Parteien in Deutschland AfD

* Quod * Erat * Demonstrandum *
Alternative für Deutschland (AfD)

Menu

Wer und was steckt hinter der AfD

Die AfD ist eine noch junge Partei in Deutschands Parteienlandschaft. Die Blockparteien und insbesondere die Parteien der GroKo schädigen das Ansehen der Demokratie in Deutschland nachhaltig, indem in Form einer regelrechten Meinungsdiktatur die Meinungsäußerungen relevanter Bevölkerungsanteile regelrecht unterdrückt werden, wenn sie nicht der sogenannten herrschenden Meinung (= Regierungsmeinung) entsprechen. Ermöglicht wird dies insbesondere durch die per Rundfunkgebühren-Zwangsbeitrag finanzierten Staatssender wie ARD und ZDF. Das Land braucht im Bundestag und in den Landtagen eine wahrhaftige Opposition, die ohne Rücksicht auf die sogenannte 'Political Correctness' die Probleme öffentlich benennt, zur Diskussion zwingt, und die Regierungsparteien vor sich hertreibt. Nur so kann es gelingen, Deutschland vor der völlig unfähigen Regierung zu schützen und unsere Kultur und Stärke zu erhalten.Auf europäischer Ebene fordert die AfD ein Europa der Vaterländer. Das bedeutet weg vom europäischen Bundesstaat, hin zu mehr nationalen Souveränitätsrechten. Die Europapolitik muss subsidiär sein. Der Wertekanon der AfD lautet: liberal, wertkonservativ, und patriotisch weltoffen

Logo Logo der Alternative für Deutschland AfD
Name Alternative für Deutschland
Kurzname AfD
Homepage www.alternativefuer.de/
Programm AfD-Grundsatzprogramm
Ihr Landesverband AfD-Landesverbände
Fragen & Antworten FAQ AfD-Politik
AfD Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017, AfD-Bundestagswahlprogramm 2017
AfD-Kompakt, das Mitgliedermagazin der AfD

Zukunftsweisendes Projekt der AfD zu Migration und Remigration

Das 3-Säulen-Modell der AfD Baden-Württemberg
zur Migration in Deutschland

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Die Aussitz-Taktik der Kanzler-Darstellerin Merkel hat Deutschland im Zuge des Asylchaos Probleme bereitet, die allein in Geld schon gar nicht mehr zu beziffern sind.

Das schläfrig-überforderte Daherkommen von Merkel ist nicht wirklich ein ernsthaftes politisches Verhalten. Es ist Unwissenheit, Ideenlosigkeit, grenzenlose (im wahrsten Sinne des Wortes) Dummheit.

Nach Merkel's Vorbild handelt die gesamte Koalition aus Union und SPD. Keine der hochdotierten Schlafmützen hatte im Vorfeld erkannt, was sich in den Flüchtlingslagern in Libyen etc. zusammenbraute. Tatenlos sah man zu, wie dort die Lebensmittel ausgingen und die Lebensumstände immer schlechter wurden. Die Bewohner dieser Flüchtlingslager wurden zum Handeln regelrecht gezwungen, um ihrem elendigen Dasein einer Besserung zuzuführen.

Dies war die Initialzündung für eine regelrechte Völkerwanderung. Die sich rasend schnell herumsprechende Idee: ab ins Honigkuchenland. Da hängen wir uns dran, dachten sich wohl viele sogenannte Flüchtlinge, die noch ein Jahr zuvor nicht im Traum an diese Möglichkeit gedacht hatten.

Was insbesondere die besonders glorifizierten Syrer betrifft, sollte man sich ruhig einmal die Mühe machen und nach den historisch verbrieften und nicht durch den Propaganda-Funk der Bundesregierung verfälschten Tatsachen suchen. In Syrien handelt es sich nicht um einen Bürgerkrieg unterdrücktes Volk gegen brutale Diktatur. In Syrien herrscht ein waschechter Religionskrieg zwischen islamischen Glaubensrichtungen. Noch dazu verstärkt durch geopolitische Spielereien der USA, die insbesondere die sunnitischen Islamisten und Rebellen mit Waffen versorgten und versorgen. Ohne die Unterstütung der USA hätte es in Syrien einen Krieg in diesem Ausmaß niemals gegeben. Ohne die USA hätte der IS sich niemals in dieser Region ausbreiten können. Ohne die USA hätte Europa jetzt nicht das Flüchtlings-Problem am Hals. Und ohne die USA wären wir jetzt in Europa nicht mit kampferprobten Islamisten und Kriegsverbrechern überschwemmt, die im Zuge des Asylchaos bei uns mit eingesickert sind.

Von Seiten Merkel's diente die Grenzöffnung in 2015 vorrangig dem Zweck, sich den Friedensnobelpreis einzuheimsen. Dies misslang gründlich. Was sie im Rahmen der Übertünchung ihres rechtswidrigen Handelns schaffte, war das Aufleben eines Refugees-Welcome-Lifestyle-Hypes lautstarker linksgrünverdrehter Realitätsverweigerer, das in der Folge jedwede abweichende Meinungsäußerung nazifizierte und unser Land zum Spielball eines regierungsamtlichen Meinungskorridors machte. Demokratie und Innere Sicherheit haben durch Merkel einen nicht wieder gutzumachenden Schaden erlitten.

Der Bundesregierung fehlt jede Idee zum Flüchtlingsthema und Asylchaos, außer Milliarde um Milliarde Steuergelder in diese Sache zu pumpen. Merkel's Parteigänger und ihre linksgrünen Verbündeten wollen uns zudem weismachen, dass Flüchtlinge, also Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsrecht, integriert werden müssen. Eine reine Erfindung der Gutmenschen, aus welchen Gründen auch immer. Angenommen, Sie brechen sich ein Bein und liegen im Krankenhaus. Kämen Sie auf die Idee, dass irgendjemand es in Ordnung fände, wenn Sie nach der Genesung im Krankenhaus wohnen blieben? Sicher keine akzeptable Lösung für den mit normalem Werteempfinden ausgestatteten Bürger. Nicht so für die sogenannten Gutmenschen, die ihrer Ideologie-Welt auch noch fordern würden - um im Bild zu bleiben - dass Sie dann noch Medizin studieren.

Tatsache ist, dass Deutschland eine Lösung für die zügellose Migration - auch in unsere 70 Jahre lang aufgebauten Sozialsysteme - braucht. Warten Sie ab, bis nach der Bundestagswahl 2017 - egal ob Union oder SPD oder beide an der Macht sind oder bleiben - der Familiennachzug der eigentlich nur vorübergehend eingeladenen Flüchtlings-Gäste einsetzt.

Zeit für die AfD, hier ein Konzept vorzulegen, das Hand und Fuss hat.

  • Einwanderung aus wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Gründen
    Einwanderungsgesetz mit Kriterien, die dem Standort Deutschland dienen, insbesondere Qualifikationen
  • Asylbewerber nach Art. 16a GG
    Antragstellung und Bescheidung in Aufnahmezentren, bei Straftaten oder Asylbetrug sofortige, konsequente Abschiebung
  • Flüchtlinge, subsidiärer Aufenthalt
    Ausbildung und Unterricht in Sprache der Herkunftsländer, an die Herkunftsländer angepasste Ausbildungsstandards, Ertüchtigung zu Selbsthilfe und Wiederaufbau im Heimatland, baldmöglichste Remigration in die Herkunftsländer, keine zwanghafte Pseudo-Integration in die deutsche Leitkultur.

Die baden-württembergische AfD-Fraktion legt ein lösungsorientiertes Konzept zum Umgang mit schutzsuchenden Flüchtlingen vor.

Rund 1,5 bis 2 Millionen Einwanderer haben seit 2015 die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschritten. Mindestens 60 Prozent dieser Migranten halten sich illegal im Land auf. Auf sie kann das Asylgesetz nicht angewendet werden, das allein Schutz vor politischer, religiös und ethnisch bedingter Verfolgung vorsieht. Nur rund 0,3 Prozent der hier angeblich Schutz suchenden sind also echte Flüchtlinge. Eine weitere, relativ große Gruppe mit rund 37 Prozent bilden die Flüchtlinge, vorrangig Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die hier subsidiären Schutz genießen. Dies bedeutet, dass sie, sobald ihre Heimat oder Heimatregion wieder befriedet ist, nach Hause zurückkehren müssen. So sieht es der Paragraph 4 des Asylgesetzes vor.

Das Mantra angebliche „Flüchtlinge“ integrieren zu müssen, ist falsch „Kanzlerin Merkel, wie auch ihre rotgrünen Vasallen wiederholen gebetsmühlenartig das Mantra der Integration“, kritisiert AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Es ist eine Falschbehauptung, dass Kriegsflüchtlinge, denen rechtlich allein ein zeitlich begrenzter Schutz zusteht, integriert werden müssen “, stellt er fest. „Es hilft weder den Flüchtlingen noch unserer Gesellschaft, wenn Milliardensummen in Integrationsbemühungen gepumpt werden, um ein Sprach- und Bildungsniveau zu erreichen, mit dem es möglich ist, hier beruflich Fuß zu fassen und für sich selbst zu sorgen“, so Sänze. Das Beispiel türkischer Einwanderer und von Migranten aus dem moslemischen Kulturkreis zeige zudem, dass diese sich bei der Integration sehr schwer tun und sich viele unter ihnen selbst nach drei Generationen weder als Deutsche noch ihrer ursprünglichen Nationalität richtig verbunden fühlen. Diese Fakten waren der Ausgangspunkt für eine fraktionsinterne Projektgruppe, geleitet von Emil Sänze. Diese hat Ideen entwickelt, wie die finanziellen Ressourcen sinnvoller genutzt werden könnten und beide Seiten profitieren.

