Parteien in Deutschland AfD

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Alternative für Deutschland (AfD)

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Wer und was steckt hinter der AfD

Die AfD ist eine noch junge Partei in Deutschands Parteienlandschaft. Die Blockparteien und insbesondere die Parteien der GroKo schädigen das Ansehen der Demokratie in Deutschland nachhaltig, indem in Form einer regelrechten Meinungsdiktatur die Meinungsäußerungen relevanter Bevölkerungsanteile regelrecht unterdrückt werden, wenn sie nicht der sogenannten herrschenden Meinung (= Regierungsmeinung) entsprechen. Ermöglicht wird dies insbesondere durch die per Rundfunkgebühren-Zwangsbeitrag finanzierten Staatssender wie ARD und ZDF. Das Land braucht im Bundestag und in den Landtagen eine wahrhaftige Opposition, die ohne Rücksicht auf die sogenannte 'Political Correctness' die Probleme öffentlich benennt, zur Diskussion zwingt, und die Regierungsparteien vor sich hertreibt. Nur so kann es gelingen, Deutschland vor der völlig unfähigen Regierung zu schützen und unsere Kultur und Stärke zu erhalten.Auf europäischer Ebene fordert die AfD ein Europa der Vaterländer. Das bedeutet weg vom europäischen Bundesstaat, hin zu mehr nationalen Souveränitätsrechten. Die Europapolitik muss subsidiär sein. Der Wertekanon der AfD lautet: liberal, wertkonservativ, und patriotisch weltoffen

Logo Logo der Alternative für Deutschland AfD
Name Alternative für Deutschland
Kurzname AfD
Homepage www.alternativefuer.de/
Programm AfD-Grundsatzprogramm
Ihr Landesverband AfD-Landesverbände
Fragen & Antworten FAQ AfD-Politik
AfD Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017, AfD-Bundestagswahlprogramm 2017
AfD-Kompakt, das Mitgliedermagazin der AfD

Zukunftsweisendes Projekt der AfD zu Migration und Remigration

Das 3-Säulen-Modell der AfD Baden-Württemberg
zur Migration in Deutschland

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Die Aussitz-Taktik der Kanzler-Darstellerin Merkel hat Deutschland im Zuge des Asylchaos Probleme bereitet, die allein in Geld schon gar nicht mehr zu beziffern sind.

Das schläfrig-überforderte Daherkommen von Merkel ist nicht wirklich ein ernsthaftes politisches Verhalten. Es ist Unwissenheit, Ideenlosigkeit, grenzenlose (im wahrsten Sinne des Wortes) Dummheit.

Nach Merkel's Vorbild handelt die gesamte Koalition aus Union und SPD. Keine der hochdotierten Schlafmützen hatte im Vorfeld erkannt, was sich in den Flüchtlingslagern in Libyen etc. zusammenbraute. Tatenlos sah man zu, wie dort die Lebensmittel ausgingen und die Lebensumstände immer schlechter wurden. Die Bewohner dieser Flüchtlingslager wurden zum Handeln regelrecht gezwungen, um ihrem elendigen Dasein einer Besserung zuzuführen.

Dies war die Initialzündung für eine regelrechte Völkerwanderung. Die sich rasend schnell herumsprechende Idee: ab ins Honigkuchenland. Da hängen wir uns dran, dachten sich wohl viele sogenannte Flüchtlinge, die noch ein Jahr zuvor nicht im Traum an diese Möglichkeit gedacht hatten.

Was insbesondere die besonders glorifizierten Syrer betrifft, sollte man sich ruhig einmal die Mühe machen und nach den historisch verbrieften und nicht durch den Propaganda-Funk der Bundesregierung verfälschten Tatsachen suchen. In Syrien handelt es sich nicht um einen Bürgerkrieg unterdrücktes Volk gegen brutale Diktatur. In Syrien herrscht ein waschechter Religionskrieg zwischen islamischen Glaubensrichtungen. Noch dazu verstärkt durch geopolitische Spielereien der USA, die insbesondere die sunnitischen Islamisten und Rebellen mit Waffen versorgten und versorgen. Ohne die Unterstütung der USA hätte es in Syrien einen Krieg in diesem Ausmaß niemals gegeben. Ohne die USA hätte der IS sich niemals in dieser Region ausbreiten können. Ohne die USA hätte Europa jetzt nicht das Flüchtlings-Problem am Hals. Und ohne die USA wären wir jetzt in Europa nicht mit kampferprobten Islamisten und Kriegsverbrechern überschwemmt, die im Zuge des Asylchaos bei uns mit eingesickert sind.

Von Seiten Merkel's diente die Grenzöffnung in 2015 vorrangig dem Zweck, sich den Friedensnobelpreis einzuheimsen. Dies misslang gründlich. Was sie im Rahmen der Übertünchung ihres rechtswidrigen Handelns schaffte, war das Aufleben eines Refugees-Welcome-Lifestyle-Hypes lautstarker linksgrünverdrehter Realitätsverweigerer, das in der Folge jedwede abweichende Meinungsäußerung nazifizierte und unser Land zum Spielball eines regierungsamtlichen Meinungskorridors machte. Demokratie und Innere Sicherheit haben durch Merkel einen nicht wieder gutzumachenden Schaden erlitten.

Der Bundesregierung fehlt jede Idee zum Flüchtlingsthema und Asylchaos, außer Milliarde um Milliarde Steuergelder in diese Sache zu pumpen. Merkel's Parteigänger und ihre linksgrünen Verbündeten wollen uns zudem weismachen, dass Flüchtlinge, also Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsrecht, integriert werden müssen. Eine reine Erfindung der Gutmenschen, aus welchen Gründen auch immer. Angenommen, Sie brechen sich ein Bein und liegen im Krankenhaus. Kämen Sie auf die Idee, dass irgendjemand es in Ordnung fände, wenn Sie nach der Genesung im Krankenhaus wohnen blieben? Sicher keine akzeptable Lösung für den mit normalem Werteempfinden ausgestatteten Bürger. Nicht so für die sogenannten Gutmenschen, die ihrer Ideologie-Welt auch noch fordern würden - um im Bild zu bleiben - dass Sie dann noch Medizin studieren.

Tatsache ist, dass Deutschland eine Lösung für die zügellose Migration - auch in unsere 70 Jahre lang aufgebauten Sozialsysteme - braucht. Warten Sie ab, bis nach der Bundestagswahl 2017 - egal ob Union oder SPD oder beide an der Macht sind oder bleiben - der Familiennachzug der eigentlich nur vorübergehend eingeladenen Flüchtlings-Gäste einsetzt.

Zeit für die AfD, hier ein Konzept vorzulegen, das Hand und Fuss hat.

  • Einwanderung aus wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Gründen
    Einwanderungsgesetz mit Kriterien, die dem Standort Deutschland dienen, insbesondere Qualifikationen
  • Asylbewerber nach Art. 16a GG
    Antragstellung und Bescheidung in Aufnahmezentren, bei Straftaten oder Asylbetrug sofortige, konsequente Abschiebung
  • Flüchtlinge, subsidiärer Aufenthalt
    Ausbildung und Unterricht in Sprache der Herkunftsländer, an die Herkunftsländer angepasste Ausbildungsstandards, Ertüchtigung zu Selbsthilfe und Wiederaufbau im Heimatland, baldmöglichste Remigration in die Herkunftsländer, keine zwanghafte Pseudo-Integration in die deutsche Leitkultur.

Die baden-württembergische AfD-Fraktion legt ein lösungsorientiertes Konzept zum Umgang mit schutzsuchenden Flüchtlingen vor.

Rund 1,5 bis 2 Millionen Einwanderer haben seit 2015 die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschritten. Mindestens 60 Prozent dieser Migranten halten sich illegal im Land auf. Auf sie kann das Asylgesetz nicht angewendet werden, das allein Schutz vor politischer, religiös und ethnisch bedingter Verfolgung vorsieht. Nur rund 0,3 Prozent der hier angeblich Schutz suchenden sind also echte Flüchtlinge. Eine weitere, relativ große Gruppe mit rund 37 Prozent bilden die Flüchtlinge, vorrangig Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die hier subsidiären Schutz genießen. Dies bedeutet, dass sie, sobald ihre Heimat oder Heimatregion wieder befriedet ist, nach Hause zurückkehren müssen. So sieht es der Paragraph 4 des Asylgesetzes vor.

