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Wer und was steckt hinter der deutschen Parteienlandschaft

Die Antifa ist ein Zusammenschluss von gewalttätigen Linksextremisten (Schwarzer Block). Die Antifa hängt an staatlichen Fördertöpfen und wurde von Familienministerin Schwesig SPD als aufgebauschtes Problem bezeichnet und ist allgemein Meinung des politischen Establishment.
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Deutschland hat eine überschaubare Anzahl an relevanten Parteien. Lobbyismus, Nebeneinkommen zum Abgeordenetenmandat, Vetterleswirtschaft haben das Vertrauen der Bevölkerung in einzelne Parteien radikal beschädigt.

heuchelei der staatsmedien,angeblicher und geheuchelter schiessbefehl der AfD, schiessender Soldat

Informatives Video zu Heuchelei und Desinformation der Bevölerung durch Medien und Politik.

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Der angebliche Schießbefehl von Frauke Petry (AfD) im Einzelnen,die Heuchelei von Altparteien und Staatspresse im Allgemeinen

In diesem informativen Video wird die Heuchelei und Desinformation von Staatsmedien und Regierungspolitikern anhand interessanter Beispiele dargestellt. Unter anderem der Aufschrei der Guten gegen den angeblichen Schießbefehl der AfD, den angeblich Frauke Petry und Beatrix von Storch gefordert haben sollen. Dieses Video ist ein MUSS für jeden denkenden und mündigen Bürger
Nachtrag 05/2016: Nach dem Flüchtlings-Deal zwischen Merkel und Erdogan baut die Türkei jetzt SELBSTSCHUSSANLAGEN an der Grenze zu Syrien.
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Nach den Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und freich-dreist besoffenen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen versuchte man in der ARD bei Anne Will den Spieß umzudrehen und die Bürger als Rechtsextreme hinzustellen. Schwerer Stand für den OB von Bautzen  Ahrens. #Date:09.2016#

Nach den Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und freich-dreist besoffenen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen versuchte man in der ARD bei Anne Will den Spieß umzudrehen und die Bürger als Rechtsextreme hinzustellen. Schwerer Stand für den OB von Bautzen Ahrens. #Date:09.2016#

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Am 19. September 2016 kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer sensationellen Einsicht: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückdrehen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf". In der Vergangenheit seien (von ihr) viele Fehler gemacht worden. Auch sie selbst habe sich zu lange auf das Dublin-Verfahren verlassen.

Dieser Satz ist die Bankrotterklärung für die komplett verfehlte Politik der letzten 12 Monate und spiegelt die Ratlosigkeit der Merkel-Regierung wider.

Eigentlich sollte man von dieser gescheiterten Kanzlerin erwarten, dass sie nun die richtigen Entscheidungen trifft, um das von ihr angerichtete Chaos irgendwie in geordnete Bahnen zu lenken. Sie kann dabei gerne auf die Vorschläge der AfD zurückgreifen, die bereits vor einem Jahr gemacht wurden. Oder man könnte erwarten, was längst überfällig ist: dass Angela Merkel endlich die Reissleine zieht und zurücktritt.

Aber weit gefehlt. Es kommt noch schlimmer! Denn trotz des Eingeständnisses ihrer Unfähigkeit soll alles so bleiben wie bisher! Angela Merkel will weitermachen wie gehabt und appelliert an alle: "Wir müssen uns selbst übertreffen." Das ist nichts anderes als das sattsam bekannte "Wir schaffen das" und mutet an wie blanker Hohn: Der Zug fährt weiter in die falsche Richtung und die deutschen Bürger sollen die Probleme schultern.

Es wird höchste Zeit für Veränderungen! Zeit für #AfD.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article158248079/Wenn-ich-koennte-wuerde-ich-die-Zeit-zurueckspulen.html
 #Date:09.2016#

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Am 19. September 2016 kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer sensationellen Einsicht: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückdrehen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf". In der Vergangenheit seien (von ihr) viele Fehler gemacht worden. Auch sie selbst habe sich zu lange auf das Dublin-Verfahren verlassen. Dieser Satz ist die Bankrotterklärung für die komplett verfehlte Politik der letzten 12 Monate und spiegelt die Ratlosigkeit der Merkel-Regierung wider. Eigentlich sollte man von dieser gescheiterten Kanzlerin erwarten, dass sie nun die richtigen Entscheidungen trifft, um das von ihr angerichtete Chaos irgendwie in geordnete Bahnen zu lenken. Sie kann dabei gerne auf die Vorschläge der AfD zurückgreifen, die bereits vor einem Jahr gemacht wurden. Oder man könnte erwarten, was längst überfällig ist: dass Angela Merkel endlich die Reissleine zieht und zurücktritt. Aber weit gefehlt. Es kommt noch schlimmer! Denn trotz des Eingeständnisses ihrer Unfähigkeit soll alles so bleiben wie bisher! Angela Merkel will weitermachen wie gehabt und appelliert an alle: "Wir müssen uns selbst übertreffen." Das ist nichts anderes als das sattsam bekannte "Wir schaffen das" und mutet an wie blanker Hohn: Der Zug fährt weiter in die falsche Richtung und die deutschen Bürger sollen die Probleme schultern. Es wird höchste Zeit für Veränderungen! Zeit für #AfD. https://www.welt.de/politik/deutschland/article158248079/Wenn-ich-koennte-wuerde-ich-die-Zeit-zurueckspulen.html #Date:09.2016#

Im Bundestag gibt es seit Jahren keine echte Opposition mehr. Das wird sich 2017 mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ändern. Dann werden wir die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beantragen, der die Rechtsbrüche und den Amtsmissbrauch der Kanzlerin offenlegt. Die Ära Merkel ist eine Kette von Rechtsbrüchen und politischem Versagen. Die Milliardenlasten durch Banken und Eurorettung, aber insbesondere der zeitweilige völlige Zusammenbruch unserer Grenzen muss untersucht und aufgearbeitet werden, damit sich so ein Desaster nie wiederholt.

Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie es dazu kommen konnte, dass das Grundgesetz und die Dublin-Verträge von der Bundeskanzlerin praktisch im Alleingang außer Kraft gesetzt werden konnten, ohne dass der Bundestag überhaupt gefragt wurde. Das ist einer der größten Skandale der deutschen Nachkriegsgeschichte – das ist ein deutsches Watergate. Das muss politische und ggf. rechtliche Konsequenzen haben. Rechtsbruch und Amtsmissbrauch dürfen in Deutschland nicht folgenlos bleiben.