Perspektive für eine erfolgreiche Rückkehr: Bildung und handwerkliche Fähigkeiten „Die Integration, die angestrebt wird, stülpt den Menschen eine ihnen vollkommen fremde westliche Kultur über und beraubt sie ihrer Wurzeln“, zeigt sich Dr. Christina Baum überzeugt. „Viel wichtiger für die Rückkehr ins Heimatland ist die verstärkte Bildung in der Muttersprache, sowie die Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten, um ein zerstörtes Land wieder aufzubauen. Auf diese Weise werden keine zusätzlichen Parallelgesellschaften herangezogen, sondern die Menschen erhalten eine Perspektive“, erläutert Baum. Viele der Kriegsflüchtlinge möchten gerne wieder in ihre Heimat zurück. „Heimat lässt sich schließlich nicht durch Sprachkenntnisse, ein Dach über dem Kopf und finanzielle Unterstützung erschaffen“, gibt Baum zu bedenken. „Heimat ist mehr. Sie ist immer auch mit der eigenen Kultur verbunden, selbst wenn uns die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz etwas Anderes weismachen möchte.“

Hilfe zur Selbsthilfe – eine andere Form der Entwicklungshilfe Im Vordergrund stehen demgemäß nicht Ausbildungsabschlüsse auf europäischem Niveau. Viel pragmatischer ist es, Klempner auszubilden statt Mechatroniker, Maler statt Innenarchitekten oder Maurer statt Ingenieuren. „Es geht um Hilfe zur Selbsthilfe, um eine andere Form der Entwicklungshilfe“, erläutert Sänze. „Gleichzeitig sollen Deutschkenntnisse auf einem Niveau vermittelt werden, das ausreicht, um sich hier zurechtzufinden.“ Viel entscheidender sei die weiterführende Bildung in der Muttersprache. Hier könnten gebildete Kriegsflüchtlinge sinnvoll tätig werden, um die Alphabetisierung voranzutreiben, und je nach eigener Ausbildung berufliche Fähigkeiten vermitteln. „Auf diese Weise wären die Milliardensummen der bisherigen Flüchtlingshilfe zudem besser angelegt“, argumentiert Sänze. Das Konzept berücksichtige auch, dass durch die Rückkehr neugewonnener Aufbauhelfer das Herkunftsland nicht ausblute.

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Das Dreisäulenmodell steuert die Einwanderung und hilft den Schutzberechtigten

Die AfD bezeichnet seit langem die ungesteuerte Einreise von Menschen aus aller Welt als Rechtsbruch der Merkelregierung. Renommierte Fachleute, wie der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio haben dies bestätigt, ebenso wie der renommierte Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider. Seiner Meinung nach, sind außer denjenigen, die politisch, religiös oder ethnisch verfolgt werden, nahezu alle „Flüchtlinge“ illegale Einwanderer. Im Gegensatz zu verleumderischen Äußerungen in der Öffentlichkeit, lehnt die AfD Flüchtlinge und Zuwanderung nicht ab. „Wir fordern in unserem Wahlprogramm von Beginn an ein Einwanderungsgesetz“, erklärt Emil Sänze. Dieses sei die erste Säule, um Migration gezielt zu steuern. Die zweite Säule beinhaltet gezielte Abschiebungen sowie die Errichtung von Abschiebezentren außerhalb Europas, um Menschen, die hier keine Aufenthaltsberechtigung haben, fernzuhalten. Die dritte Säule bildet das von der AfD-Fraktion Baden-Württemberg entwickelte Programm ‚Fit4ReturnFlyer. Dieses bereitet Geflüchtete, die wieder zurückkehren müssen, auf ihr Leben im Heimatland vor.

„Unsere Devise heißt: Remigration statt Integration. Das Konzept ‚Fit4Return‘ bietet den schutzbedürftigen Flüchtlingen eine echte Perspektive“, fasst Emil Sänze zusammen.

Seite 1 Fit4Return-Flyer AfD Seite 2 Fit4Return-Flyer AfD Schließen
AfD Landesverband Bayern AfD-Kreisverbände in Bayern AfD Ansprechpartner in Bayern Alternative für Deutschland
heuchelei der staatsmedien,angeblicher und geheuchelter schiessbefehl der AfD, schiessender Soldat

Informatives Video über Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien

... mehr

Der angebliche Schießbefehl von Frauke Petry (AfD) im Einzelnen,die Heuchelei von Altparteien und Staatspresse im Allgemeinen

In diesem informativen Video wird die Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien und Regierungspolitikern anhand interessanter Beispiele dargestellt. Unter anderem der Aufschrei der Guten gegen den angeblichen Schießbefehl der AfD, den angeblich Frauke Petry und Beatrix von Storch gefordert haben sollen. Dieses Video ist ein MUSS für jeden denkenden und mündigen Bürger
Nachtrag 05/2016: Nach dem Flüchtlings-Deal zwischen Merkel und Erdogan baut die Türkei jetzt SELBSTSCHUSSANLAGEN an der Grenze zu Syrien.
Schließen
Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen in Deutschland. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft.

Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen

... mehr

Der Stand der Versammlungsfreiheit in Deutschland in der heutigen Zeit. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft. Dieses Verhalten ist weder im Sinne bestehender Strafvorschriften noch im Sinne demokratischer Kultur zu akzeptieren.

Liebe Bürger, lassen Sie uns über das Versammlungsrecht sprechen.

Bereits im Art. 8 des Grundgesetzes heißt es: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Das Versammlungsrecht konkretisiert dies. So heißt es im Niedersächsischen Versammlungsgesetz (NversG): "Es ist verboten, eine nicht verbotene Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Wie steht es jedoch um dieses Recht, wenn angemeldete Versammlungen einer politischen Partei durch organisierte Antidemokraten in einer Weise sabotiert werden, dass ihre Durchführung nicht mehr möglich ist? Für den 08. April hat die AfD eine Veranstaltung im Osnabrücker Stadtgebiet zum Thema "Gender Mainstreaming“ eingeladen.

Diese Veranstaltung muss nun kurzfristig auf einen neuen Ort verlegt werden.

Einmal mehr hatten in selbstherrlicher und unverfrorener Weise "Antifa“-nahe Verbünde Osnabrücks eine Drohkulisse gegen einen Gastronomen aufgebaut. "Beschauung“ nennen es diese Gegner der Versammlungsfreiheit und meinen damit einen politischen Aufmarsch mit dem Ziel der Einschüchterung und der daraus resultierenden Nicht-Durchführbarkeit unserer Veranstaltung. Akteure wie das sogenannte "Café Résistance” oder ein sogenanntes "EPOS“ formieren sich öffentlich gegen das Versammlungsrecht, indem sie mit Ziel der Veranstaltungsabsage ihre Anhänger auffordern, in Bewertungsportalen den Ruf der Gastronomien zu schädigen (Shit-Storms) sowie über Telefon und E-Mail "Druck” aufzubauen (Einschüchterung). Es ist nachvollziehbar, dass Osnabrücker Gastronomen entsprechend geschäftsschädigende Verhaltensweisen von Polit-Chaoten nicht über sich ergehen lassen wollen. Entsprechend ist das für diesmal gebuchte Lokal von seiner Raumzusage zurückgetreten.

Die Alternative für Deutschland ist eine zugelassene Partei. Als solche haben wir nach dem Grundgesetz die Aufgabe, an der politischen Willensbildung des Volkes teilzunehmen. Letzteres setzt aber voraus, dass wir, wie alle anderen Parteien auch, öffentliche Vortragsveranstaltungen durchführen und diese im Vorfeld auch bewerben können. Ist dies nicht mehr möglich, müssen wir unsere grundgesetzlichen Rechte als demokratische Partei in Frage gestellt sehen. Wir fühlen uns jedoch auch in der Pflicht, bei entsprechenden Anfragen offen darzulegen, welche Konsequenzen eine Vermietung an die AfD für den Vermieter haben kann ("Begehung", "Shitstorm im Internet"). Vor diesem Hintergrund wird die Suche nach Räumlichkeiten inzwischen deutlich erschwert und in Teilen unmöglich. Eine eindeutige Benachteiligung im politischen Wettbewerb.

Die AfD Osnabrück wird nicht hinnehmen, dass sich politische Akteure in diesem Land offen gegen Grundrechte einsetzen und ihr demokratiefeindliches Handeln den politischen Wettbewerb zwischen den Parteien entscheidend stört.  Heute haben die beiden AfD-Kreisvorsitzenden aus Osnabrück Stadt und Land gemeinsam dem Oberbürgermeister geschrieben. In einer Situation, in der wir als Partei rechtswidrig unsere Versammlungsfreiheit ausgehebelt sehen müssen, fordern wir die Stadt auf, uns für die abgesagte Veranstaltung städtische Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Wir werden in Bezug auf das Niedersächsische Versammlungsgesetz rechtlich gegen diejenigen vorgehen, die mit ihrer organisierten Drohkulisse und ihren organisierten Störaktionen unser Versammlungsrecht sabotieren. Selbst bei leider oft unwahrscheinlicher Strafverfolgung sind wir willens, Zeichen zu setzen, dass die Bekämpfung demokratischer Rechte in unserem Land nicht hinnehmbar ist!