Das Mantra angebliche „Flüchtlinge“ integrieren zu müssen, ist falsch „Kanzlerin Merkel, wie auch ihre rotgrünen Vasallen wiederholen gebetsmühlenartig das Mantra der Integration“, kritisiert AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Es ist eine Falschbehauptung, dass Kriegsflüchtlinge, denen rechtlich allein ein zeitlich begrenzter Schutz zusteht, integriert werden müssen “, stellt er fest. „Es hilft weder den Flüchtlingen noch unserer Gesellschaft, wenn Milliardensummen in Integrationsbemühungen gepumpt werden, um ein Sprach- und Bildungsniveau zu erreichen, mit dem es möglich ist, hier beruflich Fuß zu fassen und für sich selbst zu sorgen“, so Sänze. Das Beispiel türkischer Einwanderer und von Migranten aus dem moslemischen Kulturkreis zeige zudem, dass diese sich bei der Integration sehr schwer tun und sich viele unter ihnen selbst nach drei Generationen weder als Deutsche noch ihrer ursprünglichen Nationalität richtig verbunden fühlen. Diese Fakten waren der Ausgangspunkt für eine fraktionsinterne Projektgruppe, geleitet von Emil Sänze. Diese hat Ideen entwickelt, wie die finanziellen Ressourcen sinnvoller genutzt werden könnten und beide Seiten profitieren.

Perspektive für eine erfolgreiche Rückkehr: Bildung und handwerkliche Fähigkeiten „Die Integration, die angestrebt wird, stülpt den Menschen eine ihnen vollkommen fremde westliche Kultur über und beraubt sie ihrer Wurzeln“, zeigt sich Dr. Christina Baum überzeugt. „Viel wichtiger für die Rückkehr ins Heimatland ist die verstärkte Bildung in der Muttersprache, sowie die Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten, um ein zerstörtes Land wieder aufzubauen. Auf diese Weise werden keine zusätzlichen Parallelgesellschaften herangezogen, sondern die Menschen erhalten eine Perspektive“, erläutert Baum. Viele der Kriegsflüchtlinge möchten gerne wieder in ihre Heimat zurück. „Heimat lässt sich schließlich nicht durch Sprachkenntnisse, ein Dach über dem Kopf und finanzielle Unterstützung erschaffen“, gibt Baum zu bedenken. „Heimat ist mehr. Sie ist immer auch mit der eigenen Kultur verbunden, selbst wenn uns die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz etwas Anderes weismachen möchte.“

Hilfe zur Selbsthilfe – eine andere Form der Entwicklungshilfe Im Vordergrund stehen demgemäß nicht Ausbildungsabschlüsse auf europäischem Niveau. Viel pragmatischer ist es, Klempner auszubilden statt Mechatroniker, Maler statt Innenarchitekten oder Maurer statt Ingenieuren. „Es geht um Hilfe zur Selbsthilfe, um eine andere Form der Entwicklungshilfe“, erläutert Sänze. „Gleichzeitig sollen Deutschkenntnisse auf einem Niveau vermittelt werden, das ausreicht, um sich hier zurechtzufinden.“ Viel entscheidender sei die weiterführende Bildung in der Muttersprache. Hier könnten gebildete Kriegsflüchtlinge sinnvoll tätig werden, um die Alphabetisierung voranzutreiben, und je nach eigener Ausbildung berufliche Fähigkeiten vermitteln. „Auf diese Weise wären die Milliardensummen der bisherigen Flüchtlingshilfe zudem besser angelegt“, argumentiert Sänze. Das Konzept berücksichtige auch, dass durch die Rückkehr neugewonnener Aufbauhelfer das Herkunftsland nicht ausblute.

Massenmigrations-Ströme nach Europa und Deutschland. Das Versagen der Kanzlerdarstellerin Merkel in seiner vollen Pracht

Das Dreisäulenmodell steuert die Einwanderung und hilft den Schutzberechtigten

Die AfD bezeichnet seit langem die ungesteuerte Einreise von Menschen aus aller Welt als Rechtsbruch der Merkelregierung. Renommierte Fachleute, wie der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio haben dies bestätigt, ebenso wie der renommierte Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider. Seiner Meinung nach, sind außer denjenigen, die politisch, religiös oder ethnisch verfolgt werden, nahezu alle „Flüchtlinge“ illegale Einwanderer. Im Gegensatz zu verleumderischen Äußerungen in der Öffentlichkeit, lehnt die AfD Flüchtlinge und Zuwanderung nicht ab. „Wir fordern in unserem Wahlprogramm von Beginn an ein Einwanderungsgesetz“, erklärt Emil Sänze. Dieses sei die erste Säule, um Migration gezielt zu steuern. Die zweite Säule beinhaltet gezielte Abschiebungen sowie die Errichtung von Abschiebezentren außerhalb Europas, um Menschen, die hier keine Aufenthaltsberechtigung haben, fernzuhalten. Die dritte Säule bildet das von der AfD-Fraktion Baden-Württemberg entwickelte Programm ‚Fit4ReturnFlyer. Dieses bereitet Geflüchtete, die wieder zurückkehren müssen, auf ihr Leben im Heimatland vor.

„Unsere Devise heißt: Remigration statt Integration. Das Konzept ‚Fit4Return‘ bietet den schutzbedürftigen Flüchtlingen eine echte Perspektive“, fasst Emil Sänze zusammen.

Seite 1 Fit4Return-Flyer AfD Seite 2 Fit4Return-Flyer AfD Schließen
AfD Landesverband Bayern AfD-Kreisverbände in Bayern AfD Ansprechpartner in Bayern Alternative für Deutschland
heuchelei der staatsmedien,angeblicher und geheuchelter schiessbefehl der AfD, schiessender Soldat

Informatives Video über Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien

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Der angebliche Schießbefehl von Frauke Petry (AfD) im Einzelnen,die Heuchelei von Altparteien und Staatspresse im Allgemeinen

In diesem informativen Video wird die Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien und Regierungspolitikern anhand interessanter Beispiele dargestellt. Unter anderem der Aufschrei der Guten gegen den angeblichen Schießbefehl der AfD, den angeblich Frauke Petry und Beatrix von Storch gefordert haben sollen. Dieses Video ist ein MUSS für jeden denkenden und mündigen Bürger
Nachtrag 05/2016: Nach dem Flüchtlings-Deal zwischen Merkel und Erdogan baut die Türkei jetzt SELBSTSCHUSSANLAGEN an der Grenze zu Syrien.
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Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen in Deutschland. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft.

Der Stand der Versammlungsfreiheit in diesen Tagen

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Der Stand der Versammlungsfreiheit in Deutschland in der heutigen Zeit. Eine demokratische Partei wird von Kriminellen, Verfassungsfeinden und Deutschlandhassern bekämpft. Dieses Verhalten ist weder im Sinne bestehender Strafvorschriften noch im Sinne demokratischer Kultur zu akzeptieren.

Liebe Bürger, lassen Sie uns über das Versammlungsrecht sprechen.

Bereits im Art. 8 des Grundgesetzes heißt es: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Das Versammlungsrecht konkretisiert dies. So heißt es im Niedersächsischen Versammlungsgesetz (NversG): "Es ist verboten, eine nicht verbotene Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Wie steht es jedoch um dieses Recht, wenn angemeldete Versammlungen einer politischen Partei durch organisierte Antidemokraten in einer Weise sabotiert werden, dass ihre Durchführung nicht mehr möglich ist? Für den 08. April hat die AfD eine Veranstaltung im Osnabrücker Stadtgebiet zum Thema "Gender Mainstreaming“ eingeladen.

Diese Veranstaltung muss nun kurzfristig auf einen neuen Ort verlegt werden.

Einmal mehr hatten in selbstherrlicher und unverfrorener Weise "Antifa“-nahe Verbünde Osnabrücks eine Drohkulisse gegen einen Gastronomen aufgebaut. "Beschauung“ nennen es diese Gegner der Versammlungsfreiheit und meinen damit einen politischen Aufmarsch mit dem Ziel der Einschüchterung und der daraus resultierenden Nicht-Durchführbarkeit unserer Veranstaltung. Akteure wie das sogenannte "Café Résistance” oder ein sogenanntes "EPOS“ formieren sich öffentlich gegen das Versammlungsrecht, indem sie mit Ziel der Veranstaltungsabsage ihre Anhänger auffordern, in Bewertungsportalen den Ruf der Gastronomien zu schädigen (Shit-Storms) sowie über Telefon und E-Mail "Druck” aufzubauen (Einschüchterung). Es ist nachvollziehbar, dass Osnabrücker Gastronomen entsprechend geschäftsschädigende Verhaltensweisen von Polit-Chaoten nicht über sich ergehen lassen wollen. Entsprechend ist das für diesmal gebuchte Lokal von seiner Raumzusage zurückgetreten.

