und liegen im Krankenhaus. Kämen Sie auf die Idee, dass irgendjemand es in Ordnung fände, wenn Sie nach der Genesung im Krankenhaus wohnen blieben? Sicher keine akzeptable Lösung für den mit normalem Werteempfinden ausgestatteten Bürger. Nicht so für die sogenannten Gutmenschen, die ihrer Ideologie-Welt auch noch fordern würden - um im Bild zu bleiben - dass Sie dann noch Medizin studieren.

Tatsache ist, dass Deutschland eine Lösung für die zügellose Migration - auch in unsere 70 Jahre lang aufgebauten Sozialsysteme - braucht. Warten Sie ab, bis nach der Bundestagswahl 2017 - egal ob Union oder SPD oder beide an der Macht sind oder bleiben - der Familiennachzug der eigentlich nur vorübergehend eingeladenen Flüchtlings-Gäste einsetzt.

Zeit für die AfD, hier ein Konzept vorzulegen, das Hand und Fuss hat.

  • Einwanderung aus wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Gründen
    Einwanderungsgesetz mit Kriterien, die dem Standort Deutschland dienen, insbesondere Qualifikationen
  • Asylbewerber nach Art. 16a GG
    Antragstellung und Bescheidung in Aufnahmezentren, bei Straftaten oder Asylbetrug sofortige, konsequente Abschiebung
  • Flüchtlinge, subsidiärer Aufenthalt
    Ausbildung und Unterricht in Sprache der Herkunftsländer, an die Herkunftsländer angepasste Ausbildungsstandards, Ertüchtigung zu Selbsthilfe und Wiederaufbau im Heimatland, baldmöglichste Remigration in die Herkunftsländer, keine zwanghafte Pseudo-Integration in die deutsche Leitkultur.

Die baden-württembergische AfD-Fraktion legt ein lösungsorientiertes Konzept zum Umgang mit schutzsuchenden Flüchtlingen vor.

Rund 1,5 bis 2 Millionen Einwanderer haben seit 2015 die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschritten. Mindestens 60 Prozent dieser Migranten halten sich illegal im Land auf. Auf sie kann das Asylgesetz nicht angewendet werden, das allein Schutz vor politischer, religiös und ethnisch bedingter Verfolgung vorsieht. Nur rund 0,3 Prozent der hier angeblich Schutz suchenden sind also echte Flüchtlinge. Eine weitere, relativ große Gruppe mit rund 37 Prozent bilden die Flüchtlinge, vorrangig Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die hier subsidiären Schutz genießen. Dies bedeutet, dass sie, sobald ihre Heimat oder Heimatregion wieder befriedet ist, nach Hause zurückkehren müssen. So sieht es der Paragraph 4 des Asylgesetzes vor.

Das Mantra angebliche „Flüchtlinge“ integrieren zu müssen, ist falsch „Kanzlerin Merkel, wie auch ihre rotgrünen Vasallen wiederholen gebetsmühlenartig das Mantra der Integration“, kritisiert AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Es ist eine Falschbehauptung, dass Kriegsflüchtlinge, denen rechtlich allein ein zeitlich begrenzter Schutz zusteht, integriert werden müssen “, stellt er fest. „Es hilft weder den Flüchtlingen noch unserer Gesellschaft, wenn Milliardensummen in Integrationsbemühungen gepumpt werden, um ein Sprach- und Bildungsniveau zu erreichen, mit dem es möglich ist, hier beruflich Fuß zu fassen und für sich selbst zu sorgen“, so Sänze. Das Beispiel türkischer Einwanderer und von Migranten aus dem moslemischen Kulturkreis zeige zudem, dass diese sich bei der Integration sehr schwer tun und sich viele unter ihnen selbst nach drei Generationen weder als Deutsche noch ihrer ursprünglichen Nationalität richtig verbunden fühlen. Diese Fakten waren der Ausgangspunkt für eine fraktionsinterne Projektgruppe, geleitet von Emil Sänze. Diese hat Ideen entwickelt, wie die finanziellen Ressourcen sinnvoller genutzt werden könnten und beide Seiten profitieren.

Perspektive für eine erfolgreiche Rückkehr: Bildung und handwerkliche Fähigkeiten „Die Integration, die angestrebt wird, stülpt den Menschen eine ihnen vollkommen fremde westliche Kultur über und beraubt sie ihrer Wurzeln“, zeigt sich Dr. Christina Baum überzeugt. „Viel wichtiger für die Rückkehr ins Heimatland ist die verstärkte Bildung in der Muttersprache, sowie die Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten, um ein zerstörtes Land wieder aufzubauen. Auf diese Weise werden keine zusätzlichen Parallelgesellschaften herangezogen, sondern die Menschen erhalten eine Perspektive“, erläutert Baum. Viele der Kriegsflüchtlinge möchten gerne wieder in ihre Heimat zurück. „Heimat lässt sich schließlich nicht durch Sprachkenntnisse, ein Dach über dem Kopf und finanzielle Unterstützung erschaffen“, gibt Baum zu bedenken. „Heimat ist mehr. Sie ist immer auch mit der eigenen Kultur verbunden, selbst wenn uns die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz etwas Anderes weismachen möchte.“

Hilfe zur Selbsthilfe – eine andere Form der Entwicklungshilfe Im Vordergrund stehen demgemäß nicht Ausbildungsabschlüsse auf europäischem Niveau. Viel pragmatischer ist es, Klempner auszubilden statt Mechatroniker, Maler statt Innenarchitekten oder Maurer statt Ingenieuren. „Es geht um Hilfe zur Selbsthilfe, um eine andere Form der Entwicklungshilfe“, erläutert Sänze. „Gleichzeitig sollen Deutschkenntnisse auf einem Niveau vermittelt werden, das ausreicht, um sich hier zurechtzufinden.“ Viel entscheidender sei die weiterführende Bildung in der Muttersprache. Hier könnten gebildete Kriegsflüchtlinge sinnvoll tätig werden, um die Alphabetisierung voranzutreiben, und je nach eigener Ausbildung berufliche Fähigkeiten vermitteln. „Auf diese Weise wären die Milliardensummen der bisherigen Flüchtlingshilfe zudem besser angelegt“, argumentiert Sänze. Das Konzept berücksichtige auch, dass durch die Rückkehr neugewonnener Aufbauhelfer das Herkunftsland nicht ausblute.

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Das Dreisäulenmodell steuert die Einwanderung und hilft den Schutzberechtigten

Die AfD bezeichnet seit langem die ungesteuerte Einreise von Menschen aus aller Welt als Rechtsbruch der Merkelregierung. Renommierte Fachleute, wie der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio haben dies bestätigt, ebenso wie der renommierte Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider. Seiner Meinung nach, sind außer denjenigen, die politisch, religiös oder ethnisch verfolgt werden, nahezu alle „Flüchtlinge“ illegale Einwanderer. Im Gegensatz zu verleumderischen Äußerungen in der Öffentlichkeit, lehnt die AfD Flüchtlinge und Zuwanderung nicht ab. „Wir fordern in unserem Wahlprogramm von Beginn an ein Einwanderungsgesetz“, erklärt Emil Sänze. Dieses sei die erste Säule, um Migration gezielt zu steuern. Die zweite Säule beinhaltet gezielte Abschiebungen sowie die Errichtung von Abschiebezentren außerhalb Europas, um Menschen, die hier keine Aufenthaltsberechtigung haben, fernzuhalten. Die dritte Säule bildet das von der AfD-Fraktion Baden-Württemberg entwickelte Programm ‚Fit4ReturnFlyer. Dieses bereitet Geflüchtete, die wieder zurückkehren müssen, auf ihr Leben im Heimatland vor.