Politisch radikal ist es, die Rechtsordnung des Staates und die Rechte seiner Bürger aushebeln zu wollen, um einer eigenen politischen Ideologie zur Geltung zu verhelfen und die Meinung anderer zu unterdrücken. Aus keinem politischen Spektrum darf dies hingenommen werden, auch nicht aus dem leider verharmlosten "autonomen Milieu”!

Wenn selbiges Milieu denkt, wir würden aufgrund dessen politisch einknicken, täuscht es sich zudem arg. Unser Wille zur demokratischen Verbesserung der Verhältnisse im Land wird dadurch nur umso stärker. Mit entsprechender durch Wahlen zu erringender politischer Verantwortung werden wir zudem – dies sei an dieser Stelle betont – gegen _jede_ Form von Extremismus konsequentes Vorgehen einfordern. Störaktionen oder Sabotageakte gegen die Versammlungsfreiheit, flächendeckende Zerstörung von Wahlmaterial, physische Angriffe auf politisch Andersdenkende, organisierte Diskriminierung aufgrund von Parteimitgliedschaften und ähnliches mehr wird unter unserem politischen Einfluss nicht mehr länger als "Kavaliersdelikt“ behandelt werden.

Wir lieben den Rechtsstaat, wir lieben die Demokratie, wir lieben als Patrioten unser Land. Denjenigen, die uns deshalb den Kampf ansagen, werden wir nicht weichen.

Hinweis: Vom für die Veranstaltung am 08. April ursprungs vorgesehenen Lokal kam heute die öffentliche Mitteilung, dieses habe gar nicht gewusst, dass es sich um eine AfD-Veranstaltung handele. Dies ist unwahr. Unser verantwortliches Mitglied hat die Veranstaltung von vornherein als politische Veranstaltung unserer Partei angekündigt und unter diesem Vorzeichen den Raum angemietet. Wir sehen in dem Statement des Gastronomen den Versuch, seine Geschäftstätigkeit zu schützen und sehen es ihm nach.

Den neuen Durchführungsort werden wir den namentlich angemeldeten Interessenten rechtzeitig mitteilen.

Schließen
Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte. Bedenken Sie auch: die Erfahrung zeigt, dass der Islam solange den Wolfs im Schafspelz spielt, als er in der Minderheit ist. Erlangen die Moslems die Oberhand, kommt die ganze abergläubische Grauenhaftigkeit dieser ideologisch-religiösen Weltanschauung an den Tag.

Was Jeder unbedingt über den Islam wissen sollte.

... mehr

Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte.

Und immer im Hinterkopf haben eine der wichtigsen Anweisungen Mohammeds zur Islamisierung der Welt: Solange Moslems in der Minderheit sind, sollen sie sich durch oberflächliche Anpassung friedlich zeigen, sobald Moslems an der Macht sind, Koran und Scharia in aller Härte zum Gefallen Mohammeds praktizieren. Zudem ist es Moslems erlaubt, zum Schutz des Islams zu lügen und zu täuschen.

Schließen
Beatrix von Storch Alternative für Deutschland AfD stellt unbequeme, aber notwendige Fragen zum Islam an den Vorsitzenden des Zentralrats der Mosleme in Deutschland, Aiman Mazyek

Beatrix von Storch (AfD) stellt unbequeme Fragen zum Islam an Aiman Mazyek (ZMD)

... mehr

Offener Brief von Beatrix von Storch zum Islam an Aiman Mazyek

Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD

Sehr geehrter Herr Mazyek,

Ihre beleidigenden Äußerungen über die AfD erschweren einen persönlichen Dialog. Das ist aber bei weitem nicht die schwierigste Hürde. Die größte Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat geht heute vom politischen Islam aus.

Entscheidend ist deswegen etwas anderes: Ihr ungeklärtes Verhältnis zum politischen Islam und zur Scharia.

Nachdem Sie so freundlich waren, uns am Tag des Grundgesetzes ein solches zu überreichen, hätte ich einige Fragen. Diese haben viel mit dem Grundgesetz zu tun und beziehen sich auf die „Islamische Charta“, welche sich der Zentralrat der Muslime gegeben hat.

  1. Distanzieren Sie sich vorbehaltslos von den rechtsrelevanten Teilen der Scharia? Unterstützen Sie eine Initiative zur Ächtung der menschenrechtsverachtenden Teile der Scharia, um Organisationen und Einzelpersonen, die derlei fordern und fördern, verbieten zu können?

  2. Artikel 3 Ihrer Islamischen Charta sagt, Sunna und Koran bilden zusammen die Grundlage des islamischen Glaubens, des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise.
    Insofern Teile des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise gegen Verfassung und Gesetze verstoßen, respektieren Sie unser Rechtssystem vorbehaltlos und uneingeschränkt als höherrangig und verzichten auf die Durchsetzung der eigenen religiösen Rechtsvorschriften?

  3. In Artikel 8 Ihrer Charta heißt es, „wo auch immer, sind Muslime dazu aufgerufen, mit Glaubensbrüdern und -schwestern in aller Welt solidarisch zu sein.“ Ihre weltweite Solidarität beschränken Sie also ausdrücklich auf Ihre muslimischen Glaubensbrüder und Schwestern.
    Mit Christen, Juden und Nichtgläubigen sind Sie also auch dann nicht solidarisch, wenn es Ihnen möglich wäre?

  4. In Artikel 10 Ihrer Islamischen Charta steht, daß das „islamische Recht Muslime in der Diaspora verpflichtet, sich grundsätzlich an die lokale Rechtsordnung zu halten. In diesem Sinne gelten Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung und Einbürgerung als Verträge, die von der muslimischen Minderheit einzuhalten sind.“
    „Das islamische Recht“ verpflichtet die Muslime, sich an unsere Gesetze zu halten. Bedeutet das, daß die Gesetze für Muslime also nicht unmittelbar gelten, sondern nur und solange und soweit das islamische Recht dies für sie anordnet?
    Diese Verpflichtung gilt ausdrücklich für Muslime „in der Diaspora“. Heißt das, nur solange die Muslime in der Minderheit sind, gilt diese Rechtstreue und danach fühlen sie sich nicht mehr an unsere Gesetzesordnung gebunden?
    Sie fühlen sich „grundsätzlich“ an die lokale Rechtsordnung gebunden. Das bedeutet, Ihre Rechtstreue gilt nicht uneingeschränkt. Welche Ausnahmen von unserer Rechtsordnung nehmen Sie für sich in Anspruch?
    Sie zählen drei Gesetze auf (Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung, Einbürgerung). Was ist mit allen anderen Gesetzen? Was bedeutet es, daß Sie unsere Gesetze nur „als Verträge“ gelten lassen? Ein Vertrag gilt, weil beide Seiten dem zustimmen und nur solange, bis eine Seite kündigt. Gesetze gelten per se, ohne daß man ihnen zustimmen muß und Gesetze kann man auch nicht kündigen.
    Was bedeutet es, dass die sog. Verträge von der „muslimischen Minderheit“ einzuhalten sind? Würde sich die muslimische Mehrheit an unsere Gesetze nicht mehr halten?
    Ist das die Ankündigung, daß eine muslimische Mehrheit die „Verträge“ dann (auf)kündigt, wie einen Vertrag eben?
    Welche neuen Gesetze beabsichtigen die Mehrheits-Muslime zu erlassen?

  5. Artikel 11 Ihrer Charta hat es mir besonders angetan.
    Danach bejahen die Muslime des Zentralrats „die vom Grundgesetz garantierte gewaltenteilige, rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich des Parteienpluralismus, des aktiven und passiven Wahlrechts der Frau sowie der Religionsfreiheit.“
    Was ist mit allen anderen Grundrechten, die in unserer Verfassung verankert sind? Frauen haben bei uns z.B. Rechte, die weit über das von Ihnen ausdrücklich zugestandene Wahlrecht hinausgehen.
    Stehen Sie uneingeschränkt hinter unserem gesamten Grundgesetz oder nur hinter den von Ihnen einzeln aufgezählten Prinzipien und Einzelrechten?

  6. In Artikel 11 Ihrer Charta heißt es, „zwischen den im Koran verankerten, von Gott gewährten Individualrechten und dem Kernbestand der westlichen Menschenrechtserklärung besteht kein Widerspruch.“
    Sie betonen, dass Widersprüche nicht mit dem „Kernbestand“ der westlichen Menschenrechte bestehen. Heißt das, jenseits dieses Kernbestandes bestehen doch Widersprüche? Welche Menschenrechte betrifft das?
    Weiter heißt es in Artikel 11: „Das Islamische Recht gebietet, Gleiches gleich zu behandeln, und erlaubt, Ungleiches ungleich zu behandeln.“
    Da Sie unter Artikel 2 Koran und Sunna zur Quelle des islamischen Rechtes erklärt haben, frage ich Sie, ob Männer und Frauen oder Muslime und Andersgläubige gleich und damit gleich an Rechten sind? Oder fallen diese nach islamischem Recht in die Kategorie „ungleich“? Und vor allem: Wann und in welchen Bereichen gilt islamisches Recht in Deutschland?

  7. Artikel 14 der Charta besagt, dass „die europäische Kultur ganz wesentlich von der islamischen Philosophie und Zivilisation beeinflusst ist“. Weiter dann, die „Muslime wollen einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung von Krisen leisten. Dazu zählen u.a. die Bejahung des vom Koran anerkannten religiösen Pluralismus.“
    Was bedeutet die Einschränkung auf den „vom Koran“ anerkannten religiösen Pluralismus?
    Heißt das, dass Sie keine uneingeschränkte Gleichberechtigung aller Religionen anerkennen und sich auf den schariabasierten „Dhimmi“-Status (ahl adh-dhimma / أهل الذمة / ahlu ʾḏ-ḏimma) für geduldete Nichtmuslime mit nur eingeschränkten Rechten beziehen?
    Sind Sie bereit, auf die Durchsetzung eines schariabasierten Rechtestatus für Nichtmuslime zu verzichten?