Die Alternative für Deutschland ist eine zugelassene Partei. Als solche haben wir nach dem Grundgesetz die Aufgabe, an der politischen Willensbildung des Volkes teilzunehmen. Letzteres setzt aber voraus, dass wir, wie alle anderen Parteien auch, öffentliche Vortragsveranstaltungen durchführen und diese im Vorfeld auch bewerben können. Ist dies nicht mehr möglich, müssen wir unsere grundgesetzlichen Rechte als demokratische Partei in Frage gestellt sehen. Wir fühlen uns jedoch auch in der Pflicht, bei entsprechenden Anfragen offen darzulegen, welche Konsequenzen eine Vermietung an die AfD für den Vermieter haben kann ("Begehung", "Shitstorm im Internet"). Vor diesem Hintergrund wird die Suche nach Räumlichkeiten inzwischen deutlich erschwert und in Teilen unmöglich. Eine eindeutige Benachteiligung im politischen Wettbewerb.

Die AfD Osnabrück wird nicht hinnehmen, dass sich politische Akteure in diesem Land offen gegen Grundrechte einsetzen und ihr demokratiefeindliches Handeln den politischen Wettbewerb zwischen den Parteien entscheidend stört.  Heute haben die beiden AfD-Kreisvorsitzenden aus Osnabrück Stadt und Land gemeinsam dem Oberbürgermeister geschrieben. In einer Situation, in der wir als Partei rechtswidrig unsere Versammlungsfreiheit ausgehebelt sehen müssen, fordern wir die Stadt auf, uns für die abgesagte Veranstaltung städtische Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Wir werden in Bezug auf das Niedersächsische Versammlungsgesetz rechtlich gegen diejenigen vorgehen, die mit ihrer organisierten Drohkulisse und ihren organisierten Störaktionen unser Versammlungsrecht sabotieren. Selbst bei leider oft unwahrscheinlicher Strafverfolgung sind wir willens, Zeichen zu setzen, dass die Bekämpfung demokratischer Rechte in unserem Land nicht hinnehmbar ist!

Politisch radikal ist es, die Rechtsordnung des Staates und die Rechte seiner Bürger aushebeln zu wollen, um einer eigenen politischen Ideologie zur Geltung zu verhelfen und die Meinung anderer zu unterdrücken. Aus keinem politischen Spektrum darf dies hingenommen werden, auch nicht aus dem leider verharmlosten "autonomen Milieu”!

Wenn selbiges Milieu denkt, wir würden aufgrund dessen politisch einknicken, täuscht es sich zudem arg. Unser Wille zur demokratischen Verbesserung der Verhältnisse im Land wird dadurch nur umso stärker. Mit entsprechender durch Wahlen zu erringender politischer Verantwortung werden wir zudem – dies sei an dieser Stelle betont – gegen _jede_ Form von Extremismus konsequentes Vorgehen einfordern. Störaktionen oder Sabotageakte gegen die Versammlungsfreiheit, flächendeckende Zerstörung von Wahlmaterial, physische Angriffe auf politisch Andersdenkende, organisierte Diskriminierung aufgrund von Parteimitgliedschaften und ähnliches mehr wird unter unserem politischen Einfluss nicht mehr länger als "Kavaliersdelikt“ behandelt werden.

Wir lieben den Rechtsstaat, wir lieben die Demokratie, wir lieben als Patrioten unser Land. Denjenigen, die uns deshalb den Kampf ansagen, werden wir nicht weichen.

Hinweis: Vom für die Veranstaltung am 08. April ursprungs vorgesehenen Lokal kam heute die öffentliche Mitteilung, dieses habe gar nicht gewusst, dass es sich um eine AfD-Veranstaltung handele. Dies ist unwahr. Unser verantwortliches Mitglied hat die Veranstaltung von vornherein als politische Veranstaltung unserer Partei angekündigt und unter diesem Vorzeichen den Raum angemietet. Wir sehen in dem Statement des Gastronomen den Versuch, seine Geschäftstätigkeit zu schützen und sehen es ihm nach.

Den neuen Durchführungsort werden wir den namentlich angemeldeten Interessenten rechtzeitig mitteilen.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte. Bedenken Sie auch: die Erfahrung zeigt, dass der Islam solange den Wolfs im Schafspelz spielt, als er in der Minderheit ist. Erlangen die Moslems die Oberhand, kommt die ganze abergläubische Grauenhaftigkeit dieser ideologisch-religiösen Weltanschauung an den Tag.

Was Jeder unbedingt über den Islam wissen sollte.

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Was Jeder unbedingt über den Aberglauben Islam wissen sollte.

Und immer im Hinterkopf haben eine der wichtigsen Anweisungen Mohammeds zur Islamisierung der Welt: Solange Moslems in der Minderheit sind, sollen sie sich durch oberflächliche Anpassung friedlich zeigen, sobald Moslems an der Macht sind, Koran und Scharia in aller Härte zum Gefallen Mohammeds praktizieren. Zudem ist es Moslems erlaubt, zum Schutz des Islams zu lügen und zu täuschen.

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Beatrix von Storch Alternative für Deutschland AfD stellt unbequeme, aber notwendige Fragen zum Islam an den Vorsitzenden des Zentralrats der Mosleme in Deutschland, Aiman Mazyek

Beatrix von Storch (AfD) stellt unbequeme Fragen zum Islam an Aiman Mazyek (ZMD)

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Offener Brief von Beatrix von Storch zum Islam an Aiman Mazyek

Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Beatrix von Storch, stv. Sprecherin des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland AfD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Moslems in Deutschland ZMD

Sehr geehrter Herr Mazyek,

Ihre beleidigenden Äußerungen über die AfD erschweren einen persönlichen Dialog. Das ist aber bei weitem nicht die schwierigste Hürde. Die größte Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat geht heute vom politischen Islam aus.

Entscheidend ist deswegen etwas anderes: Ihr ungeklärtes Verhältnis zum politischen Islam und zur Scharia.

Nachdem Sie so freundlich waren, uns am Tag des Grundgesetzes ein solches zu überreichen, hätte ich einige Fragen. Diese haben viel mit dem Grundgesetz zu tun und beziehen sich auf die „Islamische Charta“, welche sich der Zentralrat der Muslime gegeben hat.

  1. Distanzieren Sie sich vorbehaltslos von den rechtsrelevanten Teilen der Scharia? Unterstützen Sie eine Initiative zur Ächtung der menschenrechtsverachtenden Teile der Scharia, um Organisationen und Einzelpersonen, die derlei fordern und fördern, verbieten zu können?

  2. Artikel 3 Ihrer Islamischen Charta sagt, Sunna und Koran bilden zusammen die Grundlage des islamischen Glaubens, des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise.
    Insofern Teile des islamischen Rechts und der islamischen Lebensweise gegen Verfassung und Gesetze verstoßen, respektieren Sie unser Rechtssystem vorbehaltlos und uneingeschränkt als höherrangig und verzichten auf die Durchsetzung der eigenen religiösen Rechtsvorschriften?

  3. In Artikel 8 Ihrer Charta heißt es, „wo auch immer, sind Muslime dazu aufgerufen, mit Glaubensbrüdern und -schwestern in aller Welt solidarisch zu sein.“ Ihre weltweite Solidarität beschränken Sie also ausdrücklich auf Ihre muslimischen Glaubensbrüder und Schwestern.
    Mit Christen, Juden und Nichtgläubigen sind Sie also auch dann nicht solidarisch, wenn es Ihnen möglich wäre?