„Unsere Devise heißt: Remigration statt Integration. Das Konzept ‚Fit4Return‘ bietet den schutzbedürftigen Flüchtlingen eine echte Perspektive“, fasst Emil Sänze zusammen.

Seite 1 Fit4Return-Flyer AfD Seite 2 Fit4Return-Flyer AfD Schließen
AfD Landesverband Bayern AfD-Kreisverbände in Bayern AfD Ansprechpartner in Bayern Alternative für Deutschland
heuchelei der staatsmedien,angeblicher und geheuchelter schiessbefehl der AfD, schiessender Soldat

Informatives Video über Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien

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Der angebliche Schießbefehl von Frauke Petry (AfD) im Einzelnen,die Heuchelei von Altparteien und Staatspresse im Allgemeinen

In diesem informativen Video wird die Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien und Regierungspolitikern anhand interessanter Beispiele dargestellt. Unter anderem der Aufschrei der Guten gegen den angeblichen Schießbefehl der AfD, den angeblich Frauke Petry und Beatrix von Storch gefordert haben sollen. Dieses Video ist ein MUSS für jeden denkenden und mündigen Bürger
Nachtrag 05/2016: Nach dem Flüchtlings-Deal zwischen Merkel und Erdogan baut die Türkei jetzt SELBSTSCHUSSANLAGEN an der Grenze zu Syrien.
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Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen in Deutschland. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft.

Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen

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Der Stand der Versammlungsfreiheit in Deutschland in der heutigen Zeit. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft. Dieses Verhalten ist weder im Sinne bestehender Strafvorschriften noch im Sinne demokratischer Kultur zu akzeptieren.

Liebe Bürger, lassen Sie uns über das Versammlungsrecht sprechen.

Bereits im Art. 8 des Grundgesetzes heißt es: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Das Versammlungsrecht konkretisiert dies. So heißt es im Niedersächsischen Versammlungsgesetz (NversG): "Es ist verboten, eine nicht verbotene Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Wie steht es jedoch um dieses Recht, wenn angemeldete Versammlungen einer politischen Partei durch organisierte Antidemokraten in einer Weise sabotiert werden, dass ihre Durchführung nicht mehr möglich ist? Für den 08. April hat die AfD eine Veranstaltung im Osnabrücker Stadtgebiet zum Thema "Gender Mainstreaming“ eingeladen.

Diese Veranstaltung muss nun kurzfristig auf einen neuen Ort verlegt werden.

Einmal mehr hatten in selbstherrlicher und unverfrorener Weise "Antifa“-nahe Verbünde Osnabrücks eine Drohkulisse gegen einen Gastronomen aufgebaut. "Beschauung“ nennen es diese Gegner der Versammlungsfreiheit und meinen damit einen politischen Aufmarsch mit dem Ziel der Einschüchterung und der daraus resultierenden Nicht-Durchführbarkeit unserer Veranstaltung. Akteure wie das sogenannte "Café Résistance” oder ein sogenanntes "EPOS“ formieren sich öffentlich gegen das Versammlungsrecht, indem sie mit Ziel der Veranstaltungsabsage ihre Anhänger auffordern, in Bewertungsportalen den Ruf der Gastronomien zu schädigen (Shit-Storms) sowie über Telefon und E-Mail "Druck” aufzubauen (Einschüchterung). Es ist nachvollziehbar, dass Osnabrücker Gastronomen entsprechend geschäftsschädigende Verhaltensweisen von Polit-Chaoten nicht über sich ergehen lassen wollen. Entsprechend ist das für diesmal gebuchte Lokal von seiner Raumzusage zurückgetreten.

Die Alternative für Deutschland ist eine zugelassene Partei. Als solche haben wir nach dem Grundgesetz die Aufgabe, an der politischen Willensbildung des Volkes teilzunehmen. Letzteres setzt aber voraus, dass wir, wie alle anderen Parteien auch, öffentliche Vortragsveranstaltungen durchführen und diese im Vorfeld auch bewerben können. Ist dies nicht mehr möglich, müssen wir unsere grundgesetzlichen Rechte als demokratische Partei in Frage gestellt sehen. Wir fühlen uns jedoch auch in der Pflicht, bei entsprechenden Anfragen offen darzulegen, welche Konsequenzen eine Vermietung an die AfD für den Vermieter haben kann ("Begehung", "Shitstorm im Internet"). Vor diesem Hintergrund wird die Suche nach Räumlichkeiten inzwischen deutlich erschwert und in Teilen unmöglich. Eine eindeutige Benachteiligung im politischen Wettbewerb.

Die AfD Osnabrück wird nicht hinnehmen, dass sich politische Akteure in diesem Land offen gegen Grundrechte einsetzen und ihr demokratiefeindliches Handeln den politischen Wettbewerb zwischen den Parteien entscheidend stört.  Heute haben die beiden AfD-Kreisvorsitzenden aus Osnabrück Stadt und Land gemeinsam dem Oberbürgermeister geschrieben. In einer Situation, in der wir als Partei rechtswidrig unsere Versammlungsfreiheit ausgehebelt sehen müssen, fordern wir die Stadt auf, uns für die abgesagte Veranstaltung städtische Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Wir werden in Bezug auf das Niedersächsische Versammlungsgesetz rechtlich gegen diejenigen vorgehen, die mit ihrer organisierten Drohkulisse und ihren organisierten Störaktionen unser Versammlungsrecht sabotieren. Selbst bei leider oft unwahrscheinlicher Strafverfolgung sind wir willens, Zeichen zu setzen, dass die Bekämpfung demokratischer Rechte in unserem Land nicht hinnehmbar ist!

Politisch radikal ist es, die Rechtsordnung des Staates und die Rechte seiner Bürger aushebeln zu wollen, um einer eigenen politischen Ideologie zur Geltung zu verhelfen und die Meinung anderer zu unterdrücken. Aus keinem politischen Spektrum darf dies hingenommen werden, auch nicht aus dem leider verharmlosten "autonomen Milieu”!

Wenn selbiges Milieu denkt, wir würden aufgrund dessen politisch einknicken, täuscht es sich zudem arg. Unser Wille zur demokratischen Verbesserung der Verhältnisse im Land wird dadurch nur umso stärker. Mit entsprechender durch Wahlen zu erringender politischer Verantwortung werden wir zudem – dies sei an dieser Stelle betont – gegen _jede_ Form von Extremismus konsequentes Vorgehen einfordern. Störaktionen oder Sabotageakte gegen die Versammlungsfreiheit, flächendeckende Zerstörung von Wahlmaterial, physische Angriffe auf politisch Andersdenkende, organisierte Diskriminierung aufgrund von Parteimitgliedschaften und ähnliches mehr wird unter unserem politischen Einfluss nicht mehr länger als "Kavaliersdelikt“ behandelt werden.

Wir lieben den Rechtsstaat, wir lieben die Demokratie, wir lieben als Patrioten unser Land. Denjenigen, die uns deshalb den Kampf ansagen, werden wir nicht weichen.

Hinweis: Vom für die Veranstaltung am 08. April ursprungs vorgesehenen Lokal kam heute die öffentliche Mitteilung, dieses habe gar nicht gewusst, dass es sich um eine AfD-Veranstaltung handele. Dies ist unwahr. Unser verantwortliches Mitglied hat die Veranstaltung von vornherein als politische Veranstaltung unserer Partei angekündigt und unter diesem Vorzeichen den Raum angemietet. Wir sehen in dem Statement des Gastronomen den Versuch, seine Geschäftstätigkeit zu schützen und sehen es ihm nach.