  8. In Ziffer 19 setzt sich der Zentralrat „ für die Integration der muslimischen Bevölkerung in die Gesellschaft ein, unter Bewahrung ihrer islamischen Identität“.
    Es heißt weiter, er „unterstützt alle Bemühungen, die in Richtung Sprachförderung und Einbürgerung gehen.“
    Sind Sie der Ansicht, daß Muslime nur Deutsch sprechen können müssen, um deutsche Staatsbürger werden zu können und damit abschließend „integriert“ zu sein?

Ihrer Rückantwort sehe ich gerne entgegen

Mit freundlichen Grüßen
Beatrix von Storch

Schließen
Der Gebetsruf oder Adhan des Muezzin über deutschen Dächern. Wer hätte das je gedacht. Sozialromantiker vergehen fast vor Glücksseligkeit. Doch hinter dem Gebetsruf steckt das komplette Glaubensbekenntnis der Muslime, das unter anderem verkündet, Allah ist der einzige Gott. Wer an einen anderen Gott glaubt ist ein Ungläubiger und damit jeglicher Gewalt von Seiten des Islam zugänglich. Nur Ungläubige, die nicht wissen, dass der Islam existiert, sollen nicht mit aller Härte bekämpft werden. Der typische Islam-Trick am Muezzinruf Adhan: wer ihn hört weiss vom Islam und kann daher nicht auf Gnade rechnen, wenn er nicht zum Islam konvertiert. Ein Vergleich mit dem Glockengeläut der christlichen Kirchen ist somit völlig abwegig.

Warum der Ruf des Muezzin, der Adhan, eine Drohung gegen Leib und Leben ist und nicht mit Kirchengeläut verglichen werden kann.

... mehr

Anzahl Bilder: 653

Traumatisierter Flüchtling zwingt Vierjährigen zum Oralsex. Ganze Serie an Strafmilderungsgründen mühsam vom Gericht zusammengebastetl. #Date:09.2016#

Traumatisierter Flüchtling zwingt Vierjährigen zum Oralsex. Ganze Serie an Strafmilderungsgründen mühsam vom Gericht zusammengebastetl. #Date:09.2016#

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig outet sich in ihrer Not immer mehr zu einer antidemokratischen Person, die ganz im Stil ihres großen Vorsitzenden Gabriel, ALLE Andersdenkenden in den Dreck zu ziehen versucht. #Date:09.2016#

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig outet sich in ihrer Not immer mehr zu einer antidemokratischen Person, die ganz im Stil ihres großen Vorsitzenden Gabriel, ALLE Andersdenkenden in den Dreck zu ziehen versucht. #Date:09.2016#

14% bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im September 2016. Berlin erlebt sein blaues Wunder. Und das im roten Berlin. #Date:09.2016#

14% bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im September 2016. Berlin erlebt sein blaues Wunder. Und das im roten Berlin. #Date:09.2016#

Nur einen Tag nach der Niederlage bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin stimmt der SPD-Konvent für das CETA-Abkommen, das nur von 18% der Bürger gewollt wird. #Date:09.2016#

Nur einen Tag nach der Niederlage bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin stimmt der SPD-Konvent für das CETA-Abkommen, das nur von 18% der Bürger gewollt wird. #Date:09.2016#

Nach den Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und freich-dreist besoffenen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen versuchte man in der ARD bei Anne Will den Spieß umzudrehen und die Bürger als Rechtsextreme hinzustellen. Schwerer Stand für den OB von Bautzen  Ahrens. #Date:09.2016#

Nach den Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und freich-dreist besoffenen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen versuchte man in der ARD bei Anne Will den Spieß umzudrehen und die Bürger als Rechtsextreme hinzustellen. Schwerer Stand für den OB von Bautzen Ahrens. #Date:09.2016#

Andrea Nahles (SPD) möchte es Unternehmen versüßen, Asylbewerber einzustellen. Denn weil das bisher nicht so richtig funktioniert, und kaum Asylbewerber in Lohn und Brot kommen, müssen nun Lösungen her: So hält sie es für denkbar, Lohnzuschüsse an Unternehmen zu zahlen, die Asylbewerber einstellen. Und hebelt damit praktisch den Mindestlohn zum Nachteil deutscher Arbeitnehmer aus.

Denn: Wo ein Unternehmer den deutschen Arbeitnehmer selbst und mit Mindestlohn entlohnen muss, verschafft ihm Nahles nun die Möglichkeit, einen aus Steuergeldern subventionierten Asylbewerber einzustellen. Damit entsteht besonders in den Bereichen, in denen keine oder eine nur geringe Qualifkation notwendig ist, Sparpotenzial für Arbeitgeber.

http://www.n-tv.de/ticker/Nahles-ist-Lohnkostenzuschuessen-fuer-Fluechtlinge-nicht-abgeneigt-article18663186.html
 #Date:09.2016#

Andrea Nahles (SPD) möchte es Unternehmen versüßen, Asylbewerber einzustellen. Denn weil das bisher nicht so richtig funktioniert, und kaum Asylbewerber in Lohn und Brot kommen, müssen nun Lösungen her: So hält sie es für denkbar, Lohnzuschüsse an Unternehmen zu zahlen, die Asylbewerber einstellen. Und hebelt damit praktisch den Mindestlohn zum Nachteil deutscher Arbeitnehmer aus. Denn: Wo ein Unternehmer den deutschen Arbeitnehmer selbst und mit Mindestlohn entlohnen muss, verschafft ihm Nahles nun die Möglichkeit, einen aus Steuergeldern subventionierten Asylbewerber einzustellen. Damit entsteht besonders in den Bereichen, in denen keine oder eine nur geringe Qualifkation notwendig ist, Sparpotenzial für Arbeitgeber. http://www.n-tv.de/ticker/Nahles-ist-Lohnkostenzuschuessen-fuer-Fluechtlinge-nicht-abgeneigt-article18663186.html #Date:09.2016#

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Am 19. September 2016 kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer sensationellen Einsicht: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückdrehen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf". In der Vergangenheit seien (von ihr) viele Fehler gemacht worden. Auch sie selbst habe sich zu lange auf das Dublin-Verfahren verlassen.

Dieser Satz ist die Bankrotterklärung für die komplett verfehlte Politik der letzten 12 Monate und spiegelt die Ratlosigkeit der Merkel-Regierung wider.

Eigentlich sollte man von dieser gescheiterten Kanzlerin erwarten, dass sie nun die richtigen Entscheidungen trifft, um das von ihr angerichtete Chaos irgendwie in geordnete Bahnen zu lenken. Sie kann dabei gerne auf die Vorschläge der AfD zurückgreifen, die bereits vor einem Jahr gemacht wurden. Oder man könnte erwarten, was längst überfällig ist: dass Angela Merkel endlich die Reissleine zieht und zurücktritt.

Aber weit gefehlt. Es kommt noch schlimmer! Denn trotz des Eingeständnisses ihrer Unfähigkeit soll alles so bleiben wie bisher! Angela Merkel will weitermachen wie gehabt und appelliert an alle: "Wir müssen uns selbst übertreffen." Das ist nichts anderes als das sattsam bekannte "Wir schaffen das" und mutet an wie blanker Hohn: Der Zug fährt weiter in die falsche Richtung und die deutschen Bürger sollen die Probleme schultern.

Es wird höchste Zeit für Veränderungen! Zeit für #AfD.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article158248079/Wenn-ich-koennte-wuerde-ich-die-Zeit-zurueckspulen.html
 #Date:09.2016#

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Am 19. September 2016 kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer sensationellen Einsicht: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückdrehen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf". In der Vergangenheit seien (von ihr) viele Fehler gemacht worden. Auch sie selbst habe sich zu lange auf das Dublin-Verfahren verlassen. Dieser Satz ist die Bankrotterklärung für die komplett verfehlte Politik der letzten 12 Monate und spiegelt die Ratlosigkeit der Merkel-Regierung wider. Eigentlich sollte man von dieser gescheiterten Kanzlerin erwarten, dass sie nun die richtigen Entscheidungen trifft, um das von ihr angerichtete Chaos irgendwie in geordnete Bahnen zu lenken. Sie kann dabei gerne auf die Vorschläge der AfD zurückgreifen, die bereits vor einem Jahr gemacht wurden. Oder man könnte erwarten, was längst überfällig ist: dass Angela Merkel endlich die Reissleine zieht und zurücktritt. Aber weit gefehlt. Es kommt noch schlimmer! Denn trotz des Eingeständnisses ihrer Unfähigkeit soll alles so bleiben wie bisher! Angela Merkel will weitermachen wie gehabt und appelliert an alle: "Wir müssen uns selbst übertreffen." Das ist nichts anderes als das sattsam bekannte "Wir schaffen das" und mutet an wie blanker Hohn: Der Zug fährt weiter in die falsche Richtung und die deutschen Bürger sollen die Probleme schultern. Es wird höchste Zeit für Veränderungen! Zeit für #AfD. https://www.welt.de/politik/deutschland/article158248079/Wenn-ich-koennte-wuerde-ich-die-Zeit-zurueckspulen.html #Date:09.2016#

Im Bundestag gibt es seit Jahren keine echte Opposition mehr. Das wird sich 2017 mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ändern. Dann werden wir die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beantragen, der die Rechtsbrüche und den Amtsmissbrauch der Kanzlerin offenlegt. Die Ära Merkel ist eine Kette von Rechtsbrüchen und politischem Versagen. Die Milliardenlasten durch Banken und Eurorettung, aber insbesondere der zeitweilige völlige Zusammenbruch unserer Grenzen muss untersucht und aufgearbeitet werden, damit sich so ein Desaster nie wiederholt.

Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie es dazu kommen konnte, dass das Grundgesetz und die Dublin-Verträge von der Bundeskanzlerin praktisch im Alleingang außer Kraft gesetzt werden konnten, ohne dass der Bundestag überhaupt gefragt wurde. Das ist einer der größten Skandale der deutschen Nachkriegsgeschichte – das ist ein deutsches Watergate. Das muss politische und ggf. rechtliche Konsequenzen haben. Rechtsbruch und Amtsmissbrauch dürfen in Deutschland nicht folgenlos bleiben.

Am Anfang der Aufarbeitung wird die Schaffung von demokratischer Transparenz stehen. Die SMS und die Emails der Kanzlerin, die Protokolle und Akten des Kanzleramtes und der Ministerien müssen offen gelegt werden Die Verantwortlichen müssen sich als Zeugen einem Untersuchungsausschuss stellen. Wir wollen wissen, was genau im Sommer und Herbst 2015 passiert ist und die Motive und die Entscheidungskette aufdecken, die zum Zusammenbruch unserer Grenzen geführt haben. Die AfD muss die politische Kraft in Deutschland sein, die Licht ins Dunkel dieser für Deutschland verheerenden Regierungspolitik bringt.

Transparenz ist die Grundlage für die Reform und dafür brauchen wir wieder eine echte Opposition.
 #Date:09.2016#

Im Bundestag gibt es seit Jahren keine echte Opposition mehr. Das wird sich 2017 mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ändern. Dann werden wir die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beantragen, der die Rechtsbrüche und den Amtsmissbrauch der Kanzlerin offenlegt. Die Ära Merkel ist eine Kette von Rechtsbrüchen und politischem Versagen. Die Milliardenlasten durch Banken und Eurorettung, aber insbesondere der zeitweilige völlige Zusammenbruch unserer Grenzen muss untersucht und aufgearbeitet werden, damit sich so ein Desaster nie wiederholt. Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie es dazu kommen konnte, dass das Grundgesetz und die Dublin-Verträge von der Bundeskanzlerin praktisch im Alleingang außer Kraft gesetzt werden konnten, ohne dass der Bundestag überhaupt gefragt wurde. Das ist einer der größten Skandale der deutschen Nachkriegsgeschichte – das ist ein deutsches Watergate. Das muss politische und ggf. rechtliche Konsequenzen haben. Rechtsbruch und Amtsmissbrauch dürfen in Deutschland nicht folgenlos bleiben. Am Anfang der Aufarbeitung wird die Schaffung von demokratischer Transparenz stehen. Die SMS und die Emails der Kanzlerin, die Protokolle und Akten des Kanzleramtes und der Ministerien müssen offen gelegt werden Die Verantwortlichen müssen sich als Zeugen einem Untersuchungsausschuss stellen. Wir wollen wissen, was genau im Sommer und Herbst 2015 passiert ist und die Motive und die Entscheidungskette aufdecken, die zum Zusammenbruch unserer Grenzen geführt haben. Die AfD muss die politische Kraft in Deutschland sein, die Licht ins Dunkel dieser für Deutschland verheerenden Regierungspolitik bringt. Transparenz ist die Grundlage für die Reform und dafür brauchen wir wieder eine echte Opposition. #Date:09.2016#

Nur zur Klarstellung, falls sie in den Medien immer von rechtsextremen Straftaten hören. Sie wundern sich über die hier gezeigten Zahlen? Tja, in Deutschland gehört Schweigen zur Pressearbeit. #Date:09.2016#

Nur zur Klarstellung, falls sie in den Medien immer von rechtsextremen Straftaten hören. Sie wundern sich über die hier gezeigten Zahlen? Tja, in Deutschland gehört Schweigen zur Pressearbeit. #Date:09.2016#

Wer nach Hintergründen dür die politische Haltung von Kanzlerin Merkel sucht, sollte sich der  Verleihung des Europapreises der Coudenhve-Kalergi-Stiftung an sie erinnern. Coudenhove-Kalergi  war einer der Mitbegründer einer Pan-Europa-Idee mit der Zielsetzung: Ihm schwebte vor, den "plutokratischen Demokratismus" durch die Aristokratie eines neuen Geistesadels zu ersetzen, in der die verschiedenen Völker in einer "eurasisch-negroiden Zukunftsrasse" aufgehen sollen  #Date:09.2016#

Wer nach Hintergründen dür die politische Haltung von Kanzlerin Merkel sucht, sollte sich der Verleihung des Europapreises der Coudenhve-Kalergi-Stiftung an sie erinnern. Coudenhove-Kalergi war einer der Mitbegründer einer Pan-Europa-Idee mit der Zielsetzung: Ihm schwebte vor, den "plutokratischen Demokratismus" durch die Aristokratie eines neuen Geistesadels zu ersetzen, in der die verschiedenen Völker in einer "eurasisch-negroiden Zukunftsrasse" aufgehen sollen #Date:09.2016#

Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah. Zustände an der Technischen Universität Berlin. #Date:09.2016#

Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah. Zustände an der Technischen Universität Berlin. #Date:09.2016#

Dubiose Angelegenheit. Die einen fliehen nach Deutschland und die Deutschen machen in Afghanistan Urlaub. ??? #Date:09.2016#

Dubiose Angelegenheit. Die einen fliehen nach Deutschland und die Deutschen machen in Afghanistan Urlaub. ??? #Date:09.2016#

Sagt man heute "Dem deutschen Volke", steht man sofort unter Naziverdacht. Der Reichstag ist natürlich auch Nazi #Date:09.2016#

Sagt man heute "Dem deutschen Volke", steht man sofort unter Naziverdacht. Der Reichstag ist natürlich auch Nazi #Date:09.2016#

War klar, dass das kommen musste. Die AOK fordert Zuschüsse aus Steuergeldern, um die Kosten für die Asylbewerber auffangen zu können. #Date:09.2016#

War klar, dass das kommen musste. Die AOK fordert Zuschüsse aus Steuergeldern, um die Kosten für die Asylbewerber auffangen zu können. #Date:09.2016#

Der Zwölfjährige, der an einer Gesamtschule in Euskirchen einen gleichaltrigen Schüler ins Koma prügelte, wurde trotz mehrerer Taten im Vorfeld von der Schulleitung nicht von der Schule verwiesen. Wetten, dass die Lehrerschaft linksbunt ist? #Date:09.2016#

Der Zwölfjährige, der an einer Gesamtschule in Euskirchen einen gleichaltrigen Schüler ins Koma prügelte, wurde trotz mehrerer Taten im Vorfeld von der Schulleitung nicht von der Schule verwiesen. Wetten, dass die Lehrerschaft linksbunt ist? #Date:09.2016#

Vorgestern hatten wir die Forderung der AOK Rheinland/Hamburg nach höheren Steuerzuschüssen für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern aufgegriffen. Die "WELT" hatte – den AOK-Landeschef Wältermann korrekt zitierend – getitelt: "AOK droht mit Beitragsanhebung wegen Flüchtlingen."

Nun ist zu lesen, AOK und Ärztekammer würden sich von der #AfD distanzieren, die das Thema "instrumentalisiere und Ängste schüre". Wenn überhaupt, dann müssen sie sich bitte vom AOK-Landesverband distanzieren, der die Aussage getätigt hat.

Doch das geschieht nicht, ganz im Gegenteil: Nicht die Kosten selbst oder die fehlenden Beiträge der Asylbewerber werden thematisiert oder gar dementiert. Es wird lediglich erläutert, in welchen Fällen welche steuerfinanzierte Institution die Kosten trägt. Und sowohl die Bundes-AOK als auch die Ärztekammer bestätigen, dass die derzeitigen Sätze nicht ausreichen. Sie widersprechen nur insofern, als sie Beitragserhöhungen ausschließen.

Dass Beitragszahler und Steuerzahler allerdings zumeist ein und dieselbe Person sind, lassen sie dabei unter den Tisch fallen. Dabei war und ist das der zentrale Punkt: "Letztlich ist es zweitrangig, aus welchem Topf die Kosten beglichen werden: Sowohl Kassenbeiträge, Gesundheitsfonds als auch Steuern werden von den Bürgern bezahlt."

Welche Ängste sollten wir also geschürt haben? Etwa jene, dass zukünftig immer mehr Steuermittel für die Gesundheitsversorgung von Migranten aufgewendet werden müssen? Dass das nicht eintritt, ist sehr unwahrscheinlich, wenn man sich anschaut, wie schwierig deren Integration in den Arbeitsmarkt ist – und wenn man auch z.B. den anstehenden Familiennachzug bedenkt. Das ist kein Schüren von Ängsten, sondern schlicht der Mut zur Wahrheit.