Am Anfang der Aufarbeitung wird die Schaffung von demokratischer Transparenz stehen. Die SMS und die Emails der Kanzlerin, die Protokolle und Akten des Kanzleramtes und der Ministerien müssen offen gelegt werden Die Verantwortlichen müssen sich als Zeugen einem Untersuchungsausschuss stellen. Wir wollen wissen, was genau im Sommer und Herbst 2015 passiert ist und die Motive und die Entscheidungskette aufdecken, die zum Zusammenbruch unserer Grenzen geführt haben. Die AfD muss die politische Kraft in Deutschland sein, die Licht ins Dunkel dieser für Deutschland verheerenden Regierungspolitik bringt.

Transparenz ist die Grundlage für die Reform und dafür brauchen wir wieder eine echte Opposition.
 #Date:09.2016#

Im Bundestag gibt es seit Jahren keine echte Opposition mehr. Das wird sich 2017 mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ändern. Dann werden wir die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beantragen, der die Rechtsbrüche und den Amtsmissbrauch der Kanzlerin offenlegt. Die Ära Merkel ist eine Kette von Rechtsbrüchen und politischem Versagen. Die Milliardenlasten durch Banken und Eurorettung, aber insbesondere der zeitweilige völlige Zusammenbruch unserer Grenzen muss untersucht und aufgearbeitet werden, damit sich so ein Desaster nie wiederholt. Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie es dazu kommen konnte, dass das Grundgesetz und die Dublin-Verträge von der Bundeskanzlerin praktisch im Alleingang außer Kraft gesetzt werden konnten, ohne dass der Bundestag überhaupt gefragt wurde. Das ist einer der größten Skandale der deutschen Nachkriegsgeschichte – das ist ein deutsches Watergate. Das muss politische und ggf. rechtliche Konsequenzen haben. Rechtsbruch und Amtsmissbrauch dürfen in Deutschland nicht folgenlos bleiben. Am Anfang der Aufarbeitung wird die Schaffung von demokratischer Transparenz stehen. Die SMS und die Emails der Kanzlerin, die Protokolle und Akten des Kanzleramtes und der Ministerien müssen offen gelegt werden Die Verantwortlichen müssen sich als Zeugen einem Untersuchungsausschuss stellen. Wir wollen wissen, was genau im Sommer und Herbst 2015 passiert ist und die Motive und die Entscheidungskette aufdecken, die zum Zusammenbruch unserer Grenzen geführt haben. Die AfD muss die politische Kraft in Deutschland sein, die Licht ins Dunkel dieser für Deutschland verheerenden Regierungspolitik bringt. Transparenz ist die Grundlage für die Reform und dafür brauchen wir wieder eine echte Opposition. #Date:09.2016#

Nur zur Klarstellung, falls sie in den Medien immer von rechtsextremen Straftaten hören. Sie wundern sich über die hier gezeigten Zahlen? Tja, in Deutschland gehört Schweigen zur Pressearbeit. #Date:09.2016#

Nur zur Klarstellung, falls sie in den Medien immer von rechtsextremen Straftaten hören. Sie wundern sich über die hier gezeigten Zahlen? Tja, in Deutschland gehört Schweigen zur Pressearbeit. #Date:09.2016#

Wer nach Hintergründen dür die politische Haltung von Kanzlerin Merkel sucht, sollte sich der  Verleihung des Europapreises der Coudenhve-Kalergi-Stiftung an sie erinnern. Coudenhove-Kalergi  war einer der Mitbegründer einer Pan-Europa-Idee mit der Zielsetzung: Ihm schwebte vor, den "plutokratischen Demokratismus" durch die Aristokratie eines neuen Geistesadels zu ersetzen, in der die verschiedenen Völker in einer "eurasisch-negroiden Zukunftsrasse" aufgehen sollen  #Date:09.2016#

Wer nach Hintergründen dür die politische Haltung von Kanzlerin Merkel sucht, sollte sich der Verleihung des Europapreises der Coudenhve-Kalergi-Stiftung an sie erinnern. Coudenhove-Kalergi war einer der Mitbegründer einer Pan-Europa-Idee mit der Zielsetzung: Ihm schwebte vor, den "plutokratischen Demokratismus" durch die Aristokratie eines neuen Geistesadels zu ersetzen, in der die verschiedenen Völker in einer "eurasisch-negroiden Zukunftsrasse" aufgehen sollen #Date:09.2016#

Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah. Zustände an der Technischen Universität Berlin. #Date:09.2016#

Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah. Zustände an der Technischen Universität Berlin. #Date:09.2016#

Dubiose Angelegenheit. Die einen fliehen nach Deutschland und die Deutschen machen in Afghanistan Urlaub. ??? #Date:09.2016#

Dubiose Angelegenheit. Die einen fliehen nach Deutschland und die Deutschen machen in Afghanistan Urlaub. ??? #Date:09.2016#

Sagt man heute "Dem deutschen Volke", steht man sofort unter Naziverdacht. Der Reichstag ist natürlich auch Nazi #Date:09.2016#

Sagt man heute "Dem deutschen Volke", steht man sofort unter Naziverdacht. Der Reichstag ist natürlich auch Nazi #Date:09.2016#

War klar, dass das kommen musste. Die AOK fordert Zuschüsse aus Steuergeldern, um die Kosten für die Asylbewerber auffangen zu können. #Date:09.2016#

War klar, dass das kommen musste. Die AOK fordert Zuschüsse aus Steuergeldern, um die Kosten für die Asylbewerber auffangen zu können. #Date:09.2016#

Ertrunken, weil sie Christen waren: Ein muslimischer Kapitän eines Flüchtlingsbootes warf sechs Menschen über Bord, weil diese für besseres Wetter beteten. Darunter befand sich auch ein Priester. Der Kapitän befürchtete, durch die christlichen Gebete könnten die Wellen noch höher schlagen und sich das Wetter verschlechtern.