  4. In Artikel 10 Ihrer Islamischen Charta steht, daß das „islamische Recht Muslime in der Diaspora verpflichtet, sich grundsätzlich an die lokale Rechtsordnung zu halten. In diesem Sinne gelten Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung und Einbürgerung als Verträge, die von der muslimischen Minderheit einzuhalten sind.“
    „Das islamische Recht“ verpflichtet die Muslime, sich an unsere Gesetze zu halten. Bedeutet das, daß die Gesetze für Muslime also nicht unmittelbar gelten, sondern nur und solange und soweit das islamische Recht dies für sie anordnet?
    Diese Verpflichtung gilt ausdrücklich für Muslime „in der Diaspora“. Heißt das, nur solange die Muslime in der Minderheit sind, gilt diese Rechtstreue und danach fühlen sie sich nicht mehr an unsere Gesetzesordnung gebunden?
    Sie fühlen sich „grundsätzlich“ an die lokale Rechtsordnung gebunden. Das bedeutet, Ihre Rechtstreue gilt nicht uneingeschränkt. Welche Ausnahmen von unserer Rechtsordnung nehmen Sie für sich in Anspruch?
    Sie zählen drei Gesetze auf (Visumserteilung, Aufenthaltsgenehmigung, Einbürgerung). Was ist mit allen anderen Gesetzen? Was bedeutet es, daß Sie unsere Gesetze nur „als Verträge“ gelten lassen? Ein Vertrag gilt, weil beide Seiten dem zustimmen und nur solange, bis eine Seite kündigt. Gesetze gelten per se, ohne daß man ihnen zustimmen muß und Gesetze kann man auch nicht kündigen.
    Was bedeutet es, dass die sog. Verträge von der „muslimischen Minderheit“ einzuhalten sind? Würde sich die muslimische Mehrheit an unsere Gesetze nicht mehr halten?
    Ist das die Ankündigung, daß eine muslimische Mehrheit die „Verträge“ dann (auf)kündigt, wie einen Vertrag eben?
    Welche neuen Gesetze beabsichtigen die Mehrheits-Muslime zu erlassen?

  5. Artikel 11 Ihrer Charta hat es mir besonders angetan.
    Danach bejahen die Muslime des Zentralrats „die vom Grundgesetz garantierte gewaltenteilige, rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich des Parteienpluralismus, des aktiven und passiven Wahlrechts der Frau sowie der Religionsfreiheit.“
    Was ist mit allen anderen Grundrechten, die in unserer Verfassung verankert sind? Frauen haben bei uns z.B. Rechte, die weit über das von Ihnen ausdrücklich zugestandene Wahlrecht hinausgehen.
    Stehen Sie uneingeschränkt hinter unserem gesamten Grundgesetz oder nur hinter den von Ihnen einzeln aufgezählten Prinzipien und Einzelrechten?

  6. In Artikel 11 Ihrer Charta heißt es, „zwischen den im Koran verankerten, von Gott gewährten Individualrechten und dem Kernbestand der westlichen Menschenrechtserklärung besteht kein Widerspruch.“
    Sie betonen, dass Widersprüche nicht mit dem „Kernbestand“ der westlichen Menschenrechte bestehen. Heißt das, jenseits dieses Kernbestandes bestehen doch Widersprüche? Welche Menschenrechte betrifft das?
    Weiter heißt es in Artikel 11: „Das Islamische Recht gebietet, Gleiches gleich zu behandeln, und erlaubt, Ungleiches ungleich zu behandeln.“
    Da Sie unter Artikel 2 Koran und Sunna zur Quelle des islamischen Rechtes erklärt haben, frage ich Sie, ob Männer und Frauen oder Muslime und Andersgläubige gleich und damit gleich an Rechten sind? Oder fallen diese nach islamischem Recht in die Kategorie „ungleich“? Und vor allem: Wann und in welchen Bereichen gilt islamisches Recht in Deutschland?

  7. Artikel 14 der Charta besagt, dass „die europäische Kultur ganz wesentlich von der islamischen Philosophie und Zivilisation beeinflusst ist“. Weiter dann, die „Muslime wollen einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung von Krisen leisten. Dazu zählen u.a. die Bejahung des vom Koran anerkannten religiösen Pluralismus.“
    Was bedeutet die Einschränkung auf den „vom Koran“ anerkannten religiösen Pluralismus?
    Heißt das, dass Sie keine uneingeschränkte Gleichberechtigung aller Religionen anerkennen und sich auf den schariabasierten „Dhimmi“-Status (ahl adh-dhimma / أهل الذمة / ahlu ʾḏ-ḏimma) für geduldete Nichtmuslime mit nur eingeschränkten Rechten beziehen?
    Sind Sie bereit, auf die Durchsetzung eines schariabasierten Rechtestatus für Nichtmuslime zu verzichten?

  8. In Ziffer 19 setzt sich der Zentralrat „ für die Integration der muslimischen Bevölkerung in die Gesellschaft ein, unter Bewahrung ihrer islamischen Identität“.
    Es heißt weiter, er „unterstützt alle Bemühungen, die in Richtung Sprachförderung und Einbürgerung gehen.“
    Sind Sie der Ansicht, daß Muslime nur Deutsch sprechen können müssen, um deutsche Staatsbürger werden zu können und damit abschließend „integriert“ zu sein?

Ihrer Rückantwort sehe ich gerne entgegen

Mit freundlichen Grüßen
Beatrix von Storch

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Der Gebetsruf oder Adhan des Muezzin über deutschen Dächern. Wer hätte das je gedacht. Sozialromantiker vergehen fast vor Glücksseligkeit. Doch hinter dem Gebetsruf steckt das komplette Glaubensbekenntnis der Muslime, das unter anderem verkündet, Allah ist der einzige Gott. Wer an einen anderen Gott glaubt ist ein Ungläubiger und damit jeglicher Gewalt von Seiten des Islam zugänglich. Nur Ungläubige, die nicht wissen, dass der Islam existiert, sollen nicht mit aller Härte bekämpft werden. Der typische Islam-Trick am Muezzinruf Adhan: wer ihn hört weiss vom Islam und kann daher nicht auf Gnade rechnen, wenn er nicht zum Islam konvertiert. Ein Vergleich mit dem Glockengeläut der christlichen Kirchen ist somit völlig abwegig.

Warum der Ruf des Muezzin, der Adhan, eine Drohung gegen Leib und Leben ist und nicht mit Kirchengeläut verglichen werden kann.

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Einen guten Rutsch ins Bundestagswahljahr 2017. Lasst es ein wunderbar Blaues Jahr werden, das die Altparteien zur Verzweiflung treibt. #Date:12.2016#

Einen guten Rutsch ins Bundestagswahljahr 2017. Lasst es ein wunderbar Blaues Jahr werden, das die Altparteien zur Verzweiflung treibt. #Date:12.2016#

Über 20 Mio Euro hat uns die "Entsorgung" überschüssigen Ökostroms alleine über die Feiertage gekostet. Und in 2017 werden die Stromkosten weiter steigen. Auch das ist eine Folge der völlig unüberlegten, chaotischen Politik unserer Regierung. Aber wen interessiert das schon, es zahlen ja die Bürger...

Die AfD befürwortet die komplette Abschaffung des EEG. Die Kosten sind immens und in sehr vielen Fällen von den Menschen zu tragen, die am Wenigsten zur Verfügung stehen haben. Darüber hinaus sind z. B. durch fehlende Speichermöglichkeiten Überschüsse an Strom sehr teuer zu vernichten. Man zahlt also nicht nur für die teure Herstellung des Stroms, sondern wird auch nochmal zur Vernichtung dieses teuren Stroms zur Kasse gebeten. So mussten die Stromanbieter am 2. Weihnachtsfeiertag 67 Euro für eine Megawattstunde BEZAHLEN, um sie überhaupt noch loszuwerden!

Die meisten Stromversorger erhöhen die Gebühren zum Jahresanfang um durchschnittlich 3,5% und ist damit fast doppelt so hoch wie Anfang 2016! So geht es nicht mehr weiter! Es ist Zeit für Veränderungen!