WELT, 27.09.2016: AOK droht mit Beitragsanhebung wegen Flüchtlingen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article158373302/AOK-droht-mit-Beitragsanhebung-wegen-Fluechtlingen.html

WELT, 28.09.2016: AOK klärt nach Petry-Behauptung über Kosten auf
https://www.welt.de/wirtschaft/article158432710/AOK-klaert-nach-Petry-Behauptung-ueber-Kosten-auf.html #Date:09.2016#

Vorgestern hatten wir die Forderung der AOK Rheinland/Hamburg nach höheren Steuerzuschüssen für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern aufgegriffen. Die "WELT" hatte – den AOK-Landeschef Wältermann korrekt zitierend – getitelt: "AOK droht mit Beitragsanhebung wegen Flüchtlingen." Nun ist zu lesen, AOK und Ärztekammer würden sich von der #AfD distanzieren, die das Thema "instrumentalisiere und Ängste schüre". Wenn überhaupt, dann müssen sie sich bitte vom AOK-Landesverband distanzieren, der die Aussage getätigt hat. Doch das geschieht nicht, ganz im Gegenteil: Nicht die Kosten selbst oder die fehlenden Beiträge der Asylbewerber werden thematisiert oder gar dementiert. Es wird lediglich erläutert, in welchen Fällen welche steuerfinanzierte Institution die Kosten trägt. Und sowohl die Bundes-AOK als auch die Ärztekammer bestätigen, dass die derzeitigen Sätze nicht ausreichen. Sie widersprechen nur insofern, als sie Beitragserhöhungen ausschließen. Dass Beitragszahler und Steuerzahler allerdings zumeist ein und dieselbe Person sind, lassen sie dabei unter den Tisch fallen. Dabei war und ist das der zentrale Punkt: "Letztlich ist es zweitrangig, aus welchem Topf die Kosten beglichen werden: Sowohl Kassenbeiträge, Gesundheitsfonds als auch Steuern werden von den Bürgern bezahlt." Welche Ängste sollten wir also geschürt haben? Etwa jene, dass zukünftig immer mehr Steuermittel für die Gesundheitsversorgung von Migranten aufgewendet werden müssen? Dass das nicht eintritt, ist sehr unwahrscheinlich, wenn man sich anschaut, wie schwierig deren Integration in den Arbeitsmarkt ist – und wenn man auch z.B. den anstehenden Familiennachzug bedenkt. Das ist kein Schüren von Ängsten, sondern schlicht der Mut zur Wahrheit. WELT, 27.09.2016: AOK droht mit Beitragsanhebung wegen Flüchtlingen https://www.welt.de/politik/deutschland/article158373302/AOK-droht-mit-Beitragsanhebung-wegen-Fluechtlingen.html WELT, 28.09.2016: AOK klärt nach Petry-Behauptung über Kosten auf https://www.welt.de/wirtschaft/article158432710/AOK-klaert-nach-Petry-Behauptung-ueber-Kosten-auf.html #Date:09.2016#

Rechtliche Schlupflöcher für Asylbewerber 

Verwaltungsgerichte sprechen Syrern immer öfter den umfänglichen Flüchtlingsschutz zu, weil der Asylantrag zuvor abgelehnt wurde! 

Die Grundlage der Klagen beruht auf der hohen Wahrscheinlichkeit, dass der syrische Staat das Stellen eines Asylantrages im Verbindung mit einer Ausreise und dem Aufenthalt im westlichen Ausland als Kritik am herrschenden System sieht. 

Liebe Bundesregierung, wir haben da eine Alternative, welche diese hohe Wahrscheinlichkeit gen Null bringt!

Man könnte zu dem bereits vorhandenen einen weiteren Gesetzesvorbehalt zu Art. 16 a GG hinzuzufügen, um das Asylrecht den gegenwärtigen Flüchtlingsverhältnissen anzupassen.

Dazu gehört z.B. die Regelung,

dass Asylbewerber im Regelfall ihren Asylantrag bei der deutschen Botschaft ihres Heimatlandes stellen müssen, oder in einzurichtenden zentralen Auffangzentren unter EU- oder UNHCR- Verwaltung gestellt werden. Sofern dies wegen Krieg, Bürgerkrieg oder anderweitig unmöglich ist, sind die entsprechenden Stellen im nächsterreichbaren Nachbarland aufzusuchen. 

Zeit für die #AfD

http://www.faz.net/aktuell/politik/f-a-z-exklusiv-immer-mehr-gerichte-sprechen-syrern-umfaenglichen-schutz-zu-14407066.html #Date:09.2016#

Rechtliche Schlupflöcher für Asylbewerber Verwaltungsgerichte sprechen Syrern immer öfter den umfänglichen Flüchtlingsschutz zu, weil der Asylantrag zuvor abgelehnt wurde! Die Grundlage der Klagen beruht auf der hohen Wahrscheinlichkeit, dass der syrische Staat das Stellen eines Asylantrages im Verbindung mit einer Ausreise und dem Aufenthalt im westlichen Ausland als Kritik am herrschenden System sieht. Liebe Bundesregierung, wir haben da eine Alternative, welche diese hohe Wahrscheinlichkeit gen Null bringt! Man könnte zu dem bereits vorhandenen einen weiteren Gesetzesvorbehalt zu Art. 16 a GG hinzuzufügen, um das Asylrecht den gegenwärtigen Flüchtlingsverhältnissen anzupassen. Dazu gehört z.B. die Regelung, dass Asylbewerber im Regelfall ihren Asylantrag bei der deutschen Botschaft ihres Heimatlandes stellen müssen, oder in einzurichtenden zentralen Auffangzentren unter EU- oder UNHCR- Verwaltung gestellt werden. Sofern dies wegen Krieg, Bürgerkrieg oder anderweitig unmöglich ist, sind die entsprechenden Stellen im nächsterreichbaren Nachbarland aufzusuchen. Zeit für die #AfD http://www.faz.net/aktuell/politik/f-a-z-exklusiv-immer-mehr-gerichte-sprechen-syrern-umfaenglichen-schutz-zu-14407066.html #Date:09.2016#

#ERROR! #Date:09.2016#

#ERROR! #Date:09.2016#

LOL. Da haben die Anifanten blöde geschaut, als sich zwei schwule Parteimitglieder der AfD vor den Antifanten küssten. LOL #Date:09.2016#

LOL. Da haben die Anifanten blöde geschaut, als sich zwei schwule Parteimitglieder der AfD vor den Antifanten küssten. LOL #Date:09.2016#

Ein Vergleich zwischen dem IS (Islamischer Staat) und den islamischen Staaten Saudi-Arabien und Iran zeigt, dass der Islam  vom Grundsatz her dieselbe Scharia zeigt und der Islamische Staat höchstens hinsichtlich der Grausamkeit Ausführung sich gering von anderen Mittelalterstaaten unterscheidet. #Date:09.2016#

Ein Vergleich zwischen dem IS (Islamischer Staat) und den islamischen Staaten Saudi-Arabien und Iran zeigt, dass der Islam vom Grundsatz her dieselbe Scharia zeigt und der Islamische Staat höchstens hinsichtlich der Grausamkeit Ausführung sich gering von anderen Mittelalterstaaten unterscheidet. #Date:09.2016#

So lieben wir sie, die toleranzbesoffenen Linksbunten, die nur von Polizeispezialkräften im Zaum gehalten werden können. #Date:10.2016#

So lieben wir sie, die toleranzbesoffenen Linksbunten, die nur von Polizeispezialkräften im Zaum gehalten werden können. #Date:10.2016#

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft rechnet mit der Asyl-Politik ab 

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt weiß, wovon er spricht. Er attestiert der Bundesregierung Asyl-Versagen auf ganzer Linie.

Nach dem verhinderten Sprengstoff-Attentäter von Chemnitz stellt sich die Frage, wie viele potenzielle Terroristen in Deutschland leben. Rainer Wendt kann hier keinen Optimismus verbreiten. Er beurteilt die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Terroranschlag als sehr hoch. Schuld trägt für ihn allein die Bundesregierung, die bis zu 1,5 Millionen Einwanderer im Zuge der Asyl-Krise ohne Kontrolle ins Land gelassen hat. Es sei systematisch beim Umgang mit Ausweisfälschungen, sowie Identifikation und Registrierung gegen geltendes Recht verstoßen worden.

Dass der IS das Chaos ausgenutzt hat, um potenzielle Terroristen einzuschleusen, scheint da nicht allzu weit hergeholt. Ein fundamentaler Kontrollverlust, der auch mit totalem Staatsversagen gleichzusetzen ist.

Laut Wendt wurde tausendfach festgestellt, dass die einreisenden Personen bei der Angabe ihrer Identität täuschten. Das hatte jedoch keinerlei Einfluss auf die Asylverfahren. Flüchtlinge mit gefälschten Papieren seien häufig nicht einmal der Polizei angezeigt worden. Ein Zustand, der für den Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft kaum zu fassen ist.

Die Bundesregierung setzt die Sicherheit der ihr anvertrauten Bürger rigoros aufs Spiel. Dass bisher noch kein großer Terroranschlag stattgefunden hat, grenzt an ein Wunder.