Die Christenverfolgung spielt in der aktuellen Asylpolitik kaum eine Rolle, die Politik verschließt die Augen vor der drohenden Gefahr.

http://www.focus.de/politik/videos/mittelmeer-muslime-wirft-sechs-christen-ueber-bord-alle-ertrinken_id_5988351.html?fbc=fb-shares #Date:09.2016#

Ertrunken, weil sie Christen waren: Ein muslimischer Kapitän eines Flüchtlingsbootes warf sechs Menschen über Bord, weil diese für besseres Wetter beteten. Darunter befand sich auch ein Priester. Der Kapitän befürchtete, durch die christlichen Gebete könnten die Wellen noch höher schlagen und sich das Wetter verschlechtern. Die Christenverfolgung spielt in der aktuellen Asylpolitik kaum eine Rolle, die Politik verschließt die Augen vor der drohenden Gefahr. http://www.focus.de/politik/videos/mittelmeer-muslime-wirft-sechs-christen-ueber-bord-alle-ertrinken_id_5988351.html?fbc=fb-shares #Date:09.2016#

Der Zwölfjährige, der an einer Gesamtschule in Euskirchen einen gleichaltrigen Schüler ins Koma prügelte, wurde trotz mehrerer Taten im Vorfeld von der Schulleitung nicht von der Schule verwiesen. Wetten, dass die Lehrerschaft linksbunt ist? #Date:09.2016#

Der Zwölfjährige, der an einer Gesamtschule in Euskirchen einen gleichaltrigen Schüler ins Koma prügelte, wurde trotz mehrerer Taten im Vorfeld von der Schulleitung nicht von der Schule verwiesen. Wetten, dass die Lehrerschaft linksbunt ist? #Date:09.2016#

Danke SPD für Kraft und Gabriel. Denn ein Ende mit Schrecken ist besser, als ein Schrecken ohne Ende #Date:09.2016#

Danke SPD für Kraft und Gabriel. Denn ein Ende mit Schrecken ist besser, als ein Schrecken ohne Ende #Date:09.2016#

Vorgestern hatten wir die Forderung der AOK Rheinland/Hamburg nach höheren Steuerzuschüssen für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern aufgegriffen. Die "WELT" hatte – den AOK-Landeschef Wältermann korrekt zitierend – getitelt: "AOK droht mit Beitragsanhebung wegen Flüchtlingen."

Nun ist zu lesen, AOK und Ärztekammer würden sich von der #AfD distanzieren, die das Thema "instrumentalisiere und Ängste schüre". Wenn überhaupt, dann müssen sie sich bitte vom AOK-Landesverband distanzieren, der die Aussage getätigt hat.

Doch das geschieht nicht, ganz im Gegenteil: Nicht die Kosten selbst oder die fehlenden Beiträge der Asylbewerber werden thematisiert oder gar dementiert. Es wird lediglich erläutert, in welchen Fällen welche steuerfinanzierte Institution die Kosten trägt. Und sowohl die Bundes-AOK als auch die Ärztekammer bestätigen, dass die derzeitigen Sätze nicht ausreichen. Sie widersprechen nur insofern, als sie Beitragserhöhungen ausschließen.

Dass Beitragszahler und Steuerzahler allerdings zumeist ein und dieselbe Person sind, lassen sie dabei unter den Tisch fallen. Dabei war und ist das der zentrale Punkt: "Letztlich ist es zweitrangig, aus welchem Topf die Kosten beglichen werden: Sowohl Kassenbeiträge, Gesundheitsfonds als auch Steuern werden von den Bürgern bezahlt."

Welche Ängste sollten wir also geschürt haben? Etwa jene, dass zukünftig immer mehr Steuermittel für die Gesundheitsversorgung von Migranten aufgewendet werden müssen? Dass das nicht eintritt, ist sehr unwahrscheinlich, wenn man sich anschaut, wie schwierig deren Integration in den Arbeitsmarkt ist – und wenn man auch z.B. den anstehenden Familiennachzug bedenkt. Das ist kein Schüren von Ängsten, sondern schlicht der Mut zur Wahrheit.

WELT, 27.09.2016: AOK droht mit Beitragsanhebung wegen Flüchtlingen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article158373302/AOK-droht-mit-Beitragsanhebung-wegen-Fluechtlingen.html

WELT, 28.09.2016: AOK klärt nach Petry-Behauptung über Kosten auf
https://www.welt.de/wirtschaft/article158432710/AOK-klaert-nach-Petry-Behauptung-ueber-Kosten-auf.html #Date:09.2016#

Vorgestern hatten wir die Forderung der AOK Rheinland/Hamburg nach höheren Steuerzuschüssen für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern aufgegriffen. Die "WELT" hatte – den AOK-Landeschef Wältermann korrekt zitierend – getitelt: "AOK droht mit Beitragsanhebung wegen Flüchtlingen." Nun ist zu lesen, AOK und Ärztekammer würden sich von der #AfD distanzieren, die das Thema "instrumentalisiere und Ängste schüre". Wenn überhaupt, dann müssen sie sich bitte vom AOK-Landesverband distanzieren, der die Aussage getätigt hat. Doch das geschieht nicht, ganz im Gegenteil: Nicht die Kosten selbst oder die fehlenden Beiträge der Asylbewerber werden thematisiert oder gar dementiert. Es wird lediglich erläutert, in welchen Fällen welche steuerfinanzierte Institution die Kosten trägt. Und sowohl die Bundes-AOK als auch die Ärztekammer bestätigen, dass die derzeitigen Sätze nicht ausreichen. Sie widersprechen nur insofern, als sie Beitragserhöhungen ausschließen. Dass Beitragszahler und Steuerzahler allerdings zumeist ein und dieselbe Person sind, lassen sie dabei unter den Tisch fallen. Dabei war und ist das der zentrale Punkt: "Letztlich ist es zweitrangig, aus welchem Topf die Kosten beglichen werden: Sowohl Kassenbeiträge, Gesundheitsfonds als auch Steuern werden von den Bürgern bezahlt." Welche Ängste sollten wir also geschürt haben? Etwa jene, dass zukünftig immer mehr Steuermittel für die Gesundheitsversorgung von Migranten aufgewendet werden müssen? Dass das nicht eintritt, ist sehr unwahrscheinlich, wenn man sich anschaut, wie schwierig deren Integration in den Arbeitsmarkt ist – und wenn man auch z.B. den anstehenden Familiennachzug bedenkt. Das ist kein Schüren von Ängsten, sondern schlicht der Mut zur Wahrheit. WELT, 27.09.2016: AOK droht mit Beitragsanhebung wegen Flüchtlingen https://www.welt.de/politik/deutschland/article158373302/AOK-droht-mit-Beitragsanhebung-wegen-Fluechtlingen.html WELT, 28.09.2016: AOK klärt nach Petry-Behauptung über Kosten auf https://www.welt.de/wirtschaft/article158432710/AOK-klaert-nach-Petry-Behauptung-ueber-Kosten-auf.html #Date:09.2016#

Rechtliche Schlupflöcher für Asylbewerber 

Verwaltungsgerichte sprechen Syrern immer öfter den umfänglichen Flüchtlingsschutz zu, weil der Asylantrag zuvor abgelehnt wurde! 