Zeit für die #AfD #Date:12.2016#

Über 20 Mio Euro hat uns die "Entsorgung" überschüssigen Ökostroms alleine über die Feiertage gekostet. Und in 2017 werden die Stromkosten weiter steigen. Auch das ist eine Folge der völlig unüberlegten, chaotischen Politik unserer Regierung. Aber wen interessiert das schon, es zahlen ja die Bürger... Die AfD befürwortet die komplette Abschaffung des EEG. Die Kosten sind immens und in sehr vielen Fällen von den Menschen zu tragen, die am Wenigsten zur Verfügung stehen haben. Darüber hinaus sind z. B. durch fehlende Speichermöglichkeiten Überschüsse an Strom sehr teuer zu vernichten. Man zahlt also nicht nur für die teure Herstellung des Stroms, sondern wird auch nochmal zur Vernichtung dieses teuren Stroms zur Kasse gebeten. So mussten die Stromanbieter am 2. Weihnachtsfeiertag 67 Euro für eine Megawattstunde BEZAHLEN, um sie überhaupt noch loszuwerden! Die meisten Stromversorger erhöhen die Gebühren zum Jahresanfang um durchschnittlich 3,5% und ist damit fast doppelt so hoch wie Anfang 2016! So geht es nicht mehr weiter! Es ist Zeit für Veränderungen! Zeit für die #AfD #Date:12.2016#

Peter Bystron, AfD-Bayern: Bitte beachten: Für die hier aufgezählten Maßnahmen müssen keine neue Gesetze geschaffen werden – es geht hierbei nur um die Anwendung der bestehenden Rechtslage. Dass die Regierung sich nicht daran hält, beweist doch, dass es am politischen Willen fehlt, die durch die Einwanderung entstandenen Missstände zu ändern. Deswegen darf sich keiner mehr durch die Wahlkampf-Theatralik einlullen lassen. Die erste Forderung muss also sein, die eigentlichen Verursacher abzuwählen. Bei der Bundestagswahl 2017 haben wir die Chance, ein klares Zeichen zu setzen! #Date:12.2016#

Peter Bystron, AfD-Bayern: Bitte beachten: Für die hier aufgezählten Maßnahmen müssen keine neue Gesetze geschaffen werden – es geht hierbei nur um die Anwendung der bestehenden Rechtslage. Dass die Regierung sich nicht daran hält, beweist doch, dass es am politischen Willen fehlt, die durch die Einwanderung entstandenen Missstände zu ändern. Deswegen darf sich keiner mehr durch die Wahlkampf-Theatralik einlullen lassen. Die erste Forderung muss also sein, die eigentlichen Verursacher abzuwählen. Bei der Bundestagswahl 2017 haben wir die Chance, ein klares Zeichen zu setzen! #Date:12.2016#

Die Alternative für Deutschland schwimmt gegen den Strom, auch im Jahr 2017 #Date:12.2016#

Die Alternative für Deutschland schwimmt gegen den Strom, auch im Jahr 2017 #Date:12.2016#

Und sie waren wieder da 

Was als großer Erfolg gewertet wird, stellt sich auf den zweiten Blick als weniger toll heraus. 

Zwar konnte ein erneutes Taharrush Gamea wie zu Silvester 2015 verhindert werden, aber die Nafris (Nordafrikanischer) waren wieder da. Völlig selbstverständlich. 

Wieder ein teuer erkaufter punktueller Sieg der Gesellschaft über die neue Kulturbewegung in Deutschland. 

Ist wirklich unglaublich, wie unser Land binnen Jahresfrist sich verändert hat. #Date:12.2016#

Und sie waren wieder da Was als großer Erfolg gewertet wird, stellt sich auf den zweiten Blick als weniger toll heraus. Zwar konnte ein erneutes Taharrush Gamea wie zu Silvester 2015 verhindert werden, aber die Nafris (Nordafrikanischer) waren wieder da. Völlig selbstverständlich. Wieder ein teuer erkaufter punktueller Sieg der Gesellschaft über die neue Kulturbewegung in Deutschland. Ist wirklich unglaublich, wie unser Land binnen Jahresfrist sich verändert hat. #Date:12.2016#

Das Jahr 2017 hat nun begonnen. Es wird ein Schicksalsjahr in der deutschen Geschichte werden.

Im Kern geht es um die Frage, ob wir Deutschen es weiter zulassen, dass eine vollkommen aus den Fugen geratene Politik des Irrsinns die Zukunft unseres Landes gefährdet - oder ob wir uns mit dem einzigen legitimen Mittel, das es in einer Demokratie gibt, dagegen wehren: Mit der Abwahl dieser unsäglichen Kanzlerdarstellerin und ihrer Komparsentruppe.

Frau Merkel hat uns in ihrer Neujahrsansprache - möge es die letzte sein, die wir von dieser Figur ertragen müssen - zu Optimismus geraten. Optimismus, dass die Probleme, die Merkel höchstselbst zu unser aller Lasten geschaffen hat, sich irgendwie in Wohlgefallen auflösen werden.

Das werden sie aber nicht tun. Weder werden die schwerwiegenden Folgen der völlig verfehlten, den deutschen Wohlstand gefährdenden Euro-"Rettungs"-Politik an uns vorübergehen, noch werden die katastrophalen Auswirkungen des von Frau Merkel zu verantwortenden Kontrollverlustes an der deutschen Grenze geringer werden.

Im Gegenteil - sie werden jeden Tag größer. Nach wie vor darf jeder in unser Land, der das Wort "Asyl" aussprechen kann. Papiere: Nicht erforderlich. Und zu allem Überfluss droht nun bald auch noch der völlig unkalkulierbare Familiennachzug der bisherigen Merkel-Flut. 

Das alles kann kein Staat der Welt verkraften, ohne selbst schweren Schaden zu nehmen. Deshalb muss dieser Wahnsinn ein schnelles Ende haben.

Dafür stehen wir, die Alternative für Deutschland. Wir sind die Partei des gesunden Menschenverstandes, der von den Kartellparteien so fürchterlich mit Füßen getreten wird. Verhelfen wir ihm im neuen Jahr alle gemeinsam zu neuer Blüte!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr, in dem wir die "Herrschaft des Unrechts" (O-Ton Seehofer zu der von ihm als CSU-Chef mitverantworteten Regierungspolitik!) endlich beenden. Zeit für Veränderung - Zeit für die AfD. #Date:01.2017#

Das Jahr 2017 hat nun begonnen. Es wird ein Schicksalsjahr in der deutschen Geschichte werden. Im Kern geht es um die Frage, ob wir Deutschen es weiter zulassen, dass eine vollkommen aus den Fugen geratene Politik des Irrsinns die Zukunft unseres Landes gefährdet - oder ob wir uns mit dem einzigen legitimen Mittel, das es in einer Demokratie gibt, dagegen wehren: Mit der Abwahl dieser unsäglichen Kanzlerdarstellerin und ihrer Komparsentruppe. Frau Merkel hat uns in ihrer Neujahrsansprache - möge es die letzte sein, die wir von dieser Figur ertragen müssen - zu Optimismus geraten. Optimismus, dass die Probleme, die Merkel höchstselbst zu unser aller Lasten geschaffen hat, sich irgendwie in Wohlgefallen auflösen werden. Das werden sie aber nicht tun. Weder werden die schwerwiegenden Folgen der völlig verfehlten, den deutschen Wohlstand gefährdenden Euro-"Rettungs"-Politik an uns vorübergehen, noch werden die katastrophalen Auswirkungen des von Frau Merkel zu verantwortenden Kontrollverlustes an der deutschen Grenze geringer werden. Im Gegenteil - sie werden jeden Tag größer. Nach wie vor darf jeder in unser Land, der das Wort "Asyl" aussprechen kann. Papiere: Nicht erforderlich. Und zu allem Überfluss droht nun bald auch noch der völlig unkalkulierbare Familiennachzug der bisherigen Merkel-Flut. Das alles kann kein Staat der Welt verkraften, ohne selbst schweren Schaden zu nehmen. Deshalb muss dieser Wahnsinn ein schnelles Ende haben. Dafür stehen wir, die Alternative für Deutschland. Wir sind die Partei des gesunden Menschenverstandes, der von den Kartellparteien so fürchterlich mit Füßen getreten wird. Verhelfen wir ihm im neuen Jahr alle gemeinsam zu neuer Blüte! In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr, in dem wir die "Herrschaft des Unrechts" (O-Ton Seehofer zu der von ihm als CSU-Chef mitverantworteten Regierungspolitik!) endlich beenden. Zeit für Veränderung - Zeit für die AfD. #Date:01.2017#

Was uns Merkels neues Multikulti-Deutschland noch beschert 

Es wird nicht mehr lange dauern, und wir machen keinen Schritt mehr in der Öffentlichkeit, der nicht vom Staat nachvollzogen und dokumentiert werden kann. 

Videoaufnahmen, die mit Gesichtserkennungs-Software bearbeitet werden, sind so sicher, wie das Amen in der Kirche. 