Den neuen Durchführungsort werden wir den namentlich angemeldeten Interessenten rechtzeitig mitteilen.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte. Bedenken Sie auch: die Erfahrung zeigt, dass der Islam solange den Wolfs im Schafspelz spielt, als er in der Minderheit ist. Erlangen die Moslems die Oberhand, kommt die ganze abergläubische Grauenhaftigkeit dieser ideologisch-religiösen Weltanschauung an den Tag.

Was Jeder unbedingt über den Islam wissen sollte.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte.

Und immer im Hinterkopf haben eine der wichtigsen Anweisungen Mohammeds zur Islamisierung der Welt: Solange Moslems in der Minderheit sind, sollen sie sich durch oberflächliche Anpassung friedlich zeigen, sobald Moslems an der Macht sind, Koran und Scharia in aller Härte zum Gefallen Mohammeds praktizieren. Zudem ist es Moslems erlaubt, zum Schutz des Islams zu lügen und zu täuschen.

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Beatrix von Storch Alternative für Deutschland AfD stellt unbequeme, aber notwendige Fragen zum Islam an den Vorsitzenden des Zentralrats der Mosleme in Deutschland, Aiman Mazyek

Beatrix von Storch (AfD) stellt unbequeme Fragen zum Islam an Aiman Mazyek (ZMD)

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Offener Brief von Beatrix von Storch zum Islam an Aiman Mazyek

Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD

Sehr geehrter Herr Mazyek,

Ihre beleidigenden Äußerungen über die AfD erschweren einen persönlichen Dialog. Das ist aber bei weitem nicht die schwierigste Hürde. Die größte Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat geht heute vom politischen Islam aus.

Entscheidend ist deswegen etwas anderes: Ihr ungeklärtes Verhältnis zum politischen Islam und zur Scharia.

Nachdem Sie so freundlich waren, uns am Tag des Grundgesetzes ein solches zu überreichen, hätte ich einige Fragen. Diese haben viel mit dem Grundgesetz zu tun und beziehen sich auf die „Islamische Charta“, welche sich der Zentralrat der Muslime gegeben hat.

  1. Distanzieren Sie sich vorbehaltslos von den rechtsrelevanten Teilen der Scharia? Unterstützen Sie eine Initiative zur Ächtung der menschenrechtsverachtenden Teile der Scharia, um Organisationen und Einzelpersonen, die derlei fordern und fördern, verbieten zu können?

  2. Artikel 3 Ihrer Islamischen Charta sagt, Sunna und Koran bilden zusammen die Grundlage des islamischen Glaubens, des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise.
    Insofern Teile des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise gegen Verfassung und Gesetze verstoßen, respektieren Sie unser Rechtssystem vorbehaltlos und uneingeschränkt als höherrangig und verzichten auf die Durchsetzung der eigenen religiösen Rechtsvorschriften?

  3. In Artikel 8 Ihrer Charta heißt es, „wo auch immer, sind Muslime dazu aufgerufen, mit Glaubensbrüdern und -schwestern in aller Welt solidarisch zu sein.“ Ihre weltweite Solidarität beschränken Sie also ausdrücklich auf Ihre muslimischen Glaubensbrüder und Schwestern.
    Mit Christen, Juden und Nichtgläubigen sind Sie also auch dann nicht solidarisch, wenn es Ihnen möglich wäre?

  4. In Artikel 10 Ihrer Islamischen Charta steht, daß das „islamische Recht Muslime in der Diaspora verpflichtet, sich grundsätzlich an die lokale Rechtsordnung zu halten. In diesem Sinne gelten Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung und Einbürgerung als Verträge, die von der muslimischen Minderheit einzuhalten sind.“
    „Das islamische Recht“ verpflichtet die Muslime, sich an unsere Gesetze zu halten. Bedeutet das, daß die Gesetze für Muslime also nicht unmittelbar gelten, sondern nur und solange und soweit das islamische Recht dies für sie anordnet?
    Diese Verpflichtung gilt ausdrücklich für Muslime „in der Diaspora“. Heißt das, nur solange die Muslime in der Minderheit sind, gilt diese Rechtstreue und danach fühlen sie sich nicht mehr an unsere Gesetzesordnung gebunden?
    Sie fühlen sich „grundsätzlich“ an die lokale Rechtsordnung gebunden. Das bedeutet, Ihre Rechtstreue gilt nicht uneingeschränkt. Welche Ausnahmen von unserer Rechtsordnung nehmen Sie für sich in Anspruch?
    Sie zählen drei Gesetze auf (Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung, Einbürgerung). Was ist mit allen anderen Gesetzen? Was bedeutet es, daß Sie unsere Gesetze nur „als Verträge“ gelten lassen? Ein Vertrag gilt, weil beide Seiten dem zustimmen und nur solange, bis eine Seite kündigt. Gesetze gelten per se, ohne daß man ihnen zustimmen muß und Gesetze kann man auch nicht kündigen.
    Was bedeutet es, dass die sog. Verträge von der „muslimischen Minderheit“ einzuhalten sind? Würde sich die muslimische Mehrheit an unsere Gesetze nicht mehr halten?
    Ist das die Ankündigung, daß eine muslimische Mehrheit die „Verträge“ dann (auf)kündigt, wie einen Vertrag eben?
    Welche neuen Gesetze beabsichtigen die Mehrheits-Muslime zu erlassen?

  5. Artikel 11 Ihrer Charta hat es mir besonders angetan.
    Danach bejahen die Muslime des Zentralrats „die vom Grundgesetz garantierte gewaltenteilige, rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich des Parteienpluralismus, des aktiven und passiven Wahlrechts der Frau sowie der Religionsfreiheit.“
    Was ist mit allen anderen Grundrechten, die in unserer Verfassung verankert sind? Frauen haben bei uns z.B. Rechte, die weit über das von Ihnen ausdrücklich zugestandene Wahlrecht hinausgehen.
    Stehen Sie uneingeschränkt hinter unserem gesamten Grundgesetz oder nur hinter den von Ihnen einzeln aufgezählten Prinzipien und Einzelrechten?

  6. In Artikel 11 Ihrer Charta heißt es, „zwischen den im Koran verankerten, von Gott gewährten Individualrechten und dem Kernbestand der westlichen Menschenrechtserklärung besteht kein Widerspruch.“
    Sie betonen, dass Widersprüche nicht mit dem „Kernbestand“ der westlichen Menschenrechte bestehen. Heißt das, jenseits dieses Kernbestandes bestehen doch Widersprüche? Welche Menschenrechte betrifft das?
    Weiter heißt es in Artikel 11: „Das Islamische Recht gebietet, Gleiches gleich zu behandeln, und erlaubt, Ungleiches ungleich zu behandeln.“
    Da Sie unter Artikel 2 Koran und Sunna zur Quelle des islamischen Rechtes erklärt haben, frage ich Sie, ob Männer und Frauen oder Muslime und Andersgläubige gleich und damit gleich an Rechten sind? Oder fallen diese nach islamischem Recht in die Kategorie „ungleich“? Und vor allem: Wann und in welchen Bereichen gilt islamisches Recht in Deutschland?

  7. Artikel 14 der Charta besagt, dass „die europäische Kultur ganz wesentlich von der islamischen Philosophie und Zivilisation beeinflusst ist“. Weiter dann, die „Muslime wollen einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung von Krisen leisten. Dazu zählen u.a. die Bejahung des vom Koran anerkannten religiösen Pluralismus.“
    Was bedeutet die Einschränkung auf den „vom Koran“ anerkannten religiösen Pluralismus?
    Heißt das, dass Sie keine uneingeschränkte Gleichberechtigung aller Religionen anerkennen und sich auf den schariabasierten „Dhimmi“-Status (ahl adh-dhimma / أهل الذمة / ahlu ʾḏ-ḏimma) für geduldete Nichtmuslime mit nur eingeschränkten Rechten beziehen?
    Sind Sie bereit, auf die Durchsetzung eines schariabasierten Rechtestatus für Nichtmuslime zu verzichten?