Die Grundlage der Klagen beruht auf der hohen Wahrscheinlichkeit, dass der syrische Staat das Stellen eines Asylantrages im Verbindung mit einer Ausreise und dem Aufenthalt im westlichen Ausland als Kritik am herrschenden System sieht. 

Liebe Bundesregierung, wir haben da eine Alternative, welche diese hohe Wahrscheinlichkeit gen Null bringt!

Man könnte zu dem bereits vorhandenen einen weiteren Gesetzesvorbehalt zu Art. 16 a GG hinzuzufügen, um das Asylrecht den gegenwärtigen Flüchtlingsverhältnissen anzupassen.

Dazu gehört z.B. die Regelung,

dass Asylbewerber im Regelfall ihren Asylantrag bei der deutschen Botschaft ihres Heimatlandes stellen müssen, oder in einzurichtenden zentralen Auffangzentren unter EU- oder UNHCR- Verwaltung gestellt werden. Sofern dies wegen Krieg, Bürgerkrieg oder anderweitig unmöglich ist, sind die entsprechenden Stellen im nächsterreichbaren Nachbarland aufzusuchen. 

Zeit für die #AfD

http://www.faz.net/aktuell/politik/f-a-z-exklusiv-immer-mehr-gerichte-sprechen-syrern-umfaenglichen-schutz-zu-14407066.html #Date:09.2016#

Rechtliche Schlupflöcher für Asylbewerber Verwaltungsgerichte sprechen Syrern immer öfter den umfänglichen Flüchtlingsschutz zu, weil der Asylantrag zuvor abgelehnt wurde! Die Grundlage der Klagen beruht auf der hohen Wahrscheinlichkeit, dass der syrische Staat das Stellen eines Asylantrages im Verbindung mit einer Ausreise und dem Aufenthalt im westlichen Ausland als Kritik am herrschenden System sieht. Liebe Bundesregierung, wir haben da eine Alternative, welche diese hohe Wahrscheinlichkeit gen Null bringt! Man könnte zu dem bereits vorhandenen einen weiteren Gesetzesvorbehalt zu Art. 16 a GG hinzuzufügen, um das Asylrecht den gegenwärtigen Flüchtlingsverhältnissen anzupassen. Dazu gehört z.B. die Regelung, dass Asylbewerber im Regelfall ihren Asylantrag bei der deutschen Botschaft ihres Heimatlandes stellen müssen, oder in einzurichtenden zentralen Auffangzentren unter EU- oder UNHCR- Verwaltung gestellt werden. Sofern dies wegen Krieg, Bürgerkrieg oder anderweitig unmöglich ist, sind die entsprechenden Stellen im nächsterreichbaren Nachbarland aufzusuchen. Zeit für die #AfD http://www.faz.net/aktuell/politik/f-a-z-exklusiv-immer-mehr-gerichte-sprechen-syrern-umfaenglichen-schutz-zu-14407066.html #Date:09.2016#

#ERROR! #Date:09.2016#

#ERROR! #Date:09.2016#

LOL. Da haben die Anifanten blöde geschaut, als sich zwei schwule Parteimitglieder der AfD vor den Antifanten küssten. LOL #Date:09.2016#

LOL. Da haben die Anifanten blöde geschaut, als sich zwei schwule Parteimitglieder der AfD vor den Antifanten küssten. LOL #Date:09.2016#

Ein Vergleich zwischen dem IS (Islamischer Staat) und den islamischen Staaten Saudi-Arabien und Iran zeigt, dass der Islam  vom Grundsatz her dieselbe Scharia zeigt und der Islamische Staat höchstens hinsichtlich der Grausamkeit Ausführung sich gering von anderen Mittelalterstaaten unterscheidet. #Date:09.2016#

Ein Vergleich zwischen dem IS (Islamischer Staat) und den islamischen Staaten Saudi-Arabien und Iran zeigt, dass der Islam vom Grundsatz her dieselbe Scharia zeigt und der Islamische Staat höchstens hinsichtlich der Grausamkeit Ausführung sich gering von anderen Mittelalterstaaten unterscheidet. #Date:09.2016#

So lieben wir sie, die toleranzbesoffenen Linksbunten, die nur von Polizeispezialkräften im Zaum gehalten werden können. #Date:10.2016#

So lieben wir sie, die toleranzbesoffenen Linksbunten, die nur von Polizeispezialkräften im Zaum gehalten werden können. #Date:10.2016#

Merkel feiert den Tag der deutschen Einheit mit ihrem elitären Freunden und ihrem neuen Volk 2016 #Date:10.2016#

Merkel feiert den Tag der deutschen Einheit mit ihrem elitären Freunden und ihrem neuen Volk 2016 #Date:10.2016#

Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen wirbt für Zwangsislamisierung: wir müssen den Islam einbürgern #Date:10.2016#

Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen wirbt für Zwangsislamisierung: wir müssen den Islam einbürgern #Date:10.2016#

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft rechnet mit der Asyl-Politik ab 

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt weiß, wovon er spricht. Er attestiert der Bundesregierung Asyl-Versagen auf ganzer Linie.

Nach dem verhinderten Sprengstoff-Attentäter von Chemnitz stellt sich die Frage, wie viele potenzielle Terroristen in Deutschland leben. Rainer Wendt kann hier keinen Optimismus verbreiten. Er beurteilt die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Terroranschlag als sehr hoch. Schuld trägt für ihn allein die Bundesregierung, die bis zu 1,5 Millionen Einwanderer im Zuge der Asyl-Krise ohne Kontrolle ins Land gelassen hat. Es sei systematisch beim Umgang mit Ausweisfälschungen, sowie Identifikation und Registrierung gegen geltendes Recht verstoßen worden.

Dass der IS das Chaos ausgenutzt hat, um potenzielle Terroristen einzuschleusen, scheint da nicht allzu weit hergeholt. Ein fundamentaler Kontrollverlust, der auch mit totalem Staatsversagen gleichzusetzen ist.

Laut Wendt wurde tausendfach festgestellt, dass die einreisenden Personen bei der Angabe ihrer Identität täuschten. Das hatte jedoch keinerlei Einfluss auf die Asylverfahren. Flüchtlinge mit gefälschten Papieren seien häufig nicht einmal der Polizei angezeigt worden. Ein Zustand, der für den Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft kaum zu fassen ist.

Die Bundesregierung setzt die Sicherheit der ihr anvertrauten Bürger rigoros aufs Spiel. Dass bisher noch kein großer Terroranschlag stattgefunden hat, grenzt an ein Wunder.