Ja, so hört man die Leutchen sagen: ich habe nichts zu verbergen. Ok, vielleicht kann man sich daran gewöhnen. Dennoch ist es ein massiver Eingriff in das Leben des einzelnen Bürgers. 

Es soll Zeiten gegeben haben, da war die öffentliche Sicherheit und Ordnung auch ohne derartige Maßnahmen in Deutschland noch gegeben und kein Politiker hätte es gewagt, mit einer derartigen Idee an die Öffentlichkeit zu treten. 

Kanzlerdarstellerin Merkel hat auch das locker geschafft. Sie hat Deutschland zusammen mit dem elenden Schengen-Abkommen einer traumtänzerischen EU in eine Situation rangiert, in der es schon fast nicht mehr anders geht, als eine Komplettüberwachung des Landesinneren in Angriff zu nehmen. 

Hätten wir gesicherte Grenzen in unserem Hoheitsgebiet, bräuchte sich keiner mehr auf nicht funktionierende europäische Zusammenarbeit verlassen. 

Ob mit einer nationalen Grenzsicherung der LKW-Verkehr umständlicher wird oder Urlauber an der Grenze warten müssen, ist nur von marginaler Bedeutung. 

Nicht in einem Überwachungsstaat zu leben, ist der bessere Weg.  #Date:01.2017#

Was uns Merkels neues Multikulti-Deutschland noch beschert Es wird nicht mehr lange dauern, und wir machen keinen Schritt mehr in der Öffentlichkeit, der nicht vom Staat nachvollzogen und dokumentiert werden kann. Videoaufnahmen, die mit Gesichtserkennungs-Software bearbeitet werden, sind so sicher, wie das Amen in der Kirche. Ja, so hört man die Leutchen sagen: ich habe nichts zu verbergen. Ok, vielleicht kann man sich daran gewöhnen. Dennoch ist es ein massiver Eingriff in das Leben des einzelnen Bürgers. Es soll Zeiten gegeben haben, da war die öffentliche Sicherheit und Ordnung auch ohne derartige Maßnahmen in Deutschland noch gegeben und kein Politiker hätte es gewagt, mit einer derartigen Idee an die Öffentlichkeit zu treten. Kanzlerdarstellerin Merkel hat auch das locker geschafft. Sie hat Deutschland zusammen mit dem elenden Schengen-Abkommen einer traumtänzerischen EU in eine Situation rangiert, in der es schon fast nicht mehr anders geht, als eine Komplettüberwachung des Landesinneren in Angriff zu nehmen. Hätten wir gesicherte Grenzen in unserem Hoheitsgebiet, bräuchte sich keiner mehr auf nicht funktionierende europäische Zusammenarbeit verlassen. Ob mit einer nationalen Grenzsicherung der LKW-Verkehr umständlicher wird oder Urlauber an der Grenze warten müssen, ist nur von marginaler Bedeutung. Nicht in einem Überwachungsstaat zu leben, ist der bessere Weg. #Date:01.2017#

Silvester 2016/2017 in Budapest und Köln. Kein Zweifel, die Masseneinwanderung macht Deutschland zum glücklichsten Volk auf Erden. Dank Merkel. #Date:01.2017#

Silvester 2016/2017 in Budapest und Köln. Kein Zweifel, die Masseneinwanderung macht Deutschland zum glücklichsten Volk auf Erden. Dank Merkel. #Date:01.2017#

Silvester 2016/2017 - Ist Krieg, oder wie oder was? #Date:01.2017#

Silvester 2016/2017 - Ist Krieg, oder wie oder was? #Date:01.2017#

Silvester 2016/2017 - NaivDeutschland meldet sich zu Wort
Is klar, ne? Kaum kriegen wir mit ungeheuren Anstrengungen mal die Lage halbwegs unter Kontrolle, schon melden sich die Teddybären-Werfer, Welcome-Prediger und Hypermoralisten, also mit einem Wort NaivDeutschland, wieder hyperventilierend zu Wort.
Es interessiert zwar keinen, aber die Presse tritt es trotzdem breit.
Same procedure as usual. #Date:01.2017#

Silvester 2016/2017 - NaivDeutschland meldet sich zu Wort Is klar, ne? Kaum kriegen wir mit ungeheuren Anstrengungen mal die Lage halbwegs unter Kontrolle, schon melden sich die Teddybären-Werfer, Welcome-Prediger und Hypermoralisten, also mit einem Wort NaivDeutschland, wieder hyperventilierend zu Wort. Es interessiert zwar keinen, aber die Presse tritt es trotzdem breit. Same procedure as usual. #Date:01.2017#

Silvester 2016/2017 - Gedanken und Notizen #Date:01.2017#

Silvester 2016/2017 - Gedanken und Notizen #Date:01.2017#

Falsch, Frau Merkel 

Was der wirre Geist unserer Kanzlerdarstellerin Merkel bei der Neujahrsansprache so alles verwechselt hat. #Date:01.2017#

Falsch, Frau Merkel Was der wirre Geist unserer Kanzlerdarstellerin Merkel bei der Neujahrsansprache so alles verwechselt hat. #Date:01.2017#

Na, prima. Die FDP will mehr Polizei, die  CDU mehr Abschiebungen und die SPD weniger Sozialleistungen für Ausländer. AfD wirkt. #Date:01.2017#

Na, prima. Die FDP will mehr Polizei, die CDU mehr Abschiebungen und die SPD weniger Sozialleistungen für Ausländer. AfD wirkt. #Date:01.2017#

Hilfe da, wo Hilfe nötig ist. Das Geld für iPhone-Refugees fehlt in Syrien. #Date:01.2017#

Hilfe da, wo Hilfe nötig ist. Das Geld für iPhone-Refugees fehlt in Syrien. #Date:01.2017#

Geil. Anstelle des Bundesinnenministers muss der Entwicklungsminister eine rückwirkende Überprüfung von Flüchtlingen auf Identitat und Mehrfachidentität drängen.  #Date:01.2017#

Geil. Anstelle des Bundesinnenministers muss der Entwicklungsminister eine rückwirkende Überprüfung von Flüchtlingen auf Identitat und Mehrfachidentität drängen. #Date:01.2017#

So werden Steuergelder für Flüchtlingsprojekte verschleudert. Bravo #Date:01.2017#

So werden Steuergelder für Flüchtlingsprojekte verschleudert. Bravo #Date:01.2017#

Räudiges versifftes Bürschchen attackiert AfD-Geschäftsstelle mit Pisse. #Date:01.2017#

Räudiges versifftes Bürschchen attackiert AfD-Geschäftsstelle mit Pisse. #Date:01.2017#

Das Gesülze von Christian Lindner mal auf einen kurzen Nenner gebracht: für eine Regierungsbeteiligung tun wir alles und koalieren mit jedem. #Date:01.2017#

Das Gesülze von Christian Lindner mal auf einen kurzen Nenner gebracht: für eine Regierungsbeteiligung tun wir alles und koalieren mit jedem. #Date:01.2017#

Von der SPD eingefangener vormaliger Piraten-Politiker Lauer legt offen, dass die Antifa der militänte Arm der SPD ist. #Date:01.2017#

Von der SPD eingefangener vormaliger Piraten-Politiker Lauer legt offen, dass die Antifa der militänte Arm der SPD ist. #Date:01.2017#

AfdD mit 14% auf Platz 3 bei SPIEGEL Online. Das will schon was heißen. Stand: 07-01-2016 #Date:01.2017#

AfdD mit 14% auf Platz 3 bei SPIEGEL Online. Das will schon was heißen. Stand: 07-01-2016 #Date:01.2017#

Das ist das Kreuz mit den islamistischen Rebellen in Syrien. Sie besetzen Landstriche und können sie dann nicht gegen den IS und Al-Nusra halten. Sie öffnen ein Einfallstor nach Syrien für  Terror aller Art. Solange die Regierungstruppen das Land nicht unter Kontrolle haben, ist an eine Befreiung und Befriedung nicht zu denken. #Date:01.2017#

Das ist das Kreuz mit den islamistischen Rebellen in Syrien. Sie besetzen Landstriche und können sie dann nicht gegen den IS und Al-Nusra halten. Sie öffnen ein Einfallstor nach Syrien für Terror aller Art. Solange die Regierungstruppen das Land nicht unter Kontrolle haben, ist an eine Befreiung und Befriedung nicht zu denken. #Date:01.2017#