  8. In Ziffer 19 setzt sich der Zentralrat „ für die Integration der muslimischen Bevölkerung in die Gesellschaft ein, unter Bewahrung ihrer islamischen Identität“.
    Es heißt weiter, er „unterstützt alle Bemühungen, die in Richtung Sprachförderung und Einbürgerung gehen.“
    Sind Sie der Ansicht, daß Muslime nur Deutsch sprechen können müssen, um deutsche Staatsbürger werden zu können und damit abschließend „integriert“ zu sein?

Ihrer Rückantwort sehe ich gerne entgegen

Mit freundlichen Grüßen
Beatrix von Storch

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Der Gebetsruf oder Adhan des Muezzin über deutschen Dächern. Wer hätte das je gedacht. Sozialromantiker vergehen fast vor Glücksseligkeit. Doch hinter dem Gebetsruf steckt das komplette Glaubensbekenntnis der Muslime, das unter anderem verkündet, Allah ist der einzige Gott. Wer an einen anderen Gott glaubt ist ein Ungläubiger und damit jeglicher Gewalt von Seiten des Islam zugänglich. Nur Ungläubige, die nicht wissen, dass der Islam existiert, sollen nicht mit aller Härte bekämpft werden. Der typische Islam-Trick am Muezzinruf Adhan: wer ihn hört weiss vom Islam und kann daher nicht auf Gnade rechnen, wenn er nicht zum Islam konvertiert. Ein Vergleich mit dem Glockengeläut der christlichen Kirchen ist somit völlig abwegig.

Warum der Ruf des Muezzin, der Adhan, eine Drohung gegen Leib und Leben ist und nicht mit Kirchengeläut verglichen werden kann.

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Er ist einer der vielen tausend Gründe dafür, dass wir uns für die Kontrolle der Grenzen einsetzen. Viermal wurde der türkische Kriminelle Özen C. (32) bereits abgeschoben, viermal gelang ihm die unbemerkte Einreise ins Land. Hier beging er mehrere Raub- und Sexualdelikte sowie Körperverletzungen.

Heute floh er aus der Abschiebehaft in Ingelheim, wohin man ihn aus Hessen überführte, und stellt nun ein Sicherheitsrisiko für Rheinland-Pfalz dar.

Özen C. ist etwa 1,70 Meter groß und kräftig. Er hat dunkles Haar und einen dunklen Bart. Hinweise an die Kriminalpolizei Mainz (06131-653633) oder die Polizeiinspektion Ingelheim (06132-65510).
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/aus-ingelheimer-krankenhaus-vergewaltiger-flieht-aus-abschiebehaft/-/id=1682/did=17981612/nid=1682/1nnxk68/ #Date:08.2016#

Er ist einer der vielen tausend Gründe dafür, dass wir uns für die Kontrolle der Grenzen einsetzen. Viermal wurde der türkische Kriminelle Özen C. (32) bereits abgeschoben, viermal gelang ihm die unbemerkte Einreise ins Land. Hier beging er mehrere Raub- und Sexualdelikte sowie Körperverletzungen. Heute floh er aus der Abschiebehaft in Ingelheim, wohin man ihn aus Hessen überführte, und stellt nun ein Sicherheitsrisiko für Rheinland-Pfalz dar. Özen C. ist etwa 1,70 Meter groß und kräftig. Er hat dunkles Haar und einen dunklen Bart. Hinweise an die Kriminalpolizei Mainz (06131-653633) oder die Polizeiinspektion Ingelheim (06132-65510). http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/aus-ingelheimer-krankenhaus-vergewaltiger-flieht-aus-abschiebehaft/-/id=1682/did=17981612/nid=1682/1nnxk68/ #Date:08.2016#

Bereits jetzt und hier an Henryk M. Broder die besten Wünsche zum Geburtstag. Hoffenltich bleiben Sie dieser Gesellschaft mit Ihren mutigen und mainstreamfreien Analysen noch sehr lange bei bester Gesundheit erhalten. 
Deutschland braucht Leute wie Sie aktuell nötiger denn je.
Alles Gute. #Date:08.2016#

Bereits jetzt und hier an Henryk M. Broder die besten Wünsche zum Geburtstag. Hoffenltich bleiben Sie dieser Gesellschaft mit Ihren mutigen und mainstreamfreien Analysen noch sehr lange bei bester Gesundheit erhalten. Deutschland braucht Leute wie Sie aktuell nötiger denn je. Alles Gute. #Date:08.2016#

Nach dem Kontrollverlust des Staates letztes Jahr, sollte man meinen, dass er wenigstens jetzt seinen Pflichten nachkommt. Doch weit gefehlt. Knapp 14.000 Abschiebungen 2016 stehen hunderttausende, illegale Migranten gegenüber.

Doch selbst wenn die Abschiebung angeordnet wird, scheitert sie in hunderten Fällen kurz davor. Häufigster Grund: die Migranten wehren sich heftig. Viele werden auch plötzlich "krank", auch Piloten weigern sich nicht selten, solche Passagiere mitzunehmen, weil sie von einer Gefährdung des Fluges ausgehen.

Wie kann das sein?
Wieso ist Deutschland nicht in der Lage, Recht und Gesetz durchzusetzen, auch, wenn sich ein Betroffener wehrt?
Wer abgelehnt wird, muss Deutschland verlassen. Punkt. 
Der Staat muss endlich konsequent und hart durchgreifen, nur so kann er sich den verlorenen Respekt zurückholen.

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

http://www.n-tv.de/politik/637-Fluechtlinge-verhindern-ihre-Abschiebung-article18447226.html #Date:08.2016#

Nach dem Kontrollverlust des Staates letztes Jahr, sollte man meinen, dass er wenigstens jetzt seinen Pflichten nachkommt. Doch weit gefehlt. Knapp 14.000 Abschiebungen 2016 stehen hunderttausende, illegale Migranten gegenüber. Doch selbst wenn die Abschiebung angeordnet wird, scheitert sie in hunderten Fällen kurz davor. Häufigster Grund: die Migranten wehren sich heftig. Viele werden auch plötzlich "krank", auch Piloten weigern sich nicht selten, solche Passagiere mitzunehmen, weil sie von einer Gefährdung des Fluges ausgehen. Wie kann das sein? Wieso ist Deutschland nicht in der Lage, Recht und Gesetz durchzusetzen, auch, wenn sich ein Betroffener wehrt? Wer abgelehnt wird, muss Deutschland verlassen. Punkt. Der Staat muss endlich konsequent und hart durchgreifen, nur so kann er sich den verlorenen Respekt zurückholen. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! http://www.n-tv.de/politik/637-Fluechtlinge-verhindern-ihre-Abschiebung-article18447226.html #Date:08.2016#

Germanys Next Meth Model. Julia Schramm, Politikwissenschaftlerin & bei der Amadeu-Antonio-Stiftung für Meinungszensur zuständig. Bilder aus ihrem Video, wo sie zu eigenen #hatespeech-Beiträgen Stellung nimmt und diese relativieren will. Z.B. zum Aufruf an Bombergeneral Harris, Dresden noch einmal zu bombadieren. #Date:08.2016#

Germanys Next Meth Model. Julia Schramm, Politikwissenschaftlerin & bei der Amadeu-Antonio-Stiftung für Meinungszensur zuständig. Bilder aus ihrem Video, wo sie zu eigenen #hatespeech-Beiträgen Stellung nimmt und diese relativieren will. Z.B. zum Aufruf an Bombergeneral Harris, Dresden noch einmal zu bombadieren. #Date:08.2016#