#AfD Mut zur Wahrheit!

https://www.wochenblick.at/terror-durch-asyl-versagen-top-polizist-packt-aus/ #Date:10.2016#

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft rechnet mit der Asyl-Politik ab Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt weiß, wovon er spricht. Er attestiert der Bundesregierung Asyl-Versagen auf ganzer Linie. Nach dem verhinderten Sprengstoff-Attentäter von Chemnitz stellt sich die Frage, wie viele potenzielle Terroristen in Deutschland leben. Rainer Wendt kann hier keinen Optimismus verbreiten. Er beurteilt die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Terroranschlag als sehr hoch. Schuld trägt für ihn allein die Bundesregierung, die bis zu 1,5 Millionen Einwanderer im Zuge der Asyl-Krise ohne Kontrolle ins Land gelassen hat. Es sei systematisch beim Umgang mit Ausweisfälschungen, sowie Identifikation und Registrierung gegen geltendes Recht verstoßen worden. Dass der IS das Chaos ausgenutzt hat, um potenzielle Terroristen einzuschleusen, scheint da nicht allzu weit hergeholt. Ein fundamentaler Kontrollverlust, der auch mit totalem Staatsversagen gleichzusetzen ist. Laut Wendt wurde tausendfach festgestellt, dass die einreisenden Personen bei der Angabe ihrer Identität täuschten. Das hatte jedoch keinerlei Einfluss auf die Asylverfahren. Flüchtlinge mit gefälschten Papieren seien häufig nicht einmal der Polizei angezeigt worden. Ein Zustand, der für den Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft kaum zu fassen ist. Die Bundesregierung setzt die Sicherheit der ihr anvertrauten Bürger rigoros aufs Spiel. Dass bisher noch kein großer Terroranschlag stattgefunden hat, grenzt an ein Wunder. #AfD Mut zur Wahrheit! https://www.wochenblick.at/terror-durch-asyl-versagen-top-polizist-packt-aus/ #Date:10.2016#

Die Grünen sind und bleiben ein Haufen von Träumern und Tagträumern. Wer so wenig Hintergrundwissen hat wie Özdemir sollte sich nicht einmal getrauen seine Sprüche an eine WC-Wand zu kritzeln. #Date:10.2016#

Die Grünen sind und bleiben ein Haufen von Träumern und Tagträumern. Wer so wenig Hintergrundwissen hat wie Özdemir sollte sich nicht einmal getrauen seine Sprüche an eine WC-Wand zu kritzeln. #Date:10.2016#

Gibt es das in irgendeinem anderen Land der Welt? Volksvertreter, die den Massenmord am eigenen Volk bejubeln. Hier zwei Bilder der MdA der Linken und Ex-PiratIn*__q Anne Helm. Heute am Rednerpult im Berliner Abgeordnetenhaus und zuvor als "Aktivist_usw". Wir wundern uns, warum dieses Land so kaputt ist, wenn wir so etwas einfach hinnehmen? Sie finden es auch eine Schande, daß solche Personen zu Wahlen aufgestellt werden und das Volk vertreten dürfen?  #Date:10.2016#

Gibt es das in irgendeinem anderen Land der Welt? Volksvertreter, die den Massenmord am eigenen Volk bejubeln. Hier zwei Bilder der MdA der Linken und Ex-PiratIn*__q Anne Helm. Heute am Rednerpult im Berliner Abgeordnetenhaus und zuvor als "Aktivist_usw". Wir wundern uns, warum dieses Land so kaputt ist, wenn wir so etwas einfach hinnehmen? Sie finden es auch eine Schande, daß solche Personen zu Wahlen aufgestellt werden und das Volk vertreten dürfen? #Date:10.2016#

Justizminister Mass will Kinderehen "leichter auflösen". Im Klartext: er will sie also nicht verbieten. Schritt für Schritt halten so die Werte der Scharia bei uns Einzug. Wenn Sie von diesem Ansinnen zurückrudern wollen, Herr Maas, dann stellen Sie bitte klar, dass die Scharia unvereinbar mit unserer Verfassung und unseren Werten ist. Alles andere ist ein Offenbarungseid. #Date:10.2016#

Justizminister Mass will Kinderehen "leichter auflösen". Im Klartext: er will sie also nicht verbieten. Schritt für Schritt halten so die Werte der Scharia bei uns Einzug. Wenn Sie von diesem Ansinnen zurückrudern wollen, Herr Maas, dann stellen Sie bitte klar, dass die Scharia unvereinbar mit unserer Verfassung und unseren Werten ist. Alles andere ist ein Offenbarungseid. #Date:10.2016#

Wann tritt diese furchtbare Frau endlich zurück? Nein, gemeint ist ausnahmsweise einmal nicht Merkel, sondern Aydan Özoguz (SPD), die ihr Amt als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung offensichtlich als Scharia-Lobbyistin ausüben will.

Ihre jüngsten Äußerungen zu Razzien gegen Islamisten überteffen alles, was Frau Özoguz sich bisher schon geleistet hat – und das war bereits eine Menge. Angefangen bei ihrer Forderung, Deutsche sollen sich an Zuwanderer anpassen ("Regeln des Zusammenlebens täglich neu aushandeln") bis zu ihrer kürzlich erfolgten Verteidigung von Kinderehen.

Jetzt also die unglaubliche "Warnung vor falschen Signalen", wenn der Staat strafrechtlich – etwa mit Großrazzien – gegen Dschihadisten vorgeht. Das hinterlasse "Spuren auch bei jungen Menschen", schnell entstünden der Eindruck von Willkür oder "Verschwörungstheorien, was man als Staat mit diesen Menschen macht."

Wir übersetzen mal eben: falsche Signale, Eindruck von Willkür – kaum kaschierte Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden, sie würden Muslime zu hart anfassen. Mit den "Spuren bei jungen Menschen" werden die Gründe für Radikalisierung berührt: Der Staat, so suggeriert Özoguz, treibe durch sein Vorgehen junge Muslime in die Radikalisierung – selber schuld, Deutschland, wenn sich morgen ein Islamist in irgendeinem Hauptbahnhof in die Luft sprengt. Entschuldigung, man KANN das kaum anders lesen und interpretieren.

Wessen Interessen vertritt diese Frau eigentlich? Die des deutschen Volkes jedenfalls nicht. Angesichts der massiven und ernsthaften Bedrohung durch islamistischen Terror muss sich JEDES Regierungsmitglied zur konsequenten Strafverfolgung von Tätern, aber eben auch von Verdächtigen bekennen – und das bedeutet, lieber zu viel als zu wenig tun und lieber einmal zu hart als zu lasch vorgehen. Und sich nicht ins Hemd machen, jemand könnte nachher behaupten, man sei "willkürlich in Moscheen eingedrungen."