Das möchten Sie nicht wirklich hören, was hier an antideutschem Mist ausgeheckt wird zwischen Simone Peter und Katrin Göring-Eckardt (B"90/GRÜNE) #Date:01.2017#

Das möchten Sie nicht wirklich hören, was hier an antideutschem Mist ausgeheckt wird zwischen Simone Peter und Katrin Göring-Eckardt (B"90/GRÜNE) #Date:01.2017#

Tichy beschreibt, wie vielschichtig die Problematik ist und wie illegale Migranten relativ problemlos auf Jahre ihre Anwesenheit in Deutschland sichern können. Dabei wirken unterschiedliche Aspekte fatal zusammen: 
• Ein rechtlicher Rahmen, der abgelehnten Asylbewerbern umfangreiche Klage- und Einspruchsmöglichkeiten einräumt. 
• Überforderte Behörden und Gerichte, durch deren Überlastung jeder Verfahrensschritt lange dauert. 
• Herkunftsländer verweigern Rücknahme wegen fehlender Papiere und verschleppen die Ausstellung von Ersatzpapieren. 
• Nachlässige Registrierung und Kontrolle von Migranten macht Mehrfachidentitäten relativ einfach. 
• Eingeschränkte Durchgriffsmöglichkeiten bzgl. "harter" Instrumente wie z.B. Abschiebehaft. 
• Atteste von Amtsärzten haben im Zweifel monatelang aufschiebende Wirkung. 
• Lokale Vereine und Politiker sowie Kirchen unterstützen teilweise die Verhinderung der Ausreise. 
Manche dieser Punkte lassen sich rasch ändern, andere brauchen viel Zeit und Geld, manche sind kaum beeinflussbar. Deshalb werden uns die illegalen Migranten, die bereits im Land sind, noch auf Jahre beschäftigen. In dieser Situation ist es umso entscheidender, lieber gestern als heute mit der Schließung der Grenzen zu beginnen! Denn jeder zusätzliche illegal Einreisende ist tendenziell ein weiteres, auf Jahre angelegtes Problem.  
Zur Wahrheit gehört aber auch: Das IST eine komplexe Problematik und hier gibt es keine einfachen und schnellen Lösungen. Einfach und schnell hätte man das Ende 2015 alles unterbinden können, stattdessen wurde die falsche Weichenstellung der offenen Grenzen viel zu lange in verantwortungsloser Art und Weise aufrechterhalten. ABER: Ohne den klaren politischen Willen, hier auch gegen Widerstände fundamentale Änderungen durchzusetzen, braucht man nicht einmal zu beginnen – und diesen Willen hat erkennbar nur die #AfD.  #Date:01.2017#

Tichy beschreibt, wie vielschichtig die Problematik ist und wie illegale Migranten relativ problemlos auf Jahre ihre Anwesenheit in Deutschland sichern können. Dabei wirken unterschiedliche Aspekte fatal zusammen: • Ein rechtlicher Rahmen, der abgelehnten Asylbewerbern umfangreiche Klage- und Einspruchsmöglichkeiten einräumt. • Überforderte Behörden und Gerichte, durch deren Überlastung jeder Verfahrensschritt lange dauert. • Herkunftsländer verweigern Rücknahme wegen fehlender Papiere und verschleppen die Ausstellung von Ersatzpapieren. • Nachlässige Registrierung und Kontrolle von Migranten macht Mehrfachidentitäten relativ einfach. • Eingeschränkte Durchgriffsmöglichkeiten bzgl. "harter" Instrumente wie z.B. Abschiebehaft. • Atteste von Amtsärzten haben im Zweifel monatelang aufschiebende Wirkung. • Lokale Vereine und Politiker sowie Kirchen unterstützen teilweise die Verhinderung der Ausreise. Manche dieser Punkte lassen sich rasch ändern, andere brauchen viel Zeit und Geld, manche sind kaum beeinflussbar. Deshalb werden uns die illegalen Migranten, die bereits im Land sind, noch auf Jahre beschäftigen. In dieser Situation ist es umso entscheidender, lieber gestern als heute mit der Schließung der Grenzen zu beginnen! Denn jeder zusätzliche illegal Einreisende ist tendenziell ein weiteres, auf Jahre angelegtes Problem. Zur Wahrheit gehört aber auch: Das IST eine komplexe Problematik und hier gibt es keine einfachen und schnellen Lösungen. Einfach und schnell hätte man das Ende 2015 alles unterbinden können, stattdessen wurde die falsche Weichenstellung der offenen Grenzen viel zu lange in verantwortungsloser Art und Weise aufrechterhalten. ABER: Ohne den klaren politischen Willen, hier auch gegen Widerstände fundamentale Änderungen durchzusetzen, braucht man nicht einmal zu beginnen – und diesen Willen hat erkennbar nur die #AfD. #Date:01.2017#

Landgericht Hamburg haut SPD Pöbel-Ralle in die Pfanne
Der Stellvertrende Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, der im Netz schon längst aufgrund seiner linkspopulistischen und antidemokratischen Posts und Tweets bekannt ist, hat vom Landgericht kräftig eins auf sein loses Mundwerk und ideologisches Lügenszenario bekommen.
250.000 Euro darf der Edel-Prolet zahlen, wenn er weiter behauptet, dass die AfD die Todesstrafe für demokratische Politiker befürwortet.
Zwar billigt man den Sozen von der SPD ein gewisses underdog-ordinäres Verhalten zu, weil sie immer wieder demonstrieren müssen, wie sie im 19. Jahrhundert für die Rechte der Arbeiter eingetreten sind.
Leider ist das aber nicht nur eine PR-Maßnahme, sondern - wie auch Pack- Nazi- und Stinkefinger Sigmar Gabriel als SPD-Bundesvorsitzender zeigt - offenbar auch der Stallgeruch der Proleten-SPD.
Allenfalls von extremistischen Parteien würde man so ein Verhalten erwarten. Und schlimm ist auch, dass das Verhalten der SPD-Führung bis tief in den letzten Ortsverein und Kreisverband ausstrahlt.
Gegen den SPD-Ortsverein Neustadt/A. läuft zur Zeit eine Strafanzeige,weil diese auf Facebook einen Kausalzusammenhang zwischen Nazi-Vernichtungslagern und den Absichten der AfD hergestellt hat.
Passend zum Proleten-Status der SPD passt auch die Sympathie für die gewaltbereite linksfaschistische ANTIFA. #Date:01.2017#

Landgericht Hamburg haut SPD Pöbel-Ralle in die Pfanne Der Stellvertrende Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, der im Netz schon längst aufgrund seiner linkspopulistischen und antidemokratischen Posts und Tweets bekannt ist, hat vom Landgericht kräftig eins auf sein loses Mundwerk und ideologisches Lügenszenario bekommen. 250.000 Euro darf der Edel-Prolet zahlen, wenn er weiter behauptet, dass die AfD die Todesstrafe für demokratische Politiker befürwortet. Zwar billigt man den Sozen von der SPD ein gewisses underdog-ordinäres Verhalten zu, weil sie immer wieder demonstrieren müssen, wie sie im 19. Jahrhundert für die Rechte der Arbeiter eingetreten sind. Leider ist das aber nicht nur eine PR-Maßnahme, sondern - wie auch Pack- Nazi- und Stinkefinger Sigmar Gabriel als SPD-Bundesvorsitzender zeigt - offenbar auch der Stallgeruch der Proleten-SPD. Allenfalls von extremistischen Parteien würde man so ein Verhalten erwarten. Und schlimm ist auch, dass das Verhalten der SPD-Führung bis tief in den letzten Ortsverein und Kreisverband ausstrahlt. Gegen den SPD-Ortsverein Neustadt/A. läuft zur Zeit eine Strafanzeige,weil diese auf Facebook einen Kausalzusammenhang zwischen Nazi-Vernichtungslagern und den Absichten der AfD hergestellt hat. Passend zum Proleten-Status der SPD passt auch die Sympathie für die gewaltbereite linksfaschistische ANTIFA. #Date:01.2017#

In Aleppo und anderen Regionen Syriens kann nach der Befreiung durch die Regierungstruppen wieder Weihnachten gefeiert werden. Wie  wäre es mit einem 1000 Spaten-Programm für Syrien und die Rückführung der Arbeitskräfte? #Date:01.2017#

In Aleppo und anderen Regionen Syriens kann nach der Befreiung durch die Regierungstruppen wieder Weihnachten gefeiert werden. Wie wäre es mit einem 1000 Spaten-Programm für Syrien und die Rückführung der Arbeitskräfte? #Date:01.2017#

AfD hat größten Migranten-Anteil an Wählern 

Sicher schauen jetzt wieder ein paar sozialromantische Lifestyle-Gutmenschen ziemlich blöde aus der Wäsche. 