#AfD Mut zur Wahrheit!

https://www.wochenblick.at/terror-durch-asyl-versagen-top-polizist-packt-aus/ #Date:10.2016#

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft rechnet mit der Asyl-Politik ab Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt weiß, wovon er spricht. Er attestiert der Bundesregierung Asyl-Versagen auf ganzer Linie. Nach dem verhinderten Sprengstoff-Attentäter von Chemnitz stellt sich die Frage, wie viele potenzielle Terroristen in Deutschland leben. Rainer Wendt kann hier keinen Optimismus verbreiten. Er beurteilt die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Terroranschlag als sehr hoch. Schuld trägt für ihn allein die Bundesregierung, die bis zu 1,5 Millionen Einwanderer im Zuge der Asyl-Krise ohne Kontrolle ins Land gelassen hat. Es sei systematisch beim Umgang mit Ausweisfälschungen, sowie Identifikation und Registrierung gegen geltendes Recht verstoßen worden. Dass der IS das Chaos ausgenutzt hat, um potenzielle Terroristen einzuschleusen, scheint da nicht allzu weit hergeholt. Ein fundamentaler Kontrollverlust, der auch mit totalem Staatsversagen gleichzusetzen ist. Laut Wendt wurde tausendfach festgestellt, dass die einreisenden Personen bei der Angabe ihrer Identität täuschten. Das hatte jedoch keinerlei Einfluss auf die Asylverfahren. Flüchtlinge mit gefälschten Papieren seien häufig nicht einmal der Polizei angezeigt worden. Ein Zustand, der für den Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft kaum zu fassen ist. Die Bundesregierung setzt die Sicherheit der ihr anvertrauten Bürger rigoros aufs Spiel. Dass bisher noch kein großer Terroranschlag stattgefunden hat, grenzt an ein Wunder. #AfD Mut zur Wahrheit! https://www.wochenblick.at/terror-durch-asyl-versagen-top-polizist-packt-aus/ #Date:10.2016#

Nach Gauck nun Käßmann?

Wir dachten, schlimmer als Gauck könnte es nicht werden. Doch jetzt möchte SPD-Chef Gabriel anscheinend die Theologin Margot Käßmann zur Kandidatur für das Bundespräsidentenamt überreden.

Frau Käßmann, die Terroristen als "verzerrtes Ebenbild Gottes" bezeichnet und ihnen "mit Beten und Liebe" begegnen will. Die meinte, eine demokratische Partei wie die AfD passe nicht in "ihr Bundesland", die bei "den besorgten Mitbürgern immer ein wenig lächeln" muss und ihnen einfach rät, in die Kirche zu gehen, "dann müssen Sie keine Angst vor vollen Moscheen haben".... was für eine Wahl!

In Zeiten wie diesen brauchen wir alles, nur keine Bundespräsidentin, die das Volk weiter spaltet und die mit Terroristen am liebsten Stuhlkreise bilden möchte. 

Das Amt des Bundespräsidenten ist zu bedeutend, um die Abstimmung darüber durch eine Versammlung vornehmen zu lassen, deren Zusammensetzung nicht vom Souverän direkt bestimmt wird. Die #AfD fordert daher die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das deutsche Volk.

Wir wollen einen Vertreter für unser Volk, nicht für eine realitätsferne Ideologie. Zeit für direkte Demokratie in Deutschland. Zeit für #AfD
 #Date:10.2016#

Nach Gauck nun Käßmann? Wir dachten, schlimmer als Gauck könnte es nicht werden. Doch jetzt möchte SPD-Chef Gabriel anscheinend die Theologin Margot Käßmann zur Kandidatur für das Bundespräsidentenamt überreden. Frau Käßmann, die Terroristen als "verzerrtes Ebenbild Gottes" bezeichnet und ihnen "mit Beten und Liebe" begegnen will. Die meinte, eine demokratische Partei wie die AfD passe nicht in "ihr Bundesland", die bei "den besorgten Mitbürgern immer ein wenig lächeln" muss und ihnen einfach rät, in die Kirche zu gehen, "dann müssen Sie keine Angst vor vollen Moscheen haben".... was für eine Wahl! In Zeiten wie diesen brauchen wir alles, nur keine Bundespräsidentin, die das Volk weiter spaltet und die mit Terroristen am liebsten Stuhlkreise bilden möchte. Das Amt des Bundespräsidenten ist zu bedeutend, um die Abstimmung darüber durch eine Versammlung vornehmen zu lassen, deren Zusammensetzung nicht vom Souverän direkt bestimmt wird. Die #AfD fordert daher die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das deutsche Volk. Wir wollen einen Vertreter für unser Volk, nicht für eine realitätsferne Ideologie. Zeit für direkte Demokratie in Deutschland. Zeit für #AfD #Date:10.2016#

Die Grünen sind und bleiben ein Haufen von Träumern und Tagträumern. Wer so wenig Hintergrundwissen hat wie Özdemir sollte sich nicht einmal getrauen seine Sprüche an eine WC-Wand zu kritzeln. #Date:10.2016#

Die Grünen sind und bleiben ein Haufen von Träumern und Tagträumern. Wer so wenig Hintergrundwissen hat wie Özdemir sollte sich nicht einmal getrauen seine Sprüche an eine WC-Wand zu kritzeln. #Date:10.2016#

Wann tritt diese furchtbare Frau endlich zurück? Nein, gemeint ist ausnahmsweise einmal nicht Merkel, sondern Aydan Özoguz (SPD), die ihr Amt als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung offensichtlich als Scharia-Lobbyistin ausüben will.

Ihre jüngsten Äußerungen zu Razzien gegen Islamisten überteffen alles, was Frau Özoguz sich bisher schon geleistet hat – und das war bereits eine Menge. Angefangen bei ihrer Forderung, Deutsche sollen sich an Zuwanderer anpassen ("Regeln des Zusammenlebens täglich neu aushandeln") bis zu ihrer kürzlich erfolgten Verteidigung von Kinderehen.

Jetzt also die unglaubliche "Warnung vor falschen Signalen", wenn der Staat strafrechtlich – etwa mit Großrazzien – gegen Dschihadisten vorgeht. Das hinterlasse "Spuren auch bei jungen Menschen", schnell entstünden der Eindruck von Willkür oder "Verschwörungstheorien, was man als Staat mit diesen Menschen macht."

Wir übersetzen mal eben: falsche Signale, Eindruck von Willkür – kaum kaschierte Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden, sie würden Muslime zu hart anfassen. Mit den "Spuren bei jungen Menschen" werden die Gründe für Radikalisierung berührt: Der Staat, so suggeriert Özoguz, treibe durch sein Vorgehen junge Muslime in die Radikalisierung – selber schuld, Deutschland, wenn sich morgen ein Islamist in irgendeinem Hauptbahnhof in die Luft sprengt. Entschuldigung, man KANN das kaum anders lesen und interpretieren.

Wessen Interessen vertritt diese Frau eigentlich? Die des deutschen Volkes jedenfalls nicht. Angesichts der massiven und ernsthaften Bedrohung durch islamistischen Terror muss sich JEDES Regierungsmitglied zur konsequenten Strafverfolgung von Tätern, aber eben auch von Verdächtigen bekennen – und das bedeutet, lieber zu viel als zu wenig tun und lieber einmal zu hart als zu lasch vorgehen. Und sich nicht ins Hemd machen, jemand könnte nachher behaupten, man sei "willkürlich in Moscheen eingedrungen."

Es ist eine Schande, dass Personen wie Frau Özoguz in diesem Land ein Regierungsamt ausüben dürfen – aber leider auch nicht überraschend in einer Regierung Merkel, in der sich die meisten mittlerweile kilometerweit von ihrem Amtseid entfernt haben.

Machen wir dem Wahnsinn 2017 ein Ende. Zeit für die #AfD! #Date:11.2016#

Wann tritt diese furchtbare Frau endlich zurück? Nein, gemeint ist ausnahmsweise einmal nicht Merkel, sondern Aydan Özoguz (SPD), die ihr Amt als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung offensichtlich als Scharia-Lobbyistin ausüben will. Ihre jüngsten Äußerungen zu Razzien gegen Islamisten überteffen alles, was Frau Özoguz sich bisher schon geleistet hat – und das war bereits eine Menge. Angefangen bei ihrer Forderung, Deutsche sollen sich an Zuwanderer anpassen ("Regeln des Zusammenlebens täglich neu aushandeln") bis zu ihrer kürzlich erfolgten Verteidigung von Kinderehen. Jetzt also die unglaubliche "Warnung vor falschen Signalen", wenn der Staat strafrechtlich – etwa mit Großrazzien – gegen Dschihadisten vorgeht. Das hinterlasse "Spuren auch bei jungen Menschen", schnell entstünden der Eindruck von Willkür oder "Verschwörungstheorien, was man als Staat mit diesen Menschen macht." Wir übersetzen mal eben: falsche Signale, Eindruck von Willkür – kaum kaschierte Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden, sie würden Muslime zu hart anfassen. Mit den "Spuren bei jungen Menschen" werden die Gründe für Radikalisierung berührt: Der Staat, so suggeriert Özoguz, treibe durch sein Vorgehen junge Muslime in die Radikalisierung – selber schuld, Deutschland, wenn sich morgen ein Islamist in irgendeinem Hauptbahnhof in die Luft sprengt. Entschuldigung, man KANN das kaum anders lesen und interpretieren. Wessen Interessen vertritt diese Frau eigentlich? Die des deutschen Volkes jedenfalls nicht. Angesichts der massiven und ernsthaften Bedrohung durch islamistischen Terror muss sich JEDES Regierungsmitglied zur konsequenten Strafverfolgung von Tätern, aber eben auch von Verdächtigen bekennen – und das bedeutet, lieber zu viel als zu wenig tun und lieber einmal zu hart als zu lasch vorgehen. Und sich nicht ins Hemd machen, jemand könnte nachher behaupten, man sei "willkürlich in Moscheen eingedrungen." Es ist eine Schande, dass Personen wie Frau Özoguz in diesem Land ein Regierungsamt ausüben dürfen – aber leider auch nicht überraschend in einer Regierung Merkel, in der sich die meisten mittlerweile kilometerweit von ihrem Amtseid entfernt haben. Machen wir dem Wahnsinn 2017 ein Ende. Zeit für die #AfD! #Date:11.2016#

Deutschland im Sinkflug +

Flüchtlingskosten, Rentenpolitik, explodierende Pensionslasten, Brexit, ab 2020 die erste Abschreibung der Griechenland-Schulden an, da mit einer Rückzahlung nicht zu rechnen ist ....