Es ist eine Schande, dass Personen wie Frau Özoguz in diesem Land ein Regierungsamt ausüben dürfen – aber leider auch nicht überraschend in einer Regierung Merkel, in der sich die meisten mittlerweile kilometerweit von ihrem Amtseid entfernt haben.

Machen wir dem Wahnsinn 2017 ein Ende. Zeit für die #AfD! #Date:11.2016#

Wann tritt diese furchtbare Frau endlich zurück? Nein, gemeint ist ausnahmsweise einmal nicht Merkel, sondern Aydan Özoguz (SPD), die ihr Amt als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung offensichtlich als Scharia-Lobbyistin ausüben will. Ihre jüngsten Äußerungen zu Razzien gegen Islamisten überteffen alles, was Frau Özoguz sich bisher schon geleistet hat – und das war bereits eine Menge. Angefangen bei ihrer Forderung, Deutsche sollen sich an Zuwanderer anpassen ("Regeln des Zusammenlebens täglich neu aushandeln") bis zu ihrer kürzlich erfolgten Verteidigung von Kinderehen. Jetzt also die unglaubliche "Warnung vor falschen Signalen", wenn der Staat strafrechtlich – etwa mit Großrazzien – gegen Dschihadisten vorgeht. Das hinterlasse "Spuren auch bei jungen Menschen", schnell entstünden der Eindruck von Willkür oder "Verschwörungstheorien, was man als Staat mit diesen Menschen macht." Wir übersetzen mal eben: falsche Signale, Eindruck von Willkür – kaum kaschierte Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden, sie würden Muslime zu hart anfassen. Mit den "Spuren bei jungen Menschen" werden die Gründe für Radikalisierung berührt: Der Staat, so suggeriert Özoguz, treibe durch sein Vorgehen junge Muslime in die Radikalisierung – selber schuld, Deutschland, wenn sich morgen ein Islamist in irgendeinem Hauptbahnhof in die Luft sprengt. Entschuldigung, man KANN das kaum anders lesen und interpretieren. Wessen Interessen vertritt diese Frau eigentlich? Die des deutschen Volkes jedenfalls nicht. Angesichts der massiven und ernsthaften Bedrohung durch islamistischen Terror muss sich JEDES Regierungsmitglied zur konsequenten Strafverfolgung von Tätern, aber eben auch von Verdächtigen bekennen – und das bedeutet, lieber zu viel als zu wenig tun und lieber einmal zu hart als zu lasch vorgehen. Und sich nicht ins Hemd machen, jemand könnte nachher behaupten, man sei "willkürlich in Moscheen eingedrungen." Es ist eine Schande, dass Personen wie Frau Özoguz in diesem Land ein Regierungsamt ausüben dürfen – aber leider auch nicht überraschend in einer Regierung Merkel, in der sich die meisten mittlerweile kilometerweit von ihrem Amtseid entfernt haben. Machen wir dem Wahnsinn 2017 ein Ende. Zeit für die #AfD! #Date:11.2016#

Deutschland im Sinkflug +

Flüchtlingskosten, Rentenpolitik, explodierende Pensionslasten, Brexit, ab 2020 die erste Abschreibung der Griechenland-Schulden an, da mit einer Rückzahlung nicht zu rechnen ist ....

Die Bundesregierung müsste eigentlich hohe Rücklagen bilden, um ihre Versprechen zu finanzieren, doch sie tut: nichts. Beim Bund klafft eine Finanzierungslücke von 30 Milliarden Euro, für die es bisher keine Deckung gibt.

Damit entwickeln sich mittlerweile selbst einige Südländer besser als Deutschland., wir sinken im EU-Nachhaltigkeitsranking 2016 auf Platz 9.

Fällt uns bei der Aufzählung der Probleme etwas auf? 
Es sind genau die Themen und Probleme, die die AfD von Anfang an angesprochen hat. Dabei sind die Zusatzkosten für die Zuwanderer noch zu viel zu niedrig angesetzt. Der Brexit wird für Deutschland problematischer als für die Briten und siehe da, die Schulden Griechenlands werden abgeschrieben, weil da nichts mehr zu holen ist. Auch damit gehen Milliarden an deutschen Steuergeldern verloren.

Gestern waren es noch rechtspopulistische Behauptungen, heute sind es Tatsachen. 

Zeit für eine realistische Politik, die Tatsachen beim Namen nennt und Probleme nicht verschweigt, sondern frühzeitig angeht. 

Deutschland braucht eine neue Politik. 
Deutschland braucht eine neue Partei.
Deutschland braucht eine Alternative - 2017 #AfD wählen!

https://www.welt.de/wirtschaft/article159546358/Italien-und-Portugal-stehen-besser-da-als-Deutschland.html?wtmc=google.editorspick&google_editors_picks=true #Date:11.2016#

Deutschland im Sinkflug + Flüchtlingskosten, Rentenpolitik, explodierende Pensionslasten, Brexit, ab 2020 die erste Abschreibung der Griechenland-Schulden an, da mit einer Rückzahlung nicht zu rechnen ist .... Die Bundesregierung müsste eigentlich hohe Rücklagen bilden, um ihre Versprechen zu finanzieren, doch sie tut: nichts. Beim Bund klafft eine Finanzierungslücke von 30 Milliarden Euro, für die es bisher keine Deckung gibt. Damit entwickeln sich mittlerweile selbst einige Südländer besser als Deutschland., wir sinken im EU-Nachhaltigkeitsranking 2016 auf Platz 9. Fällt uns bei der Aufzählung der Probleme etwas auf? Es sind genau die Themen und Probleme, die die AfD von Anfang an angesprochen hat. Dabei sind die Zusatzkosten für die Zuwanderer noch zu viel zu niedrig angesetzt. Der Brexit wird für Deutschland problematischer als für die Briten und siehe da, die Schulden Griechenlands werden abgeschrieben, weil da nichts mehr zu holen ist. Auch damit gehen Milliarden an deutschen Steuergeldern verloren. Gestern waren es noch rechtspopulistische Behauptungen, heute sind es Tatsachen. Zeit für eine realistische Politik, die Tatsachen beim Namen nennt und Probleme nicht verschweigt, sondern frühzeitig angeht. Deutschland braucht eine neue Politik. Deutschland braucht eine neue Partei. Deutschland braucht eine Alternative - 2017 #AfD wählen! https://www.welt.de/wirtschaft/article159546358/Italien-und-Portugal-stehen-besser-da-als-Deutschland.html?wtmc=google.editorspick&google_editors_picks=true #Date:11.2016#