Burkini versus Bikini. Grauenhaft, oder? #Date:08.2016#

Burkini versus Bikini. Grauenhaft, oder? #Date:08.2016#

Neue Schutztatoos: nicht steinigen, nicht zwangsverheiraten, nicht köpfen, nicht sprengen, nicht angrapschen, nicht ausrauben, nicht anzünden, nicht beschneiden #Date:08.2016#

Neue Schutztatoos: nicht steinigen, nicht zwangsverheiraten, nicht köpfen, nicht sprengen, nicht angrapschen, nicht ausrauben, nicht anzünden, nicht beschneiden #Date:08.2016#

Man hätte Schlimmes verhindern können, wenn das Berufspolitikertum, wie von der AfD gefordert, untersagt bzw. zeitlich begrenzt wäre. #Date:08.2016#

Man hätte Schlimmes verhindern können, wenn das Berufspolitikertum, wie von der AfD gefordert, untersagt bzw. zeitlich begrenzt wäre. #Date:08.2016#

De Maiziere will Gesichtserkennung einführen. Die Überwachung wird immer totaler, der Bürger immer durchsichtiger. Weil die schwachsinnige Merkel-Regierung islamunterwürfig ist. #Date:08.2016#

De Maiziere will Gesichtserkennung einführen. Die Überwachung wird immer totaler, der Bürger immer durchsichtiger. Weil die schwachsinnige Merkel-Regierung islamunterwürfig ist. #Date:08.2016#

Roland Tichy, Chefredakteur der "Wirtschaftswoche": Das Volk mit dem größten Wirtschaftswachstum fürchtet Massenarmut im Altwer – Wo doch die Deutsche Wirtschaft von einem Erfolg zum nächsten eilt. Nur eben ohne die Deutschen. #Date:08.2016#

Roland Tichy, Chefredakteur der "Wirtschaftswoche": Das Volk mit dem größten Wirtschaftswachstum fürchtet Massenarmut im Altwer – Wo doch die Deutsche Wirtschaft von einem Erfolg zum nächsten eilt. Nur eben ohne die Deutschen. #Date:08.2016#

Regine Sixt sagt wegen Terrorangst die Damenwiesn uum Oktoberfest 2016 ab. Aber eine freche Klappe gegen AfD riskieren. #Date:08.2016#

Regine Sixt sagt wegen Terrorangst die Damenwiesn uum Oktoberfest 2016 ab. Aber eine freche Klappe gegen AfD riskieren. #Date:08.2016#

Bundeszensurminister Maas SPD dankt linksextremistischer Band, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. "Deutschland ist Scheisse, Deutschland ist Dreck". #Date:08.2016#

Bundeszensurminister Maas SPD dankt linksextremistischer Band, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. "Deutschland ist Scheisse, Deutschland ist Dreck". #Date:08.2016#

SPD Bundesjustizmimister Heiko Maas und seine ideologisierte Ansicht von #hatespeech. Deutschland ist scheisse und Deutschland verrecke ist keine Hatespeech und geht sogar mit Dank in Ordnung #Date:08.2016#

SPD Bundesjustizmimister Heiko Maas und seine ideologisierte Ansicht von #hatespeech. Deutschland ist scheisse und Deutschland verrecke ist keine Hatespeech und geht sogar mit Dank in Ordnung #Date:08.2016#

Maas, Zensurmininster der  SPD in der GroKo ist das Sinnbild für Stasi 2.0: Überwachung, Zensur, Umerziehung. Die Bürger sollen schweigen. Angesichts der linksextremistischen Gewalt in Berlin, der rekordverdächtigen Einbruchszahlen und der islamistischen Terrorgefahr sollte man meinen, dass Justizminister Heiko Maas beschäftigt genug ist. Doch nein, er widmet sich lieber wieder seinem Lieblingsthema: der Überwachung der Bürger auf Facebook.

Facebook lösche zu langsam und zu oft auch das Falsche. Was das Richtige und das Falsche ist, bestimmt jedoch kein Gericht, sondern Herr Maas und seine Taskforce selbst.

Einen Leitfaden wie man User denunziert hat die Amadeu Antonio Stiftung bereits auf den Markt gebracht. Parallelen zur Türkei, wo die Polizei gerade die Bürger zur Denunziation in sozialen Medien auffordert, sind sicher nur zufällig….

In der Türkei warnt die Polizei vor "schwarzer Propaganda", die über soziale Medien verbreitet werde. Sie empfahl den Bürgern, Screenshots anzufertigen und die Profilinformationen der verdächtigen Nutzer weiterzugeben.

Bei der Amadeu Antonio Stiftung liest sich das so:

Anzeigen und melden
"Deswegen immer Screenshots mit Zeitstempel fertigen. Aus dem Screenshot sollte auch die URL hervorgehen."

Erschreckend? In der Tat!
Herr Maas wird langsam zu einer echten Gefahr für die deutsche Demokratie.

Zeit für Veränderung! Zeit für Wahlen! Zeit für die ?#?AfD?! #Date:08.2016#

Maas, Zensurmininster der SPD in der GroKo ist das Sinnbild für Stasi 2.0: Überwachung, Zensur, Umerziehung. Die Bürger sollen schweigen. Angesichts der linksextremistischen Gewalt in Berlin, der rekordverdächtigen Einbruchszahlen und der islamistischen Terrorgefahr sollte man meinen, dass Justizminister Heiko Maas beschäftigt genug ist. Doch nein, er widmet sich lieber wieder seinem Lieblingsthema: der Überwachung der Bürger auf Facebook. Facebook lösche zu langsam und zu oft auch das Falsche. Was das Richtige und das Falsche ist, bestimmt jedoch kein Gericht, sondern Herr Maas und seine Taskforce selbst. Einen Leitfaden wie man User denunziert hat die Amadeu Antonio Stiftung bereits auf den Markt gebracht. Parallelen zur Türkei, wo die Polizei gerade die Bürger zur Denunziation in sozialen Medien auffordert, sind sicher nur zufällig…. In der Türkei warnt die Polizei vor "schwarzer Propaganda", die über soziale Medien verbreitet werde. Sie empfahl den Bürgern, Screenshots anzufertigen und die Profilinformationen der verdächtigen Nutzer weiterzugeben. Bei der Amadeu Antonio Stiftung liest sich das so: Anzeigen und melden "Deswegen immer Screenshots mit Zeitstempel fertigen. Aus dem Screenshot sollte auch die URL hervorgehen." Erschreckend? In der Tat! Herr Maas wird langsam zu einer echten Gefahr für die deutsche Demokratie. Zeit für Veränderung! Zeit für Wahlen! Zeit für die ?#?AfD?! #Date:08.2016#

14-Jährige brutal vergewaltigt: Angeklagte lassen sich vor Gericht von Großfamilien-Clan feiern. #Krimigranten raus. #Date:08.2016#

14-Jährige brutal vergewaltigt: Angeklagte lassen sich vor Gericht von Großfamilien-Clan feiern. #Krimigranten raus. #Date:08.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

81 Prozent der Deutschen sind für ein Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit. Ein deutliches Zeichen an die Regierung, die jetzt eigentlich handeln müsste. Eigentlich, denn wenn wir in den letzten Jahren etwas gelernt haben, dann, dass der Wille des Volkes immer weniger zählt.