Der Hintergrund dieses Wahlverhaltens ist klar. Diejenigen mit Migrationshintergrund, die hier sogar schon Wahlrecht haben, sind ganz anders gepolt, als die, die jetzt ins Land geschwemmt werden. 

Die hier integrierten Ausländer, die einen korrekten und äußerest bürokratischen und schweren Weg der Einwanderung in unser Land hinter sich haben, sind stolz auf ihre Leistung und haben schlichtweg die Befürchtung, dass durch die unkontrollierte Einwanderung das Deutschland zerstört wird, dass sie ehemals als neue Heimat auserkoren. 

Diesen AfD-Wähler mit Migrationshintergrund liegt mit Sicherheit mehr an Deutschland, als Grünen, Linken, Bunten, Roten und Lifestyle-Gutmenschen. #Date:01.2017#

AfD hat größten Migranten-Anteil an Wählern Sicher schauen jetzt wieder ein paar sozialromantische Lifestyle-Gutmenschen ziemlich blöde aus der Wäsche. Der Hintergrund dieses Wahlverhaltens ist klar. Diejenigen mit Migrationshintergrund, die hier sogar schon Wahlrecht haben, sind ganz anders gepolt, als die, die jetzt ins Land geschwemmt werden. Die hier integrierten Ausländer, die einen korrekten und äußerest bürokratischen und schweren Weg der Einwanderung in unser Land hinter sich haben, sind stolz auf ihre Leistung und haben schlichtweg die Befürchtung, dass durch die unkontrollierte Einwanderung das Deutschland zerstört wird, dass sie ehemals als neue Heimat auserkoren. Diesen AfD-Wähler mit Migrationshintergrund liegt mit Sicherheit mehr an Deutschland, als Grünen, Linken, Bunten, Roten und Lifestyle-Gutmenschen. #Date:01.2017#

Union und SPD müssen handeln, nicht reden
Hochrangige Politiker aus CDU/CSU und SPD, darunter Innenminister De Maiziere und SPD-Fraktionschef Oppermann, fordern jetzt unisono Abschiebehaft für Gefährder. Wir sagen dazu: Fordern Sie nicht lang, ändern Sie die Gesetze – Sie stellen die Regierung!

Es ist ein Armutszeugnis, dass eine Große Koalition, die mit ihrer derzeitigen parlamentarischen Mehrheit (ca. 80% der Sitze!) sogar die Verfassung ändern könnte, seit Wochen und Monaten keine wirksamen Regelungen zur konsequenteren Abschiebung und zur Verbesserung der inneren Sicherheit umsetzt. 

Es stellt sich daher die Frage: Ist diese Regierung noch handlungsfähig – und überhaupt handlungswillig? Oder genügt es ihr, die Bürger mit Absichtserklärungen in Talkshows und Interviews hinzuhalten, solange die eigenen Umfragewerte nicht bröckeln? Immerhin hat Frau Merkel den Wählern "Rückführung, Rückführung, Rückführung" angekündigt – wann liefert die Regierungschefin?

Was am Ende des Tages im Bundesrat dann von grün-mitregierten Ländern verzögert und blockiert wird, steht auf einem anderen Blatt. Damit müssen wir uns erst dann beschäftigen, wenn der Bundestag vorgelegt hat.

Zeit für die #AfD.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/islamismus-gefaehrder-asylrecht-abschiebungen-innenministerium #Date:01.2017#

Union und SPD müssen handeln, nicht reden Hochrangige Politiker aus CDU/CSU und SPD, darunter Innenminister De Maiziere und SPD-Fraktionschef Oppermann, fordern jetzt unisono Abschiebehaft für Gefährder. Wir sagen dazu: Fordern Sie nicht lang, ändern Sie die Gesetze – Sie stellen die Regierung! Es ist ein Armutszeugnis, dass eine Große Koalition, die mit ihrer derzeitigen parlamentarischen Mehrheit (ca. 80% der Sitze!) sogar die Verfassung ändern könnte, seit Wochen und Monaten keine wirksamen Regelungen zur konsequenteren Abschiebung und zur Verbesserung der inneren Sicherheit umsetzt. Es stellt sich daher die Frage: Ist diese Regierung noch handlungsfähig – und überhaupt handlungswillig? Oder genügt es ihr, die Bürger mit Absichtserklärungen in Talkshows und Interviews hinzuhalten, solange die eigenen Umfragewerte nicht bröckeln? Immerhin hat Frau Merkel den Wählern "Rückführung, Rückführung, Rückführung" angekündigt – wann liefert die Regierungschefin? Was am Ende des Tages im Bundesrat dann von grün-mitregierten Ländern verzögert und blockiert wird, steht auf einem anderen Blatt. Damit müssen wir uns erst dann beschäftigen, wenn der Bundestag vorgelegt hat. Zeit für die #AfD. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/islamismus-gefaehrder-asylrecht-abschiebungen-innenministerium #Date:01.2017#

Linksbuntversiffter Studenten-Mob und Antifa an Uni Magdeburg.

André Poggenburg, Landeschef der AfD in Sachsen-Anhalt, musste von 30 Polizisten vor einem durch Antifan verstärkten linken Studenten-Mob aus einem Hörsaal in Sicherheit gebracht werden. 

Unter anderem wurde auch ein Böller auf Poggenburg geworfen, der neben diesem explodierte. 

9 Monate vor der Bundestagswahl #btw17 ist es in Deutschland nicht mehr möglich, ohne Gefahr für Leib und Leben, seine Meinung zu äußern. 

Ich lasse mir das nicht mehr gefallen! Und DU? #Date:01.2017#

Linksbuntversiffter Studenten-Mob und Antifa an Uni Magdeburg. André Poggenburg, Landeschef der AfD in Sachsen-Anhalt, musste von 30 Polizisten vor einem durch Antifan verstärkten linken Studenten-Mob aus einem Hörsaal in Sicherheit gebracht werden. Unter anderem wurde auch ein Böller auf Poggenburg geworfen, der neben diesem explodierte. 9 Monate vor der Bundestagswahl #btw17 ist es in Deutschland nicht mehr möglich, ohne Gefahr für Leib und Leben, seine Meinung zu äußern. Ich lasse mir das nicht mehr gefallen! Und DU? #Date:01.2017#

Björn Höcke verzichtet auf Bundestag 

Der AfD-Landeschef von Thüringen und Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen will weder per Direktmandat, noch über die Landesliste in den Bundestag. 

Dies gab Höcke bekannt. Höcke wird dem rechten Rand der AfD zugerechnet, ist aber sehr guter Redner und Analytiker. 

Höcke scheut keine Provokation und hätte im Bundestag sicher für Schnappatmung bei den Altparteien gesorgt. #Date:01.2017#

Björn Höcke verzichtet auf Bundestag Der AfD-Landeschef von Thüringen und Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen will weder per Direktmandat, noch über die Landesliste in den Bundestag. Dies gab Höcke bekannt. Höcke wird dem rechten Rand der AfD zugerechnet, ist aber sehr guter Redner und Analytiker. Höcke scheut keine Provokation und hätte im Bundestag sicher für Schnappatmung bei den Altparteien gesorgt. #Date:01.2017#

Wird jetzt AfD an der Uni Potsdam gelyncht? 

Nach den gewalttätigen Tumulten bei einem Auftritt von André Poggenburg an der Uni Magdeburg, ruft nun der Asta der Uni Potsdam hinterhältig zu einer selbst festgelegten Interpretation der Meinungsfreiheit auf. Dreist.  #Date:01.2017#

Wird jetzt AfD an der Uni Potsdam gelyncht? Nach den gewalttätigen Tumulten bei einem Auftritt von André Poggenburg an der Uni Magdeburg, ruft nun der Asta der Uni Potsdam hinterhältig zu einer selbst festgelegten Interpretation der Meinungsfreiheit auf. Dreist. #Date:01.2017#

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