188 Flüchtlinge aus Eritrea sind per Charterflug am Münchner Flughafen angekommen und in das Durchgangs-Camp in Erding gebracht worden.
Auf diesem Weg will Deutschland etwa 27 000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen. #Date:11.2016#

188 Flüchtlinge aus Eritrea sind per Charterflug am Münchner Flughafen angekommen und in das Durchgangs-Camp in Erding gebracht worden. Auf diesem Weg will Deutschland etwa 27 000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen. #Date:11.2016#

Es gibt schon seit Längerem eine Unruhe in der Partei, das konnte man bei Besuchen in Kreisverbänden in den vergangenen Jahren immer wieder hören. Doch die Kritiker der Energiewende, der Euro-Rettung, der Abschaffung der Wehrpflicht vermieden meist öffentliche Kritik. Die unkontrollierte Aufnahme von Asylsuchenden im vergangenen Jahr habe hingegen für eine regelrechte Disruption gesorgt, so schildern es enttäuschte Mitglieder. Zwei von ihnen rufen nun sogar auf einer eigenen Homepage zum Parteiaustritt auf. --> http://cdu-austritt.de/
Die anderen, die über die Asylpolitik empört sind, aber die CDU nicht verlassen wollen, suchen Verbündete. Verschiedene informelle Kreise sind entstanden. Deren Anhänger berufen sich auf konservative Werte und fordern in sozialen Medien teilweise deftig den politischen Abschied von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Fast jede politische Ankündigung oder Entscheidung der Bundesregierung in den vergangenen Monaten wird kritisch kommentiert, sei es aktuell die mit der SPD getragene Kandidatur des Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten oder jüngst relativierende Äußerungen zum Verbot von Kinderehen. #Date:11.2016#

Es gibt schon seit Längerem eine Unruhe in der Partei, das konnte man bei Besuchen in Kreisverbänden in den vergangenen Jahren immer wieder hören. Doch die Kritiker der Energiewende, der Euro-Rettung, der Abschaffung der Wehrpflicht vermieden meist öffentliche Kritik. Die unkontrollierte Aufnahme von Asylsuchenden im vergangenen Jahr habe hingegen für eine regelrechte Disruption gesorgt, so schildern es enttäuschte Mitglieder. Zwei von ihnen rufen nun sogar auf einer eigenen Homepage zum Parteiaustritt auf. --> http://cdu-austritt.de/ Die anderen, die über die Asylpolitik empört sind, aber die CDU nicht verlassen wollen, suchen Verbündete. Verschiedene informelle Kreise sind entstanden. Deren Anhänger berufen sich auf konservative Werte und fordern in sozialen Medien teilweise deftig den politischen Abschied von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Fast jede politische Ankündigung oder Entscheidung der Bundesregierung in den vergangenen Monaten wird kritisch kommentiert, sei es aktuell die mit der SPD getragene Kandidatur des Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten oder jüngst relativierende Äußerungen zum Verbot von Kinderehen. #Date:11.2016#

Die bösartigen Unterstellungen des stellvertretenden Grünen-Fraktionschefs Hans-Ulrich Sckerl, wonach radikale Kräfte in der AfD das Ruder übernommen hätten, sind wohl einzig und allein auf Herrn Sckerls mangelhafte Wahrnehmung oder seine übertriebene Phantasie zurückzuführen"", erklärt AfD-Fraktionschef Prof. Dr. Jörg Meuthen.

Sckerl behauptet über die AfD-Fraktion: ,,Sie zeigen auch im Parlament immer deutlicher, dass sie das bürgerliche Aushängeschild eines Professor Meuthen nicht mehr brauchen." Meuthen dazu: ,,Da ist wohl der Wunsch Vater von Sckerls Gedanken. Dass er uns in eine radikale Ecke drängen und schwächen möchte, kann ich nachvollziehen, nachdem wir ihm und seiner Fraktion, die etwa die Bildungskatastrophe Baden-Württembergs wesentlich mit zu verantworten hat, in der letzten Plenarwoche politischen und parlamentarischen Nachhilfeunterricht gegeben haben. Da kann man als desillusionierter Altgrüner schon mal ein wenig die Nerven verlieren.""

Das ist Sckerl übrigens nicht zum ersten Mal passiert, wie Meuthen erläutert: ,,Dass Herr Sckerl sich nicht immer im Griff hat, ist nichts Neues. Vor wenigen Wochen sorgte er mit seinem Zwischenruf: ,So ein Geschwätz kennen wir von den Anfängen der NSDAP", während einer Rede unseres Abgeordneten Anton Baron für Kopfschütteln in unserer Fraktion - ein Skandal, der übrigens durchaus mediale Beachtung verdient hätte. Wer die AfD mit den Nationalsozialisten und deren Verbrechen gleichsetzt, sollte sich in erster Linie Sorgen um seine eigene Radikalität machen. Wer derart viel Schaum vor dem Mund hat, wenn es um die AfD geht, sollte sich besser nicht in verbaler Schnappatmung üben.""

Meuthen weiter: "Eine ‚Verrohung der Sitten‘, deren Entwicklung die Demokratie entschieden entgegentreten müsse, wie Sckerl ausführt, erkennen wir bei Abgeordneten wie Sckerl und den Parteien, die sich als grundanständige Demokraten verkaufen wollen, aber im parlamentarischen Alltag ganz bewusst unsere Abgeordneten ausgrenzen und damit genau das tun, was sie uns ständig vorwerfen: Diskriminierung." #Date:11.2016#