Die #AfD fordert in ihrem Programm ein allgemeines Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Dienst.
Burka oder Niqab errichten eine Barriere zwischen der Trägerin und ihrer Umwelt und erschweren damit die kulturelle Integration und das Zusammenleben in der Gesellschaft. 

http://www.fr-online.de/politik/deutschlandtrend-umfrage--81-prozent-fuer-burka-verbot-,1472596,34677498.html #Date:08.2016#

81 Prozent der Deutschen sind für ein Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit. Ein deutliches Zeichen an die Regierung, die jetzt eigentlich handeln müsste. Eigentlich, denn wenn wir in den letzten Jahren etwas gelernt haben, dann, dass der Wille des Volkes immer weniger zählt. Die #AfD fordert in ihrem Programm ein allgemeines Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Dienst. Burka oder Niqab errichten eine Barriere zwischen der Trägerin und ihrer Umwelt und erschweren damit die kulturelle Integration und das Zusammenleben in der Gesellschaft. http://www.fr-online.de/politik/deutschlandtrend-umfrage--81-prozent-fuer-burka-verbot-,1472596,34677498.html #Date:08.2016#

"Von unserem Angebot kann Netflix nur träumen"... so wird ZDF-Programmdirektor Norbert Himmler in der FAZ zitiert.

"Alle Welt lobt Netflix und Amazon, aber wer schaut auf die reichhaltigen Bestände unserer Mediathek? Wenn ich das alles addiere, dann haben wir Einschaltquoten und Abrufzahlen, von denen Netflix und Amazon in Deutschland nur träumen können."

In den Video-Diensten "steckt einfach viel Geld drin, das bedeutet aber noch nicht gleich gutes Programm."

Lieber Herr Himmler, wenn viel Geld nicht gleich gutes Programm bedeutet, machen wir doch einen Test: Schaffen wir die Zwangsfinanzierung Ihres Senders einfach mal ab und schauen, wie gut Sie sich im Vergleich zu Netflix und Amazon schlagen. 

Ein Netflix-Basis-Abo kostet 7,99 Euro im Monat und es ist monatlich kündbar. Trauen Sie das Ihrem Sender zu? Bei einem Angebot des ZDFs, auf das andere nur neidisch sein können, sollte das doch kein Problem sein...

Rundfunkgebühren abschaffen - jetzt!

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/der-zdf-programmdirektor-norbert-himmler-staerkt-zdfneo-14402375.html #AfD #Date:07.2016#

"Von unserem Angebot kann Netflix nur träumen"... so wird ZDF-Programmdirektor Norbert Himmler in der FAZ zitiert. "Alle Welt lobt Netflix und Amazon, aber wer schaut auf die reichhaltigen Bestände unserer Mediathek? Wenn ich das alles addiere, dann haben wir Einschaltquoten und Abrufzahlen, von denen Netflix und Amazon in Deutschland nur träumen können." In den Video-Diensten "steckt einfach viel Geld drin, das bedeutet aber noch nicht gleich gutes Programm." Lieber Herr Himmler, wenn viel Geld nicht gleich gutes Programm bedeutet, machen wir doch einen Test: Schaffen wir die Zwangsfinanzierung Ihres Senders einfach mal ab und schauen, wie gut Sie sich im Vergleich zu Netflix und Amazon schlagen. Ein Netflix-Basis-Abo kostet 7,99 Euro im Monat und es ist monatlich kündbar. Trauen Sie das Ihrem Sender zu? Bei einem Angebot des ZDFs, auf das andere nur neidisch sein können, sollte das doch kein Problem sein... Rundfunkgebühren abschaffen - jetzt! http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/der-zdf-programmdirektor-norbert-himmler-staerkt-zdfneo-14402375.html #AfD #Date:07.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

Angesichts der Summen, mit denen wir im politischen Alltag zu tun haben, den Millionen, den Milliarden, erscheinen ein paar zehntausend Euro zunächst einmal nicht viel.

Und dennoch, Luxus-Füller, -Kulis und -Bleistifte im Wert von über 70.000 Euro, bestellt von Bundestagsabgeordneten auf Steuerzahlerkosten, das gehört sich nicht. Es zeigt den mangelnden Respekt gegenüber dem Bürger, der dieses Geld erarbeitet.

Der ehemalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) führt die Besteller-Liste an, zwischen 2006 bis 2009 soll er 39 Montblanc Artikel für zusammen 14.722,32 Euro gekauft haben.

Danach folgt die ehemalige Linke-Bundestagsabgeordnete und jetzige Sozialministerin in Brandenburg, Diana Golze. Und auch Bundestagspräsident Wolfgang Lammert steht auf der Liste und weigert sich anscheinend seit Jahren, die gesamte Liste herauszugeben. 

Wie gesagt, einige mögen die Kritik an diesen Käufen für überzogen halten, verboten sind sie nicht und dennoch, es hat ein Geschmäckle. Eigentlich verdienen Politiker wahrlich genug, um sich diese Schmuckstücke privat zu leisten.

http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Liess-Lammert-Unterlagen-zu-Montblanc-Kaeufen-vernichten-article18496391.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article157840702/So-viel-Steuergeld-fliesst-in-Luxus-Stifte.html #Date:08.2016#

Angesichts der Summen, mit denen wir im politischen Alltag zu tun haben, den Millionen, den Milliarden, erscheinen ein paar zehntausend Euro zunächst einmal nicht viel. Und dennoch, Luxus-Füller, -Kulis und -Bleistifte im Wert von über 70.000 Euro, bestellt von Bundestagsabgeordneten auf Steuerzahlerkosten, das gehört sich nicht. Es zeigt den mangelnden Respekt gegenüber dem Bürger, der dieses Geld erarbeitet. Der ehemalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) führt die Besteller-Liste an, zwischen 2006 bis 2009 soll er 39 Montblanc Artikel für zusammen 14.722,32 Euro gekauft haben. Danach folgt die ehemalige Linke-Bundestagsabgeordnete und jetzige Sozialministerin in Brandenburg, Diana Golze. Und auch Bundestagspräsident Wolfgang Lammert steht auf der Liste und weigert sich anscheinend seit Jahren, die gesamte Liste herauszugeben. Wie gesagt, einige mögen die Kritik an diesen Käufen für überzogen halten, verboten sind sie nicht und dennoch, es hat ein Geschmäckle. Eigentlich verdienen Politiker wahrlich genug, um sich diese Schmuckstücke privat zu leisten. http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Liess-Lammert-Unterlagen-zu-Montblanc-Kaeufen-vernichten-article18496391.html http://www.welt.de/politik/deutschland/article157840702/So-viel-Steuergeld-fliesst-in-Luxus-Stifte.html #Date:08.2016#

Es läuft viel falsch in Deutschland. Ein bisher noch viel zu wenig beachtetes Thema ist der Akademisierungswahn.

Handwerk und Industrie suchen händeringend Lehrlinge, doch die meisten Schüler wollen Abitur machen und später studieren. Die Politik setzt aber - trotz dieses offenkundigen Bedarfs an (nicht-akademischen) Fachkräften - vollkommen falsche Anreize. Die praktische Ausbildung wird in Deutschland mehr und mehr diskreditiert. Obwohl gerade die deutsche duale Berufsausbildung mit ihrer einzigartigen Kombination aus schulischer und betrieblicher Ausbildung weltweit bewundert wird und ein entscheidender Standortvorteil im internationalen Wettbewerb ist, wird sie hierzulande immer weniger geschätzt. 

Und so quälen sich immer mehr junge Menschen in einem Studium, für das sie überhaupt nicht geeignet sind und scheitern nicht selten. Gleichzeitig senken die Schulen die Ansprüche, um auch schwachen Schülern den Weg zum Abi und an die Uni zu ermöglichen. 

Leidtragende dieses Trends ist am Ende die ganze Gesellschaft. 
Die #AfD fordert, diesen Akademisierungswahn endlich zu beenden. 

Haupt- und Realschulen müssen gestärkt und die Standards der Bildungsempfehlung für das Gymnasium eingehalten werden. Berufliche Fach- und Meisterschulen müssen als tragende Säulen der beruflichen Bildung und des lebenslangen Lernens erhalten werden.