Die Bundesregierung müsste eigentlich hohe Rücklagen bilden, um ihre Versprechen zu finanzieren, doch sie tut: nichts. Beim Bund klafft eine Finanzierungslücke von 30 Milliarden Euro, für die es bisher keine Deckung gibt.

Damit entwickeln sich mittlerweile selbst einige Südländer besser als Deutschland., wir sinken im EU-Nachhaltigkeitsranking 2016 auf Platz 9.

Fällt uns bei der Aufzählung der Probleme etwas auf? 
Es sind genau die Themen und Probleme, die die AfD von Anfang an angesprochen hat. Dabei sind die Zusatzkosten für die Zuwanderer noch zu viel zu niedrig angesetzt. Der Brexit wird für Deutschland problematischer als für die Briten und siehe da, die Schulden Griechenlands werden abgeschrieben, weil da nichts mehr zu holen ist. Auch damit gehen Milliarden an deutschen Steuergeldern verloren.

Gestern waren es noch rechtspopulistische Behauptungen, heute sind es Tatsachen. 

Zeit für eine realistische Politik, die Tatsachen beim Namen nennt und Probleme nicht verschweigt, sondern frühzeitig angeht. 

Deutschland braucht eine neue Politik. 
Deutschland braucht eine neue Partei.
Deutschland braucht eine Alternative - 2017 #AfD wählen!

https://www.welt.de/wirtschaft/article159546358/Italien-und-Portugal-stehen-besser-da-als-Deutschland.html?wtmc=google.editorspick&google_editors_picks=true #Date:11.2016#

Deutschland im Sinkflug + Flüchtlingskosten, Rentenpolitik, explodierende Pensionslasten, Brexit, ab 2020 die erste Abschreibung der Griechenland-Schulden an, da mit einer Rückzahlung nicht zu rechnen ist .... Die Bundesregierung müsste eigentlich hohe Rücklagen bilden, um ihre Versprechen zu finanzieren, doch sie tut: nichts. Beim Bund klafft eine Finanzierungslücke von 30 Milliarden Euro, für die es bisher keine Deckung gibt. Damit entwickeln sich mittlerweile selbst einige Südländer besser als Deutschland., wir sinken im EU-Nachhaltigkeitsranking 2016 auf Platz 9. Fällt uns bei der Aufzählung der Probleme etwas auf? Es sind genau die Themen und Probleme, die die AfD von Anfang an angesprochen hat. Dabei sind die Zusatzkosten für die Zuwanderer noch zu viel zu niedrig angesetzt. Der Brexit wird für Deutschland problematischer als für die Briten und siehe da, die Schulden Griechenlands werden abgeschrieben, weil da nichts mehr zu holen ist. Auch damit gehen Milliarden an deutschen Steuergeldern verloren. Gestern waren es noch rechtspopulistische Behauptungen, heute sind es Tatsachen. Zeit für eine realistische Politik, die Tatsachen beim Namen nennt und Probleme nicht verschweigt, sondern frühzeitig angeht. Deutschland braucht eine neue Politik. Deutschland braucht eine neue Partei. Deutschland braucht eine Alternative - 2017 #AfD wählen! https://www.welt.de/wirtschaft/article159546358/Italien-und-Portugal-stehen-besser-da-als-Deutschland.html?wtmc=google.editorspick&google_editors_picks=true #Date:11.2016#

188 Flüchtlinge aus Eritrea sind per Charterflug am Münchner Flughafen angekommen und in das Durchgangs-Camp in Erding gebracht worden.
Auf diesem Weg will Deutschland etwa 27 000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen. #Date:11.2016#

188 Flüchtlinge aus Eritrea sind per Charterflug am Münchner Flughafen angekommen und in das Durchgangs-Camp in Erding gebracht worden. Auf diesem Weg will Deutschland etwa 27 000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen. #Date:11.2016#

Der bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron zu den Aussagen der Integrationsbeauftragten Özuguz von der SPD zu den Salafisten-Razzien: Dr. Gauland: "Aydan Özoguz verteidigt die Vollverschleierung, will Ehen von Erwachsenen mit Kindern nicht verbieten und hält islamistischen Terror für eine Abwehrreaktion auf die AfD. Nun hat sie noch eins drauf gesetzt und erklärt Razzien der Polizei bei radikalen Islamistengruppen zur staatlichen Willkür. Das ist ein Skandal sondergleichen.
Diese Person hat die offizielle Bezeichnung Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, tatsächlich müsste es heißen: Islamisierungsbeauftragte und Verteidigerin des Islamismus. Die Tatsache, dass die Merkel-Regierung diese Islamlobbyistin im Amt belässt ist unzumutbar. Diese Frau verharmlost offen islamistische Feinde des Staates und der Gesellschaft. Dass sich in ihrem direkten familiären Umfeld weitere Islamlobbyisten finden, ist da kaum noch überraschend. Ihre Brüder Yavuz und Gürhan Özoguz verbreiten auf ihrem Internetportal ‚Muslim-Markt‘ offen islamische und anti-israelische Propaganda.
Frau Özoguz als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist von Anfang an mehr als nur eine Fehlbesetzung. Was sie anstrebt ist das Gegenteil von Integration. Mit ihr wurde der sprichwörtliche Bock zum Gärtner gemacht. Sie ist ganz und gar untragbar und muss so schnell wie möglich aus ihrem Amt entfernt werden."
Ich denke: Deutschland braucht einen Integrationsbeaugftragten, der Björn Höcke heißt. #Date:11.2016#

Der bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron zu den Aussagen der Integrationsbeauftragten Özuguz von der SPD zu den Salafisten-Razzien: Dr. Gauland: "Aydan Özoguz verteidigt die Vollverschleierung, will Ehen von Erwachsenen mit Kindern nicht verbieten und hält islamistischen Terror für eine Abwehrreaktion auf die AfD. Nun hat sie noch eins drauf gesetzt und erklärt Razzien der Polizei bei radikalen Islamistengruppen zur staatlichen Willkür. Das ist ein Skandal sondergleichen. Diese Person hat die offizielle Bezeichnung Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, tatsächlich müsste es heißen: Islamisierungsbeauftragte und Verteidigerin des Islamismus. Die Tatsache, dass die Merkel-Regierung diese Islamlobbyistin im Amt belässt ist unzumutbar. Diese Frau verharmlost offen islamistische Feinde des Staates und der Gesellschaft. Dass sich in ihrem direkten familiären Umfeld weitere Islamlobbyisten finden, ist da kaum noch überraschend. Ihre Brüder Yavuz und Gürhan Özoguz verbreiten auf ihrem Internetportal ‚Muslim-Markt‘ offen islamische und anti-israelische Propaganda. Frau Özoguz als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist von Anfang an mehr als nur eine Fehlbesetzung. Was sie anstrebt ist das Gegenteil von Integration. Mit ihr wurde der sprichwörtliche Bock zum Gärtner gemacht. Sie ist ganz und gar untragbar und muss so schnell wie möglich aus ihrem Amt entfernt werden." Ich denke: Deutschland braucht einen Integrationsbeaugftragten, der Björn Höcke heißt. #Date:11.2016#

#ERROR! #Date:11.2016#

#ERROR! #Date:11.2016#

Am vergangenen Montag fand im Bundeskanzleramt in Berlin der neunte so genannte "Integrationsgipfel" statt. Vorbereitet wurde das Ganze von Staatsministerin Aydan Özo?uz - die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Frau Özo?uz sorgte jüngst für Schlagzeilen, da sie die Razzien der Sicherheitskräfte gegen radikal islamistische Strukturen in Deutschland kritisierte. 

Die Ergebnisse des Gipfels: Deutschland muss die interkulturelle Öffnung weiter forcieren, weshalb eine Ergänzung der Staatsziele im Grundgesetz zwingend erforderlich ist. Dazu soll in Zukunft auch die "Integration" zählen. Artikel 20b des Grundgesetzes lautet dann: 

»Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.«

Völlig zu Recht fragt die Publizistin und Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld: "Integrationsgipfel oder Staatsstreich?" #Date:11.2016#

Am vergangenen Montag fand im Bundeskanzleramt in Berlin der neunte so genannte "Integrationsgipfel" statt. Vorbereitet wurde das Ganze von Staatsministerin Aydan Özo?uz - die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Frau Özo?uz sorgte jüngst für Schlagzeilen, da sie die Razzien der Sicherheitskräfte gegen radikal islamistische Strukturen in Deutschland kritisierte. Die Ergebnisse des Gipfels: Deutschland muss die interkulturelle Öffnung weiter forcieren, weshalb eine Ergänzung der Staatsziele im Grundgesetz zwingend erforderlich ist. Dazu soll in Zukunft auch die "Integration" zählen. Artikel 20b des Grundgesetzes lautet dann: »Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.« Völlig zu Recht fragt die Publizistin und Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld: "Integrationsgipfel oder Staatsstreich?" #Date:11.2016#

zurück Startseite weiter
12345678910111213141516171819202122