Die bösartigen Unterstellungen des stellvertretenden Grünen-Fraktionschefs Hans-Ulrich Sckerl, wonach radikale Kräfte in der AfD das Ruder übernommen hätten, sind wohl einzig und allein auf Herrn Sckerls mangelhafte Wahrnehmung oder seine übertriebene Phantasie zurückzuführen"", erklärt AfD-Fraktionschef Prof. Dr. Jörg Meuthen. Sckerl behauptet über die AfD-Fraktion: ,,Sie zeigen auch im Parlament immer deutlicher, dass sie das bürgerliche Aushängeschild eines Professor Meuthen nicht mehr brauchen." Meuthen dazu: ,,Da ist wohl der Wunsch Vater von Sckerls Gedanken. Dass er uns in eine radikale Ecke drängen und schwächen möchte, kann ich nachvollziehen, nachdem wir ihm und seiner Fraktion, die etwa die Bildungskatastrophe Baden-Württembergs wesentlich mit zu verantworten hat, in der letzten Plenarwoche politischen und parlamentarischen Nachhilfeunterricht gegeben haben. Da kann man als desillusionierter Altgrüner schon mal ein wenig die Nerven verlieren."" Das ist Sckerl übrigens nicht zum ersten Mal passiert, wie Meuthen erläutert: ,,Dass Herr Sckerl sich nicht immer im Griff hat, ist nichts Neues. Vor wenigen Wochen sorgte er mit seinem Zwischenruf: ,So ein Geschwätz kennen wir von den Anfängen der NSDAP", während einer Rede unseres Abgeordneten Anton Baron für Kopfschütteln in unserer Fraktion - ein Skandal, der übrigens durchaus mediale Beachtung verdient hätte. Wer die AfD mit den Nationalsozialisten und deren Verbrechen gleichsetzt, sollte sich in erster Linie Sorgen um seine eigene Radikalität machen. Wer derart viel Schaum vor dem Mund hat, wenn es um die AfD geht, sollte sich besser nicht in verbaler Schnappatmung üben."" Meuthen weiter: "Eine ‚Verrohung der Sitten‘, deren Entwicklung die Demokratie entschieden entgegentreten müsse, wie Sckerl ausführt, erkennen wir bei Abgeordneten wie Sckerl und den Parteien, die sich als grundanständige Demokraten verkaufen wollen, aber im parlamentarischen Alltag ganz bewusst unsere Abgeordneten ausgrenzen und damit genau das tun, was sie uns ständig vorwerfen: Diskriminierung." #Date:11.2016#

50 "Migrant*innenorganisationen" stellen Forderungen 

Diese Forderungen haben sie in einem "Impulspapier" zusammengefasst, das Angela Merkel auf dem 9. Integrationsgipfel diskutieren wird. Wir möchten Ihnen hier nur einige Punkte nennen, den Rest finden Sie im verlinkten Zeit-Artikel. 

Wohin die Reise geht, ist klar - anzupassen hat sich nur Deutschland:

- Vielfalt und Teilhabe als gelebte Grundüberzeugungen 

- Aufnahme eines neuen Staatsziels ins Grundgesetz als Art. 20b: 
"Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen." 

- Aufnahme einer neuen Gemeinschaftsaufgabe im Sinne von Art. 91a GG:
"Gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration"

- Interkulturelle Öffnung wird Chefsache in Organisationen und Institutionen.

- Die Ausweitung von gesetzlichen Antidiskriminierungsregeln auf Ethnizität und positive Diskriminierung; gemeinsame Selbstverpflichtungen zur Leitbildentwicklung; die Einführung eines Checks der interkulturellen Öffnung in Gesetzgebungsverfahren 

- Als wichtige Partner*innen im Prozess der interkulturellen Öffnung in der Einwanderungsgesellschaft sollen Migrant*innenorganisationen in ihrer Professionalisierung unterstützt werden, (..) der Bund soll den Aufbau professioneller Organisationsstrukturen auf Bundesebene mit mindestens 10 Mio. Euro pro Jahr unterstützen, Länder eigene Finanzierungstöpfe einrichten. 

- Ausbau von Antidiskriminierungsbehörden, die Festlegung von Zielquoten-/ Korridoren für Migranten-Führungskräfte und und und ... "

---

Dieses Impulspapier lässt sich eigentlich in einem Satz zuammenfassen: 
Deutschland hat sich nach denen zu richten, die neu ins Land einwandern. 

WIR sollen unser Grundgesetz ändern, WIR sollen Geld investieren, WIR sollen Quoten schaffen... und was tragen die Einwanderer selbst zur Integration bei? Dazu findet sich kein einziges Wort in dem "Impulspapier". 

Wollen Sie das? Wir nicht. 

Die #AfD ist der Meinung, dass jeder Einwanderer eine unabdingbare Bringschuld hat, sich hier zu integrieren. Migranten müssen sich ihrer neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt. 

2017 die Alternative wählen! 

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-11/integration-integrationsgipfel-migrantenverbaende-positionspapier #Date:11.2016#

50 "Migrant*innenorganisationen" stellen Forderungen Diese Forderungen haben sie in einem "Impulspapier" zusammengefasst, das Angela Merkel auf dem 9. Integrationsgipfel diskutieren wird. Wir möchten Ihnen hier nur einige Punkte nennen, den Rest finden Sie im verlinkten Zeit-Artikel. Wohin die Reise geht, ist klar - anzupassen hat sich nur Deutschland: - Vielfalt und Teilhabe als gelebte Grundüberzeugungen - Aufnahme eines neuen Staatsziels ins Grundgesetz als Art. 20b: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen." - Aufnahme einer neuen Gemeinschaftsaufgabe im Sinne von Art. 91a GG: "Gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration" - Interkulturelle Öffnung wird Chefsache in Organisationen und Institutionen. - Die Ausweitung von gesetzlichen Antidiskriminierungsregeln auf Ethnizität und positive Diskriminierung; gemeinsame Selbstverpflichtungen zur Leitbildentwicklung; die Einführung eines Checks der interkulturellen Öffnung in Gesetzgebungsverfahren - Als wichtige Partner*innen im Prozess der interkulturellen Öffnung in der Einwanderungsgesellschaft sollen Migrant*innenorganisationen in ihrer Professionalisierung unterstützt werden, (..) der Bund soll den Aufbau professioneller Organisationsstrukturen auf Bundesebene mit mindestens 10 Mio. Euro pro Jahr unterstützen, Länder eigene Finanzierungstöpfe einrichten. - Ausbau von Antidiskriminierungsbehörden, die Festlegung von Zielquoten-/ Korridoren für Migranten-Führungskräfte und und und ... " --- Dieses Impulspapier lässt sich eigentlich in einem Satz zuammenfassen: Deutschland hat sich nach denen zu richten, die neu ins Land einwandern. WIR sollen unser Grundgesetz ändern, WIR sollen Geld investieren, WIR sollen Quoten schaffen... und was tragen die Einwanderer selbst zur Integration bei? Dazu findet sich kein einziges Wort in dem "Impulspapier". Wollen Sie das? Wir nicht. Die #AfD ist der Meinung, dass jeder Einwanderer eine unabdingbare Bringschuld hat, sich hier zu integrieren. Migranten müssen sich ihrer neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt. 2017 die Alternative wählen! http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-11/integration-integrationsgipfel-migrantenverbaende-positionspapier #Date:11.2016#

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