Beruflicher Erfolg ist auch ohne Hochschulstudium möglich!

http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/campus/die-folgen-des-akademisierungswahns-14395287.html #Date:08.2016#

Es läuft viel falsch in Deutschland. Ein bisher noch viel zu wenig beachtetes Thema ist der Akademisierungswahn. Handwerk und Industrie suchen händeringend Lehrlinge, doch die meisten Schüler wollen Abitur machen und später studieren. Die Politik setzt aber - trotz dieses offenkundigen Bedarfs an (nicht-akademischen) Fachkräften - vollkommen falsche Anreize. Die praktische Ausbildung wird in Deutschland mehr und mehr diskreditiert. Obwohl gerade die deutsche duale Berufsausbildung mit ihrer einzigartigen Kombination aus schulischer und betrieblicher Ausbildung weltweit bewundert wird und ein entscheidender Standortvorteil im internationalen Wettbewerb ist, wird sie hierzulande immer weniger geschätzt. Und so quälen sich immer mehr junge Menschen in einem Studium, für das sie überhaupt nicht geeignet sind und scheitern nicht selten. Gleichzeitig senken die Schulen die Ansprüche, um auch schwachen Schülern den Weg zum Abi und an die Uni zu ermöglichen. Leidtragende dieses Trends ist am Ende die ganze Gesellschaft. Die #AfD fordert, diesen Akademisierungswahn endlich zu beenden. Haupt- und Realschulen müssen gestärkt und die Standards der Bildungsempfehlung für das Gymnasium eingehalten werden. Berufliche Fach- und Meisterschulen müssen als tragende Säulen der beruflichen Bildung und des lebenslangen Lernens erhalten werden. Beruflicher Erfolg ist auch ohne Hochschulstudium möglich! http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/campus/die-folgen-des-akademisierungswahns-14395287.html #Date:08.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

#ERROR! #Date:08.2016#

Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und Frau Merkel werden wohl so schnell keine Freunde.

Stiglitz bescheinigt dem Euro Konstruktionsfehler, die unüberwindbar scheinen. 

"Der Euro wurde geschaffen, um für Wachstum und mehr Solidarität in Europa zu sorgen. Genau das Gegenteil ist eingetreten. Einige Länder stecken in einer wirtschaftlichen Depression, die größer ist als die Große Depression der 1930er-Jahre. Es ist Zeit, über eine Auflösung nachzudenken"

Sollte die Währungsunion in ihrer jetzigen Form fortbestehen, würde dies seiner Meinung nach Wohlstandsverluste von sagenhaften 200 Billionen Euro (!) entsprechen. 

Damit reiht sich Stiglitz in eine ganze Reihe renommierter Ökonomen ein - vom linken bis zum konservativen politischen Spektrum - die die Abschaffung des Euros fordern. 

Doch was interessieren unsere Politiker die Meinung von Top-Ökonomen, Frau Merkel und Herr Schäuble wissen es einfach besser....

Machen wir Schluß mit der Währung ohne Zukunft! Zeit für die #AfD!

https://beta.welt.de/wirtschaft/article157755669/Nobelpreistraeger-fordert-das-Ende-des-Euro.html #Date:08.2016#

Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und Frau Merkel werden wohl so schnell keine Freunde. Stiglitz bescheinigt dem Euro Konstruktionsfehler, die unüberwindbar scheinen. "Der Euro wurde geschaffen, um für Wachstum und mehr Solidarität in Europa zu sorgen. Genau das Gegenteil ist eingetreten. Einige Länder stecken in einer wirtschaftlichen Depression, die größer ist als die Große Depression der 1930er-Jahre. Es ist Zeit, über eine Auflösung nachzudenken" Sollte die Währungsunion in ihrer jetzigen Form fortbestehen, würde dies seiner Meinung nach Wohlstandsverluste von sagenhaften 200 Billionen Euro (!) entsprechen. Damit reiht sich Stiglitz in eine ganze Reihe renommierter Ökonomen ein - vom linken bis zum konservativen politischen Spektrum - die die Abschaffung des Euros fordern. Doch was interessieren unsere Politiker die Meinung von Top-Ökonomen, Frau Merkel und Herr Schäuble wissen es einfach besser.... Machen wir Schluß mit der Währung ohne Zukunft! Zeit für die #AfD! https://beta.welt.de/wirtschaft/article157755669/Nobelpreistraeger-fordert-das-Ende-des-Euro.html #Date:08.2016#

Die eigene Medizin ist manchmal bitter.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber beschwert sich lautstark auf Facebook darüber, dass seine Partei im Wiki-Projekt ‘Neue Rechte’ der Amadeu Antonio Stiftung auftaucht.

So schnell kann es gehen. 
Da installiert man als Regierung eine "Stiftung", die die Bürger überwachen soll, finanziert sie mit öffentlichen Geldern, freut sich über die Zensur à la DDR und plötzlich ist man selbst das Opfer. Dann ist das Geschrei aber groß. Ein Internetpranger ist schließlich nur so lange gut, wie man selbst nicht betroffen ist. 

Tja, so ist das mit den Geistern, die man ruft, manchmal holen sie einen ein.

Die Amadeu Antonio Stiftung reagiert amüsant: Das war alles gar nicht so gemeint, schuld sei nur die FAZ, die falsch berichtet hätte. Hören wir da ganz leise das Wörtchen "Lügenpresse" durch die Zeilen huschen?

Nein, der Skandal ist nicht, dass die CDU in diesem Wiki auftaucht, Herr Tauber, der Skandal ist, dass die Regierung so eine Institution überhaupt fördert und mit ihr zusammenarbeitet! Stellen Sie die Finanzierung dieser linken "Stiftung" endlich ein!

Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!

https://www.facebook.com/tauber.peter/?fref=ts
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/cdu-kritisiert-amadeu-antonio-stiftung/
 #Date:08.2016#

Die eigene Medizin ist manchmal bitter. CDU-Generalsekretär Peter Tauber beschwert sich lautstark auf Facebook darüber, dass seine Partei im Wiki-Projekt ‘Neue Rechte’ der Amadeu Antonio Stiftung auftaucht. So schnell kann es gehen. Da installiert man als Regierung eine "Stiftung", die die Bürger überwachen soll, finanziert sie mit öffentlichen Geldern, freut sich über die Zensur à la DDR und plötzlich ist man selbst das Opfer. Dann ist das Geschrei aber groß. Ein Internetpranger ist schließlich nur so lange gut, wie man selbst nicht betroffen ist. Tja, so ist das mit den Geistern, die man ruft, manchmal holen sie einen ein. Die Amadeu Antonio Stiftung reagiert amüsant: Das war alles gar nicht so gemeint, schuld sei nur die FAZ, die falsch berichtet hätte. Hören wir da ganz leise das Wörtchen "Lügenpresse" durch die Zeilen huschen? Nein, der Skandal ist nicht, dass die CDU in diesem Wiki auftaucht, Herr Tauber, der Skandal ist, dass die Regierung so eine Institution überhaupt fördert und mit ihr zusammenarbeitet! Stellen Sie die Finanzierung dieser linken "Stiftung" endlich ein! Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! https://www.facebook.com/tauber.peter/?fref=ts https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/cdu-kritisiert-amadeu-antonio-stiftung/ #Date:08.2016#

Es ist unfassbar. Die Bundesregierung stuft die Türkei als zentrale "Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen" ein. Es gäbe "Unterstützungshandlungen" für bewaffnete Islamisten in Syrien, ägyptischen Muslimbrüder und die palästinensische Organisation Hamas - die Informationen stammen direkt vom BND.

Veröffentlichen wollte die Regierung diese Einschätzung freilich nicht - "aus Gründen des Staatswohls". Durch eine Panne erfuhren wir jetzt doch davon.

Und trotzdem hält Frau Merkel an dem Deal mit der Türkei fest. 

Ist es nicht sie, die ständig betont, wie wichtig es sei, die Fluchtursachen zu bekämpfen? Wie kann man dann mit jemandem zusammenarbeiten, der die personifizierte Fluchtursache ist? Und wie kann man ernsthaft mit diesem Land weiter EU-Beitrittsverhandlungen führen?

Man will uns weismachen, dass man gegen den Islamismus kämpft und die Bürger beschützen will und unterstützt gleichzeitig ein Land - auch finanziell - das mit diesen Islamisten zusammenarbeitet. Wie unglaubwürdig kann man noch werden?

Merkel muss weg! Diese Regierung muss weg!
Es ist Zeit für die #AfD!

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-08/recep-tayyip-erdogan-tuerkei-unterstuetzung-islamismus
 #Date:08.2016#

Es ist unfassbar. Die Bundesregierung stuft die Türkei als zentrale "Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen" ein. Es gäbe "Unterstützungshandlungen" für bewaffnete Islamisten in Syrien, ägyptischen Muslimbrüder und die palästinensische Organisation Hamas - die Informationen stammen direkt vom BND. Veröffentlichen wollte die Regierung diese Einschätzung freilich nicht - "aus Gründen des Staatswohls". Durch eine Panne erfuhren wir jetzt doch davon. Und trotzdem hält Frau Merkel an dem Deal mit der Türkei fest. Ist es nicht sie, die ständig betont, wie wichtig es sei, die Fluchtursachen zu bekämpfen? Wie kann man dann mit jemandem zusammenarbeiten, der die personifizierte Fluchtursache ist? Und wie kann man ernsthaft mit diesem Land weiter EU-Beitrittsverhandlungen führen? Man will uns weismachen, dass man gegen den Islamismus kämpft und die Bürger beschützen will und unterstützt gleichzeitig ein Land - auch finanziell - das mit diesen Islamisten zusammenarbeitet. Wie unglaubwürdig kann man noch werden? Merkel muss weg! Diese Regierung muss weg! Es ist Zeit für die #AfD! http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-08/recep-tayyip-erdogan-tuerkei-unterstuetzung-islamismus #Date:08.2016#

Die (selbstverständlich vom Verfassungsschutz beobachtete) Identitäre Bewegung hat genau am Tag der offenen Türe der Bundesregierung eine Protestaktion gegen die Migrationspolitik durchgeführt. Berlins Regierender Bürgermeister Müller SPD fand die Aktion widerlich. Mimimi  #Date:08.2016#

Die (selbstverständlich vom Verfassungsschutz beobachtete) Identitäre Bewegung hat genau am Tag der offenen Türe der Bundesregierung eine Protestaktion gegen die Migrationspolitik durchgeführt. Berlins Regierender Bürgermeister Müller SPD fand die Aktion widerlich. Mimimi #Date:08.2016#

 Diese Kinder in Syrien sind in Gefahr, weil deren Elten einen Religionskrieg vom Zaun gebrochen haben und dadurch dem IS und Al-Quaida und Al-Nusra den Einmarsch in Syrien ermöglicht haben.

Unterlassen Sie die Instrumentalisierung von Kindopfern zu Propagandazwecken.

Sie müssen einem Deutschen nicht erklären, was Kinder im Krieg zu erleiden haben.

Leider hat sich unsere Regierung dazu entschlossen, nicht Kinder, sondern kampfmüde Krieger in Deutschland aufzunehmen.

Sie haben recht, es ist pervers, was sich da abspielt. #Date:08.2016#

Diese Kinder in Syrien sind in Gefahr, weil deren Elten einen Religionskrieg vom Zaun gebrochen haben und dadurch dem IS und Al-Quaida und Al-Nusra den Einmarsch in Syrien ermöglicht haben. Unterlassen Sie die Instrumentalisierung von Kindopfern zu Propagandazwecken. Sie müssen einem Deutschen nicht erklären, was Kinder im Krieg zu erleiden haben. Leider hat sich unsere Regierung dazu entschlossen, nicht Kinder, sondern kampfmüde Krieger in Deutschland aufzunehmen. Sie haben recht, es ist pervers, was sich da abspielt. #Date:08.2016#

Harte Replik von Hans-Peter Friedrich CSU an das Weichei Sigmar Gabriel SPD, der Demonstranten den Stinkefinger zeigte. #Date:08.2016#

Harte Replik von Hans-Peter Friedrich CSU an das Weichei Sigmar Gabriel SPD, der Demonstranten den Stinkefinger zeigte. #Date:08.2016#

Der SPD geht es nicht gut, so gar nicht gut und die Wahlen kommen näher und näher. Also wird es wieder einmal Zeit für eine ganz besondere Spezies: den Wendehals.

Nachdem Sigmar Gabriel die Flüchtlingspolitik Merkels jeden Schritt mitgetragen, die AfD für ihre Warnungen beschimpft und der CSU mit ihrem Wunsch nach einer Obergrenze Panikmache vorgeworfen hat, fordert er jetzt plötzlich selbst eine Obergrenze und kritisiert die Bundeskanzlerin.

Herr Gabriel, halten Sie die Wähler wirklich für so dumm, dass sie dieses Spielchen nicht durchschauen?

Wir sind gespannt, wieviel Glaubwürdigkeit die SPD auf dem Weg zu den Wahlen noch verlieren kann.

Zeit für eine echte, eine glaubwürdige Alternative! 
Zeit für die #AfD!

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/kritik-an-merkels-kurs-gabriel-fordert-obergrenze-fuer-fluechtlingsaufnahme-14409424.html #Date:08.2016#

Der SPD geht es nicht gut, so gar nicht gut und die Wahlen kommen näher und näher. Also wird es wieder einmal Zeit für eine ganz besondere Spezies: den Wendehals. Nachdem Sigmar Gabriel die Flüchtlingspolitik Merkels jeden Schritt mitgetragen, die AfD für ihre Warnungen beschimpft und der CSU mit ihrem Wunsch nach einer Obergrenze Panikmache vorgeworfen hat, fordert er jetzt plötzlich selbst eine Obergrenze und kritisiert die Bundeskanzlerin. Herr Gabriel, halten Sie die Wähler wirklich für so dumm, dass sie dieses Spielchen nicht durchschauen? Wir sind gespannt, wieviel Glaubwürdigkeit die SPD auf dem Weg zu den Wahlen noch verlieren kann. Zeit für eine echte, eine glaubwürdige Alternative! Zeit für die #AfD! http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/kritik-an-merkels-kurs-gabriel-fordert-obergrenze-fuer-fluechtlingsaufnahme-14409424.html #Date:08.2016#

Mit allen Mitteln versuchen Medien und Altparteien vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern noch das Steuer herum zu reissen und schrecken vor keiner Lüge zurück. #Date:08.2016#

Mit allen Mitteln versuchen Medien und Altparteien vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern noch das Steuer herum zu reissen und schrecken vor keiner Lüge zurück. #Date:08.2016#

Ich wähle die AfD, weil ich weiss, was der Islam bedeuten kann, wenn wir nicht aufpassen. Meine deutschen Freunde lasst und diese tolle Stadt Berlin, unsere Heimat, beschützen! #Date:08.2016#

Ich wähle die AfD, weil ich weiss, was der Islam bedeuten kann, wenn wir nicht aufpassen. Meine deutschen Freunde lasst und diese tolle Stadt Berlin, unsere Heimat, beschützen! #Date:08.2016#

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